• Keine Ergebnisse gefunden

Interpellation Christian Heim betreffend papierloser Einwohnerrat

N/A
N/A
Protected

Academic year: 2022

Aktie "Interpellation Christian Heim betreffend papierloser Einwohnerrat"

Copied!
2
0
0

Wird geladen.... (Jetzt Volltext ansehen)

Volltext

(1)

Sitzung des Einwohnerrats vom 31. Oktober 2018

www.riehen.ch

Reg. Nr. 1.3.1.11 A: 2123 Nr. 18-22.526.02

Interpellation Christian Heim betreffend papierloser Einwohnerrat

Die Interpellation spricht einen Sachverhalt an, der primär durch den Einwohnerrat bzw. dessen leitendes Gremium, das Ratsbüro, zu regeln ist. Der Gemeinderat ist aber gerne bereit, ein paar Worte zur vorliegenden Interpellation zu sagen. So ist es ihm beispielsweise wichtig, dass falsche Behauptungen zur CMI Sitzungs-App nicht unwidersprochen bleiben. Überdies nimmt er selbstverständlich zu den Fragen Stel- lung, die konkret an ihn gerichtet sind.

Die einzelnen Fragen können demnach wie folgt beantwortet werden:

1. Hat der Gemeinderat Kenntnis davon, dass Extranet im Kanton von zahlreichen Kommissionen weiterhin genutzt werden kann? Wenn ja: wer hat entschieden, dass in Riehen dieses Tool abgeschaltet wird? Was ist der Grund dafür?

Nein, der Gemeinderat hat davon keine Kenntnis.

2. Wurde die zuständige Sachkommission SPBF über diese neuen Rahmenbedin- gungen informiert? Wenn nein, warum nicht?

Die Information, dass das Extranet nicht weiter unterstützt wird, erfolgte gegenüber dem Ratsbüro in seiner Funktion als leitendes und verantwortliches Gremium des Rats. Diese Funktion kommt der SPBF nicht zu, weshalb sich das Ratsbüro um die Fragestellung gekümmert hat. Nach dieser Information entschied das Ratsbüro, dem Antrag auf Ablösung des Extranet durch die CMI Sitzungs-App zu folgen.

3. Mit dem Tool CMI der Firma Axioma ist es zum Beispiel nicht möglich, selbständig Dokumente und Beilagen zu Kommissionssitzungen hochzuladen und unter den Kommissionsmitgliedern auszutauschen, wie dies im Extranet bisher möglich ist.

Wird CMI entsprechend erweitert? Wenn nein, wie ist der papierlose Austausch der Dokumente innerhalb der Sachkommission in Zukunft gewährleistet?

Zu dieser Frage bedarf es vorab einer Begriffserklärung. Es gibt keine Firma AXIOMA.

Bei AXIOMA handelt es sich um ein Dokumentenmanagementsystem, das landesweit vielfach im Einsatz steht. Beim Tool sprechen wir von der CMI Sitzungsvorbereitungs- App. Die App knüpft ihrerseits an das Dokumentenmanagementsystem Axioma an.

(2)

Seite 2 Nun zum Inhalt:

Die Aussage des Interpellanten, wonach es nicht möglich sei, Dokumente selbst hochzuladen und mit anderen Kommissionsmitgliedern zu teilen, ist falsch.

Am 7. August 2018 wurde den Mitgliedern des Einwohnerrats eine umfangreiche Do- kumentation zur Handhabung der Sitzungs-App samt Begleitschreiben zugestellt. Die Folien 21 ff. dieser Dokumentation behandeln genau diese Fragestellung und zeigen, dass und wie es möglich ist, eigene Dokumente hochzuladen und mit anderen Rats- mitgliedern zu teilen. Und im Begleitschreiben wurde explizit angeboten, sich bei Fra- gen und Unklarheiten zur App an die Verwaltung zu wenden. Es wurde auch die Mög- lichkeit von kleinen Schulungen offeriert. Auf das damalige Schreiben und die umfang- reiche Dokumentation gab es nur wenige Reaktionen.

4. Teilt der Gemeinderat die Auffassung, dass die Mitglieder des Einwohnerrates einen möglichst umfassenden und einfachen Zugang zu den von ihnen benötigten Unterlagen haben müssen?

Ja.

5. Neu muss jede Einsicht in Akten aus früheren Legislaturen beim Ratsbüro bean- tragt und von diesem bewilligt werden. Es wird somit Wochen dauern, bis ein ent- sprechender Bericht oder ein Protokoll verfügbar sein wird. Teilt der Gemeinderat die Auffassung, dass somit ein effizientes Arbeiten für die Mitglieder des Einwoh- nerrats in Zukunft nicht mehr möglich sein wird?

Da es sich um einen Beschluss des Ratsbüros handelt, verzichtet der Gemeinderat darauf, diese Frage zu beantworten. Er geht allerdings davon aus, dass sich diesbe- züglich eine unkomplizierte Praxis herausbilden wird.

Abschliessend ist es dem Gemeinderat ein Bedürfnis festzuhalten, dass mit der Sit- zungs-App ein Instrument zur Verfügung steht, welches die Arbeit von Einwohnerrat und Gemeinderat erleichtert. Dafür ist es aber unabdingbar, dass man sich mit den Möglichkeiten der App auseinandersetzt. Hierfür bietet die erwähnte Dokumentation eine nützliche Grundlage.

Riehen, 30. Oktober 2018

Gemeinderat Riehen

Referenzen

ÄHNLICHE DOKUMENTE

Ist sich der Gemeinderat der Tatsache bewusst, dass aufgrund des Zeitpunktes der Publikation während der Sommerferien potentielle Gegner der Einrichtung der

Es wird somit davon ausgegangen, dass in Inzlingen noch eine weitere Geruchs- quelle vorhanden sein muss und nicht alle Geruchsklagen der Kompostieranlage angelastet werden

Der Gemeinderat Riehen teilt die Auffassung teilweise, indem es für die Mitarbei- tenden der Gemeindeverwaltung Riehen zum Sprachgebrauch einen Leitfaden und damit

Wird der Verein Familea für den Betrieb der Kindertagesstätte oder für andere Tä- tigkeiten von der Gemeinde Riehen subventioniert.. Wenn ja, in

Ob sich Sport- und Eventhalle für die Riehener Situation wirklich sinnvoll kombi- nieren lassen, kann ad hoc nicht seriös beantwortet werden.. Selbstverständlich

Für die Schaffung neuer Stellen auf der oberen Führungsebene (Leitung Gemeinde- verwaltung, Abteilungsleitende und Stabsfunktionen sowie Leitung Gemeindeschulen) ist

Sollte zu den bisherigen Bedingungen dauerhaft kein neuer Betreiber gefunden werden und sich erweisen, dass mit den durch den Einwohnerrat vorgegebenen Auflagen kein

Im Be- wusstsein, dass deren Begrüssung in der Gemeinde Riehen zur Willkommenskultur der Gemeinde gehört, wird seit vielen Jahren im Gemeindehaus ein Willkommensan- lass