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Tätigkeitsbericht 2010/2011
Post
Tätigkeitsbericht 2010/2011
Bericht gemäß § 47 Abs. 1 Postgesetz
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Tulpenfeld 4
53113 Bonn Tel.: +49 228 14-0 Fax.: +49 228 14-8872 info@bnetza.de
Vorwort
Die Gesamtentwicklung auf den Postmärkten ist in den letzten beiden Jahren insgesamt positiv verlaufen. Die Marktentwicklung im Briefbereich zeigt aber auch, dass angesichts des über- schaubaren Marktanteils der Wettbewerber eine wettbewerbsfördernde Regulierung erforderlich bleibt.
Sowohl im Briefbereich als auch auf dem Paketmarkt konnten die krisenbedingten Rückgänge bei den Sendungsmengen und Umsätzen aufgehalten werden. Teilweise konnte bereits wieder an die Werte von 2009 angeknüpft werden. Dies gilt insbesondere für den deutschen Paket- markt. Der Boom des Versandhandels über das Internet hat insbesondere bei den Paketen an Privatkunden zu einem bemerkenswerten Anstieg geführt. So wird für das Jahr 2011 mit einer deutlichen Zunahme der Paketmenge gerechnet. Weitere Wachstumspotenziale ergeben sich aus dem immer bedeutenderen grenzüberschreitenden Warenverkehr und dem zunehmenden Internethandel. Insgesamt war im Bereich der nicht lizenzpflichtigen Postdienstleistungen und postnahen Beförderungsdienstleistungen 2010 ein Umsatzanstieg auf 18,8 Mrd. Euro zu ver- zeichnen, der mit einer entsprechenden Mengensteigerung einherging.
Im Briefmarkt hingegen hat sich die zuvor teilweise durchaus dynamische Entwicklung im Be- richtszeitraum nicht fortgesetzt. Trotzdem haben die Wettbewerber hier im Jahr 2010 ihren Marktanteil umsatzbezogen leicht auf 10,4 Prozent steigern können. Der Gesamtmarkt nahm zugleich leicht auf 9,0 Mrd. Euro ab. Erste Zahlen für das Jahr 2011 bestätigen allerdings eine positive Trendwende. Weiter auf 1,6 Mrd. Stück zugenommen hat die Menge der Teilleistungs- sendungen, die von Konsolidierern oder Endkunden für ein reduziertes Entgelt zur Weiterbeför- derung bei der Deutschen Post AG eingeliefert werden.
Zur Schaffung von mehr Wettbewerb kommt es nicht nur auf ein „level playing field“ bei den rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmendingungen an, sondern auch darauf, dass die Unter- nehmen ihre Chancen aktiv nutzen. Denn die Bundesnetzagentur schafft hierzu die wettbe- werbsorientierten regulatorischen Voraussetzungen und sorgt durch ihre Entscheidungen für bessere Wettbewerbsbedingungen im Postmarkt.
Hierzu gehörte etwa die Überprüfung der Entgelte der First Mail Düsseldorf GmbH im Rahmen der Ex-post-Entgeltkontrolle. Die zuständige Beschlusskammer hat festgestellt, dass die Entgel- te dieses zum Konzern Deutsche Post gehörenden Unternehmens für bestimmte Briefprodukte insgesamt nicht kostendeckend waren. Die Entscheidung in dieser Sache trägt dazu bei, das Preisgefüge der Briefbranche, insbesondere in Nordrhein-Westfalen und Berlin, wo die First Mail tätig ist, zu verändern und so die Chancengleichheit der Anbieter wiederherzustellen.
Im Rahmen der Gesetzgebung hat die Änderung des Umsatzsteuergesetzes die Voraussetzun- gen für bessere Wettbewerbsbedingungen geschaffen, da Postdienstleistungen der Deutschen Post AG im Bereich großer, rabattfähiger Einlieferungsmengen seit Juli 2010 auch umsatzsteu- erpflichtig sind. Auch im eigentlichen Postrecht sind Anpassungen vorstellbar, die das gesetzli- che Instrumentarium der Bundesnetzagentur zur Sicherstellung eines chancengleichen und funktionierenden Wettbewerbs stärken könnten.
Ein Element zur Förderung ihrer Wettbewerbsfähigkeit, das die überwiegend regional tätigen Marktteilnehmer selbst in der Hand haben und von dem sie auch bereits Gebrauch machen, sind Kooperationen. Über Verbünde wie „mail alliance“ oder „P2“ sind den angeschlossenen Postdienstleistern eigene Zustellnetze mit einer nahezu deutschlandweiten Flächenabdeckung zugänglich. Die Bundesnetzagentur begrüßt solche Aktivitäten als vielversprechendes Element zur Stärkung des Wettbewerbs im Postmarkt.
Auch im internationalen Umfeld der Bundesnetzagentur ist einiges in Bewegung gekommen. Die von der Europäischen Kommission im Jahr 2010 neu eingesetzte Gruppe der Europäischen Regulierungsbehörden für Postdienste (ERGP) wird zu einer europaweit konsistenten Postregu- lierung beitragen und geeignete „Best-practice“-Prinzipien für die Praxis entwickeln. Hierzu wer- den bald erste Ergebnisse erwartet. Mit den Möglichkeiten der Wettbewerbsförderung im Post- markt im Hinblick auf die Entwicklung des Binnenmarkts für Postdienste wird sich daher auch die ERGP befassen. Die Bundesnetzagentur wird sich hierbei mit ihrem langjährigen Sachvers- tand zielgerichtet engagieren.
Insgesamt gilt es, die wettbewerbsfördernde Regulierung weiter fortzuführen, damit die Markt- chancen in einem sich wandelnden Briefmarkt von allen Marktteilnehmern genutzt werden und die Verbraucher von effizient erbrachten Briefdienstleistungen zu günstigen Konditionen profitie- ren können. Hierbei muss auch das sich ändernde Kommunikationsverhalten adäquat berück- sichtigt werden.
Matthias Kurth
Präsident der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Inhaltsverzeichnis
Vorwort ... 4
Abbildungsverzeichnis ... 11
Teil I Lage und Entwicklung des Postwesens ... 15
1 Überblick... 16
2 Rahmenbedingungen... 18
2.1 Allgemeine rechtliche Rahmenbedingungen und deren Auswirkungen...18
2.1.1 Änderung des Umsatzsteuergesetzes zum 01. Juli 2010...18
2.1.2 Änderung des Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetzes...19
2.2 Allgemeine wirtschaftliche Rahmenbedingungen und deren Auswirkungen...20
3 Markt- und Unternehmensstrukturdaten ... 22
3.1 Überblick Gesamtmarkt...22
3.2 Nicht lizenzpflichtige Postdienstleistungen und postnahe Beförderungsdienstleistungen...23
3.3 Briefdienstleistungen...31
4 Entwicklung und Struktur des Netzzugangs ... 40
4.1 Zugang zu Teilleistungen...40
4.2 Zugang zu Postfachanlagen...42
4.3 Zugang zu Informationen über Adressänderungen...42
5 Entwicklung der Preise ... 43
5.1 Briefpreise national...43
5.2 Briefpreise international...44
6. Analyse und Perspektive des Wettbewerbs ... 46
6.1 Entwicklung lizenzpflichtiger Briefmarkt...46
6.2 Preisentwicklung...46
6.3 Entwicklung des Zugangs zu Teilleistungen...47
6.4 Strukturelle und sonstige Faktoren der Markt- und Wettbewerbsentwicklung...48
6.5 Wettbewerbsmodelle: Netzzugang vs. Ende-zu-Ende...49
6.6 Substitutionswettbewerb...51
6.7 Resümee...52
6.8 Ausblick...54
Teil II Tätigkeiten ... 57
1 Marktzugang ... 58
1.1 Lizenzierung, einschließlich Überprüfung der Lizenznehmer...58
1.1.1 Lizenzerteilung...58
1.1.2 Post-Lizenznehmerforen...63
1.2 Anzeigepflicht...64
2 Entgeltregulierung... 65
2.1 Price-Cap-Regulierung...65
2.2 Entgeltgenehmigungen für den E-Postbrief mit physischer Zustellung...69
2.3 Entgelte für den Wertbrief National...70
2.4 Entgelte für die Förmliche Zustellung...71
2.5 Entgelte für den Zugang zu Informationen über Adressänderungen...72
3 Besondere Missbrauchsaufsicht... 73
3.1 Missbrauchsverfahren betreffend die nachträgliche Entgeltüberprüfung der zum 01. Juli 2010 erhöhten Teilleistungsrabatte...73
3.2 Missbrauchsverfahren betreffend die Entgelte der Posttochter First Mail Düsseldorf GmbH...74
4 Universaldienst... 76
4.1 Gewährleistung des Post-Universaldienstes...76
4.2 Qualität des Post-Universaldienstes...76
4.3 Verbraucherschutz und Verbraucherservice, Schlichtung...82
4.4 Stellungnahme gemäß § 47 PostG...83
5 Regulierung grenzüberschreitender Postdienstleistungen ... 86
5.1 Grenzüberschreitender Transport von Schusswaffen...86
5.2 Transitsendungen in die USA...87
6 Internationale Aktivitäten... 88
6.1 Weltpostverein...88
6.2 ERGP...89
6.3 CEPT...90
6.4 CERP...91
6.5 CEN...92
6.6 Bilateraler Austausch...94
6.7 Temporäre Partnerschaften...94
7 Postgeheimnis, Datenschutz ... 95
Teil III Nationale und internationale Rechtsprechung im Bereich Post ... 99
1 Abgeschlossene Gerichtsverfahren 2011... 100
2 Anhängige Gerichtsverfahren 2011 ... 100
3 Gerichtsverfahren 2010... 102
4 Sonstige Gerichtsentscheidungen... 103
4.1 Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Postmindestlohn...103
4.2 Beschluss des Finanzgerichts Baden-Württemberg zur Steuerpflichtigkeit von Umsätzen aus förmlichen Zustellungen...104
4.3 BGH-Urteil vom 12. Mai 2010 „Roter Briefkasten“...105
Teil IV Rolle und Organisation der Bundesnetzagentur ... 109
1 Status, Funktion und Struktur der Bundesnetzagentur... 110
2 Personal, Haushalt ... 113
2.1 Personalmanagement...113
2.2 Haushalt...114
3 Beirat ... 116
4 Wissenschaftliche Beratung / WAR ... 117
4.1 Wissenschaftlicher Arbeitskreis Regulierungsfragen...117
4.2 Wissenschaftliches Institut für Infrastruktur und Kommunikationsdienste...118
5 Aufgaben auf den Gebieten anderer Netzsektoren ... 119
Teil V Anhang ... 127
Anhang 1 Mitglieder und stellvertretende Mitglieder des Beirates bei der Bundesnetzagentur ... 128
Anhang 2 Wissenschaftlicher Arbeitskreis für Regulierungsfragen ... 134
Anhang 3 Verzeichnis der Abkürzungen und Kurzschreibweisen... 136
Abbildungsverzeichnis
Abbildung 1: Der deutsche Postmarkt 2010... 22
Abbildung 2: Umsätze im Markt der nicht lizenzpflichtigen Postdienstleistungen und postnahen Beförderungsleistungen 2010 ... 24
Abbildung 3: Umsätze nach einzelnen Segmenten 2009 – 2010 und erstes Halbjahr 2011... 25
Abbildung 4: Sendungsmengen im Markt der nicht lizenzpflichtigen Postdienstleistungen und postnahen Beförderungsdienstleistungen 2010 nach den einzelnen Segmenten.. 26
Abbildung 5: Sendungsmengen nach einzelnen Segmenten 2009 – 2010 und erstes Halbjahr 2011 (in Mrd. Sendungen) ... 27
Abbildung 6: Umsätze und Sendungsmengen 1998 – 2010 im lizenzpflichtigen Briefmarkt... 31
Abbildung 7: Gesamtumsätze 2008 – 2010 der DP AG und Wettbewerber ... 32
Abbildung 8: Sendungsmengen Vorleistung zu Teilleistungen der Wettbewerber Deutsche Post- Gruppe im lizenzpflichtigen Bereich von 2008 – 2010... 33
Abbildung 9: Entwicklung Marktanteile Briefdienstleistungen 2008 – 2010... 34
Abbildung 10: Anzahl der im eigenen Namen am Markt tätigen Unternehmen nach Umsatzgruppen (ohne Deutsche Post-Gruppe) ... 35
Abbildung 11: Entwicklung und Struktur besonderer postalischer Versendungsformen... 36
Abbildung 12: Postzustellungsaufträge... 37
Abbildung 13: Beschäftigte im lizenzierten Marktbereich ... 38
Abbildung 14: Beschäftigte im lizenzierten Marktbereich nach Wettbewerbern ... 39
Abbildung 15: Teilleistungsverträge „Zugang zu Briefzentren“ 2010... 40
Abbildung 16: Teilleistungsverträge „Zugang zu Briefzentren“ 2011 ... 41
Abbildung 17: Teilleistungsverträge „Zugang zu Briefzentren“ 2007 – 2011 ... 41
Abbildung 18: Teilleistungsverträge „Sonstige Teilleistungsverträge“ 2009 – 2011 ... 41
Abbildung 19: Verträge über den Zugang zu Postfachanlagen 2009 – 2011 ... 42
Abbildung 20: Verträge über den Zugang zu Informationen über Adressänderungen 2009 – 2011... 42
Abbildung 21: Allgemeine Preisentwicklung und Briefpreise der DP AG 1998 – 2011 ... 43
Abbildung 22: Preisentwicklung Briefpreise (in Euro) ... 44
Abbildung 23: Briefpreisniveau und Lebenshaltungskosten der 27 EU-Länder im internationalen Vergleich ... 45
Abbildung 24: Lizenzerteilung 1998 - 2011... 58
Abbildung 25: Lizenzen nach Bundesländern... 59
Abbildung 26: Entwicklung bei den stationären Einrichtungen... 77
Abbildung 27: Anzahl der stationären Einrichtungen in den einzelnen Bundesländern ... 78
Abbildung 28: Entwicklung bei den Briefkästen ... 79
Abbildung 29: Anzahl der Briefkästen in den einzelnen Bundesländern im Jahr 2010 ... 80
Abbildung 30: Statistik der Eingaben (01. Januar 2010 bis 31. Oktober 2011) ... 82
Abbildung 31: Einnahmen der Haushaltsjahre 2010 und 2011 ... 115
Abbildung 32: Einnahmen aus der Frequenzversteigerung im Jahr 2010 ... 115
Abbildung 33: Ausgaben der Haushaltsjahre 2010 und 2011 ... 116
Teil I
Lage und Entwicklung des
Postwesens
1 Überblick
Die Lage auf dem Gebiet des Postwesens war im Berichtszeitraum im Wesentlichen von markt- exogenen, d. h. branchenübergreifenden Faktoren geprägt. Rückblickend verlief die Marktent- wicklung im Berichtszeitraum insgesamt nicht einheitlich: So waren zu Beginn des Berichtszeit- raums noch die letzten Auswirkungen der konjunkturell schwierigen Wirtschaftsphase zu spüren, während im weiteren Verlauf die Postbranche wieder von der guten Konjunkturentwicklung profi- tieren konnte. Sendungsmengen und Umsätze haben sich stabilisiert oder konnten sogar wieder über das vorherige Niveau hinauswachsen.
Bei den Kurier-, Express- und Paketdienstleistungen (KEP) war nach dem schwierigen Jahr 2010 eine insgesamt wieder positive Marktentwicklung festzustellen. Bei diesen Dienstleis- tungen hat der weiterhin bestehende Wettbewerb zu qualitativ hochwertigen Angeboten mit an- nähernd gleichbleibenden Preisen beigetragen. Insbesondere der Paketmarkt profitiert inzwi- schen von einem regelrechten Boom des über das Internet abgewickelten Versandhandels und hat sich als Wachstumsmotor der gesamten Postbranche erwiesen.
Die Wettbewerbssituation im Paketmarkt hat sich weiter verbessert: Auch für Privatkunden und andere Kleinversender ist seit einigen Jahren ein flächendeckendes Alternativangebot zur Deut- schen Post (DHL) verfügbar. Hierzu hat neben einem hohen Leistungsniveau auch der Betrieb eines zweiten bundesweiten Netzes von Annahmestellen beigetragen. Damit ist es Paketver- sendern, deren Sendungen nicht abgeholt werden, möglich, in kurzer Zeit und in geringer Ent- fernung ihre Sendungen zur Weiterbeförderung an einen anderen Anbieter zu übergeben. Der gegenwärtig zu beobachtende Trend bei der Beförderung von Paketen und Waren kann bei- spielhaft dafür stehen, wie durch vielfältige Angebote in einem wachsenden Segment zugleich Impulse für eine weitere Entwicklung des Wettbewerbs ausgehen können.
Die vollständige Markteröffnung des Briefmarkts 2008 für den Wettbewerb hat bisher keine we- sentlichen Änderungen der grundlegenden Marktverhältnisse gebracht. Im Jahr 2010 ist der sendungsmengen- wie auch umsatzbezogene Marktanteil der Wettbewerber trotz Wirtschafts- krise leicht gestiegen und hat sich insoweit als robust erwiesen. Allerdings bleibt er im Bereich von 10 %, was auf die Prägung durch strukturelle Faktoren schließen lässt. Weiterhin wird die- ser Markt wesentlich von der DP AG dominiert. Die Marktverhältnisse haben sich bisher nicht weiter in Richtung einer vielfältigeren Angebotsstruktur verbessert. Für Privat- und gewerbliche Kleinversender gibt es nach wie vor kaum andere Möglichkeiten zur Beförderung von Briefen außer der Nutzung des Angebots der DP AG.
Die Konsolidierung der Anbieterstruktur im Briefmarkt ist im Berichtszeitraum weiter vorange- schritten. Die Zahl der Marktaustritte hat insgesamt nicht abgenommen. Allerdings haben sich die Marktanteile der Wettbewerber in der Krise als stabil erwiesen, was auf eine gewisse Ro- bustheit der im Markt verbliebenen Anbieter hindeutet.
Die anhaltenden Bestrebungen der Wettbewerber, ihre Interessen zu bündeln und Kooperatio- nen aufzubauen, werden von der Bundesnetzagentur begrüßt und über den Markterfolg ent- scheiden. Zusätzliche Chancen könnten sich durch neue Produkte, wie beispielsweise im Be- reich der hybrid abgewickelten Briefdienstleistungen ergeben. Auch durch verbesserte gesetzli- che Rahmenbedingungen – insbesondere eine Schärfung des regulatorischen Instrumentari- ums – wären die Wettbewerbsmöglichkeiten durchaus zu stärken. Die Bundesnetzagentur wird den Prozess zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit weiterhin aktiv fördern.
Auf europäischer Ebene hat die Vorgabe der Dritten EU-Postdiensterichtlinie 2008/6/EG, die Märkte ab 01. Januar 2011 in nahezu allen alten EU-Mitgliedstaaten vollständig zu öffnen, die Schaffung eines einheitlichen Binnenmarktes für Postdienste näher gebracht. So sind in weite- ren Mitgliedstaaten die Restmonopole der dortigen Postunternehmen bei Briefdienstleistungen endgültig gefallen. Eine völlige Abschaffung aller verbliebenen Restmonopole muss in den noch verbleibenden Mitgliedstaaten bis spätestens Ende 2012 umgesetzt sein. Ziel dieses europäi- schen Harmonisierungsprozesses im Postsektor ist es, europaweit einheitliche Wettbewerbsbe- dingungen zu schaffen sowie die Rechte der Verbraucher zu stärken. Zusätzlich haben die Re- gulierungsbehörden mit der Gruppe der Europäischen Regulierungsbehörden für Postdienste (ERGP) eine Plattform zur intensiveren Zusammenarbeit sowie zur Implementierung einer kon- sistenten Regulierungspraxis der beteiligten Staaten etabliert. Die Bundesnetzagentur wird die reale Umsetzung in den anderen Mitgliedstaaten sorgfältig beobachten.
Die weitere Marktentwicklung wird zudem langfristig durch den Übergang auf die elektronisch unterstützte Abwicklung von Briefdienstleistungen beeinflusst werden. Die gesetzlichen Grund- lagen dafür wurden mit dem De-Mail-Gesetz v. 28.04.2011 geschaffen. Entsprechende Angebo- te sind bereits am Markt bzw. deren Einführung steht bevor. Dadurch werden bisherige Angebo- te auf dem Briefmarkt erweitert oder teilweise ersetzt. Es bleibt abzuwarten, ob sich hierdurch Wachstumsimpulse für den Briefmarkt ergeben und sogar neue Wettbewerber (wie z. B. Portal- anbieter) hinzutreten werden, die für ihr Geschäftsmodell von einer zunehmenden Nutzung in- ternetbasierter Kommunikationswege in der Gesamtbevölkerung ausgehen.
Die weitere Entwicklung der Briefmärkte ist derzeit nur schwer vorherzusagen. Dass sie aller- dings von strukturellen Veränderungen betroffen sein können, zeichnet sich allmählich ab. Diese
bieten jedoch auch Chancen für alle gegenwärtigen Marktteilnehmer. Sobald elektronisch abge- wickelte Briefdienstleistungen hinreichend marktreif sind, werden letztlich die Nutzer über den Erfolg dieser Dienstleistungen entscheiden.
Bei den Paketen und Waren werden sich die strukturellen Veränderungen bei den Kaufgewohn- heiten über steigende Sendungsmengen voraussichtlich weiter positiv bemerkbar machen.
2 Rahmenbedingungen
2.1 Allgemeine rechtliche Rahmenbedingungen und deren Auswirkungen
Das Postgesetz (PostG) und die auf diesem Gesetz fußenden Verordnungen sind im Berichts- zeitraum unverändert geblieben. Gleichwohl sind in anderen Rechtsvorschriften Änderungen eingetreten:
2.1.1 Änderung des Umsatzsteuergesetzes zum 01. Juli 2010
Seit dem 01. Juli 2010 können die Umsätze für Post-Universaldienstleistungen jedes Post- diensteanbieters gemäß § 4 Nr. 11b des Umsatzsteuergesetzes grundsätzlich von der Umsatz- steuer befreit werden. Zuvor waren nur die unmittelbar dem Postwesen dienenden Umsätze der DP AG von der Umsatzsteuer befreit. Hierunter wurden seinerzeit die Leistungen der DP AG aus dem Bereich der gesetzlichen Exklusivlizenz und der sonstigen Universaldienstleistungen nach der Post-Universaldienstleistungsverordnung (PUDLV) verstanden.
Mit Schreiben vom 21. Oktober 2010 veröffentlichte das Bundesministerium der Finanzen Ein- zelheiten zur Umsetzung der Steuerbefreiung. Die Steuerbefreiung setzt demnach voraus, dass der Unternehmer die Gesamtheit der Universaldienstleistungen, entsprechend einer Bescheini- gung des Bundeszentralamtes für Steuern, im gesamten Gebiet der Bundesrepublik Deutsch- land flächendeckend unter Einhaltung der Qualitätsmerkmale gemäß §§ 2 bis 4 PUDLV anbietet (z. B. werktägliche Zustellung, Laufzeitvorgaben, 12.000 stationäre Einrichtungen etc.).
Das Bundeszentralamt für Steuern hat die Bundesnetzagentur - wie vorgesehen - in die Verfah- ren zur Erteilung einer Bescheinigung über die Steuerbefreiung für Post-Universaldienst- leistungen einbezogen. Die Bundesnetzagentur nahm in über 30 Antragsverfahren dazu Stel-
lung, insbesondere welche Postdienstleistungen aus postrechtlicher Sicht als Universaldienst- leistungen zu klassifizieren sind.
Letztendlich obliegt die konkrete Feststellung der individuellen Steuerbefreiung bzw. -pflicht ein- zelner Leistungen allein der Finanzverwaltung. Diese hat bislang ausschließlich Postdienstleis- tungen der DP AG als umsatzsteuerbefreit eingestuft, weil derzeit faktisch nur die DP AG die Gesamtheit der Universaldienstleistungen flächendeckend unter Einhaltung der Qualitätsmerk- male gemäß PUDLV erbringt.
Für die anderen Anbieter, die die Vorgaben der PUDLV nicht selbst vollständig erbringen kön- nen, bleibt somit weiterhin ein wettbewerblicher Nachteil bestehen (s. u.).
2.1.2 Änderung des Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetzes
Am 01. April 2011 ist das „Gesetz zur Neuregelung des Post- und Telekommunikationssicher- stellungsrechts und zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften“ vom 24. März 2011 in Kraft getreten (Bundesgesetzblatt I, 506). Dadurch soll das Post- und Tele- kommunikationssicherstellungsrecht an technische Entwicklungen, Marktentwicklungen und gewandelte Bedrohungsszenarien angepasst werden. Dieses Gesetz enthält auch das neue Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetz (PTSG) vom 24. März 2011.
Durch das „Gesetz zur Neuregelung des Post- und Telekommunikationssicherstellungsrechts und zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften“ vom 24. März 2011 sind folgende Gesetze und Verordnungen außer Kraft getreten:
das alte PTSG vom 14. September 1994,
die Postsicherstellungsverordnung vom 23. Oktober 1996,
die Post- und Telekommunikations-Zivilschutzverordnung vom 23. Oktober 1996,
die Feldpostverordnung vom 23. Oktober 1996,
die Telekommunikations-Sicherstellungs-Verordnung vom 26. November 1997 und
die Post- und Telekommunikationsauskunftsverordnung vom 22. April 2003.
Materiell ist mit dem Gesetz zur Neuregelung des Post- und Telekommunikationssicherstel- lungsrechts und zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften unter anderem der Verpflichtetenkreis des Gesetzes angepasst worden. Der Verpflichtetenkreis trifft nunmehr nur
noch Postunternehmen, die die im PTSG bezeichneten Postdienstleistungen bundesweit erbrin- gen. Zuvor waren alle Anbieter von Postdienstleistungen im Sinne des PTSG verpflichtet.
Darüber hinaus wurde die Anwendbarkeit der Vorschriften des PTSG stärker auf Fälle von er- heblichen Störungen bei der Versorgung, infolge insbesondere terroristischer Anschläge oder sonstigen vergleichbaren Ereignissen, ausgerichtet.
2.2 Allgemeine wirtschaftliche Rahmenbedingungen und deren Auswirkungen
Der zugrundeliegende Berichtszeitraum war insgesamt von einer uneinheitlichen wirtschaftlichen Gesamtentwicklung geprägt. Während im Jahr 2010 insbesondere zu Anfang noch die Auswir- kungen der Wirtschafts- und Finanzkrise zu spüren waren (BIP-Wachstum 2009: - 5,1 %, 1. Quartal 2010: +0,5 %), haben sich die Rahmenbedingungen für Post- und Logistikdienstleis- tungen seit dem 2. Quartal 2010 erheblich verbessert (BIP-Veränderung Gesamtwirtschaft 2010: +3,7 %).1
Die positive wirtschaftliche Gesamtentwicklung hat sich im Berichtszeitraum nachhaltig auf den Postsektor ausgewirkt. Von der unterschiedlichen Wirtschaftsleistung war letztlich auch das Sendungsvolumen von Postdienstleistungen betroffen. Nachdem sich insbesondere das Sen- dungsaufkommen der Geschäftskunden infolge des konjunkturellen Abschwungs noch zu Be- ginn des Berichtszeitraumes zum Teil erheblich verringert hatte, ist seit dem Jahr 2010 wieder ein Anstieg festzustellen. Mit ihrem hohen Anteil am Gesamtaufkommen der Briefsendungen haben Geschäftskundenbriefe maßgeblich zur Erholung beigetragen. Die zuvor deutlichen Rückgänge vor allem im Bereich der Direktwerbesendungen konnten so wieder ausgeglichen werden. Auch im Kurier- und Expressbereich war die Entwicklung zuletzt wieder erfreulich.
Die anziehende Konjunktur hat sich auch spürbar positiv auf das Konsumverhalten ausgewirkt.
Insbesondere das Paketgeschäft mit Privatkunden (v. a. im b-to-c-Bereich) hat von dem stetig zunehmenden Handelsgeschäft über das Internet (e-commerce) profitiert. So werden inzwi- schen deutlich mehr als die Hälfte der Warenbestellungen über das Internet abgewickelt.2 Die weiteren Prognosen hierfür sind günstig. Zudem wird aufgrund einer bisher nicht nachlassenden Konsumstimmung ein weiterer Anstieg des gesamten Versandhandels auch für das Jahr 2011 erwartet.
1Preisbereinigt, Veränderung gegenüber dem Vorjahr; Quelle: Stat. Bundesamt, Wirtschaft und Statistik 9/2011
2Vgl. Pressemitteilung des Bundesverbands des Deutschen Versandhandels v. 28.06.2011
Das 2. Halbjahr 2011 deutet auf eine etwas nachlassende Konjunkturentwicklung hin. Infolge- dessen wird für das Gesamtjahr ein weiterhin positives, wenn auch gegenüber dem Boom- jahr 2010 leicht geringeres Wachstum des BIP erwartet. Ausgehend von diesen äußeren Fakto- ren sind die Bedingungen für ein weiteres Wachstum der Postmärkte im Jahr 2011 gegeben. Die zukünftige Entwicklung der Postmärkte ist von den weiteren gesamtwirtschaftlichen Rahmenbe- dingungen abhängig und derzeit nicht verlässlich vorherzusagen.
Die bisher verzögerte bzw. nicht vollständig erfolgte Einführung hybrider oder rein elektronischer Briefdienstleistungen wie dem „E-Postbrief“ (der DP AG) oder der „De-Mail“ erschwert die tat- sächliche Abschätzung darüber, wie sie sich auf das Sendungsvolumen traditioneller Brief- dienstleistungen auswirken. Die Nachfrage nach klassischen Postdienstleistungen wird durch Veränderungen im Kommunikations- und Kaufverhalten der Nutzer in jedem Fall zunehmend beeinflusst werden. Dieser grundlegende Wandel äußert sich in einer stärker werdenden An- wendung von elektronischen Medien. Dadurch werden physische Briefdienstleistungen langfris- tig ersetzt. Parallel dazu wird der elektronische Versandhandel (e-commerce) weiter zunehmen und das Sendungsaufkommen bei Paketen und Waren voraussichtlich steigern.
Die derzeitigen wirtschaftlichen Parameter schaffen für die Postbranche ein insgesamt günstiges Marktumfeld. Hierbei gilt, dass die Wettbewerber neue oder erweiterte Geschäftsmodelle in die- sem Markt platzieren. Die Schaffung von mehr Angebotsvielfalt führt allerdings nicht zwingend zu einer gleichverteilteren Marktstruktur als zuvor. In einem langfristig voraussichtlich stagnie- renden Markt fällt es den Wettbewerbern eher schwerer, weitere Marktanteile zu erringen, wobei hier aber die jüngste Entwicklung Anlass zur Hoffnung gibt.
Zusätzliche Wachstumschancen ergeben sich für deutsche Postunternehmen auch durch Aus- dehnung ihrer Geschäftsfelder sowohl auf den europäischen Binnenmarkt als auch andere in- ternationale Postmärkte. Im europäischen Briefmarkt sind diese Möglichkeiten durch die in na- hezu allen „alten“ EU-Mitgliedstaaten seit 01. Januar 2011 vorgesehene vollständige Marktöff- nung erweitert worden. Allerdings laufen in einer Reihe von Mitgliedstaaten teilweise noch bis Ende 2012 Monopole zugunsten der etablierten Postunternehmen weiter. Ungeachtet dessen zeigen die Bestrebungen großer Postunternehmen ihre Geschäfte auf globale Postmärkte und benachbarte Logistikleistungen auszudehnen, dass sich aus der Internationalisierung der Han- delsbeziehungen auch für sie Nutzen ziehen lässt. Diese Strategie unterstützt diese Unterneh- men dabei, teilweise rückläufige Umsätze in den heimischen Postmärkten zu kompensieren.
3 Markt- und Unternehmensstrukturdaten
3.1 Überblick Gesamtmarkt
Der deutsche Postmarkt (lizenzpflichtige und nicht lizenzpflichtige Postdienstdienstleistungen sowie postnahe Beförderungsdienstleistungen) ist im Jahr 2010 gegenüber dem Jahr 2009 ins- gesamt gewachsen. Dies ist (wie in den Jahren zuvor) hauptsächlich auf den Paketmarkt und die steigende Bedeutung des Versandhandels zurückzuführen. Das Marktvolumen beträgt nun- mehr insgesamt rund 27,8 Mrd. Euro. Auf die nicht lizenzpflichtigen Postdienstleistungen ein- schließlich postnaher Beförderungsdienstleistungen entfallen dabei 18,8 Mrd. Euro und auf den lizenzpflichtigen Briefbereich ca. 9 Mrd. Euro.
Abbildung 1: Der deutsche Postmarkt 2010
27,8 Mrd.€
Lizenzpflichtiger Briefbereich bis 1.000 g;
9,0 Mrd.€;
32%
Umsätze der Wettbewerber im
Briefbereich bis 1.000 g;
0,9 Mrd.€ Umsätze der DP AG-Gruppe im Briefbereich bis 1.000 g;
8,1 Mrd.€ Nicht lizenzpflichtige
Postdienstleistungen und postnahe Beförderungs- dienstleistungen bis 20 kg;
18,8 Mrd.€;
68%
Quelle: MRU Januar 2011 und September 2011; eigene Erhebungen
Die Bundesnetzagentur ist im Bereich der nicht lizenzpflichtigen Postdienstleistungen vom tradi- tionellen KEP-Begriff abgewichen und hat den Begriff „Märkte für nicht lizenzpflichtige Post- dienstleistungen und postnahe Beförderungsdienstleistungen“ eingeführt. Für diese Änderung gibt es mehrere Gründe.
1. Die Bundesnetzagentur unterteilt den Briefmarkt aus rechtlichen Gründen in die lizenzpflichti- ge Beförderung von Sendungen (bis 1.000 Gramm) und die nicht lizenzpflichtige Beförderung
von Sendungen (über 1.000 Gramm). Dabei wird der lizenzpflichtige Bereich von der Bundes- netzagentur gesondert untersucht.
2. Der traditionelle KEP-Markt kennt keine oder nur uneinheitliche Gewichtsgrenzen. Der posta- lische Paketmarkt endet demgegenüber bei 20 kg. Daher wurde diese Gewichtsgrenze explizit in die Markterfassung eingeführt.
3. Der traditionelle KEP-Markt umfasst grundsätzlich nur die Beförderung von allgemeinen Pake- ten und Waren nach unterschiedlichen Beförderungsgeschwindigkeiten. Er umfasst im Allge- meinen nicht Spezialbeförderungen, wie z. B. Textildistribution, Pharmadistribution und Bücher- distribution. Alle diese Bereiche gehören aber zur Beförderung nicht lizenzpflichtiger Postsen- dungen. Auch dies ist ein Grund, um vom traditionellen KEP-Markt-Begriff abzugehen und statt- dessen in diesem Bereich von „Paketen und Waren“ zu sprechen.
4. Der Begriff „Waren“ wurde zudem eingeführt, damit es eindeutig ist, dass es sich hier auch um die Beförderung von Gegenständen bis 20 kg handelt, die offen oder unverpackt befördert werden.
5. Aus wettbewerblichen Gesichtspunkten wurde der Begriff der „postnahen Beförderungsdienst- leistungen“ eingeführt, weil es sich hier um einen Graubereich handelt. Auf der einen Seite han- delt es sich bei der Beförderung von Büchern, Katalogen, Zeitungen und Zeitschriften um Post- sendungen, wenn der Beförderer auch Briefsendungen und/oder Pakete befördert; auf der ande- ren Seite sind es keine Postsendungen, wenn der Beförderer nicht auch Briefe und/oder Pakete befördert. Diese rechtliche Unterscheidung ist für den Bereich der ökonomischen Marktbetrach- tung nicht hilfreich und wurde daher für diesen Zweck aufgegeben.
3.2 Nicht lizenzpflichtige Postdienstleistungen und postnahe Beförderungsdienstleis- tungen
Der Markt und die Anbieterstruktur im Bereich der nicht lizenzpflichtigen Postdienstleistungen und postnahen Beförderungsdienstleistungen in Deutschland sind heterogen. Fünf Anbieter- gruppen erbringen hauptsächlich nicht lizenzpflichtige Postdienstleistungen: Briefdienstleister, allgemeine Beförderer von Paketen und Waren, Spezialbeförderer von Paketen und Waren (z. B. Textildistribution, Pharmadistribution, Bücherdistribution), Werbemittelverteiler sowie Zei- tungs- und Zeitschriftenverlage. Die Zahl der in den unterschiedlichen Teilgruppen des Marktes insgesamt tätigen Anbieter bewegt sich im fünfstelligen Bereich (s. u.).
Umsätze
Der Markt der nicht lizenzpflichtigen Postdienstleistungen und postnahen Beförderungsdienst- leistungen in Deutschland (Pakete und Waren bis 20 kg; Bücher, Kataloge (einschl. Werbepros- pekte), Zeitungen und Zeitschriften, unadressierte Werbesendungen; Briefsendungen über 1.000 g) hatte 2010 ein Umsatzvolumen von insgesamt rund 18,8 Mrd. Euro. Für das erste Halb- jahr 2011 betrug der Gesamtumsatz 9,7 Mrd. Euro.
Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass die tatsächliche Marktgröße noch oberhalb dieser Größenordnung liegt, da weitere Umsätze in Bereichen wie beispielsweise in der Spezialdistri- bution von Textilien oder Pharmazeutika erzielt werden, die aber bislang bei der Erhebung noch nicht konkretisiert sind.
Abbildung 2: Umsätze im Markt der nicht lizenzpflichtigen Postdienstleistungen und postnahen Beförderungsleistungen 2010
Gesamtumsatz: 18,8 Mrd.€
15,2 Mrd.€; 81%
0,2 Mrd.€; 1%
3,5 Mrd.€; 18%
Briefsendungen über 1.000g Pakete und Waren bis 20 kg
Bücher, Kataloge (einschl. Werbeprospekte), Zeitungen und Zeitschriften, unadressierte Werbesendungen
Hinweis: Abbildung enthält Rundungsdifferenzen
Quelle: MRU September 2011
Der Bereich der Pakete und Waren bis 20 kg machte im Jahr 2010 mit knapp 81 Prozent des Umsatzes den mit Abstand größten Teil des Marktes für nicht lizenzpflichtige Postdienstleistun- gen und postnahe Beförderungsdienstleistungen aus. Bücher, Kataloge (einschl. Werbeprospek- te), Zeitungen und Zeitschriften sowie unadressierte Werbesendungen stehen für rund 18 Prozent der Umsätze. Briefe über 1.000 g haben mit 1 Prozent nur eine geringe Bedeutung.
Im Einzelnen stellt sich in zeitlicher Hinsicht die Umsatzentwicklung der drei Segmente (1) Pake- te und Waren bis 20 kg, (2) Bücher, Kataloge (einschl. Werbeprospekte), Zeitungen und Zeit- schriften sowie unadressierte Werbesendungen und (3) Briefsendungen über 1.000 g wie folgt dar:
Abbildung 3: Umsätze nach einzelnen Segmenten 2009 – 2010 und erstes Halbjahr 2011
2009 2010 1. Halbjahr
2011
Pakete und Waren bis 20 kg 14,4 15,2 7,8
Bücher, Kataloge (einschl. Werbe- prospekte), Zeitungen und Zeitschrif-
ten, unadressierte Werbesendungen 1,7* 3,5 1,9
Briefsendungen über 1.000 g 0,3 0,2 0,1
Insgesamt 16,4 18,8 9,7
*ohne Presse-Grosso Rundungsdifferenzen
Quelle: MRU Januar 2011 und September 2011
Unterstellt, die Umsätze des ersten Halbjahres 2011 können linear auf das Gesamtjahr projiziert werden, ergäbe sich für Pakete und Waren bis 20 kg gegenüber 2010 ein Wachstum von ca.
3 Prozent und im Bereich der Bücher, Kataloge (einschl. Werbeprospekte), Zeitungen und Zeit- schriften sowie unadressierten Werbesendungen in Höhe von etwa 9 Prozent.
Sendungsmengen
2010 wurden im deutschen Markt für nicht lizenzpflichtige Postdienstleistungen und postnahe Beförderungsdienstleistungen insgesamt 27,3 Mrd. Sendungen befördert. Im ersten Halbjahr 2011 wurden in diesem Markt insgesamt 14,3 Mrd. Sendungen befördert.
Abbildung 4: Sendungsmengen im Markt der nicht lizenzpflichtigen Postdienstleistungen und postnahen Beförderungsdienstleistungen 2010 nach den einzelnen Segmenten
25,2
2,0
0,1 0,0
5,0 10,0 15,0 20,0 25,0 30,0
Bücher, Kataloge (einschl.
Werbeprospekte), Zeitungen und Zeitschriften, unadressierte
Werbesendungen
Pakete und Waren bis 20 kg Briefsendungen über 1.000g
Mrd.Sendungen
Quelle: MRU September 2011
Im Gegensatz zu den Umsätzen dominiert hier sehr deutlich der Bereich der Bücher, Kataloge (einschl. Werbeprospekte), Zeitungen und Zeitschriften sowie unadressierten Werbesendungen mit einem Sendungsanteil von 92 Prozent. Pakete und Waren bis 20 kg stehen mit fast 8 Prozent für den Rest des Marktes. Briefe über 1.000 g spielen dabei mit nicht einmal 0,1 Prozent praktisch keine Rolle.
Im Einzelnen stellt sich in zeitlicher Hinsicht die Sendungsmengenentwicklung der drei Segmen- te (1) Pakete und Waren bis 20 kg, (2) Bücher, Kataloge (einschl. Werbeprospekte), Zeitungen und Zeitschriften sowie unadressierte Werbesendungen und (3) Briefsendungen über 1.000 g wie folgt dar:
Abbildung 5: Sendungsmengen nach einzelnen Segmenten 2009 – 2010 und erstes Halbjahr 2011 (in Mrd. Sendungen)
2009 2010 1. Halbjahr
2011
Pakete und Waren bis 20 kg 1,9 2,0 1,1
Bücher, Kataloge (einschl. Werbe- prospekte), Zeitungen und Zeitschrif-
ten, unadressierte Werbesendungen 24,1* 25,2 13,3
Briefsendungen über 1.000 g 0,1 0,1 < 0,1
Insgesamt 26,1 27,3 14,3
*ohne Presse-Grosso Rundungsdifferenzen
Quelle: MRU Januar 2011 und September 2011
Wird davon ausgegangen, dass sich die Sendungsmengen des ersten Halbjahres im zweiten Halbjahr linear weiterentwickeln, würde dies für Pakete und Waren bis 20 kg ein Wachstum von ca. 10 Prozent bedeuten. Dies erscheint nicht realistisch und wird als statistisches Zufallsergeb- nis gewertet. Im Bereich der Bücher, Kataloge (einschl. Werbeprospekte), Zeitungen und Zeit- schriften sowie unadressierten Werbesendungen ergäbe sich ein Zuwachs von etwa 6 Prozent.
Künftige Entwicklungen der einzelnen Segmente
Briefsendungen über 1.000 g
Bei Briefsendungen über 1.000 g handelt es sich um einen hoch segmentierten Markt mit weni- gen Top-Playern und einer vergleichsweise großen Anzahl von klein- und mittelständischen An- bietern. Im ersten Halbjahr 2011 stagnierten sowohl Umsatz als auch Absatz.
Pakete und Waren bis 20 kg
Im Vergleich zu 2009 konnte die an Wachstum gewöhnte Branche nach den Krisenjahren 2008/2009 wieder ein Umsatzwachstum melden. Die Sendungsmenge legte im gleichen Zeit- raum ebenfalls zu.
Spezielle Warendistributionsunternehmen
Neben den allgemeinen Beförderern von Waren und Paketen bis 20 kg existieren verschiedene, auf einzelne Industrien spezialisierte Beförderungsanbieter.
So wird hier beispielhaft auf die als verhältnismäßig aufkommensstark eingeschätzten Bereiche der Textil- und Pharmazeutikadistribution hingewiesen. Den Unternehmen dieser Beförderungs- bereiche ist allerdings zu einem erheblichen Teil gar nicht bewusst, dass ihre Tätigkeit auch in den Bereich postalischer Beförderungen hineinragt. Eine Einbeziehung dieser Beförderer in die Untersuchung steht daher erst am Anfang.
Bücher, Kataloge, Zeitungen, Zeitschriften und unadressierte Werbesendungen
Bücher
In Bezug auf die Distribution von Büchern ist relevant, dass die DP AG der einzige nennenswer- te Anbieter mit einem dezidierten (preisgünstigen) Produkt für den Büchertransport ist, die soge- nannte Büchersendung.
Der bedeutendste Vertriebsweg für Bücher ist der stationäre Sortimentsbuchhandel. Im Jah- re 2010 erwirtschaftete er 50,6 Prozent des gesamten Buchumsatzes, vor dem Direktvertrieb der Verlage an Endkunden (18,5 %), dem Versandbuchhandel (17,1 %), Warenhäusern (2,1 %) und Buchgemeinschaften (2,3 %). Über sonstige Verkaufsstellen werden 9,4 Prozent des ge- samten Buchumsatzes erwirtschaftet.
Marktführer für Bücherlieferungen an den stationären Sortimentsbuchhandel sind die mit Ab- stand größten Anbieter des Marktes, Libri und KNV (Koch, Neff & Volckmar GmbH).
Kataloge
Kataloge werden entweder als voll adressierte Werbesendung verschickt (adressierter Brief un- ter oder über 1.000 Gramm), als unadressierte Postwurfsendung an Haushalte verteilt oder so- gar persönlich übergeben (ohne Beförderungsleistung, z. B. im Reisebüro oder auf Messen etc.).
Zeitungen und Zeitschriften
Im Bereich der Zeitungs- und Zeitschriftendistribution hat sich ein eigenständiger und hoch spe- zialisierter Markt entwickelt. Die relevanten Vertriebswege für Presseerzeugnisse in Deutschland sind: der Nationalvertrieb (Vertriebsdienstleister für einen Verlag), das Presse-Grosso, der Ein- zelhandel, der Abonnementverkauf bzw. die Abonnementzeitung und der Lesezirkel.
Ein großer Teil des Sendungsaufkommens wird insbesondere im Nationalvertrieb als sogenann- te Eigenzustellung befördert. Dabei werden – nahezu ausnahmslos abonnierte – Zeitungen von den Verlagen mit eigenen Zustellnetzen an Haushalte und Firmen ausgeliefert.
Etwa 5 Prozent des Sendungsaufkommens werden als sogenannte Fremdzustellung befördert.
Dieses Volumen umfasst insbesondere Abonnements bei Zeitungen und Zeitschriften, da Letz- tere in der Regel nicht über verlagseigene Verteilstrukturen ausgeliefert werden.
Das sogenannte Presse-Grosso beliefert den Einzelhandel und vielfach auch Lesezirkel, die ihrerseits wiederum den Endkunden versorgen. 69 Pressegroßhändler in der gesamten Bundes- republik liefern täglich die von den Verlagen bezogenen Tageszeitungen, Wochenzeitschriften, Illustrierte und Magazine sowie Rätselhefte und Comics an die unterschiedlichsten Betriebsfor- men des Einzelhandels aus; an Discounter ebenso wie an Kioske, den Pressefachhandel sowie Tankstellen und Bäckereien.
Letztlich haben sich Umsätze und Absatzzahlen in den letzten Jahren kontinuierlich zurückent- wickelt. In Bezug auf die Umsätze liegt dies in erster Linie daran, dass Presseerzeugnisse seit Jahren an Auflage und (portorelevantem) Gewicht verlieren, da weniger Anzeigen geschaltet werden. Und in Bezug auf die Stückzahlentwicklung gilt, dass diese nach Angaben des zustän- digen Verbands auf das sich anhaltend verändernde Medienverhalten zurückzuführen ist.
Unadressierte Werbesendungen
Unadressierte Werbesendungen werden in Deutschland vor allem durch spezialisierte Werbe- mittelverteiler sowie die DP AG distribuiert. Insbesondere in urbanen Regionen wird die Vertei- lung solcher Werbedrucksachen des Weiteren auch als ergänzende Dienstleistung beispielswei- se von Druckereien angeboten.
Der Markt der Werbemittelverteilung stellt sich stark segmentiert und intransparent dar. Etwa 40 Prozent des Marktes (bezogen auf das Sendungsaufkommen) werden von wenigen großen
Anbietern gehalten. Zweifelsohne ist die mit Abstand größte Anbieterin unter ihnen die DP AG.
Sie allein stellt etwa ein Fünftel aller un- bzw. teiladressierten Werbesendungen zu. Weitere große Anbieter sind der TIP Werbeverlag, prospega und Walter Werbung. Das Segment ist von deutlichen Veränderungen unter den Top-Unternehmen geprägt. So meldete PNP Direktwer- bung Anfang dieses Jahres Insolvenz an und ein anderer großer Anbieter verlor rund zwei Drittel seines Aufkommens.
Die DP AG bietet als einziger Marktakteur eine bundesweit flächendeckende Zustellung an. Die anderen großen Verteiler können eine bundesweite Zustellung nur mithilfe regionaler Partner anbieten.
Die Beförderungspreise im Bereich der un- bzw. teiladressierten Sendungen unterscheiden sich von allen anderen Segmenten im Postbereich bzw. postnahen Bereich. Einer hohen Sendungs- zahl steht nur ein vergleichsweise kleiner Umsatz gegenüber. Die Preise sind u. a. abhängig von der Menge der zu verteilenden Prospekte, dem Gewicht und der Zustelldichte. So unterscheidet die DP AG in ihrer Preisliste für Postwurfsendungen nach den Zonen Ballungszentrum, Zwi- schenbereich und Landbereich.
Tätigkeitsgebiet der Unternehmen
Das Tätigkeitsgebiet ist die Fläche, die ein Unternehmen regelmäßig und mit eigenen Beschäf- tigten oder Subunternehmern und Filialen, aber ohne kooperierende Firmen, bei denen Sendun- gen zur Auslieferung einspeist werden, abdeckt. In dieser Hinsicht gaben 8 von 10 Unternehmen 2010 an, nur regional tätig gewesen zu sein, jeder zehnte Beförderer war deutschlandweit tätig, soviel wie (auch) grenzüberschreitend tätig waren.
Wettbewerb bei nicht lizenzpflichtigen Postdienstleistungen und postnahen Beförde- rungsdienstleistungen
Die umsatzstärksten Anbieter im Bereich der nicht lizenzpflichtigen Postdienstleistungen und postnahen Beförderungsdienstleistungen sind Firmen, die überwiegend Paketdienstleistungen anbieten. Im Jahre 2010 betrug der Anteil der drei größten Unternehmen in diesem Bereich knapp ein Drittel (29 %) des Gesamtumsatzes.
Nach einer Erhebung des Fraunhofer Instituts 2011 im Auftrag der DVV Media Group/des Deut- schen Verkehrs-Verlages, Märkte und Unternehmen im Logistik Marktsegment KEP (mit einer
etwas anderen Marktabgrenzung), handelt es sich dabei um die Deutsche Post DHL, United Parcel Service Deutschland und DPD Dynamic Parcel Distribution.
3.3 Briefdienstleistungen
Seit der vollständigen Liberalisierung des Briefmarktes am 01. Januar 2008 stellt sich die Ent- wicklung der Sendungsmengen bis 1.000 Gramm im Markt wie folgt dar: Hauptsächlich infolge der Wirtschaftskrise kam es zu einem Rückgang von 17,4 Mrd. Sendungen im Jahre 2008 über 16,3 Mrd. Sendungen im Jahre 2009 auf nahezu konstante 16,4 Mrd. Sendungen im Jah- re 2010. Im selben Zeitraum sank der Umsatz von 9,6 Mrd. Euro auf 9,0 Mrd. Euro.
Abbildung 6: Umsätze und Sendungsmengen 1998 – 2010 im lizenzpflichtigen Briefmarkt
9,8 10,0 10,3 10,2 10,2 9,9 10,0 9,9 10,1 10,1 9,6 9,2 9,0
16,4 15,0
15,5 16,6
16,5
16,5 16,6 17,0 16,9
17,3 17,7 17,4 16,3
0,0 2,5 5,0 7,5 10,0 12,5 15,0 17,5 20,0
1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008* 2009* 2010 Mrd. Sendungen
Mrd.€ Umsatz Sendungsmengen
*aktualisierte Werte
Im Gegensatz zum Markttrend stieg der Umsatz der Wettbewerber der Deutsche Post-Gruppe von gut 0,8 Mrd. Euro Umsatz im Jahre 2008 auf über 0,9 Mrd. Euro Umsatz im Jahr 2010 an.
Abbildung 7: Gesamtumsätze 2008 – 2010 der DP AG und Wettbewerber
Gesamtumsätze in Mrd.€
0,9 8,4 8,1
8,8
0,8 0,9
0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10
2008 2009 2010 Jahr
in Mrd.€ Gruppe Deutsche Post AG Wettbewerber
Von den ca. 10,9 Mrd. Teilleistungssendungen, die die DP AG in 2010 beförderte, wurden gut 1,6 Mrd. Sendungen von den Wettbewerbern eingeliefert. Dabei ist die Zahl der durch die Wett- bewerber eingelieferten Teilleistungssendungen seit 2008 deutlich angestiegen. Sie betrug in den Jahren 2008 und 2009 erst etwa 1,2 Mrd. Sendungen.
Unter Teilleistungssendungen sind derzeit folgende Beförderungsdienstleistungen zu verstehen:
- Teilleistung Endkunden Brief BZA - Teilleistung Endkunden Brief BZE
- Teilleistung Wettbewerber (u. a. Konsolidierer) Brief BZA - Teilleistung Wettbewerber (u. a. Konsolidierer) Brief BZE - Koop-Vertrag Brief
- Teilleistung Endkunden Infopost BZE
- Teilleistung Wettbewerber (u. a. Konsolidierer) Infopost BZE
- Kooperation bei Infopostversand/Zusatzvereinbarung über die Kooperation bei Infopostversand
- Vorsortierung Infopost
- Freimachung von Sendungen mit DV-Anlagen und Postversandsystemen - Teilnahme am DV-Freimachungsverfahren (Briefdienst)
- Vereinbarung über die Freistempelung von Sendungen
Im Teilleistungsbereich einschließlich Vorleistungen hatte die Deutsche Post-Gruppe im Jah- re 2010 einen Umsatz in Höhe von ca. 4,8 Mrd. Euro zu verzeichnen. Die von den Wettbewer- bern erbrachten Vorleistungen in diesem Segment betrugen in den Jahren 2008 bis 2010 jeweils ca. 0,1 Mrd. Euro.
Die von der Deutsche Post-Gruppe beförderten Sendungen, bestehend aus vollständig erbrach- ten Inlandsbriefen einschließlich Postzustellungsaufträgen sowie ankommenden und abgehen- den Auslandssendungen, bezifferten sich 2010 auf ca. 3,8 Mrd. Sendungen. Der Umsatz betrug dabei etwa 3,2 Mrd. Euro.
In diesem Segment beförderten die Wettbewerber der Deutsche Post-Gruppe im Jahre 2010 knapp 1,7 Mrd. Sendungen. Dies ist gegenüber 2008 (ca. 1,4 Mrd. Sendungen) und 2009 (ca.
1,5 Mrd. Sendungen) eine fühlbare Steigerung. Umsatzmäßig entsprach dies 2010 gut 0,8 Mrd. Euro. In den Jahren 2008 und 2009 lag der diesbezügliche Umsatz bei etwa 0,7 Mrd. Euro.
Abbildung 8: Sendungsmengen Vorleistung zu Teilleistungen der Wettbewerber Deutsche Post- Gruppe im lizenzpflichtigen Bereich von 2008 – 2010
1,6 1,2
1,2
0,0 0,5 1,0 1,5 2,0
2008 2009 2010 Jahr
Mrd. Stück
In den Jahren 2008 und 2009 wurden 45 % der Gesamtsendungsmengen der Wettbewerber der Deutsche Post-Gruppe als Teilleistungssendungen in das Netz der DP AG eingespeist. Dieser Anteil stieg im Jahre 2010 auf 49 % an.
Im ersten Quartal 2011 betrug der Anteil der vollständig erbrachten Inlandssendungen ein- schließlich Postzustellungsaufträgen sowie ankommender und abgehender Auslandssendungen bei der Deutsche Post-Gruppe ca. 22 % der entsprechenden Beförderungen des Jahres 2010.
Bei den Wettbewerbern der Deutsche Post-Gruppe war hier ein Anteil von 26 % zu verzeichnen.
Wettbewerb bei Briefdienstleistungen
Abbildung 9: Entwicklung Marktanteile Briefdienstleistungen 2008 – 2010
Marktanteile (in %)
Umsätze Sendungsmengen*
Jahr 2008 2009 2010 2008 2009 2010
Deutsche Post-
Gruppe** 91,5 90.7 89,6 91,9 90,8 89,8
Wettbewerber 8,5 9,3 10,4 8,1 9,2 10,2
* Teilleistungssendungsmengen sind bei der Deutsche Post-Gruppe erfasst.
** DP AG einschließlich Tochterunternehmen (DHL, First Mail Düsseldorf, Deutsche Post Com u. Williams Lea)
Der Wettbewerb im lizenzpflichtigen Briefbereich ist durch einen starken Verdrängungswettbe- werb gekennzeichnet. Wie bereits in den Vorjahren sind auch im Berichtszeitraum mehrere um- satzstarke Lizenznehmer (Umsätze über 1 Mio. Euro) aufgrund von Insolvenzen bzw. in Hinblick auf die Marktsituation aus dem Markt getreten. Dennoch gehen die Wettbewerber der Deutsche Post-Gruppe insgesamt gestärkt aus dem Wettbewerb hervor. Sowohl hinsichtlich der Sen- dungsmengen als auch hinsichtlich der Umsätze konnten sie ihren Marktanteil um ca. 2 Pro- zentpunkte von 2008 zu 2010 steigern.
Die Anzahl der am Markt im eigenen Namen aktiv tätigen Unternehmen ist in den letzten Jahren immer weiter zurückgegangen und beträgt jetzt etwas über 600 (bislang ca. 650). Die Anzahl der in der nachfolgenden Übersicht in Umsatzgruppen erfassten Unternehmen liegt jedoch darunter, da zum einen in mehreren Fällen jeweils die Mutter/der Konzern eine Gesamtmeldung für alle angeschlossenen Lizenznehmer abgegeben hat und zum anderen ein Teil der Lizenznehmer unvollständige Angaben gemacht hat.
Abbildung 10: Anzahl der im eigenen Namen am Markt tätigen Unternehmen nach Umsatzgrup- pen (ohne Deutsche Post-Gruppe)
Anzahl der im eigenen Namen am Markt tätigen Unternehmen nach Umsatzgruppen (ohne Deutsche Post-Gruppe)
Umsatz bis
10.000€
10.001 bis 100.000€
100.001 bis 500.000€
500.001 bis 1.000.000€
> 1 Mio. bis
10 Mio.€ > 10 Mio.€
1999 108 167 62 11 15 4
2000 91 178 129 23 15 4
2001 77 192 143 21 30 5
2002 96 186 149 32 41 7
2003 138 225 162 50 54 8
2004 181 263 175 53 77 10
2005 127 209 152 47 91 12
2006 133 225 130 46 116 22
2007 ~ 200 127 133 57 107 23
2008 ~ 250 129 82 38 101 18
2009 ~ 200 185 102 44 97 18
2010 ~ 150 178 108 44 93 20
Etwa 150 Lizenznehmer sind „Kleinstunternehmen“ mit einem Umsatz von weniger als 10.000 Euro im Jahr, bei denen nur der Firmeninhaber (gegebenenfalls mit Familienangehöri- gen) arbeitet. Diese Unternehmen erbringen lediglich die Dienstleistung Postfachleerung im Auf- trag des Empfängers, Einspeisen der Sendungen im Auftrag des Absenders bei der nächsten Annahmestelle der DP AG und teilweise die örtliche Zustellung von geringen Sendungsmengen.
Die relative Entwicklung der Umsatzgrößenklassen lässt in den letzten drei Jahren einen deutli- chen Rückgang bei dieser Gruppe der kleinsten Unternehmen (Umsatz bis 10.000 Euro) erken- nen. Diese sind mit am stärksten von Insolvenzen betroffen (s. u. Teil II, Kap. 1.1.1 Lizenzertei- lung). Der Anteil der Umsatzgruppen 100.001 – 500.000 Euro Umsatz und über 10 Mio. Euro Umsatz wächst deutlich.
In Verbindung mit der oben beschriebenen Zunahme der Marktanteile könnte dies in bestimmten Bereichen darauf hindeuten, dass die Unternehmen größere Einheiten bilden und andere Wett-
bewerber die Mengen/Umsätze der ausgeschiedenen Unternehmen übernehmen, d. h. wir se- hen ein externes Wachstum. Mithin zeigen sich hier erste Anzeichen eines Konsolidierungspro- zesses.
Tätigkeitsgebiet der Lizenznehmer (ohne Deutsche Post-Gruppe)
Von 431 Lizenznehmern3, die Angaben zu den von ihnen versorgten Gebieten gemacht haben, waren im Jahre 2010
192 nur innerhalb eines Bundeslandes tätig,
92 regional, aber über die Grenzen eines Bundeslandes hinweg tätig und 147 bundesweit tätig.
Entwicklung und Struktur besonderer Versendungsformen (Lizenznehmer ohne Deutsche Post-Gruppe)
Eine erhebliche Anzahl von Wettbewerbern der Deutsche Post-Gruppe führt auch die Beförde- rung und Zustellung von postalischen Sendungen mit besonderen Versendungsformen durch.
Abbildung 11: Entwicklung und Struktur besonderer postalischer Versendungsformen
Anzahl der Firmen, die diese Versendungs- form anbieten
Besondere Versendungsform
2008 2009 2010
Einschreiben 257 271 243
Wertsendungen 25 24 23
Nachnahmesendungen 17 20 37
Eilzustellung 58 62 60
Kuriersendungen 57 65 66
3Siehe hierzu im Einzelnen auch Kapitel zur Lizenzierung (Teil II., 1.1)
Postfachleerung im Auftrag des Empfängers sowie Einlieferung von Sendungen im Auf- trag des Absenders bei einer Annahmestelle der DP AG
Mit den Dienstleistungen Postfachleerung im Auftrag des Empfängers sowie Sendungen im Auf- trag des Absenders bei einer Annahmestelle der DP AG einzuliefern erwirtschafteten die Li- zenznehmer einschließlich der Deutsche Post-Gruppe im Jahre 2010 einen Umsatz in Höhe von ca. 0,06 Mrd. Euro.
Ankommende Auslandssendungen
In den Jahren 2008 bis 2010 wurden von den Marktteilnehmern einschließlich Deutsche Post- Gruppe jährlich im Durchschnitt knapp 0,8 Mrd. aus dem Ausland ankommende Sendungen im Inland befördert und zugestellt. Dabei wurde ein Umsatz von jährlich ca. 0,35 Mrd. Euro erzielt.
Abgehende Auslandssendungen
In das Ausland wurden von den Marktteilnehmern einschließlich Deutsche Post-Gruppe in den Jahren 2008 bis 2010 jährlich im Durchschnitt gut 0,5 Mrd. Sendungen befördert. Dies entspricht einem durchschnittlichen Umsatz von ca. 0,56 Mrd. Euro.
Entwicklung der Dienstleistung Förmliche Zustellung
Abbildung 12: Postzustellungsaufträge
127 45 125 45 109 41
0 20 40 60 80 100 120 140
2008 2009 2010*
Mio.
Umsatz Sendungsmengen
* Bei den Angaben für das Jahr 2010 ist zu berücksichtigen, dass der größte Wettbewerber der DP AG zwischenzeit- lich aus dem Markt getreten ist und nicht mehr alle geforderten Daten geliefert werden konnten.
Die Zahl der beförderten Postzustellungsaufträge ist insgesamt rückläufig. Von 2008 bis 2010 sank sie um ca. 8 Prozent, die Umsätze gar um ca. 15 Prozent. Besonders stark war der Rück- gang der Sendungsmengen bei den Wettbewerbern der Deutsche Post-Gruppe, von 2006 bis 2010 sanken sie um 70 %.
Beschäftigungsentwicklung
Bei den im eigenen Namen tätigen Marktteilnehmern im lizenzierten Bereich sank die Zahl der auf Vollzeitbeschäftigte umgerechneten Arbeitskräfte von fast 179.000 im Jahre 2008 über knapp 176.000 im Jahre 2009 auf etwas über 172.000 im Jahre 2010. Das entspricht einem Rückgang um ca. 4 Prozent.
Entgegen dem Markttrend stieg die Zahl der auf Vollzeitkräfte umgerechnete Zahl der Beschäf- tigten bei den Wettbewerbern im gleichen Zeitraum um ca. 2 Prozent an, von gut 16.000 Arbeit- nehmern im Jahre 2008 auf knapp 17.000 Kräfte im Jahr 2010.
Hingegen sank bei der Deutsche Post-Gruppe in diesem Bereich die auf Vollzeitkräfte umge- rechnete Beschäftigtenzahl von gut 162.000 im Jahr 2008 über knapp 159.000 im Jahr 2009 auf gut 155.000 im Jahr 2010.
Abbildung 13: Beschäftigte im lizenzierten Marktbereich*
Jahr 2008 2009 2010
DP AG-Gruppe 162.460 158.838 155.429
Wettbewerber 16.422 16.725 16.776
Insgesamt 178.882 175.563 172.205
* auf Vollzeitbeschäftigte umgerechnete Arbeitskräfte; ohne Subunternehmertätigkeiten
Abbildung 14: Beschäftigte im lizenzierten Marktbereich nach Wettbewerbern*
162.460
16.422
158.838
16.725
155.429
16.776 0
20.000 40.000 60.000 80.000 100.000 120.000 140.000 160.000 180.000
2008 2009 2010
DP AG-Gruppe Wettbewerber
* auf Vollzeitbeschäftigte umgerechnete Arbeitskräfte; ohne Subunternehmertätigkeiten
Einfluss neuer Technologien auf Briefdienstleistungen (ohne Deutsche Post-Gruppe)
Ein Einfluss des Angebotes neuer Technologien, wie die teilweise elektronische Abwicklung von Briefdienstleistungen, hat bisher keinen registrierbaren Einfluss auf den traditionellen Briefmarkt gehabt. Von allen im eigenen Namen am Markt tätigen Lizenznehmern gaben 23 Firmen an, bereits vor dem Jahr 2010 auf dem Gebiet der elektronischen Briefkommunikation tätig gewesen zu sein.
Im Jahre 2011 beabsichtigen weitere 14 Firmen, in diesem Segment tätig zu werden.
4 Entwicklung und Struktur des Netzzugangs
4.1 Zugang zu Teilleistungen
Teilleistungen sind die um Eigenleistungen der Nachfrager verminderten Teile der ansonsten als Ganzes erbrachten Postbeförderungsleistung.4Ein auf dem Markt für lizenzpflichtige Postdienst- leistungen marktbeherrschender Lizenznehmer (hier die DP AG) ist verpflichtet, Teile der von ihm erbrachten Beförderungsleistungen grundsätzlich gesondert anzubieten (§ 28 PostG). Die- ser Zugang zum Netz der DP AG steht sowohl anderen Anbietern von Postdienstleistungen als auch Endkunden zu gleichen Konditionen offen.
Der Netzzugang ermöglicht es anderen Anbietern von Postdienstleistungen, lizenzpflichtige Postdienstleistungen, etwa im Bereich der Konsolidierung, anzubieten, ohne selbst z. B. flä- chendeckende, kostenintensive Zustellstrukturen aufbauen zu müssen.
Die Verträge über Teilleistungen nach § 28 PostG – sowohl mit Endkunden als auch mit Wett- bewerbern – sind der Bundesnetzagentur nach § 30 PostG innerhalb eines Monats nach Ver- tragsabschluss von der DP AG vorzulegen. Dieser Pflicht zur terminsgerechten Vorlage ist die DP AG im Berichtszeitraum 2010 / 2011 nachgekommen. Die nachfolgenden Tabellen geben die im jeweiligen Jahr neu abgeschlossenen Verträge wieder.
Abbildung 15: Teilleistungsverträge „Zugang zu Briefzentren“ 2010
Sendungsart
Individualsendungen Infopost Gesamt
Zugangspunkt BZA5 BZE6 BZE BZA/BZE
Vertragspartner
Endkunden 55 75 20 150
Wettbewerber 20 25 13 58
Gesamt 75 100 33 208
Stand: 31.12.2010
4BVerwG, Urteil v. 20.05.2009, Az. 6 C 14.08
5Briefzentrum Abgang
6Briefzentrum Eingang
Abbildung 16: Teilleistungsverträge „Zugang zu Briefzentren“ 2011 Sendungsart
Individualsendungen Infopost Gesamt
Zugangspunkt BZA BZE BZE BZA/BZE
Vertragspartner
Endkunden 67 89 11 167
Wettbewerber 18 23 5 46
Gesamt 85 112 16 213
Stand: 30.09.2011
Abbildung 17: Teilleistungsverträge „Zugang zu Briefzentren“ 2007 – 2011
2007 2008 2009 2010 2011
Gesamt Gesamt Gesamt Gesamt Gesamt
Zugangspunkt BZA/BZE BZA/BZE BZA/BZE BZA/BZE BZA/BZE
Vertragspartner
Endkunden 288 436 243 150 167
Wettbewerber 37 121 66 58 46
Gesamt 325 557 309 208 213
Stand: 30.09.2011
Abbildung 18: Teilleistungsverträge „Sonstige Teilleistungsverträge“ 2009 – 2011
Vertragsart
Anzahl Verträge
2009
Anzahl Verträge
2010
Anzahl Verträge
2011
Freistempelung von Sendungen 20.434 12.775 11.795
Freistempelung mit DV-Anlagen (Brief-
dienst) 139 96 123
Freimachung von Sendungen mit DV-
Anlagen und Postversandsystemen 31 52 53
Kooperation bei Infopostversand 69 26 42
Zusatzvereinbarung zum Vertrag über die
Kooperation bei Infopostversand 23 8 10
Gesamt 20.696 12.957 12.023
Stand: 30.09.2011
4.2 Zugang zu Postfachanlagen
Ein auf dem Markt für lizenzpflichtige Postdienstleistungen marktbeherrschender Lizenznehmer ist nach § 29 PostG grundsätzlich verpflichtet, Wettbewerbern gegen Entgelt die Zuführung von Postsendungen zu den von ihm betriebenen Postfachanlagen zu gestatten. Die Verträge über den Zugang zu den Postfachanlagen des marktbeherrschenden Lizenznehmers unterliegen ebenfalls der Vorlagepflicht nach § 30 PostG.
Abbildung 19: Verträge über den Zugang zu Postfachanlagen 2009 – 2011
Jahr 2009 2010 2011
Anzahl der Verträge 14 14 8
Stand: 30.09.2011
Auch die Anzahl der neu abgeschlossenen Verträge über den Zugang zu Postfachanlagen ist im Jahr 2011 im Vergleich zu den Vorjahren gesunken.
4.3 Zugang zu Informationen über Adressänderungen
Ein auf dem Markt für lizenzpflichtige Postdienstleistungen marktbeherrschender Lizenznehmer ist nach § 29 PostG ebenfalls verpflichtet, Wettbewerbern gegen Entgelt den Zugang zu den bei ihm vorhandenen Informationen über Adressänderungen zu gestatten. Auch diese Verträge sind der Bundesnetzagentur innerhalb eines Monats nach Vertragsschluss vorzulegen.
Abbildung 20: Verträge über den Zugang zu Informationen über Adressänderungen 2009 – 2011
Jahr 2009 2010 2011
Anzahl der Verträge 16 9 5
Stand: 30.09.2011
Die Anzahl der neu abgeschlossenen Verträge über den Zugang zu Informationen über Adress- änderungen ist in den Jahren 2010 und 2011 ebenfalls gesunken.
5 Entwicklung der Preise
5.1 Briefpreise national
Seit Inkrafttreten des PostG 1998 konnte das Preisniveau der DP AG für Einzelbriefsendungen (z. B. Postkarten, Standardbriefe, Kompaktbriefe) insgesamt gesenkt bzw. stabil gehalten wer- den. Dies wurde durch die Entgeltregulierung der Bundesnetzagentur bewirkt, die auf die Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung abstellt und zudem im Rahmen des Price-Cap- Entgeltgenehmigungsverfahrens Produktivitätsfortschrittsraten vorgibt. Inflationsbereinigt ist das reale Preisniveau für Briefdienstleistungen im Zeitraum von 1998 bis 2011 um mehr als 20 Prozent gesunken.
Abbildung 21: Allgemeine Preisentwicklung und Briefpreise der DP AG 1998 – 2011
1998 = 100 Verbraucherpreisindex 2011: Stand Oktober 2011
Für diesen Vergleich werden die gewichteten Preise der Produkte für Briefsendungen bis 1.000 g (Inland) der DP AG herangezogen, die im Rahmen des Price-Cap wesentlich sind und damit zum lizenzierten Briefbereich gehören. Nachfolgender Tabelle ist zu entnehmen, wie sich die Preise für die wichtigsten Produkte der DP AG (Inland) seit 1998 geändert haben.
90,0 95,0 100,0 105,0 110,0 115,0 120,0 125,0
1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 Briefpreise DP AG Verbraucherpreise
Abbildung 22: Preisentwicklung Briefpreise (in Euro)
01.01.1998 01.01.2003 01.01.2005 01.01.2006
Standardbrief bis 20 g 0,56 0,55 0,55 0,55
Kompaktbrief bis 50 g 1,12 1,00 0,95 0,90
Großbrief bis 500 g 1,53 1,44 1,44 1,45
Maxibrief bis 1.000 g 2,25 2,20 2,20 2,20
Postkarten 0,51 0,45 0,45 0,45
5.2 Briefpreise international
Für den internationalen Preisvergleich wird ein Produktkorb der in den jeweiligen Ländern domi- nanten Postbetreiber herangezogen. Dadurch kann eine systematische Verzerrung der Ergeb- nisse, wie bei einem Vergleich nur eines einzigen Produkts – z. B. des Standardbriefs bis 20 g – weitestgehend vermieden werden. Verglichen werden die Preise der marktmächtigen Post- betreiber der 27 EU-Länder. Die einbezogenen Produkte entsprechen in diesen Ländern so weit wie möglich den DP AG-Inlandsprodukten Postkarte, Standard-, Kompakt-, Groß- und Maxibrief.
Qualitätsmäßig wurde die jeweils schnellste Beförderung im gewöhnlichen Briefdienst in den Vergleich einbezogen, für die – wie bei der DP AG – keine Beförderungszeit garantiert wird, sondern gegebenenfalls eine wahrscheinliche, aber unverbindliche Brieflaufzeit angegeben wird.
Für die so ausgewählten Produkte erfolgt eine Ermittlung der Preise in nationaler Währung und danach eine für alle Postbetreiber einheitliche Gewichtung der Dienstleistungen. Die Summe dieser gewichteten Einzelpreise stellt das Preisniveau in der jeweiligen nationalen Währung dar.
Dieses wird mit Hilfe der von Eurostat veröffentlichten Jahresmittelwerte der Wechselkurse ge- gebenenfalls in Euro umgerechnet.
Der Vergleich der Lebenshaltungskosten erfolgt unter Verwendung des von Eurostat veröffent- lichten Preisniveaus des Endverbrauchs der privaten Haushalte. Dabei werden die Preisniveaus in den einzelnen Ländern so ermittelt, dass für vorgegebene Produkte des privaten Haushalts die Ausgaben erfasst werden. Ist dabei in dem betrachteten Land der Briefbeförderungspreisin- dex im Vergleich zum Lebenshaltungskostenindex höher, so ist in dem betreffenden Land das Briefbeförderungspreisniveau des dortigen dominanten Postbetreibers im Vergleich zur DP AG (relativ) höher. Ist umgekehrt der Briefbeförderungspreisindex im Vergleich zu dem Lebenshal- tungskostenindex niedriger, so ist in dem betreffenden Land das Briefbeförderungspreisniveau im Vergleich zur DP AG (relativ) niedriger.
