Gebührentabellen für Rechtsanwälte

Druckerei C. H . Beck

Lappe, Gebührentabellen

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Gebührentabellen für Rechtsanwälte

mit Gerichts- und Notargebühren

begründet von

Professor

Friedrich Lappe †

bearbeitet von

Dipl.-Rechtspfleger

Hagen Schneider

Justizamtmann, Magdeburg

25., vollständig neubearbeitete Auflage

2021

Druckerei C. H . Beck

Lappe, Gebührentabellen

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www.beck.de

ISBN 978340676835 4

© 2021 Verlag C.H. Beck oHG Wilhelmstraße 9, 80801 München

Umschlaggestaltung, Satz und Druck: Druckerei C.H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag)

Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

1 Ktrechts

Ktaußen

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KtaußenKtrechtsKtlinks Revision

Vorwort zur 25. Auflage

Mit Wirkung zum 1.1.2021 ist das KostRÄG 2021 in Kraft getreten, welches eine lineare Anhebung der Anwalts- und Gerichtsgebühren zur Folge hat.

Das Gesetz führt folglich zu neuen Tabellen in den Kostengesetzen, was eine neue Auflage des Werkes erforderlich macht.

Geändert wurden die Tabellen in RVG, GKG und FamGKG. Im GNotKG hat sich lediglich die Tabelle A verändert, während in Tabelle B keine Änderun- gen erfolgt sind. Auch die Hebegebühren bleiben unverändert.

Eine Veränderung ist bei der Autorenschaft eingetreten. Professor Lappe, der das Werk begründet hat, ist leider nach Erscheinen der Vorauflage verstor- ben. Sein Mitautor der Vorauflage, Heinrich Hellstab, ist als Autor ausge- schieden. Beide haben sich um das Werk sehr verdient gemacht. Als Autor neu eingetreten ist Hagen Schneider, der bereits in anderen Werken zum Kostenrecht tätig ist. Hinsichtlich der inhaltlichen Gestaltung verbleibt es bei dem seit der 20. Auflage bewährten Layout. Die Gebührenbeträge werden zukünftig, einem Hinweis der Praxis folgend, mit einem Dezimalpunkt wie- dergegeben, um eine bessere Handhabung und Übersichtlichkeit der Tabel- len zu ermöglichen. Neu ist außerdem ein Überblick über die Höhe der Ge- bührensätze und Betragsrahmengebühren im RVG (S. 27).

Zweck und Ziel sind nach wie vor rechtlich und mathematisch richtige Tabel- len. Trotz größter Sorgfalt lassen sich Fehler leider nicht völlig ausschließen.

Jeder Hinweis ist daher willkommen (Verlag C.H. Beck oHG, Postfach 400340, 80703 München; Fax 089 38189-565; E-Mail info@beck.de).

Magdeburg, im Januar 2021 Hagen Schneider

Ktaußen

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Allgemeine Hinweise

1. Alle Kosten

Alle Beträge der Tabellen in Euro. Rundungen mathematisch auf den nächstliegenden Cent, 0,5 Cent aufrunden (so ausdrücklich für Gebühren § 2 Abs. 2 RVG).

Umsatzsteuer ab 1.1.2007: 19% (Gesetz vom 29.6.2006, BGBl. I 1402).

Keine Umsatzsteuer auf Umsatzsteuer; Herausrechnen aus Bruttobeträgen:

7% = … x 0,0654; (16% = … x 0,1379;) 19% = … x 0,1597. Im Zeitraum vom 1.7.2020 – 31.12.2020: 16%.

Altes oder neues Recht? § 60 RVG, § 71 GKG, § 63 FamGKG, § 134 GNotKG.

2. Rechtsanwaltsvergütung (RVG)

Betrags- oder Wertgebühr? RVG-VV (Vergütungsverzeichnis).

Wenn Wertgebühr: Gebührensatz RVG-VV. Wert §§ 22ff. RVG, Gebühr Tabelle A, auf Grund Beiordnung oder Bestellung aus der Staatskasse Tabel- le B, Hebegebühr Tabelle C.

Rahmengebühr? § 14 RVG.

Auslagen, Umsatzsteuer: 7000ff. RVG-VV.

3. Gerichtskosten (GKG, FamGKG, GNotKG)

GKG, FamGKG oder GNotKG? § 1 GKG, § 1 FamGKG, § 1 GNotKG.

Betrags- oder Wertgebühr? GKG-KV (Kostenverzeichnis), FamGKG-KV (Kostenverzeichnis), GNotKG-KV (Kostenverzeichnis).

Wenn Wertgebühr: Gebührensatz GKG-KV bzw. FamGKG-KV bzw.

GNotKG-KV. Wert §§ 39ff. GKG bzw. §§ 33ff. FamGKG bzw. §§ 35ff.

GNotKG, Gebühr Tabelle D/E/F, in Arbeitsgerichtssachen Tabelle G.

Auslagen: GKG-KV bzw. FamGKG-KV bzw. GNotKG-KV.

4. Notarkosten (GNotKG)

Wie vorstehend 3, GNotKG; Auslagen, Umsatzsteuer: Nr. 32000 GNotKG- KV.

3 Ktrechts

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Inhalt

A. Rechtsanwaltsgebühren (§ 13 RVG) ... 9

B. Beiordnungsgebühren (§ 49 RVG) ... 35

C. Hebegebühren (1009 RVG-VV) ... 39

D. Gerichtsgebühren (§ 34 GKG) ... 41

E. Gerichtsgebühren in Familiensachen (§ 28 FamGKG) ... 43

F. Gebühren in Sachen der freiwilligen Gerichtsbarkeit für Gerichte und Notare (§ 34 GNotKG) ... 45

G. Arbeitsgerichtsgebühren (§ 34 GKG, 8100ff. GKG-KV) ... 75

H. Prozesskostenrisiko ... 83