Herausgeber:
Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG
Autoren WzS 2021 I
2021
Wege zur Sozialversicherung
Zeitschrift für die Sozialversicherungs-Praxis
WzS
G 11366
www.WzSdigital.de
75. Jahrgang
Jahresinhaltsverzeichnis
Impressum
WzS Wege zur Sozialversicherung 75. Jahrgang (2021)
Erscheinungsweise: 12 Ausgaben im Jahr, davon zwei Doppelhefte www.WzSdigital.de
Herausgeber: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG
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Zitierweise: WzS Jahr, Seite ISSN: 0043-2059 Satz: multitext, Berlin
Druck: Ludwig Austermeier Offsetdruck, Berlin
Autoren WzS 2021 1
Inhaltsverzeichnis
I. Autoren der Abhandlungen (A), Kurzbeiträge (KB), Entscheidungsanmerkungen (R), Berichte und Rezensionen (B),
Referiert und Kommentiert (RK)
Seite
I. Autoren der Abhandlungen, Kurzbeiträge, Entscheidungsanmerkungen,
Berichte und Rezensionen, Referiert und Kommentiert 1
II. Verzeichnis der Entscheidungen in zeitlicher Reihenfolge 2
III. Sachverzeichnis 5
Beyer, Alexander Neuregelungen zur Telematikinfrastruktur und ihrer Anwendungen – Patientendaten- Schutz-Gesetz (PDSG) und die Neuerungen insbesondere für die elektronische Patientenakte (A) 263 Bokeloh, Dr. Arno Anrechnung von
Kindererziehungszeiten im Ausland (A) 67
Anerkennung zusätzlicher Zeiten für Rentenanspruch – Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 12. 3. 2020, Rs. C-769/18 (Caisse d’assurance retraite et de la santé au travail d’Alsace-Moselle . /. SJ, Ministre chargé de la Sécurité sociale) (R) 309 Brocks, Dr. Johannes Der Beitrags-
ausfall als regressfähiger Schaden in der gesetzlichen Krankenversicherung (A) 38
Glombik, Manfred Schutz von Saisonarbeitskräften (A) 127 Joswig, Friedrich Ghetto, ein Ort des
zwangsweisen Aufenthaltes und seine rechtliche Bedeutung im ZRBG (A) 101
Jung, Prof. Dr. Eberhardt Rezension, Jahrbuch des Sozialrechts,
Dokumentation 2019 (B) 32 Kaminski, Ralf, LL. M. Rezension,
Die Pflegesatzverhandlung, Praxisleit- faden für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen (B) 195 Köhler, Karl-Friedrich Die Rolle des
beratenden Arztes in der gesetzlichen Unfallversicherung (A) 3
Der Antrag auf Anhörung eines be- stimmten Arztes gemäß § 109 SGG – Ursache überlanger Verfahren oder notwendiges Beteiligtenrecht (A) 231
Köhler, Dr. Matthias / Schürgers, Dr. Adrian
Crowdworking – analoges Arbeits- recht trifft auf digitale Plattform- ökonomie (A) 95
Kruse, Silke, Dipl.-Kaufmann / Kruse, Udo, Dipl.-Volkswirt Gewinnt die Eigenverantwortung in der Sozialversicherung weiter an Bedeutung? (A) 155
Leopold Dr. Dieter Corona-Pandemie und Unfallstatistik, Gesetzliche Unfallversicherung legt Zahlen für das erste Halbjahr 2020 vor (KB) 11 Höhere Alterseinkommen und geringere
Lebenshaltungskosten, Die Bundes- regierung hat den Alterssicherungs- bericht 2020 vorgelegt (KB) 12 Tagungsbericht vom 16. Presseseminar
der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund (RK) 30
Sozialrechtliche Auswirkungen des Brexit – Renten- und Unfall- versicherung um Aufklärung bemüht (KB) 42
Vom Milliarden-Überschuss zum Milliarden-Defizit – Finanzergebnisse der Krankenkassen für die ersten drei Quartale 2020 (KB) 43
Entwicklungen bei der sozialen Sicher- heit auf EU-Ebene – Das 16. Presse- seminar der Rentenversicherung zeigte elektronische Fortschritte auf (KB) 44
Ein großes Spektrum an unterschied- lichen Leistungen – Deutsche Renten- versicherung legt „Reha-Bericht 2020“
vor (KB) 45
Matlok, Dr. Dana Das Grundrenten- gesetz und seine Umsetzung am Beispiel der Deutschen Renten- versicherung Bund (A) 199
Pawelski, Rita Die historische Reform des Sozialwahlrechtes (A) 35 Porten, Dr. Stefan BSG am 26. 5. 2020
– Die Auswirkungen des Paradigmen- wechsels auf Wiederherstellungs- operationen nach starker Gewichts- abnahme (postbariatrische Chirurgie bei Adipositas) – Folgen für Kosten- übernahme und -erstattung bei sog.
WHO (Wiederherstellungsoperation) (R) 25
Preiß, Bernd, Ass. jur. Kritik der Datenschützer an neuer elektronischer Patientenakte (ePA) nicht ausgeräumt – Weiterhin Konfliktpotenzial für Krankenkassen und Ärzte (KB) 131 Corona und Reiseerleichterungen –
EU-Kommission will zum 1. 6. 2021 den „Digitalen grünen Nachweis“
(Impfpass) einführen (KB) 132 Schläger, Tobias, Ass. jur. Update
zum gesetzlichen Unfallversicherungs- schutz beim studentischen Hoch- schulsport (A) 72
Schürgers, Dr. Adrian /
Köhler, Dr. Matthias Crowdworking – analoges Arbeitsrecht trifft auf digitale Plattformökonomie (A) 95 Stähler, Dr. Thomas Altersdiskriminie-
rung bei Hinterbliebenenversorgung – Verbot geltungserhaltender Reduktion – Anmerkung zum BAG, Urteil vom 3. 6. 2020 – 3 AZR 226/19 (A) 24
Stollmann, Dr. Frank, LMR Neuregelungen in § 110a SGB V ( Qualitätsverträge) durch das GVWG (A) 291
Verzeichnis der Entscheidungen 2 WzS 2021
II. Verzeichnis der Entscheidungen nach Rang der Gerichte und in zeitlicher Reihenfolge
Gericht / Datum /Az. Inhalt/Betreff Heft Seite
EuGH
12. 3. 2020 – Rs. C-769/18 Anerkennung zusätzlicher Zeiten für Rentenanspruch 11./12.21 305 15. 7. 2021 – Rs. C-535/19 Vorlage zur Vorabentscheidung – Freizügigkeit – Unionsbürgerschaft –
Verordnung (EG) Nr. 883/2004 9.21 244
BVerfG
4. 1. 2021 – 1 BvR 619/20 Elektronische Patientenakte und Werbung für Versorgungsinnovationen 2.21 54 4. 2. 2021 – 1 BvQ 108/20 Elektronische Patientenakte und Werbung für Versorgungsinnovationen 2.21 54 BAG
3. 6. 2020 – 3 AZR 226/19 Altersdiskriminierung bei Hinterbliebenenversorgung und Verbot der
geltungserhaltenden Reduktion 1.21 24
BSG
29. 10. 2020 – B 3 KR 5/20 R Anspruch auf Zahlung von Krankengeld 1.21 27
29. 10. 2020 – B 3 KR 6/20 R –„– 1.21 27
15. 12. 2020 – B 2 U 4/20 R Anspruch auf Hinterbliebenenleistungen nach §§ 63ff. SGBVII 2.21 56 15. 12. 2020 – B 2 U 14/19 R Zahlung einer Beitragsabfindung aufgrund eines Zahlungsgebotes 2.21 57 17. 12. 2020 – B 1 KR 4/20 R Kostenfreistellung oder Kostenerstattung für Entfernung der Barthaare
bei Mann-zu-Frau-Transsexuellen
2.21 55
17. 12. 2020 – B 1 KR 6/20 R –„– 2.21 55
17. 12. 2020 – B 1 KR 19/20 R –„– 2.21 55
17. 12. 2020 – B 1 KR 28/20 R –„– 2.21 55
17. 12. 2020 – B 1 KR 21/20 R Vergütung für stationäre Behandlung eines 55-jährigen Versicherten
nach DRG (2011) K44Z 2.21 56
17. 12. 2020 – B 1 KR 13/20 R Vergütungsanspruch einer Krankenhausträgerin trotz erfolgloser Entwöhnung von Beatmungsgerät
stationären Behandlung die Entwöhnung von dem Beatmungsgerät nicht erfolgreich abgeschlossen war
2.21 56
17. 12. 2020 – B 10 ÜG 1/19 R Anspruch auf Entschädigung immaterieller Nachteile wegen überlanger
Dauer eines Klageverfahrens 2.21 58
20. 1. 2021 – B 1 KR 7/20 R Rechtmäßigkeit der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) 2.21 55 23. 2. 2021 – B 12 R 21/18 R Beitragspflicht von Tankgutscheine und Werbeeinnahmen statt Arbeitslohn 6./7.21 177 11. 3. 2021 – B 5 RE 2/20 R Befreiung eines Rechtsanwalts von der Rentenversicherungspflicht 4.21 113 25. 3. 2021 – B 1 KR 25/20 R Anspruch auf stationär durchgeführte Liposuktionen 5.21 141 25. 3. 2021 – B 1 KR 16/20 R Widerlegung der Mindestmengenprognose eines Krankenhausträgers 5.21 141 25. 3. 2021 – B 1 KR 22/20 R Erstattung der Kosten der Behandlung bei mehreren verschiedenen
Psychotherapeuten
5.21 141
26. 3. 2021 – B 3 KR 14/19 R Dreimal tägliche Medikamentengabe als einfachste Leistung der häuslichen
Krankenpflege 5.21 142
27. 4. 2021 – B 12 R 16/19 R Sozialversicherungsrechtlicher Status eines Fahrkartenkontrolleurs 6./7.21 173 27. 4. 2021 – B 12 R 8/20 R Sozialversicherungsrechtlicher Status eines ehrenamtlichen Bürgermeisters 6./7.21 174 27. 4. 2021 – B 12 KR 27/19 R Sozialversicherungsrechtlicher Status eines Buchführungshelfers 6./7.21 174 27. 4. 2021 – B 12 R 14/19 R Verpflichtung eines Landesamtes für Finanzen zur Bereitstellung von
maschinellen Prüfhilfen und zur Gewährung der Einsichtnahme in Unterlagen aller Leistungsfälle von Pflegebedürftigen gegenüber Rentenversicherungsträger
6./7.21 175
27. 4. 2021 – B 12 R 18/19 R Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen aufgrund des
„ equal-pay“-Gebots 6./7.21 176
Verzeichnis der Entscheidungen WzS 2021 3
Gericht / Datum /Az. Inhalt/Betreff Heft Seite
27. 4. 2021 – B 12 KR 25/19 R Sozialversicherungsrechtlicher Status von ehrenamtlichen Ortvorstehern 6./7.21 176 6. 5. 2021 – B 2 U 11/20 R Anerkennung einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) als
„ Wie-Berufskrankheit“ 6./7.21 172
6. 5. 2021 – B 2 U 15/19 R Herzstillstand oder Herzinfarkt als Arbeitsunfall 6./7.21 172 18. 5. 2021 – B 1 KR 11/20 R Behandlung im Schockraum als ambulante Notfallbehandlung 11./12.21 311 10. 6. 2021 – B 9 BL 1/20 R Blindengeld auch für Rentner im EU-Ausland 8.21 221 10. 6. 2021 – B 9 V 1/20 R Opferentschädigung bei Zahlung einer privaten Unfallrente 8.21 221 16. 6. 2021 – B 5 RE 4/20 R Befreiung von Versicherungspflicht in gesetzlicher Rentenversicherung 8.21 218 16. 6. 2021 – B 5 RE 5/20 R Berücksichtigung von Zeiten nicht erwerbsmäßiger Pflege 8.21 219 16. 6. 2021 – B 5 RE 7/19 R Beitragspflicht für Verletztengeld zur gesetzlichen Rentenversicherung 8.21 220 17. 7. 2021 – B 3 KR 2/19 R Zahlung von Krankengeld bei freiwillig versichert gebliebenen und
als Oberarzt beschäftigtem Kläger 8.21 216
17. 7. 2021 – B 3 P 5/19 R Informationspflichten eines Krankenhauses über mögliche Leistungen
der Pflegeversicherung im Anschluss an Tumorbehandlung 8.21 217 10. 8. 2021 – B 2 U 15/20 R Unfallversicherungsrechtlicher Begriff des Unternehmens 9.21 251 10. 8. 2021 – B 2 U 2/20 R Wegunfall auf dem Weg von Thüringen nach Berlin 9.21 252 10. 8. 2021 – B 2 U 1/20 R Feststellungsinteresse für Entschädigung bei einem Arbeitsunfall 9.21
16. 8. 2021 – B 1 KR 18/20 R Transvaskuläre Aortenklappen Implantation in einem Krankenhaus
ohne herzchirurgische Fachabteilung 9.21 250
16. 8. 2021 – B 1 KR 29/20 R Voraussetzungen der Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs. 3a SGBV 9.21 251 16. 8. 2021 – B 1 KR 8/21 R Erstattung der Kosten für selbst beschaffte Zahnimplantate 9.21 251 16. 8. 2021 – B 1 KR 11/21 R Anspruch eines Krankenhaues auf Vergütung nach Fallpauschale 9.21 251 31. 8. 2021 – B 5 R 21/21 BH Anspruch auf Erhöhung einer Altersrente und Ablehnung eines
Prozesskostenhilfeantrags 10.21 281
30. 9. 2021 – B 9 V 3/21 R Keine unzulässige Klageabweisung in Angelegenheit des Sozialen
Entschädigungsrechts. 11./12.21 316
30. 9. 2021 – B 9 V 1/19 R Versorgungsanspruch nach 81 ff. SVG 11./12.21 316
19. 10. 2021 – B 12 KR 29/19 R Versicherungspflichtige Beschäftigung eines Notarztes im Rettungsdienst 11./12.21 316
19. 10. 2021 – B 12 R 9/20 R –„– 11./12.21 317
19. 10. 2021 – B 12 R 10/20 R –„– 11./12.21 317
19. 10. 2021 – B 12 R 6/20 R Abhängige Beschäftigung als Altenpflegerin in der Intensivpflege 11./12.21 317 19. 10. 2021 – B 12 R 17/19 R Abhängige Beschäftigung einer Pflegehelferin 11./12.21 317 19. 10. 2021 – B 12 R 1/21 R Ärztliche Vertretungstätigkeit als abhängige Beschäftigung 11./12.21 317 21. 10. 2021 – B 5 R 11/20 R Anspruch auf eine Rente für besonders langjährig Versicherte 11./12.21 314 21. 10. 2021 – B 5 R 28/21 R Anspruch auf die Vormerkung von Kindererziehungszeiten und
Berücksichtigung von für Zeiten in Thailand. 11./12.21 314 21. 10. 2021 – B 5 R 23/21 R Berufsgrundschuljahr von September 1981 bis Juli 1982 keine renten-
rechtliche Zeit 11./12.21 315
21. 10. 2021 – B 5 R 1/21 R Versicherungsrechtliche Voraussetzungen für Anspruch auf Rente wegen
Erwerbsminderung 11./12.21 315
LSG Baden-Württemberg
26. 2. 2021 – L 4 KR 1701/20 Kostenübernahme einer gesetzlichen Krankenkasse für Behandlung
eines Schlafapnoesyndroms 4.21 113
16. 7. 2021 – L 4 BA 75/20 Sozialversicherungsrechtlicher Status von Physiotherapeuten als
„freie Mitarbeiter“ in physiotherapeutischer Praxis 11./12.21 322 LSG Berlin-Brandenburg
28. 5. 2021 – L 9 KR 379/19 Beitritt zur freiwilligen Krankenversicherung und Versäumung der
Dreimonatsfrist aus § 9 Abs. 2 Nr. 1 SGB V 11./12.21 318
Verzeichnis der Entscheidungen 4 WzS 2021
Gericht / Datum /Az. Inhalt/Betreff Heft Seite
LSG Celle-Bremen
4. 10. 2021 – L 16 KR 423/20 Elektrorollstuhl für Blinde 11./12.21 320
LSG Hessen
26. 1. 2021 – L 3 U 131/18 EHEC-Infektion kein Arbeitsunfall 10.21 287
5. 2. 2021 – L 3 U 205/17 Haftungsbegründende Kausalität bei Anerkennung eines Arbeitsunfalls 5.21 143 4. 5. 2021 – L 3 U 70/19 Lendenwirbelsäulenerkrankung als Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2108
und 2110 Anlage 1 BKV 9.21 253
5. 8. 2021 – L 1 KR 65/20 Anspruch auf Handbike für querschnittsgelähmten Versicherten 11./12.21 321 LSG München
10. 2. 2021 – L 3 U 333/19 Unfallversicherungsschutz bei ehrenamtlicher Tätigkeit für Gemeinde 4.21 120 17. 2. 2021 – L 20 KR 533/20 B ER Gewährung einer Anschlussrehabilitation im einstweiligen Rechtsschutz 4.21 114 17. 3. 2021 – L 13 R 224/20 Berechnung der Wartezeit von 35 Jahren bei Hochschulausbildung 5.21 147 16. 6. 2021 – L 13 R 201/20 Zulassung zur Teilnahme an mündlicher Verhandlung per Videokonferenz 9.21 259 LSG Niedersachen-Bremen
2. 2. 2021 – L 5 SV 1/21 B ER Anspruch auf vorgezogene Impfung gegen Corona 5.21 152 19. 3. 2020 – L 14 U 98/19 Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz von Studierenden bei Teilnahme
am Hochschulsport
3.21 90
LSG Rheinland-Pfalz
19. 7. 2021 – L 2 EG 4/20 Elterngeldanspruch für Ehegattin eines Entwicklungshelfers ohne
dauerhaftes Zusammenleben in einem im Ausland gelegenen Haushalt 11./12.21 321
6. 9. 2021 – L 2 U 159/20 Grippeschutzimpfung kein Arbeitsunfall 10.21 287
LSG Thüringen
6. 5. 2021 – L 2 KR 1548/17 Versicherungspflicht in der landwirtschaftlichen Kranken- und Pflegekasse 10.21 288 SG Darmstadt
30. 8. 2021 – S 8 R 316/17 Fußballtrainer sind keine Künstler 11./12.21 323
SG Osnabrück
7. 9. 2021 – S 14 P 16/19 Pflegegeld bei dauernder stationärer Behandlung von mehr als 28 Tagen 11./12.21 322
Sachverzeichnis WzS 2021 5
A
Adipositas 25 AIDS 213 Altersarmut 168 Altersdiskriminierung 24 Alterseinkommen 12 Alterssicherung 14, 15 Alterssicherungsbericht 12, 14 Anhörung
– Antrag auf Anhörung eines bestimmten Arztes 234 – eines bestimmtes Arztes 231 Anonymisierung persönlicher Daten
168
Anwaltliches Berufsrecht 134 Apothekengesetz 277 Arbeit, neue Formen 86 Arbeitnehmereigenschaft 96 Arbeitnehmerschutz 86 Arbeitnehmerstatus 13 Arbeitsbedingungen für mobile
Beschäftigte 274 Arbeitskräftemigration 214
Arbeitsmarkt, Geschlechterspezifische Unterschiede 86
Arbeitsunfall 19, 108 Arbeitsunfallzahlen 298 Arbeitsverpflichtung 99 Arzneimittel
– Rx-Arzneimittel 22
– Strategie der EU-Kommission 51 – Versorgung 18
– Werbebeschränkung 21 Arzt
– Anhörung eines bestimmten Arztes 231
– des Vertrauens 231
– gutachtliche Anhörung 231, 238 – im Sinne von § 109 SGG 235 Asbest am Arbeitsplatz 169
B
beA, aktive Nutzungspflicht 47 Beitragsausfall 38
Beitragsausfallschaden 38 Beitragszuschuss 15 Beratender Arzt 3, 4, 6, 11 Beratungsarzt 8
Berufsgenossenschaft 11
III. Sachverzeichnis
Berufskrankheit 11
– Anzeigen auf Verdacht 11 – COVID-19 11
– Lungenkrebs durch Passivrauch 240 – Hüftgelenksarthrose 240
Beteiligtenrecht 231
Betriebliche Altersvorsorge 14
Betriebliche Demokratiekompetenz 273 Betriebliches Eingliederungs management
164
Beweisverwertungsverbot 10 Blockchain 21
BRAK 204
Brexit, sozialrechtliche Auswirkungen 42
Bruttoeinkommen 12
Bundesamt für Soziale Sicherung, Rundschreiben 165, 166 Bundesbeauftragter für den
Datenschutz 7 Bundessozialgericht,
Geschäftsentwicklung 2020 79 Bundeswahlbeauftragte 15, 203
C
Corona
– Digitaler Grüner Nachweis 132 – Impfstoffe 21
– Maßnahmen der EU 208 – Pandemie 11, 18 – Reiseerleichterungen 132 COVID-19
– Berufskrankheit 11, 40, 46, 271 – EU-Strategie zu Therapeutika 214 – Impfvereinbarungen der
Kommission 21
– Rückkehr an die Arbeit nach COVID-19-Infektion 280 – Unterbringung von Saisonarbeits-
kräften 129, 130
– Zahl der Berufskrankheiten 135 Crowdworking 95
D
Daten, pseudonymisiert und verschlüsselt 267
Datenschutz 131, 139, 263, 264 Demografischer Wandel 52, 213 Digitale Rentenübersicht 14, 15 Digitalisierung
– der Justiz 272
– des Gesundheitssystems 162 – im Gesundheitswesen 133
Digitalisierungstarifvertrag (GuP) 300 DPVMG 162
Dynamisierungsregelung 295
E
ECDC 301 EHIC 90
Eigeninitiative 160 Eigenverantwortung in der
Sozialversicherung 155, 157 Einkünfte aus Vermietung und
Verpachtung 12 Einkommensgrenzen 15 EIOPA 88
Elektronische Akte 203
Elektronische Arbeitsunfähigkeits- bescheinigung (eAU) 297
Elektronische Patientenakte 163, 263 – Einführung 131
– Funktion und Zweck 49 – Kritik der Datenschützer 131 Elektronischer Rechtsverkehr
– Aktive Nutzungspflicht für Arbeits-, Finanz und Sozialgerichte in Bremen ab 1. 1. 2021 48
– Bürgerpostfach 272 – mit den Gerichten 133 Elterngeld 81
EMA 19, 207 E-Rezept 163 ESSI 83 EuG 106
EuGH 22, 23, 106 Eurohealth 20
Europäische Gesundheitsunion 275 Europäischer Gesundheitsdatenraum
87
Europäischer Sozialfonds Plus 112
F
Fachkräftemangel 138 Finanzielle Belastbarkeit 156 Finanzielle Leistungsfähigkeit 160 Forschungsdaten 266
Frauenüberschuss in pflegenden Berufen 87
G
Gesetz zur Verbesserung der Gesund- heitsversorgung und Pflege 16
Sachverzeichnis 6 WzS 2021
Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) – Elektronische Patientenakte (ePA)
131 ff.
– Finanzergebnisse 43 – Finanzreserven 17
– Kostenerstattung bei Adipositas 25 – Kostenerstattung bei fehlender
Genehmigung 23
– Kostenübernahme bei Lipödem 25 – Krankenversicherung im Aufnahme-
land 242
– Kryokonservierung 202
– neue Leistungen seit dem 1. Juli 2021 202
– Parodontitis 202
– Vorabgenehmigungspflicht von Behandlungen 23
– Zusatzbeitragssätze 17 Gesetzliche Rentenversicherung – Beitragssatz 14
– Beitragszuschuss 15
– Digitale Rentenübersicht 14, 15 – Grundrentengesetz 199 – Grundrentenzuschlag 199
– Kindererziehungszeiten im Ausland 67
– Rentenanpassung 14
– Rentenversicherungsbericht 14 Gesetzliche Unfallversicherung 11, 14 – Arbeitsunfall 19
– COVID-19 als Berufskrankheit 46, 271
– Hochschulsport 72
– Prävention von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten 243
– Reprotoxische Stoffe 170
– Schutz vor krebserzeugenden Stoffen am Arbeitsplatz 170
– Solo Selbstständige 13
– Unfall- und Berufskrankheitenzahlen 2020 109
– Wegeunfall 11
Gesundheitsfonds 16, 269 Gesundheitsgefahren 19 Gesundheitsnotstand 19 Gesundheitsunion 301 Gesundheitsversorgungsweiter-
entwicklungsgesetz (GVWG) 291 Ghetto
– Abgrenzung zu Zwangsarbeits- und Konzentrationslagern 104
– rechtlicher Begriff 101 – Restghetto 105
– sozialgerichtliche Rechtsprechung 101 – ZRBG 103
– zwangsweiser Aufenthalt 102
Grenzüberschreitender Gesundheits- schutz 301
Grünbuch „Altern“ 111, 167 Grundrentengesetz
– Auszahlung der Grundrente 270 – Bestandsrenten 201
– Datenabruf bei Finanzbehörden 200 – Deutsche Rentenversicherung Bund,
Öffentlichkeitsarbeit 201 – DRV-IT 199
– technische Umsetzung der gesetzlichen Regelungen 199
H
Haushaltsnetto Einkommen 12 Hebamme 17
HERA 303
Herzerkrankung 215 Hochschulsport 72
Homeoffice, Versicherungsschutz 240 HTA, Bewertung von
Gesundheitstechnologien 171, 205
I
ILO-Übereinkommen 298 IQTIG 294
IVSS-Konferenz 21, 22
K
Kindererziehungszeiten
– Erziehung in einem Mitgliedstaat 68 – im Ausland 67
– Sozialversicherungsabkommen 68 Kinderkrankengeld 49
Kinderrechte im GG 50 Kinder- und Jugendhilfe 164 Kosten, eines Gutachtens nach § 109
SGG 237
Konferenz zur Zukunft der EU 212 Krankenkassenregress 38
Krankenversicherung, siehe gesetzliche Krankenversicherung
Krebs 209, 170
Künstlersozialabgabe 13, 241 Künstlersozialversicherung 13 Künstliche Intelligenz 22, 209, 241 Kurzarbeit 11
L
Lebenshaltungskosten 12 Leitfäden für Führungskräfte und
Beschäftigte 280 Lipödem 25
M
Marktzulassung 21 Mobiles Arbeiten 138
N
Nachhaltigkeitsrücklage 14 Netto-Gesamteinkommen 14 Nichtdiskriminierung 139
NS-Unrecht, in juristischer Ausbildung 110
O
Online-Verkauf 22
organisatorischer Verantwortungsbereich 73
P
Patientendatenschutzgesetz 263 Pflegebedürftigkeit 168 Pflegehilfskräfte 17 Pflegehilfsmittel 18 Plattformarbeiter 304 Plattformökonomie 13, 95 Präventionsstrategie 20
Q
Qualitätsverträge 291
R
Rechengrößen der Sozialversicherung 296
Rechtsdienstleistungsmarkt 164 Rechtsschutzgarantie 231 Regressanspruch 38 Reha-Leistungen 15
Rentenversicherung, siehe gesetzliche Rentenversicherung
RINA 83
Risikobewertung arbeitsbedingter Krankheitslast 302
Rügeobliegenheit des Versicherten 9 Ruheständler, zusätzliche Einkünfte 12 Rx-Arzneimittel 22
S
Saisonarbeitskräfte – Begriff 127
– Leitlinie der EU-Kommission 128 – Maßnahmen zum Schutz 127 – Unterbringung 129
Schlaganfall 215
Schülerunfallversicherung 135 Selektivverträge in der stationären
Versorgung 291
Sachverzeichnis WzS 2021 7 Software-Unterstützung in
Gesundheitsämtern 134 Solo Selbstständige 13 Sozialbericht 2021 241 Soziale Sicherung 155 Sozialgeheimnis 5 Sozialpartnerschaft 13
Sozialversicherungsdaten, elektronischer Austausch 83
Sozialversicherungs-Rechengrößen- verordnung 271
Sozialversicherungsschutz 96
Sozialversicherungswahlen 15, 35, 203 Sozialverwaltung, Modernisierung 21 Standort-Apotheken 276
Studienbezug 74
T
Teilhabe
– Barrierefreiheit 139 – behinderter Menschen 139 – Gleichberechtigung 139 – Sozialschutz und Gesundheits-
versorgung 140
– Teilhabestärkungsgesetz 78, 163 – Wahrnehmung von Rechten 140 Telearbeit 207, 242
Telefonische Krankschreibung (GuP) 297
Telematikinfrastruktur 162 Telemedizin 162
U
Überlange Verfahren 231 Unfallschutz 11
Unfallstatistik 11 Unfallversicherung 13
V
Verbot der geltungserhaltenden Reduktion 24
Verfahrensbeschleunigung 231, 238 Versorgungsrealität 293
Vielklägergebühr 111 Vision Zero 20
Vorschlagsrecht des Versicherten 6
W
Werbebeschränkungen für Arzneimittel 22
Wiederherstellungsoperationen nach starker Gewichtsabnahme 25
Z
Zugriffsmanagement 265
