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Das Zulassungsverfahren für Anträge auf zonale Zulassungen in Deutschland nach Verordnung (EG) Nr. 1107/2009: Abläufe und Erfahrungsbericht

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(1)

Das Zulassungsverfahren für Anträge auf zonale Zulassungen in

Deutschland nach Verordnung (EG) Nr. 1107/2009:

Abläufe und Erfahrungsbericht

(2)

Übersicht

Einführung

Antrags- und Verfahrensarten

Schematische Abläufe

Stand der Verfahren

Erfahrungen

Anträge auf zonale Zulassungen in Deutschland

(3)

Entwicklung der Verfahren

Antragstellerkonferenz 21. Sept. 2010

Fachkonzept zur Umsetzung der zonalen Zulassungen

Abläufe, Antragsformblatt, Portale

Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 14. Juni 2011

PflSchG vom 06. Februar 2012

Anträge auf zonale Zulassungen in Deutschland

(4)

Betrachtete Verfahrensarten

nach Verordnung (EG) Nr. 1107/2009

Zonale Zulassungen (Art. 33 bis 39)

Ergänzungsanträge (Art. 45)

Vorläufige Zulassungen (Art. 30)

Erneuerung von Zulassungen (Art. 43) und

Gegenseitige Anerkennung (Art. 40 bis 42)

Anträge auf zonale Zulassungen in Deutschland

(5)

Antrags- und Verfahrensarten

ZV1 Zonale Zulassung, DE ist ZRMS; Erstantrag ZV2 Zonale Zulassung, DE ist ZRMS; Erneuerung ZV3 Zonale Zulassung, DE ist cMS; Erstantrag ZV4 Zonale Zulassung, DE ist cMS; Erneuerung

ZV5 Zonale Zulassung, DE ist kein beteiligter MS ZVU Gegenseitige Anerkennung

ZRMS: zonaler bewertender Mitgliedstaat cMS: beteiligter Mitgliedstaat

Anträge auf zonale Zulassungen in Deutschland

(6)

Anträge auf zonale Zulassungen in Deutschland – Verfahren ZV1 Ablaufschema Zonale Zulassung, DE ist ZRMS; Erstantrag

Pre-meeting

Antragstellung

Eingangsprüfung

Vorprüfung

Verteilung der Unterlagen Prüfauftrag

6 Monate davor

Start

1 Woche

5 Wochen Eingangsbestätigung

1. Zwischenmitteilung

(7)

Ablaufschema Zonale Zulassung, DE ist ZRMS; Erstantrag

Anträge auf zonale Zulassungen in Deutschland - Verfahren ZV1

UBA JKI BfR BVL Bewertung Phase I

Nachlieferung erfassen + verteilen

Management BVL

2 Wochen Unterbrechung max. 6 Monate Hemmung?

UBA JKI BfR BVL Bewertung Phase II

1 Woche, parallel

6 Wochen

2 Wochen 15 Wochen

Hemmungsmitteilung

Nachlieferung

2. Zwischenmitteilung

(8)

Ablaufschema Zonale Zulassung, DE ist ZRMS; Erstantrag

Anträge auf zonale Zulassungen in Deutschland – Verfahren ZV1

Anhörung / Kommentierung Antragsteller und andere MS

ggf. UBA JKI BfR BVL Bewertung anpassen

Endfassung RR

7 Wochen

Bescheide

2 Wochen 6 Wochen

BVL

Management 3 Wochen

Kommentare anderer MS, Antragsteller

3. Zwischenmitteilung

Veröffentlichung Reg. Report

Gebühren

(9)

Ablaufschema Zonale Zulassung, DE ist cMS; Erstantrag

Anträge auf zonale Zulassungen in Deutschland – Verfahren ZV3

vor Antragstellung

Start

10 Wochen

Start WARTEN Pre-meeting

Antragstellung

Vorprüfung

Eingang dRR des ZRMS

(10)

Ablaufschema Zonale Zulassung, DE ist cMS; Erstantrag

Anträge auf zonale Zulassungen in Deutschland – Verfahren ZV3

Management

Kommentierungstabelle

1 Woche

UBA JKI BfR BVL Kommentierung dRR

1 Woche

20 Tage Vorprüfung

4 Wochen

Eingang Reg. Report des ZRMS + Zulassungsbescheid

Anpassung Anwendung Verteilung

WARTEN Kommentierungstabelle DE

1. Zwischenmitteilung

(11)

Ablaufschema Zonale Zulassung, DE ist cMS; Erstantrag

Anträge auf zonale Zulassungen in Deutschland – Verfahren ZV3

UBA JKI BfR BVL Prüfung Reg. Report bzgl.

Anwendbarkeit auf die deutschen Verhältnisse; ggf. Beiträge für

nationales Addendum

30 Tage

10 Tage 60 Tage

Umsetzung Risikomanagement

Bescheid

(12)

Ablaufschema Zonale Zulassung, DE ist kein beteiligter MS

28 Tage

BVL

Umsetzung und Versand der Kommentare 7 Tage 7 Tage

Anträge auf zonale Zulassungen in Deutschland – Verfahren ZV5

Kommentierungstabelle DE

UBA JKI BfR BVL Kommentierung des dRR Eingangsprüfung und Verteilung

Eingang dRR des zRMS

(13)

Ablaufschema Zonale Zulassung, gegenseitig Anerkennung

Anträge auf zonale Zulassungen in Deutschland – Verfahren ZVU

6 Tage

10 Tage 14 Tage

60 Tage

30 Tage BVL

Umsetzung Risikomanagement

Bescheid UBA JKI BfR BVL

Bewertung

Verteilung der Unterlagen Prüfauftrag

Vorprüfung Eingangsprüfung

Antragseingang

(14)

Erfahrungen

• Pre-meeting

• Fassung der Anwendungen

• Turbocheck

• Termine

• Nachlieferungen

• Unterbrechungen

• Kommunikation

Anträge auf zonale Zulassungen in Deutschland –

Erfahrungen

(15)

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