Haushaltsplan von Berlin: Einzelplan 10 Bildung, Jugend und Familie

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2020/2021

Haushaltsplan von Berlin

für die

Haushaltsjahre 2020/2021

Band 10

Einzelplan 10

Bildung, Jugend und Familie

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Herausgeberin: Senatsverwaltung für Finanzen 2020

Druck: solid earth, Wörther Straße 29, 10405 Berlin

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Gesamtplan 1

Anlagen zum Haushaltsplan 1

Einzelplan 01 Abgeordnetenhaus 2

Einzelplan 02 Verfassungsgerichtshof 2

Einzelplan 03 Regierende Bürgermeisterin/Regierender Bürgermeister 3

Einzelplan 05 Inneres und Sport 4

Einzelplan 06 Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung 6

Einzelplan 07 Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 7

Einzelplan 08 Kultur und Europa 8

Einzelplan 09 Gesundheit, Pflege und Gleichstellung 9

Einzelplan 10 Bildung, Jugend und Familie 10 - 5

Kapitel 1000 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

- Politisch-Administrativer Bereich und Service - ... 10 - 17 Kapitel 1009 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

- Personalüberhang - ... 10 - 49 Kapitel 1010 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

- Grundsatzangelegenheiten und Recht des Bildungswesens;

allgemeinbildende Schulen; Lehrkräftebildung - ... 10 - 51 Übersicht zum Haushaltsplan des Pestalozzi-Fröbel-Hauses .... 10 - 80 Übersicht zum Haushaltsplan des Lette-Vereins ... 10 - 81 Wirtschaftsplan der Stiftung Planetarium Berlin ... 10 - 82 Produktdarstellung ... 10 - 85 Kapitel 1011 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

- Schulische Berufliche Bildung - ... 10 - 91 Produktdarstellung ... 10 - 101 Kapitel 1012 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

- Operative Schulaufsicht der allgemeinbildenden

und zentral verwalteten Schulen - ... 10 - 105 Produktdarstellung ... 10 - 131 Kapitel 1014 Berliner Landeszentrale für politische Bildung ... 10 - 135 Kapitel 1015 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

- Grundschulen - ... 10 - 141 Produktdarstellung ... 10 - 145 Kapitel 1016 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

- Gemeinschaftsschulen - ... 10 - 149 Kapitel 1018 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

- Gymnasien - ... 10 - 151 Produktdarstellung ... 10 - 155 Kapitel 1019 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

- Integrierte Sekundarschulen - ... 10 - 157 Produktdarstellung ... 10 - 161 Kapitel 1020 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

- Sonderpädagogische Förderzentren - ... 10 - 165 Produktdarstellung ... 10 - 171 Kapitel 1021 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

- Berufsbildende Schulen - ... 10 - 175 Produktdarstellung ... 10 - 189

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Band/Seite Kapitel 1022 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

- Staatliche Technikerschule - ... 10 - 193 Kapitel 1023 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

- Staatliche Ballettschule und Schule für Artistik - ... 10 - 199 Kapitel 1024 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

- Zentral verwaltete Schulen - ... 10 - 207 Kapitel 1040 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

- Familie und frühkindliche Bildung - ... 10 - 217 Produktdarstellung ... 10 - 233 Kapitel 1041 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

- Familienpolitik und Familienförderung - ... 10 - 237 Produktdarstellung ... 10 - 243 Kapitel 1042 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

- Jugend und Kinderschutz - ... 10 - 245 Produktdarstellung ... 10 - 257 Kapitel 1043 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

- Berliner Notdienst Kinderschutz - ... 10 - 261 Produktdarstellung ... 10 - 265 Kapitel 1045 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

- Sonstige Aufgaben nach und

Leistungen außerhalb SGB VIII - ... 10 - 267 Produktdarstellung ... 10 - 273 Kapitel 1051 Sozialpädagogisches Fortbildungsinstitut Berlin-Brandenburg 10 - 277 Produktdarstellung ... 10 - 283 Stellenplan ... 10 - 285 Stellenübersicht ... 10 - 367

Einzelplan 11 Integration, Arbeit und Soziales 11

Einzelplan 12 Stadtentwicklung und Wohnen 12

Einzelplan 13 Wirtschaft, Energie und Betriebe 13

Einzelplan 15 Finanzen 14

Einzelplan 20 Rechnungshof 2

Einzelplan 21 Beauftragte/Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit 2 Einzelplan 25 Landesweite Maßnahmen des E-Governments 5 Einzelplan 27 Zuweisungen an und Programme für die Bezirke 14 Einzelplan 29 Allgemeine Finanz- und Personalangelegenheiten 14

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Allgemeine Erläuterungen

A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie gliedert sich wie folgt:

Abteilungen

Zentraler Service:

Information, Bürgerberatung, Fachkräftegewinnung und -beratung, Presse, Öffentlichkeitsarbeit

Innere Dienste, Bau- und Immobilienangelegenheiten, zentrale Vormundschafts- und Unterhaltsvorschusskasse Finanzen, Haushalt, KLR, Zuwendungsprüfung, Vergabeangelegenheiten

IT-Steuerung und IT-Board des Ressorts Rechtsreferat (Justiziariat)

Personal-, Gesundheits-, Organisations- und Geschäftsprozessmanagement Personalstelle/Landesfamilienkasse

Schulaufsicht:

operative Schulaufsicht allgemeinbildende und zentral verwaltete Schulen, Schulpsychologie Unterstützung und Beratung der Schulen

Personalmanagement der Schulen Bildungsstatistik und Prognose

Schulentwicklungsplanung, Schulbaufinanzierung Schulträgerschaft der zentral verwalteten Schulen eGovernment@school

ministerielle Aufgaben des Bildungswesens

Grundsatzangelegenheiten und Recht des Bildungswesens Rahmenlehrpläne

Schulen in freier Trägerschaft allgemeinbildende Schulen Lehrkräftebildung

Schulinspektion Erwachsenenbildung schulische berufliche Bildung Qualitätsmanagement Inklusion

Grundsatzangelegenheiten im Bereich der beruflichen Schulen operative Schulaufsicht berufliche Schulen

Übergang Schule-Beruf Jugend und Kinderschutz Jugend- und Familienrecht

unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Jugendarbeit, Kinderschutz, Prävention, Kinder- und Jugenddelinquenz individuelle Hilfen und Verträge

Berliner Notdienst Kinderschutz Familie und frühkindliche Bildung

Kindertagesbetreuung, vorschulische Bildung Familienpolitik und Familienförderung Adoptionsvermittlung

Landeskommission zur Prävention von Kinder- und Familienarmut Aus- und Fortbildung

Einrichtungsaufsicht, sozialpädagogische Fachkräfte

Gesamtjugendhilfeplanung, IT-Fachverfahren, Haushalt und Finanzierung

Der Aufsicht der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie unterstehen:

Nachgeordnete Einrichtungen

Berliner Landeszentrale für politische Bildung

Sozialpädagogisches Fortbildungsinstitut Berlin-Brandenburg (SFBB)

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Bildung, Jugend und Familie

Stiftungen des öffentlichen Rechts Lette-Verein

Pestalozzi-Fröbel-Haus Stiftung Planetarium Berlin

Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin Stiftung Demokratische Jugend

Für jede Abteilung ist mindestens ein eigenes Kapitel eingerichtet.

Die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen bewirtschafteten Hochbaumaßnahmen des Einzelplans und ihre korrespondierenden Einnahmen werden im Kapitel 1250 (MG 10 - Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Fa- milie) ausgewiesen.

Die Ausgaben im Zusammenhang mit dem Schulsanierungsprogramm (SchulSP) und dem Kita- und Spielplatzsanierungs- programm werden im Kapitel 2710 - Aufwendungen der Bezirke - Bildung, Jugend und Familie - abgebildet.

Die Ausgaben für die Bezirke zum Neubau von Schulen und Schulsporthallen werden im Kapitel 2712 - Aufwendungen der Bezirke - Stadtentwicklung und Wohnen - abgebildet.

Die Ausgaben der verfahrensunabhängigen Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) werden in dem Kapitel 2510 - Informations- und Kommunikationstechnik - Bildung, Jugend und Familie und im Kapitel 2557 - Informations- und Kommu- nikationstechnik - Sozialpädagogisches Fortbildungsinstitut Berlin-Brandenburg - (SFBB) in der Maßnahmengruppe 31 (MG 31) ausgewiesen.

Regelung zur Deckungsfähigkeit der Hauptgruppe 8:

Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen der Hauptgruppe 8 des Einzelplans 10, mit Ausnahme der Obergruppe 86, sind untereinander deckungsfähig, im Übrigen deckungsberechtigt gemäß § 20 Abs. 1 LHO.

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B. Gliederung der Einnahmen und Ausgaben Gruppierungsübersicht

Kenn-

zahl Bezeichnung

Ansatz / € Ist / €

2020 2021 2019 2018

Einnahmen

1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen

aus Schuldendienst und dgl. 21.745.000 22.752.000 42.664.300 51.702.555,74

11 Verwaltungseinnahmen 20.564.700 21.571.700 39.744.700 50.812.531,57

12 Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätig-

keit und aus Vermögen (ohne Zinsen) 1.177.300 1.177.300 2.916.600 888.690,08 13 Einnahmen aus der Veräußerung von

Gegenständen, Kapitalrückzahlungen 1.000 1.000 1.000 ---

16 Zinseinnahmen aus sonstigen Berei-

chen 1.000 1.000 1.000 ---

18 Darlehensrückflüsse aus sonstigen

Bereichen 1.000 1.000 1.000 1.334,09

2

Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für In- vestitionen

102.117.800 105.047.800 84.311.800 100.226.538,99

23 Sonstige (zweckgebundene) Zuwei-

sungen aus dem öffentlichen Bereich 59.866.000 61.203.000 55.437.000 64.982.225,36 26

Schuldendiensthilfen und Erstattungen von Verwaltungsausgaben aus sonstigen Bereichen

1.000 1.000 1.000 152,20

27 Zuschüsse von der EU 5.589.000 5.273.000 3.733.000 6.726.792,46

28 Sonstige Zuschüsse aus sonstigen

Bereichen 36.660.800 38.569.800 25.139.800 28.517.368,97

29 Vermögensübertragungen, soweit

nicht für Investitionen 1.000 1.000 1.000 ---

3

Einnahmen aus Schuldenaufnah- men, aus Zuweisungen und Zu- schüssen für Investitionen, beson- dere Finanzierungseinnahmen

66.292.000 51.648.000 17.150.000 31.971.963,77

33 Zuweisungen für Investitionen aus

dem öffentlichen Bereich 66.022.000 51.378.000 16.880.000 18.419.654,45 35 Entnahmen aus Rücklagen, Fonds und

Stöcken 17.000 17.000 17.000 12.848.891,49

38 Haushaltstechnische Verrechnungen 253.000 253.000 253.000 703.417,83

 Summe Einnahmen 190.154.800 179.447.800 144.126.100 183.901.058,50

(8)

Bildung, Jugend und Familie

Gruppierungsübersicht

Kenn-

zahl Bezeichnung

2020 2021 2019 2018

Ausgaben

4 Personalausgaben 3.060.636.000 3.258.073.300 2.712.152.100 2.619.439.922,04 41 Aufwendungen für Abgeordnete und

ehrenamtlich Tätige 15.200 15.200 13.600 14.438,71

42 Bezüge und Nebenleistungen 2.985.574.200 3.167.977.200 2.606.686.300 2.567.629.216,05 44 Beihilfen, Unterstützungen, Fürsorge-

leistungen und dgl. 43.781.000 42.657.300 46.557.200 46.448.770,09

45 Sonstige personalbezogene Ausgaben 5.368.600 5.368.600 7.606.000 5.347.497,19 46 Globale Mehr- und Minderausgaben

für Personalausgaben 25.897.000 42.055.000 51.289.000 ---

5

Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw., Ausgaben für den Schuldendienst

274.456.500 284.871.700 173.769.100 152.462.849,15

51-54 Sächliche Verwaltungsausgaben 274.456.500 284.871.700 173.769.100 152.462.849,15 6

Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Inves- titionen

1.051.351.400 1.118.524.100 892.216.900 929.086.220,83

63 Sonstige (zweckgebundene) Zuwei-

sungen an öffentlichen Bereich 21.876.200 22.739.100 16.869.900 43.850.924,86 67 Erstattungen an sonstige Bereiche 356.872.200 381.274.200 311.574.800 297.664.877,96 68 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwe-

cke an sonstige Bereiche 672.603.000 714.510.800 563.772.200 587.570.418,01 8

Sonstige Ausgaben für Investitio- nen und Investitionsförderungs- maßnahmen

81.535.000 67.631.000 56.025.000 46.921.608,93

81 Erwerb von beweglichen Sachen 60.130.000 60.570.000 7.221.000 8.027.296,06 89 Zuschüsse für Investitionen an sonsti-

ge Bereiche 21.405.000 7.061.000 48.804.000 38.894.312,87

9 Besondere Finanzierungsausgaben -49.189.000 -46.999.000 853.000 263.246,16 91 Zuführungen an Rücklagen, Fonds

und Stöcke 16.000 16.000 16.000 185.232,25

97 Globale Mehr- und Minderausgaben -49.207.000 -47.017.000 835.000 ---

 Summe Ausgaben 4.418.789.900 4.682.101.100 3.835.016.100 3.748.173.847,11

(9)

Funktionenübersicht

Kenn-

zahl Bezeichnung

2020 2021 2019 2018

Einnahmen

0 Allgemeine Dienste 747.400 747.400 646.400 587.562,32

01 Politische Führung und zentrale Ver-

waltung 747.400 747.400 646.400 587.562,32

1 Bildungswesen, Wissenschaft, For-

schung, kulturelle Angelegenheiten 82.388.700 82.925.700 52.475.700 68.833.362,03 11 Allgemeinbildende und berufliche

Schulen 14.171.000 15.678.000 32.800.000 47.032.586,94

12 Allgemeinbildende und berufliche

Schulen 68.188.700 67.218.700 19.648.700 21.578.698,33

15 Sonstiges Bildungswesen 29.000 29.000 27.000 222.076,76

2 Soziale Sicherung, Familie und Ju-

gend, Arbeitsmarktpolitik 106.745.700 95.501.700 90.731.000 100.926.490,74 21 Verwaltung für soziale Angelegenhei-

ten 9.800 9.800 9.800 9.646,42

23

Familienhilfe, Wohlfahrtspflege und Ähnliches (ohne Leistungen nach dem SGB VIII)

70.811.000 74.238.000 50.848.000 63.942.616,77

25 Arbeitsmarktpolitik 1.756.000 1.710.000 893.000 283.102,59

26 Kinder- und Jugendhilfe nach dem

SGB VIII (ohne Kindertagesbetreuung) 18.788.900 18.807.900 20.395.200 19.649.085,12 27 Kindertagesbetreuung nach dem SGB

VIII 14.696.000 52.000 18.229.000 16.200.865,29

29 Sonstige soziale Angelegenheiten 684.000 684.000 356.000 841.174,55

8 Finanzwirtschaft 273.000 273.000 273.000 13.553.643,41

81 Grund- und Kapitalvermögen, Sonder-

vermögen 3.000 3.000 3.000 1.334,09

85 Rücklagen 17.000 17.000 17.000 12.848.891,49

 Summe Einnahmen 190.154.800 179.447.800 144.126.100 183.901.058,50

(10)

Bildung, Jugend und Familie

Funktionenübersicht

Kenn-

zahl Bezeichnung

2020 2021 2019 2018

Ausgaben

0 Allgemeine Dienste 105.455.200 107.067.500 81.193.700 78.481.976,20 01 Politische Führung und zentrale Ver-

waltung 105.455.200 107.067.500 81.193.700 78.481.976,20

1 Bildungswesen, Wissenschaft, For-

schung, kulturelle Angelegenheiten 4.001.052.500 4.220.847.800 3.404.626.300 3.344.086.961,81 11 Allgemeinbildende und berufliche

Schulen 2.902.250.200 3.087.657.300 2.501.920.800 2.467.392.423,78

12 Allgemeinbildende und berufliche

Schulen 1.067.939.900 1.096.092.100 880.392.500 858.412.175,69

14

Förderung für Schülerinnen und Schü- ler, Studierende, Weiterbildungsteil- nehmende und dergleichen

1.201.000 1.201.000 1.201.000 31.000,00 15 Sonstiges Bildungswesen 17.219.400 17.311.400 16.502.000 13.753.362,34

18 Kultur und Religion 12.442.000 18.586.000 4.610.000 4.498.000,00

2 Soziale Sicherung, Familie und Ju-

gend, Arbeitsmarktpolitik 332.117.400 355.883.200 294.225.100 322.041.146,94 21 Verwaltung für soziale Angelegenhei-

ten 9.800 9.800 9.800 140,00

23

Familienhilfe, Wohlfahrtspflege und Ähnliches (ohne Leistungen nach dem SGB VIII)

134.540.000 139.098.000 108.550.000 131.352.784,99

25 Arbeitsmarktpolitik 14.049.600 15.587.400 7.755.100 9.213.741,06

26 Kinder- und Jugendhilfe nach dem

SGB VIII (ohne Kindertagesbetreuung) 115.577.000 129.513.000 96.527.300 111.922.792,76 27 Kindertagesbetreuung nach dem SGB

VIII 52.591.000 55.663.000 63.929.000 54.558.283,07

29 Sonstige soziale Angelegenheiten 15.350.000 16.012.000 17.453.900 14.993.405,06 3 Gesundheit, Umwelt, Sport und Er-

holung 1.739.000 1.751.000 1.189.000 1.259.793,13

32 Sport und Erholung 1.739.000 1.751.000 1.189.000 1.259.793,13

8 Finanzwirtschaft -21.574.200 -3.448.400 53.782.000 2.303.969,03

85 Rücklagen 16.000 16.000 16.000 185.232,25

86 Sonstiges 1.717.800 1.495.600 1.640.000 2.040.722,87

88 Globalposten -23.310.000 -4.962.000 52.124.000 ---

 Summe Ausgaben 4.418.789.900 4.682.101.100 3.835.016.100 3.748.173.847,11

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C. Übersicht zu den in den Kapiteln des Einzelplans enthaltenen Maßnahmegruppen

Bezeichnung (Maßnahmegruppe)

Ansatz 2020

T €

Ansatz 2021

T €

Ansatz 2019

T €

Rechnung 2018

€ Politisch-Administrativer Bereich:

32 – Ausgaben für verfahrensabhängige IKT Kapitel 1000 -Politisch-Administrativer Bereich

und Service - 21.099,6 21.775,3 17.910,0 17.882.756,84

Bereich Jugend:

32 – Ausgaben für verfahrensabhängige IKT Kapitel 1051 – Sozialpädagogisches Fortbildungs-

institut Berlin-Brandenburg 82,0 82,0 72,0 51.883,36

Bereich Bildung:

02 – Bonus-Programm

Kapitel 1012 – Operative Schulaufsicht der allgemeinbildenden und zentral verwalteten Schulen –

Ausgaben (Titel 42734, 52534, 53434, 68434) 18.653,0 18.653,0 18.440,0 17.603.621,31 03 – Verfügungsfonds für Schulen

Kapitel 1012 – Operative Schulaufsicht der allgemeinbildenden und zentral verwalteten Schulen – Ausgaben (Titel 42780, 42880, 51980, 52580,

53380, 53480, 54180, 68480) 11.190,0 12.300,0 10.000,0 8.727.950,79

04 – Bildungsverbünde

Kapitel 1012 – Operative Schulaufsicht der allgemeinbildenden und zentral verwalteten Schulen –

Ausgaben (Titel 42777, 53477, 68477) 869,0 869,0 719,0 613.826,19

05 – Digitalpakt Schule

Kapitel 1012 – Operative Schulaufsicht der allgemeinbildenden und zentral verwalteten Schulen – Einnahmen (Titel 33401)

Ausgaben (Titel 81211-81228)

51.376,0 51.376,0

- -

- - 06 – Berlin-Challenge

Kapitel 1012 – Operative Schulaufsicht der allgemeinbildenden und zentral verwalteten Schulen – Ausgaben (Titel 42781, 42881, 52581, 53481,

68481) 5.000,0 5.000,0 - -

32 – Ausgaben für verfahrensabhängige IKT 1012 – Operative Schulaufsicht der allgemeinbildenden und zentral verwalteten Schulen – (Titel

51185) 6.159,0 12.318,0 - -

(12)

Bildung, Jugend und Familie

D. Gender Budgeting

Die im Einzelplan 10 erstellten Informationen zu geschlechtssensitiven Daten entsprechen den von der Arbeitsgruppe

„Gender Budget“ entwickelten Vorgaben. Mit den getroffenen Aussagen zum Gender Budget wird die Verwendung von Haushaltsmitteln für weibliche und männliche Nutzer dort nachgewiesen, wo dies auf der Basis der ermittelten Daten mög- lich und von gleichstellungspolitischem Informationsgehalt ist.

Zum Sachstand und zur Weiterentwicklung der Gender-Budget-Analyse wird auf die allgemeinen Erläuterungen zu den jeweiligen Kapiteln verwiesen.

Anzahl der Titel Hgr. 6 mit Gendererläuterungen: 76

Anmerkungen mit erhobenem

Geschlechter- verhältnis

mit Zielsetzung und Steuerung

ohne Zielsetzung und Steuerung (nicht erforderlich) *

ohne Zielsetzung und Steuerung (nicht möglich) **

38 6 8 24

* Das im jeweiligen Bereich fachpolitisch angestrebte Geschlechterverhältnis ist bereits vorhanden bzw. erreicht worden oder entspricht nahezu dem Geschlechterverhältnis einer Referenzebene.

** Hier sind auch die Titel berücksichtigt worden, bei denen eine Zielsetzung genannt wird, aber keine Steuerbarkeit gesehen wird.

Geschlechtssensitive Daten liegen vor (siehe Titel- bzw. Kapitelerläuterung):

Kapitel 1010 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

- Grundsatzangelegenheiten und Recht des Bildungswesens; allgemeinbildende Schulen; Lehr- kräftebildung -

siehe Ausführungen zu den Titeln 68419 Förderung des Sports

68509 Zuschuss an das Pestalozzi-Fröbel-Haus 68511 Zuschuss an den Lette-Verein

68536 Zuschuss an die Jüdische Volkshochschule Kapitel 1011 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Schulische Berufliche Bildung siehe Ausführungen zu den Titeln 63621 Beiträge an die Unfallkasse 67101 Ersatz von Ausgaben

Kapitel 1012 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Operative Schulaufsicht der allgemeinbildenden und zentral verwalteten Schulen siehe Ausführungen zu den Titeln

67139 Jugendsozialarbeit nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 68406 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen

68569 Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke im Inland Kapitel 1014 Berliner Landeszentrale für politische Bildung

siehe Ausführungen zu dem Titel

68569 Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke im Inland Kapitel 1015 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Grundschulen

68507 Zuschüsse an Schulen in freier Trägerschaft Kapitel 1016 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Gemeinschaftsschulen

(13)

Kapitel 1018 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Gymnasien

Integrierte Sekundarschulen siehe Ausführungen zu dem Titel

Sonderpädagogische Förderzentren siehe Ausführungen zu den Titeln

67181 Leistungen für Pflege und Hilfe für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf

Berufsbildende Schulen siehe Ausführungen zu den Titeln 67101 Ersatz von Ausgaben

67105 Beförderung behinderter Kinder

Staatliche Technikerschule

siehe Ausführungen zu den Allgemeinen Erläuterungen Kapitel 1023 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Staatliche Ballettschule und Schule für Artistik siehe Ausführungen zu den Allgemeinen Erläuterungen Kapitel 1024 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Zentralverwaltete Schulen

siehe Ausführungen zu den Allgemeinen Erläuterungen und zu dem Titel Kapitel 1040 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Jugend und Landesjugendamt

siehe Ausführungen zu den Allgemeinen Erläuterungen und zu den Titeln 63621 Beiträge an die Unfallkasse

68199 Unterstützungen und sonstige Geldleistungen aus Erbschaften 68356 Landeszuschüsse für Beschäftigung

68406 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen

89360 Standardanpassungen in Einrichtungen des Fachvermögens der Abteilung Jugend Kapitel 1041 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Familienpolitik und Familienförderung

siehe Ausführungen zu den Allgemeinen Erläuterungen und zu den Titeln 68406 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen

68409 Zuschüsse an Organisationen zur Durchführung von Erholungsreisen 68427 Zuschüsse für Familienbildungsmaßnahmen

68435 Sonstige Zuschüsse für die freie Jugendhilfe

(14)

Bildung, Jugend und Familie

Kapitel 1042 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Förderung der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit

siehe Ausführungen zu den Allgemeinen Erläuterungen und zu den Titeln 67101 Ersatz von Ausgaben

68424 Zuschüsse für Eingliederungsmaßnahmen 68425 Zuschüsse für freie Jugendarbeit

68490 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen 68569 Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke im Inland

68695 Sonstige Zuschüsse aus ESF-Mitteln (Förderperiode 2014-2020) Kapitel 1043 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Berliner Notdienst Kinderschutz

siehe Ausführungen zu den Allgemeinen Erläuterungen Kapitel 1045 Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Sonstige Aufgaben nach und Leistungen außerhalb SGB VIII siehe Ausführungen zu den Allgemeinen Erläuterungen und zu den Titeln

67147 Heimerziehung für alleinstehende minderjährige Asylbewerber/innen nach dem KJHG 67176 Krankenhilfe nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

68184 Leistungen nach dem SGB VIII für Deutsche im Ausland 68422 Zuschüsse für Familienberatungsstellen

Kapitel 1051 Sozialpädagogisches Fortbildungsinstitut Berlin-Brandenburg siehe Ausführungen zu den Allgemeinen Erläuterungen

(15)

E. Produktdarstellung

Ziel der erweiterten Kameralistik ist es, neben den kameralen Haushaltsansätzen auch den inhaltlich-fachlichen Bezug zu den damit erbrachten Leistungen (Produkte) und deren Kosten herzustellen. Die Produktdarstellung enthält die Kosten- und soweit verfügbar Mengendaten bzw. Kennzahlen zu den Produktbereichen oder Produktgruppen und den dazugehörigen externen Produkten, Ministeriellen Geschäftsfeldern (MGF) und Projekten, die dem jeweiligen Kapitel direkt zugeordnet werden konnten. Es werden jeweils die Istkosten der Geschäftsjahre 2017 und 2018 dargestellt. Die Produktdarstellung erfolgt nur in ausgewählten, dafür geeigneten Kapiteln und in der Regel nur über Kostenträger mit erheblicher finanzieller Relevanz.

Auf den Ebenen der operativen oder strategischen Ziele (Produktgruppen oder -bereiche) sind die Verwaltungskosten, die Transfers und die Gesamtsummen entsprechend aggregiert. Auf der Ebene der Kostenträger werden zusätzlich die Men- gen und die errechneten Stückkosten ausgewiesen. Die Verwaltungskosten setzen sich aus Sach- und Personalkosten, Erstattungen von Kosten an Dritte (Transferkosten), kalkulatorischen Kosten, Verrechnungskosten und Umlagen von Ge- meinkosten zusammen und bilden die Summe der so genannten Verwaltungskosten.

Die Abweichungen zwischen den Istkosten und Istausgaben sind systembedingt. So finden die jahresbezogenen Investiti- onsausgaben ihre Entsprechung in den kalkulatorischen Kosten (als kalkulatorische Abschreibungen). Die in der Obergrup- pe 43 enthaltenen Versorgungsausgaben des Landes Berlin werden in der Kostenrechnung als kalkulatorische Pensionen am Ort ihrer Entstehung abgebildet. Die Zinsausgaben werden nicht direkt in der KLR abgebildet, sondern finden ihre Ent- sprechung in den gebuchten kalkulatorischen Zinsen. Der kalkulatorische Zinssatz wird im Rahmen der Anlagenbuchhal- tung auf Anlagegüter erhoben. Über die Umlagen der Gemeinkosten fließen die Kosten der politisch-administrativen Berei- che sowie der Leitungsbereiche in die externen Produkte, ministeriellen Geschäftsfelder (MGF) oder Projekte ein. Die Kos- ten der internen Servicebereiche werden über interne Produktverrechnungen dargestellt. Die Ausgaben der Hauptgruppe 6 werden dann den Verwaltungskosten als Transferkosten zugeordnet, wenn die Leistungserstellung durch Dritte dem Grund nach auch von der Verwaltung selbst erbracht werden kann. In diesen Fällen werden - obwohl die Leistungserstellung au- ßerhalb der unmittelbaren Landesverwaltung erbracht wird - zuordenbare Transferausgaben im Rahmen der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) wie Kosten der Verwaltung behandelt und als Transferkosten bezeichnet.

Folgt die Zahlung aus der Hauptgruppe 6 einer zentralen politischen Schwerpunktsetzung zur Förderung bestimmter Berei- che oder handelt es sich dabei um Zahlungen an anspruchsberechtigte Personen in deren eigener Verfügungsgewalt, so werden diese neben den Verwaltungskosten als Transfers abgebildet. Transfers eignen sich insbesondere für eine Ergän- zung um Kennziffern oder ziel- und wirkungsorientierte Steuerungsinformationen.

Die IST-Erträge umfassen den im Kosten- und Ertragsarten-Plan (KEA-Plan) definierten Ertragsartenbereich „801“ der zentral erwirtschafteten Erträge sowie den Ertragsartenbereich „802“ der dezentral erwirtschafteten Erträge.

In Umsetzung des E-Government-Gesetzes wurde ab dem Doppelhaushalt 2018/19 ein neuer Einzelplan 25 für die verfah- rensunabhängige IKT-Infrastruktur eingerichtet. Damit werden die bisher dezentral veranschlagten Ausgaben der Maßnah- megruppe 31 grundsätzlich in EPl 25 veranschlagt.

Produktdarstellungen finden sich in den Kapiteln:

1010, 1011, 1012, 1015, 1018, 1019, 1020, 1021, 1040, 1041, 1042, 1043, 1045 und 1051.

Zusammenfassende Übersicht 60 - SenBildJugFam

Anzahl der 2018 in € 2017 in € Änderung in %

Kostenträgerbereiche 7 Personalkosten 2.166.154.658 1.992.136.734 +8,74

Kostenträgergruppen 34 Sachkosten 22.465.497 20.094.861 +11,80

Kostenträger 166 Transferkosten 703.635.968 670.205.732 +4,99

davon Verrechnungskosten 5.295.120 5.354.165 -1,10

Produkte 124 kalkulatorische Kosten 342.768.224 327.403.071 +4,69

MGF 34 Gemeinkosten 571.687.883 554.802.364 +3,04

Projekte 8 Summe Verwaltungskosten 3.812.007.351 3.569.996.927 +6,78

Transfers 259.031.528 165.699.985 +56,33

Gesamtsumme 4.071.038.879 3.735.696.912 +8,98

(16)

(17)

Allgemeine Erläuterung

A. Allgemeines sowie haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten

Das Kapitel enthält die Einnahmen und Ausgaben für den Leitungsbereich, die Personalvertretungen, und die Abteilung

„Zentraler Service“ mit den Referaten „Innere Dienste, Bau- und Immobilienangelegenheiten, Zentrale Vormundschafts- und Unterhaltsvorschusskasse“, "Finanzen, Vergabe, Personal-/Stellenwirtschaft, Kosten-/Leistungsrechnung (KLR), Zuwen- dungsprüfung" „IT-Steuerung und IT-Board des Ressorts“, „Recht (Justiziariat)“ „Personal-, Gesundheits-, Organisations- und Geschäftsprozessmanagement“, „Information, Bürgerberatung, Fachkräftegewinnung und -beratung (Servicestelle), Presse“ sowie „Personalstelle/Landesfamilienkasse“.

Nach Überprüfung der im Kapitel veranschlagten Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind die Haushaltsmittel zur Aufgabenerfüllung gemäß § 6 LHO notwendig. Die Ausschöpfung aller Wirtschaftlichkeits- und Sparsamkeitspotenziale gemäß § 7 LHO rechtfertigt die Veranschlagungshöhe.

B. Gender Budgeting

Die Erhebung Geschlecht sensitiver Daten für dieses Kapitel erfolgt nur für die Personalausgaben. Bei den anderen Aus- gaben der Hauptgruppen 6 und 8 in diesem Kapitel handelt es sich nicht um Zuwendungen (Zuschüsse an den Zuwen- dungsempfänger), sondern um gesetzliche Leistungen nach dem UhVorschG sowie Weiterreichen der erzielten Einnahmen von den Unterhaltspflichtigen an den Bund sowie Ausgaben für Geräte, technische Einrichtungen und Ausstattungen für den allgemeinen Bereich und die verfahrensabhängige IKT.

Genderpolitische Analyse der Beschäftigtenstruktur

2016 2017 2018

Planmäßige Be- schäftigte

W M W M W M

Absoluter Anteil 323 95 327 96 359 108

Relativer Anteil 77 % 23 % 77 % 23 % 77 % 23 %

Für den Planungszeitraum wurde anhand des Monats Januar 2019 ein durchschnittliches Monatseinkommen getrennt nach weiblichen und männlichen Beschäftigten unter Berücksichtigung der Vollzeitäquivalente (VZÄ) wie folgt ermittelt:

Monatliches Durchschnittseinkommen nach VZÄ weiblich:

3.904,37 €

Monatliches Durchschnittseinkommen nach VZÄ männlich: 4.396,98 €

Der Unterschied zwischen den monatlichen Durchschnittseinkommen der weiblichen und männlichen Dienstkräfte ist bei Gleichverteilung der höherwertigen Stellen durch den niedrigeren Anteil männlicher Dienstkräfte in niedrigeren Besoldungs- und Entgeltgruppen begründet. Das Verhältnis zwischen weiblichen und männlichen Durchschnittseinkommen wird sich im Planungszeitraum nicht wesentlich ändern.

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Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie - Politisch-Administrativer Bereich und Service -

Beträge in EURO

Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R)

2020 2021 2019 2018

Einnahmen

11132 011 Ersatz von Prozesskosten 1.000 1.000 1.000 668,03

11903 011 Schadenersatzleistungen, Ver-

tragsstrafen

438.000 438.000 438.000 186.461,52

Einnahmen auf Grund von Rückgriffsmaßnahmen bei der Regulierung von Selbstversicherungs- und Haftpflichtansprüchen und auf Grund von Ersatzleistungen Dritter in Fällen einer Arbeitsunfähigkeit von Beschäftigten.

11921 011 Rückzahlungen von Zuwendungen 1.000 1.000 1.000 103,56

Rückzahlungen von Zuwendungen aus ESF- und EFRE-Mitteln aus vergangenen Haushaltsjahren.

11979 011 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.000 742,01

Einnahmen insbesondere für Postgebührenpauschalen und dem Verkauf von ausgesonderten Sachen sowie Einnahmen, die nicht einem anderen Titel zugeordnet werden können.

12406 011 Mieten für Stellplätze auf Dienst-

grundstücken

2.400 2.400 2.400 2.050,00

Einnahmen aus der Vermietung von Stellplätzen auf dem Grundstück des Bürodienstgebäudes Bernhard-Weiß-Straße 6.

13108 811 Erlösbeteiligungen aus Grund-

stücksverkäufen des Verwaltungs- vermögens

1.000 1.000 1.000 —

Beteiligung am Verkauf von Grundstücken des Fachvermögens, die nicht mehr für Fachzwecke benötigt werden.

23131 237 Anteil des Bundes an den Leistun-

gen nach dem Unterhaltsvor- schussgesetz

50.579.000 52.097.000 42.000.000 50.350.680,87

Der Ansatz enthält den nach § 8 UhVorschG (Unterhaltsvorschussgesetz) zu erbringenden Anteil des Bundes in Höhe von 40 Prozent an den Unterhaltsleistungen. (vgl. auch Erläuterungen zu Titel 68109).

Mehr aufgrund der Auswirkungen der Gesetzesänderung zum 01.07.2017 und in Abhängigkeit von der Ausgabenentwick- lung bei Titel 68109.

26101 011 Ersatz von Verwaltungsausgaben 1.000 1.000 1.000 152,20

Einnahmen gemäß Verwaltungsgebührenordnung, z. B. Anfertigung von Aktenauszügen für Rechtsanwälte.

28131 237 Ersatz von Leistungen nach dem

Unterhaltsvorschussgesetz

20.232.000 22.141.000 8.848.000 13.591.935,90

Verstärkungsvermerk

Mehreinnahmen dienen zu 40 Prozent zur Deckung von Mehrausgaben bei Titel 63113.

Ersatz verauslagter Unterhaltsleistungen durch die Unterhaltspflichtigen auf Grund der nach § 7 Unterhaltsvorschussgesetz (UhVorschG) auf Berlin übergegangenen Ansprüche; 40 Prozent der Einnahmen bei diesem Titel sind nach § 8 UhVorschG an den Bund abzuführen (vgl. auch die Erläuterungen zu Titel 63113).

Mehr in Anpassung an die tatsächlich zu erwartenden Einnahmen.

Gesamteinnahmen 71.256.400 74.683.400 51.293.400 64.132.794,09

Prozentuale Veränderung 38,9 % 4,8 %

Ausgaben

42100 011 Amtsbezüge 169.000 174.000 157.000 153.613,31

42201 011 Bezüge der planmäßigen Beamtin-

nen und Beamten

11.706.000 12.347.000 11.079.000 8.441.562,72

(19)

2020 2021 2019 2018

42260 011 Bezüge der Beamtinnen/Beamten für Maßnahmen im Rahmen des Wissenstransfers

1.000 1.000 1.000 -31.400,93

Die Ausgaben dienen der strategischen und operativen Umsetzung des Wissensmanagements in der Berliner Verwaltung mit dem Ziel die Wissenskompetenz der Dienststellen und ihrer Beschäftigten zu stärken und den Wissenstransfer zu si- chern. Dazu gehören u. a. die folgenden Maßnahmen: Stellendoppelbesetzungen, Unterstützungsleistungen zur Implemen- tierung des Wissenstransfers und Sicherung des Wissens, Beschäftigung und Qualifizierung von Wissensmanagerin- nen/Wissensmanager und Dialogbegleiterinnen/Dialogbegleiter, Honorare für Senior-Expertinnen/ Experten.

42701 011 Aufwendungen für freie Mitarbeite-

rinnen/Mitarbeiter

1.000 1.000 1.000 —

42735

(neu)

011 Stipendien für Studierende in spezifischen Bedarfsberufsgrup- pen

1.000 1.000

42760 011 Aufwendungen für freie Mitarbeite-

rinnen/Mitarbeiter im Rahmen des Wissenstransfers

1.000 1.000 1.000 —

Die Ausgaben dienen der strategischen und operativen Umsetzung des Wissensmanagements in der Berliner Verwaltung, mit dem Ziel die Wissenskompetenz der Dienststellen und ihrer Beschäftigten zu stärken und den Wissenstransfer zu si- chern. Dazu gehören u. a. die folgenden Maßnahmen: Stellendoppelbesetzungen, Unterstützungsleistungen zur Implemen- tierung des Wissenstransfers und Sicherung des Wissens, Beschäftigung und Qualifizierung von Wissensmanagerin- nen/Wissensmanager und Dialogbegleiterinnen/Dialogbegleiter, Honorare für Senior-Expertinnen/ Experten.

42801 011 Entgelte der planmäßigen Tarifbe-

schäftigten

13.337.000 14.115.000 10.467.000 10.292.450,10

Sperrvermerk: Die Ausgaben im 1. Planjahr sind in Höhe von 194.000,0 EUR gesperrt.

Sperrvermerk: Die Ausgaben im 2. Planjahr sind in Höhe von 197.000,0 EUR gesperrt.

42811 011 Entgelte der nichtplanmäßigen Tarifbeschäftigten

730.000 741.000 811.000 716.395,59

42860 011 Entgelte für Tarifbeschäftigte für

Maßnahmen im Rahmen des Wis- senstransfers

1.000 1.000 1.000 -8.329,71

Die Ausgaben dienen der strategischen und operativen Umsetzung des Wissensmanagements in der Berliner Verwaltung, mit dem Ziel die Wissenskompetenz der Dienststellen und ihrer Beschäftigten zu stärken und den Wissenstransfer zu si- chern. Dazu gehören u. a. die folgenden Maßnahmen: Stellendoppelbesetzungen, Unterstützungsleistungen zur Implemen- tierung des Wissenstransfers und Sicherung des Wissens, Beschäftigung und Qualifizierung von Wissensmanagerin- nen/Wissensmanager und Dialogbegleiterinnen/Dialogbegleiter, Honorare für Senior-Expertinnen/ Experten.

44100 011 Beihilfen für Dienstkräfte 548.000 565.000 533.000 516.861,49

44304 011 Beiträge an die Unfallkasse für

Arbeitnehmerinnen und Arbeit- nehmer

5.297.000 5.297.000 5.087.000 5.296.664,34

44379 011 Sonstige Fürsorgeleistungen für

Dienstkräfte

814.000 814.000 1.059.000 813.731,80

Aufwendungen bei Dienstunfällen von Beamtinnen/Beamten im Zusammenhang mit erlittenen Gesundheitsschäden

45201 (neu)

011 Nachversicherungen 1.000 1.000

45300 011 Trennungsgelder, Umzugskosten-

vergütungen

1.000 1.000 1.000 —

45903 011 Prämien für besondere Leistungen 18.800 18.800 18.800 —

(20)

Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie - Politisch-Administrativer Bereich und Service -

2020 2021 2019 2018

51101 011 Geschäftsbedarf 498.000 508.000 489.000 524.987,09

Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021

1. Wegstreckenentschädigungen und Fahrgelder für

Dienstgänge innerhalb Berlins 10.200 € 9.500 € 10.000 €

2. Beschaffung von Bürobedarf 131.500 € 145.000 € 150.500 €

3. Vordrucke insbesondere für die Personalstelle 10.000 € 10.000 € 10.000 €

4. Beschaffung von Büchern, Broschüren, Aufklärungs- mitteln und -schriften von besonderer Bedeutung, Zeitungen, Gesetzestexten, Fachbüchern und - zeitschriften zur Erhaltung und Ergänzung des Be- standes, insbesondere Ergänzungsabonnements für

Lose-Blattsammlungen 85.000 € 85.000 € 85.000 €

5. Rechtsdatenbank JURIS und Beck online 19.300 € 30.000 € 30.000 €

6. Portokosten 159.000 € 163.500 € 165.000 €

7. Telefongesprächsgebühren 74.000 € 55.000 € 57.000 €

489.000 € 498.000 € 507.500 €

rd. 508.000 €

51135

(neu)

011 Digitalisierung optimierter Ge- schäftsprozesse nach dem EGovG Bln

Siehe Maßnahmegruppe 32

51136 011 Geschäftsbedarf für die verfah-

rensabhängige IKT

51140 011 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüs-

tungsgegenstände

75.100 76.700 145.000 271.210,61

Ausgaben für die zentrale Ersatz- und Ergänzungsbeschaffung von Geräten und Büroinventar sowie für Wartungen und Instandhaltung.

51168 011 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüs-

tungsgegenstände für die verfah- rensabhängige IKT

51185 011 Dienstleistungen für die verfah-

rensabhängige IKT

(21)

2020 2021 2019 2018

51701 011 Bewirtschaftungsausgaben 1.243.000 1.243.000 1.000 —

Verpflichtungsermächtigung 4.972.000 4.972.000

Davon fällig 2021 1.243.000

Davon fällig 2022 1.243.000 1.243.000

Davon fällig 2023 1.243.000 1.243.000

Davon fällig 2024 1.243.000 1.243.000

Davon fällig 2025 — 1.243.000

Betriebs- und Nebenkosten für die Nutzung bezirklicher Liegenschaften durch Außenstellen der SenBildJugFam (Gremien, Schulaufsichten, Schulpsychologische und Inklusionspädagogische Beratungs- und Unterstützungszentren, Schulprakti- sche Seminare sowie Regionale Fortbildungen).

51715 011 Betriebs- und Nebenkosten im

Rahmen des Facility Managements

3.828.000 3.917.000 2.948.000 2.813.907,66

Sperrvermerk: Die Verpflichtungsermächtigung im 1. Planjahr ist in Höhe von 1.100.000,0 EUR gesperrt.

Deckungsvermerk: Die Ausgaben der Titel 51715 und 51820 sind einzelplanübergreifend und nur gegenseitig deckungs- fähig; sie sind außerdem nach Maßgabe des § 20 Abs. 1 LHO deckungsberechtigt.

Verpflichtungsermächtigung 2.575.000 2.795.000

Davon fällig 2021 339.000

Davon fällig 2022 339.000 339.000

Davon fällig 2023 339.000 339.000

Davon fällig 2024 339.000 339.000

Davon fällig 2025 FF 1.219.000 339.000

Davon fällig 2026 FF 1.439.000

Deckungsvermerk:

Die Ausgaben der Titel 51715 und 51820 sind nur untereinander deckungsfähig; sie sind außerdem nach Maßgabe des § 20 Abs. 1 LHO deckungsberechtigt.

2020 2021 2022 2023 2024 ff

Bis zum 31.12.2018 eingegangene

Verpflichtungen 1.157.402 € 1.206.531 € 1.275.793 € 1.151.896 € 5.601.450 € Ausgaben für die Betriebs- und Nebenkosten der Bürodienstgebäude sowie Managementgebühren für die BIM GmbH.

Standort Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021

1. BDG Bernhard-Weiß-Straße 6

(Hauptstandort Verwaltung SenBildJu-

gFam) 1.484.700 € 1.614.210 € 1.646.790 €

2. BDG Flottenstraße 28-42

(Personalstelle SenBildJugFam) 800.400 € 859.100 € 875.240 €

3. BDG Alt-Friedrichsfelde

(Projektgruppe eGovernment@School,

Schulpraktisches Seminar Pankow) 65.200 € 82.630 € 84.110 €

4. BDG Buschkrugallee 95

(Jugendbewährungshilfe) 103.900 € 109.550 € 113.390 €

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Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie - Politisch-Administrativer Bereich und Service -

5. Außenstellen Jugendbewährungshilfe

Nazarethkirchstraße 49a 8.600 € 10.460 € 10.620 €

Boxhagener Straße 115 10.500 € 11.400 € 11.590 €

Westerwaldstraße 29 5.800 € 5.820 € 5.950 €

6. DG Levetzowstraße 1-2

(Medienforum und Schulinspektion) 245.200 € 263.690 € 283.810 €

7. DG Hardenbergstraße 22/24 Amerika-

haus

(Berliner Landeszentrale für Politische

Bildung) 42.200 € 59.850 € 61.370 €

8. Brunnenstraße

Klärungsstelle unbegleitete, minderjäh- rige Flüchtlinge (UMF) und Schulpsy- chologisches Beratungszentrum Regi-

on 13 38.100 € 0 € 0 €

9. DG Frankfurter Allee 71-77

Klärungsstelle unbegleitete, minderjäh- rige Flüchtlinge (UMF) und Schulpsy- chologisches Beratungszentrum Regi-

on 13 0 € 91.890 € 93.740 €

10. BDG Franz-Jacob-Straße 4b

(Arbeitsgruppe Pro Schul) 0 € 61.340 € 62.550 €

11. DG Dorotheenstraße

Verwaltungsbereich III G SenBildJug- Fam und Studienzentrum für Erzie-

hung, Pädagogik und Schule (StEPS) 262.200 € 355.020 € 360.000 €

12. DG Breitenbachstraße 10 / Innungs-

straße 40

Gremien und Schulaufsicht Reinicken-

dorf 0 € 82.440 € 87.300 €

13. BDG Frankfurter Allee 31a

(Verwaltungsbereich SenBildJugFam) 0 € 220.000 € 220.000 €

3.066.800 € 3.827.490 € 3.916.460 € rd. 3.067.000 € rd. 3.828.000 € rd. 3.917.000 €

Mehr aufgrund der Anmietung zusätzlicher Flächen an den Standorten Breitenbachstr. zur Unterbringung der Außenstellen Gremien und Schulaufsicht Reinickendorf, der Standorte Franz-Jacobstr. und Frankfurter Allee 31 zur Unterbringung neuer Mitarbeiter sowie wegen der Erweiterung des StEPS am Standdort Dorotheenstraße und aufgrund der Vorausberechnungen der BIM GmbH.

(23)

2020 2021 2019 2018

51801 011 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

3.280.000 3.280.000 214.000 104.832,34

Sperrvermerk: Die Verpflichtungsermächtigung im 2. Planjahr ist gesperrt.

Verpflichtungsermächtigung 14.272.000 780.000

Davon fällig 2021 3.178.000

Davon fällig 2022 3.178.000 156.000

Davon fällig 2023 3.178.000 156.000

Davon fällig 2024 3.178.000 156.000

Davon fällig 2025 1.560.000 156.000

Davon fällig 2026 156.000

2020 2021 2022

Bis zum 31.12.2018 eingegangene Ver-

pflichtungen 36.000 € 36.000 € 36.000 €

Miete für Räume zur Unterbringung der Jugendberufsagenturen, für die Durchführung von Veranstaltungen der regionalen Lehrerfortbildung (z. B. in Schulen), für die Nutzung bezirklicher Liegenschaften durch Außenstellen der SenBildJugFam (Gremien, Schulaufsichten, Schulpsychologische und Inklusionspädagogische Beratungs- und Unterstützungszentren, Schulpraktische Seminare), sowie für die Durchführung von Personalversammlungen.

Miete für Räume zur Durchführung von

Personalversammlungen 2.100 € 3.100 € 3.100 €

Einführung Mieter-Vermieter-Model

Miete für die Nutzung bezirklicher Lie- genschaften durch Außenstellen der

SenBildJugFam 1.000 € 3.000.000 € 3.000.000 €

Miete zur Anmietung von Seminarräu- men zur Durchführung von Veranstal-

tungen der Lehrerfortbildung 120.000 € 120.000 € 120.000 €

Miete für die Unterbringung der Ju-

gendberufsagenturen 90.200 € 156.200 € 156.200 €

213.300 € 3.279.300 € 3.279.300 € rd. 214.000 € rd. 3.280.000 € rd. 3.280.000 €

Mehr für die Einführung eines Mieter-Vermieter-Modells zwischen den Bezirken und der SenBildJugFam zur Regelung der Nutzung bezirklicher Liegenschaften durch Außenstellen der Senatsverwaltung und der Anmietung zusätzlicher Flächen zur Schaffung weiterer Beratungsplätze in den Jugendberufsagenturen.

51802 011 Mieten für Fahrzeuge 1.000 1.000 1.000 997,55

Anmietung von Fahrzeugen; z. B. Reisebusse im Zusammenhang mit Führungen für ausländische Delegationen.

51803 011 Mieten für Maschinen und Geräte 134.000 136.000 107.000 98.526,36

Verpflichtungsermächtigung 96.000 96.000

Davon fällig 2021 24.000

Davon fällig 2022 24.000 24.000

Davon fällig 2023 24.000 24.000

Davon fällig 2024 24.000 24.000

Davon fällig 2025 — 24.000

2020 2021 2022

Bis zum 31.12.2018 eingegangene Ver-

pflichtungen 100.000 € 100.000 € 100.000 €

Ausgaben für die Miete von von Hochleistungskopierern in der Repro und von Wasserspendern für die Dienstgebäude der SenBildJugFam.

Mehr aufgrund der Anmietung von Wasserspendern.

(24)

Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie - Politisch-Administrativer Bereich und Service -

2020 2021 2019 2018

51820 011 Mietausgaben für die Nettokaltmie- te aufgrund vertraglicher Verpflich- tungen aus dem Facility Manage- ment

6.044.000 6.069.000 4.643.000 4.849.365,97

Sperrvermerk: Die Verpflichtungsermächtigung im 1. Planjahr ist in Höhe von 5.400.000,0 EUR gesperrt.

Deckungsvermerk: Die Ausgaben der Titel 51715 und 51820 sind einzelplanübergreifend und nur gegenseitig deckungs- fähig; sie sind außerdem nach Maßgabe des § 20 Abs. 1 LHO deckungsberechtigt.

Verpflichtungsermächtigung 6.600.000 960.000

Davon fällig 2021 840.000

Davon fällig 2022 840.000 240.000

Davon fällig 2023 840.000 240.000

Davon fällig 2024 840.000 240.000

Davon fällig 2025 FF 3.240.000 240.000

2020 2021 2022 2023 2024ff

Bis zum 31.12.2018 eingegangene

Verpflichtungen 1.174.467 € 1.251.189 € 1.163.895 € 1.054.353 € 6.011.226 €

Hauptstandort Verwaltung SenBildJugFam inkl. außerschulischer Lernort "Polizeige-

fängnis Keibelstraße" 2.796.800 € 2.796.710 € 2.796.710 €

2. BDG Flottenstraße 28-42 (Personalstelle

SenBildJugFam) 676.500 € 851.390 € 864.530 €

3. BDG Alt-Friedrichsfelde

(Projektgruppe eGovernment@School,

Schulpraktisches Seminar Pankow) 115.300 € 128.580 € 128.580 €

4. BDG Buschkrugallee 95 (Jugendbewäh-

rungshilfe) 93.900 € 93.900 € 93.900 €

5. Außenstellen Jugendbewährungshilfe

Nazarethkirchstraße 49a 12.300 € 12.460 € 12.690 €

Boxhagener Straße 115 18.600 € 18.870 € 19.210 €

Westerwaldstraße 29 4.900 € 4.890 € 4.980 €

6. BDG Levetzowstraße 1-2

(Medienforum und Schulinspektion) 456.700 € 456.670 € 456.670 €

7. DG Hardenbergstraße 22/24 Amerikahaus (Berliner Landeszentrale für Politische

Bildung) 88.000 € 87.040 € 87.040 €

8. BDG Brunnenstraße188-190 (Projektgrup- pe ISBJ-Jugendhilfe, Klärungsstelle unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) und Schulpsychologisches Beratungszent-

rum Region 13) 147.800 € 0 € 0 €

(25)

2020 2021 2019 2018

9. DG Frankfurter Allee 71-77

Klärungsstelle unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge (UMF) und Schulpsychologi-

sches Beratungszentrum Region 13 0 € 151.460 € 151.460 €

10. BDG Franz-Jacob-Straße 4b

(Arbeitsgruppe Pro Schul) 0 € 85.150 € 86.680 €

11. DG Dorotheenstraße

Verwaltungsbereich III G SenBildJugFam und Studienzentrum für Erziehung, Päda-

gogik und Schule (StEPS) 231.900 € 629.920 € 636.940 €

12. DG Breitenbachstraße 10 / Innungsstraße

40

Gremien und Schulaufsicht Reinickendorf 0 € 126.600 € 128.880 €

(Verwaltungsbereich SenBildJugFam) 0 € 600.000 € 600.000 €

4.642.700 € 6.043.640 € 6.068.270 € rd. 4.643.000 € rd. 6.044.000 € rd. 6.069.000 € Mehr aufgrund der Anmietung zusätzlicher Flächen an den Standorten Breitenbachstr. zur Unterbringung der Außenstellen Gremien und Schulaufsicht Reinickendorf, Franz-Jacobstr. und Frankfurter Allee 31 zur Unterbringung neuer Mitarbeiter sowie wegen der Erweiterung des Studienzentrums für Erziehung, Pädagogik und Schule (StEPS) am Standdort Dorotheenstraße sowie aufgrund der Vorausberechnungen der BIM GmbH.

51910 011 Kleiner Unterhaltungsbedarf 2.200 2.200 2.200 2.590,25

Ausgaben für Reparaturen und kleinere Unterhaltungsmaßnahmen.

51920 011 Unterhaltung der baulichen Anla-

gen für die IKT

97.000 97.000 12.700 17.908,18

Bauliche Maßnahmen für die IKT, insbesondere zum Anschluss weiterer Außenstellen in bezirklichen Liegenschaften an das Berliner Landesnetz.

Mehr aufgrund der umfangreichen Erdarbeiten im Zusammenhang mit der Anbindung von Standorten an das Berliner Lan- desnetz.

(26)

Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie - Politisch-Administrativer Bereich und Service -

2020 2021 2019 2018

51925 011 Nutzerspezifische Nebenkosten im Rahmen des Facility Managements

336.000 136.000 136.000 205.666,61

Davon fällig 2021 50.000

Davon fällig 2022 50.000 50.000

Davon fällig 2023 50.000 50.000

Davon fällig 2024 50.000 50.000

Ausgaben für die Wartung und Instandsetzung sowie die nutzerspezifischen Nebenkosten der Bürodienstgebäude.

2020

Standort Ansatz 2019 Ansatz 2020

1. Anpassung Standortsicherheitskonzepte SenBild-

JugFam 5.000 € 5.000 €

Wartung und Instandsetzung 16.910 €

Barrierefreiheit 10.000 €

Erneuerung Klimaanlage Wiringcenter 15.000 € 35.870 € 41.910 €

3. BDG Flottenstraße 28-42 (Personalstelle SenBild-

JugFam)

Erweiterung Sonnenschutz 6.000 €

Barrierefreiheit 12.000 € 18.000 € 21.200 €

4. BDG Alt-Friedrichsfelde (Projektgruppe eGovern-

ment@School und Schulpraktisches Seminar Lich-

tenberg)

Montage Sonnenschutz Süd-Ost-Seite 10.000 € 10.000 € 10.000 €

5. BDG Buschkrugallee 95 (Jugendbewährungshilfe)

Wartung und Instandsetzung 955 €

Instandsetzung Flure 4.100 € 8.900 € 5.055 €

6. Außenstellen Bewährungshilfe

Nazarethkirchstraße 49a 0 €

Boxhagener Straße 115 110 €

Westerwaldstraße 29 55 € 5.150 € 165 €

7. BDG Levetzowstraße 1-2 (Medienforum und Schul-

inspektion)

Umgestaltung Sprachbildung 7.000 €

Instandsetzung Leitsystem 5.000 € 14.600 € 14.780 €

(27)

8. BDG Hardenbergstraße 22/24 Amerikahaus (Lan-

deszentrale für Politische Bildung)

Umgestaltung Seminarräume Kellergeschoss 12.000 € 12.500 € 12.525 €

9. BDG Frankfurter Allee 71-77

Notreparaturen 1.500 € 0 € 2.025 €

10. Dorotheenstraße

Instandsetzung Seminarräume 15. OG 10.000 € 25.000 € 11.500 €

11. BDG Franz-Jacobstraße 4b

Instandsetzung Besprechungsräume 5.000 € 0 € 5.000 €

12. BDG Breitenbachstraße 10 / Innungsstraße 40

Instandsetzung Flurbereich 5.000 € 0 € 6.600 €

Herrichtung 200.000 € 0 € 200.000 €

135.020 € 335.760 € rd. 136.000 € rd. 336.000 € Mehr für die Herrichtung des neunen Standortes Frankfurter Allee 31

2021

1. Anpassung Standortsicherheitskonzepte SenBild-

JugFam 5.000 € 5.000 €

Barrierefreiheit 10.000 €

Erneuerung Klimaanlage USV für Keller-Räume 10.000 € 35.870 € 37.200 €

3. BDG Flottenstraße 28-42 (Personalstelle SenBild-

JugFam)

Ertüchtigung Archivräume Souterrain 4.000 €

(28)

Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie - Politisch-Administrativer Bereich und Service -

4. BDG Alt-Friedrichsfelde (Projektgruppe eGovern-

ment@School und Schulpraktisches Seminar Lich-

tenberg)

5. BDG Buschkrugallee 95 (Jugendbewährungshilfe)

Instandsetzung Büros und Teeküchen 9.000 € 8.900 € 9.970 €

6.

Außenstellen Bewährungshilfe

Nazarethkirchstraße 49a 0 €

Boxhagener Straße 115 110 €

Westerwaldstraße 29 55 € 5.150 € 165 €

7. BDG Levetzowstraße 1-2 (Medienforum und Schul-

inspektion)

Instandsetzung Büros Schulaufsicht 8.000 €

Erweiterung Leitsystem 4.000 € 14.600 € 14.820 €

8. BDG Hardenbergstraße 22/24 Amerikahaus (Berli-

ner Landeszentrale für Politische Bildung)

9. BDG Frankfurter Allee 71-77

Wartung und Instandsetzung 525 € 0 €

Instandsetzung Flure 5.000 € 0 € 5.525 €

10. Dorotheenstraße

11. BDG Franz-Jacobstraße 4b

Instandsetzung Nassräume 5.000 € 0 € 5.000 €

12. BDG Breitenbachstraße 10 / Innungsstraße 40

Instandsetzung Besprechungsräume 5.000 € 0 € 6.600 €

135.020 € 135.555 € rd. 136.000 € rd. 136.000 €

(29)

2020 2021 2019 2018

52501 011 Aus- und Fortbildung 14.900 15.200 14.600 13.819,97

20.000,0 EUR werden künftig bei 1010/52501 nachgewiesen.

Davon fällig 2021 12.000

Davon fällig 2022 12.000 12.000

Davon fällig 2023 12.000 12.000

Gebühren bzw. Entgelte für die Teilnahme von Beschäftigten (außer Lehrkräften und unterrichtsnahes Personal) an kos- tenpflichtigen Veranstaltungen der Aus- und Fortbildung (Seminare, Arbeitstagungen, Erfahrungsaustausche, bedeutsame Studienfahrten) im Rahmen der Personalentwicklung und des Brandschutzes.

52536 011 Aus- und Fortbildung für die ver-

fahrensabhängige IKT

52601 011 Gerichts- und ähnliche Kosten 149.000 152.000 142.000 311.228,57 Ausgaben für Gerichts- und Rechtsanwaltsgebühren sowie für Kataster- und Grundbuchauszüge.

52610 011 Gutachten 66.300 85.300 47.700 42.758,17

Davon fällig 2021 38.300

Davon fällig 2022 40.100 40.100

Davon fällig 2023 88.900 88.900

Davon fällig 2024 88.900 88.900

Davon fällig 2025 — 88.900

2020 2021 2022

Bis zum 31.12.2018 eingegangene Verpflichtungen 47.000 € 47.000 € 47.000 €

Gewährleistung einer arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Betreuung der Beschäftigten im Ministerialbereich der SenBildJugFam (ohne pädagogisches Personal) durch externe Fachleute entsprechend dem Arbeitssicherheitsgesetz.

Mehr aufgrund des Ergebnisses einer Ausschreibung.

52638 011 Gutachten für die verfahrensab-

hängige IKT

52703 011 Dienstreisen 28.600 29.200 28.000 26.345,17

Dienstreisen im Sinne des Reisekostenrechts insbesondere für die Amtsleitung und für Mitglieder der Personalvertretungen zur Teilnahme an Bildungsveranstaltungen (§ 42 Abs. 3, PersVG).

52906

(neu)

011 Repräsentation, Empfänge, Feier- lichkeiten, Kontaktpflege

6.700 6.700 6.700 10.871,84

Wurde bislang bei 52905 nachgewiesen.

Aufwendungen für Pressekonferenzen, Tagungen, Sitzungen und Repräsentationsmittel.