2017-34

DER S ^TADT R ^ATINGEN

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DATUM : 13.11.2017 INHALTSVERZEICHNIS

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Lfd. Nr. Bezeichnung

80 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen

- Einladung zur Ratssitzung am Donnerstag, den 23. November 2017 und Dienstag, den 28. November 2017-

Amtsblatt der Stadt Ratingen. Herausgeber: Der Bürgermeister der Stadt Ratingen, Postfach 1 0 1 7 4 0 , 4 0 8 3 7 Ratingen. Tel. (02102) 550-0. V.i.S.d.P.: Robert Kuck. Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen. Der Versand erfolgt kostenlos als PDF-Datei per E-Mail. Das Amtsblatt ist auch beim Bürgerbüro der Stadt Ratingen in Papierform kostenlos erhältlich sowie unter www.stadt-ratingen.de einzusehen. Die Papierausgabe wird als die authentische im Sinne von § 15 Absatz 2 Satz 5 des „Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften“ vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749) angesehen. Druck: Eigendruck.

80 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen

Der Rat der Stadt Ratingen wird zu seiner 29. öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung auf Donnerstag, den 23. November 2017, um 19.30 Uhr und zu seiner 30. öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung auf Dienstag, den 28. November 2017, um 16.00 Uhr in den Saal des Freizeithauses, Erfurter Straße 37 in 40880 Ratingen, einberufen.

Die Sitzung am 23. November 2017 findet im Anschluss an die Sitzung des Haupt-, Fi- nanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses statt. Es werden vorsorglich alle Tages- ordnungspunkte aufgenommen, die für die nächste Sitzung des Rates am 28. Novem- ber 2017 vorgesehen sind, um rechtlich die Möglichkeit zu eröffnen, über einzelne Ta- gesordnungspunkte (insbesondere über einstimmige Beschlüsse und Verweisungsbe- schlüsse) bereits in dieser Sitzung beraten und ggfs. beschließen zu können. Die Einla- dung zur geplanten Ratssitzung am 28. November 2017 ist daher identisch.

T a g e s o r d n u n g

Öffentlich

TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage

Bemerkungen

1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2 Genehmigung der Tagesordnung 3 Schweigeminute

4 Wahl einer/eines Beigeordneten

5 Beschwerde gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW);

hier: Änderung der Satzung der Stadt Ratingen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Ta- geseinrichtungen für Kinder und in Kindertagespflege im Stadtgebiet Ratingen zum 01.08.2017

202/2017

6 Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Ratingen Marke- ting GmbH

230/2017

7 Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Ratingen (ORS-Nr. 221)

207/2017

8 Fairtrade-Town Ratingen 284/2017

9 Förderung des Landesprojektes "Gute Schule 2020";

hier: Breitbandverkabelung im Schulzentrum Lintorf

291/2017

10 Modernisierung der Präsentationstechnik in der VHS 246/2017 11 Schaffung der Funktion einer/eines Inklusionsbeauftrag-

te(n)

40/2016

12 Neufassung der Satzung der Stadt Ratingen über die Gebühren für die Benutzung der städtischen Über- gangswohnheime (StÜWoHGSR)

Nr. 515 der Ortsrechts-Sammlung der Stadt Ratingen (ORS)

143/2017

13 Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Bereich des Un- terhaltsvorschussgesetzes für 2017

249/2017

14 Bericht über die Ferienmaßnahmen 2017 272/2017

15 Fortsetzung der Beauftragung der NeanderDiakonie für den Personaleinsatz im Bereich "Alltagsintegrierte Sprachbildung" und fachliche Beratung und Entwicklung des "Sprachförderkonzepts in Ratingen" sowie die Ko- ordination und fachliche Betreuung des Projektes "Mi- mikids" für das Jahr 2018

274/2017

16 Konzept der SG Ratingen für ein Handball- Leistungszentrum

91/2016

17 Abschlussbericht zur Sportentwicklungsplanung der Stadt Ratingen für die Jahre 2015 bis 2025

211/2015 und auf Antrag der Fraktionen der Bürger-Union, Bündnis 90/Die Grünen und CDU 18 Strandcafé Grüner See

hier: Beschluss des Bezirksausschusses Ratingen West vom 19.09.2017

Auf Antrag der Fraktion

Bündnis 90/

Die Grünen

19 Nikolausmarkt 233/2017

20 XXXII. Nachtrag zur Satzung über die Gebühren für die Benutzung ds Krankentransport- und Rettungstrans- portwagen der Stadt Ratingen (ORS 767)

295/2017

21 Theater- und Konzertprogramm 2018/19 (Abonnement) 280/2017

22 Kulturförderung 2018/2019 290/2017

23 Museum Ratingen, Ausstellungsplanung 2018/2019 294/2017 24 Neugestaltung des Foyers im Medienzentrum 282/2017

25 Herman-Löns-Denkmal

hier: Beschluss des Ausschusses für Kultur und Touris- mus vom 13.09.2017

26 98. Flächennutzungsplanänderung, Ratingen- Tiefenbroich, "Kaiserswerther Straße / Angerbach";

hier: a) Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

b) Abschließender Beschluss

231/2017

27 Umnutzung und Umbau eines Wohnheimes in eine Kin- dertagesstätte, Mozartstraße 37, Homberg

163/2017

28 Neuer Anbau an den bestehenden Kindergarten Mintar- der Weg 96

274/2016

29 Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Ratingen;

hier: Beschluss zur Selbstbindung als verbindliches städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB

135/2017

30 Umgestaltung Minoritenstraße im Bereich Marktplatz bis Grabenstr.

134/2017

31 Neugestaltung Rathauspark (INTEK Nr. 22) einschließ- lich Aufwertung des Spielplatzes, Vorentwurf

195/2017

32 Vorplanung für 4 Verkehrsanlagen des INTEK 271/2017 33 Projektaufruf StadtUmland.NRW: Regionale Zusam-

menarbeit des RegioNetzWerks

247/2017

34 Einrichtung eines "Park and Ride"-Parkplatzes in der Umgebung des Breitscheider Kreuzes

hier: Beschluss des Bezirksausschusses Ratingen- Lintorf/Breitscheid vom 12.10.2017

35 Überplanmäßige Ausgaben in der Bauunterhaltung 292/2017 36 Kanalsanierung der städtischen Liegenschaften

Finanzmittelbedarf

258/2017

37 Ausbau/Sanierung der Bahnhofstraße (nördlicher Teil) Planungsstand

hier: Beschluss des Bezirksausschusses Ratingen- Hösel/Eggerscheidt vom 13.06.2017

38 XI. Nachtrag zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Ratingen (FriedhofSR, ORS 750)

173/2017

39 Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung für die 30/2017

40 Änderung der Richtlinien zur Förderung der Senioren- begegnungsstätten im Kreistag

Auf Antrag der Fraktion der Bürger-Union 41 Hauser Ring frei von Werbeplakaten aller Art Auf Antrag der AfD-Fraktion 42 Servicezeiten des Ordnungsamtes bedarfsgerecht aus-

weiten und Leistungsfähigkeit erhöhen

Auf Antrag der Fraktion der CDU 43 Beteiligung der Stadt Ratingen am Projekt "Eddy" in

Düsseldorf

Auf Antrag der Fraktion der Bürger-Union 44 Schaffung preisgünstigen Wohnraumes über städti-

schen Parkplatzflächen

Auf Antrag der Fraktion der Bürger-Union

45 Erhalt des Sozialtickets Auf Antrag

der Fraktion Bündnis 90/

Die Grünen 46 Sachstand Rückführungszentrum Tiefenbroich/Cemex Auf Antrag der Fraktion der Bürger-Union 47 Einführung des papierlosen Ratsmandates Auf Antrag der Fraktion der CDU 48 Personalschlüssel in Kindertageseinrichtungen in Ratin-

gen

Auf Antrag der Fraktion der SPD 49 Schulentwicklung nicht verschlafen; jetzt handeln und

Schulchancen in Ratingen sichern!

Auf Antrag der Fraktion der SPD 50 Schullandschaft im Wandel / Martin-Luther-King Ge-

samtschule

Auf Antrag der Fraktion der Bürger-Union 51 Alarmanlage im Schulzentrum West / Einhaltung der

Baurichtlinie

Auf Antrag der Fraktion der Bürger-Union

52 Schulzentrum Lintorf Auf Antrag der

Fraktion der Bürger-Union

53 Umbesetzungen von Ausschüssen und anderen Gremi- en

54 Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 GO NRW unabhängig vom Verlauf der Sitzung um ca.

20:00 Uhr am 23.11.17 und um ca. 18:00 Uhr am 28.11.17 (begrenzt auf höchstens 30 Minuten)

55 Mitteilungen der Verwaltung 56 Anfragen

Nichtöffentlich

TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage

Bemerkungen

NÖ 1 Genehmigung der nicht öffentlichen Tagesordnung

NÖ 2 Personalangelegenheit; Beförderung einer Beamtin 261/2017

NÖ 3 Ankauf eines Grundstückes Tischvorlage

NÖ 4 Mitteilungen der Verwaltung NÖ 5 Anfragen

Ratingen, den 10.11.2017 Klaus Pesch

Bürgermeister

Etwaige Änderungen oder Ergänzungen der Tagesordnung werden nachrichtlich ab dem 3. Tag vor der Ratssitzung an der Bekanntmachungstafel im Schaukasten, Minori- tenstraße 3, 40878 Ratingen, (Tordurchfahrt zwischen den Gebäuden Minoritenstraße 3 und 3 a) ausgehangen und können dort eingesehen werden.