Verbandsgemeinde Wallmerod
Haushaltssatzung und
Haushaltsplan der
Verbandsgemeinde Wallmerod für das Haushaltsjahr
2021
der Verbandsgemeinde Wallmerod für das Haushaltsjahr 2021 vom
Der Verbandsgemeinderat hat am auf Grund von § 95 Gemeindeordnung, in der derzeit geltenden Fassung ,folgende Haushaltssatzung beschlossen:
1. im Ergebnishaushalt
9.572.665 Euro 9.570.780 Euro
der Jahresüberschuss auf 1.885 Euro
2. im Finanzhaushalt
der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 940.555 Euro 1.313.145 Euro 2.523.450 Euro der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf -1.210.305 Euro
der Saldo der Ein- / Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 269.750 Euro
(ohne Einzahlungen und Auszahlungen der Kredite zur Umschuldung)nachrichtlich:
auf 11.012.415 Euro auf 11.012.415 Euro
wird festgesetzt für
zinslose Kredite Euro
verzinste Kredite Euro
Euro
Haushaltssatzung
Festgesetzt werden:
der Gesamtbetrag der Erträge auf
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf
Ergebnis- und Finanzhaushalt
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung
0 der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
§ 2
zusammen auf:
§ 1
von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf
der Gesamtbetrag der Einzahlungen der Gesamtbetrag der Auszahlungen
Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
0
0
Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die
wird festgesetzt auf Euro
beläuft sich auf Euro
Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird festgesetzt
auf3.000.000 Euro
auf 1.099.000 Euro
darin enthalten: zinslose Förderdarlehen Wasser auf 840.000 Euro
auf 1.324.800 Euro
darin enthalten: zinslose Förderdarlehen Abwasser auf 0 Euro
zusammen auf:
auf 2.423.800 Euro
auf 1.500.000 Euro
auf 1.500.000 Euro
zusammen auf:
3.000.000 Euro
auf 0 Euro
auf 1.000.000 Euro
zusammen auf:
1.000.000 Euro
darunter:
Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen
beläuft sich
auf 1.000.000 Euro
0
Verpflichtungsermächtigungen
festgesetzt auf
§ 5
Kredite und Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen
Sondervermögen Eigenbetrieb Wasser
Sondervermögen Eigenbetrieb Abwasser
Die Kredite und Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen mit Sonderrechnungen werden jahren voraussichtlichen Investitionskredite aufgenommen werden müssen,
1. Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung
Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in künftigen Haushalts-
§ 3
Sondervermögen Eigenbetrieb Abwasser Sondervermögen Eigenbetrieb Wasser
§ 4
3. Verpflichtungsermächtigungen
2. Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung
Sondervermögen Eigenbetrieb Wasser
in künftigen Haushaltsjahren zu Auszahlungen für Investitionen und Investitions- förderungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) führen können,
0
Sondervermögen Eigenbetrieb Abwasser
Die Sätze der einmaligen und laufenden Entgelte nach dem Kommunalabgabengesetz in Verbindung mit den Bestimmungen der Entgeltssatzung Wasserversorgung und der Entgeltssatzung Abwasserbeseitigung werden für das Haushaltsjahr 2021 wie folgt festgesetzt.
Schmutz- Niederschlags-
1. einmalige Beiträge wasser wasser
- je m² gewichtete Grundstücksfläche 3,69 €
- je m² gewichtete Grundstücksfläche
(Abflußfläche) 10,66 €
2. wiederkehrende Beiträge - für die ersten zwei Wohneinheiten - für jede weitere Wohneinheit - je Einwohnergleichwert
- je m² gewichtete Grundstücksfläche 0,06 €
- je m² gewichtete Grundstücksfläche
(Abflußfläche) 0,50 €
Das Aufkommen des wiederkehrenden Beitrages Wasser soll durchschnittlich 40 % der entgeltsfähigen Kosten abdecken
Gegenstand der Kalkulation des wiederkehrenden Beitrages Schmutzwasser sind die fixen Kosten der Kostenstellen Mechanik Biologie und Schlammbehandlung für die Schmutzwasserbeseitigung (§ 13 Abs. 3 Satz 2 Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung).
3. Benutzungsgebühren
- für Fäkalschlammabfuhr aus nicht ans Kanalnetz angeschlossene Abwasser- gruben und geschlossenen Sammel- gruben für Schmutzwasser
- Abwasserabgabe für Kleineinleiter
4. Bauwasserpauschale
Abwasserbeseitigung 108,00 €
Betriebszweig
a) Betriebszweig Wasserversorgung
1,80 € / m³ (§ 12 Abs. 3 Entgeltssatzung Wasserversorgung).
21,00 € / m³ 1,57 €
18,00 €
Abwasserbeseitigung Betriebszweig
54,00 € Wasserversorgung
§ 6
Gebühren und Beiträge
Betriebszweig
10,00 € b) Betriebszweig Abwasserbeseitigung - Schmutzwasser
2,20 € / m³ Betriebszweig Wasserversorgung
Bei der Zeitberechnung wird auf volle Monate abgerundet.
Frischwasser
Die Bauwasserpauschale nach § 25 Entgeltsatzung Wasserversorgung beträgt ab dem Zeitpunkt der Bereitstellung von Bauwasser bis zum Einbau einer Messeinrichtung pro Monat:
Schmutzwasser - Mengengebühr
17,90 € / Person
5. Aufwendungsersätze
- nach § 27 Abs. 1 S. 2 Entgeltsatzung Wasserversorgung
bei DN 32 bei DN 40 bei DN 50
- nach § 27 Abs. 1 S. 3 Entgeltsatzung Wasserversorgung
bei Qn 2,5 bei Qn 6
- nach § 27 Abs. 4 Entgeltsatzung Wasserversorgung
- nach § 28 Abs. 4 Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung
- nach § 28 Abs. 2 Satz 2 Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung
6. Kostenanteile für Straßenentwässerung
- Erstmalige Herstellung / Investitionskostenanteile der Ortsgemeinden für Niederschlagswasser
- Erneuerung / Investitionskostenanteile der Ortsgemeinden für Niederschlagswasser
a) Offene Bauweise b) Grabenlose Bauweise
Zu den Entgelten Nr. 1 bis 5 kommen beim Betriebszweig Wasserversorgung die jeweils gesetzlich festgelegten
33,00 %
§ 7
festgesetzt.
von gemeindlichen Straßen, Wegen und Plätzen für 2021
21,78 € / m² 7,92 € / m² 17,00 € / lfm
von gemeindlichen Straßen, Wegen und Plätzen für 2021
400,00 € 12,00 € / lfm
290,00 €
- laufende Kostenanteile der Ortsgemeinden für Niederschlagswasser von
0,77 € / m²
Zu den Entgelten Nr. 1 bis 3, 5 und 6 werden Vorauszahlungen erhoben.
gemeindlichen Straßen, Wegen und Plätzen für 2021
20,77 € / m²
8. Vorauszahlungen
eine Verbandsgemeindeumlage.
Der Umlagesatz wird auf
Gemäß § 26 Abs. 1 Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) erhebt die Verbandsgemeinde von allen Ortsgemeinden
Verbandsgemeindeumlage
1.450,00 €
Umsatzsteuern hinzu.
Abwasserbeseitigung
7. Umsatzsteuern
Frischwasser Schmutzwasser
Wasserversorgung
3.500,00 € Betriebszweig
2.500,00 € 13,00 € / lfm
Betriebszweig
116.580 Euro
Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2019 (vorl. Jahresabschluss) beträgt 7.725.704 Euro Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2020 (Haushaltsplanung) beträgt 7.737.669 Euro Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2021 (Haushaltsplanung) beträgt 7.739.554 Euro
Der monatliche Elternbeitrag für die Nutzung der Betreuenden Grundschulen nach § 4 Abs. 6 der Satzung über die unterrichtsergänzenden Betreuungsangebote an den Grundschulen in der Verbandsgemeinde Wallmerod und die Erhebung von Elternbeiträgen vom 14.07.2016 wird für das Jahr 2021 auf
20,00 Euro
festgesetzt.
liegen vor, wenn im Einzelfall 20.000 Euro
Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 20.000 Euro
sind in der Investitionsübersicht einzeln darzustellen.
nachrichtlich:
Aus Gründen der vollständigen Information werden alle Investitionen in der Investitionsübersicht aufgeführt.
Die Bewilligung von Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte wird in 0 Fällen zugelassen.
§ 8
Sonderumlage Revierdienst
Nach der Kommunalisierung des Revierdienstes gem. § 28 Landeswaldgesetz (LWaldG) vom 30.11.2000 (GVBL. S. 504) in der derzeit gültigen Fassung, und der Aufgabenübernahme durch die Verbandsgemeinde Wallmerod wird für die nicht
§ 11 Eigenkapital
§ 26 Abs. 2 Satz 1 LFAG in Höhe von
§ 9
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
§ 10
erhoben.
Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO
überschritten sind.
Elternbeitrag Betreuende Grundschulen
durch Kostenerstattung des Landes gedeckten Personalaufwendungen der Revierbeamten eine Sonderumlage nach
§ 12
§ 13 Altersteilzeit
Wertgrenze für Investitionen
Für die Bewilligung von Zahlungen nach der Landesverordnung zur Durchführung der §§ 27 und 42 a des Bundesbesoldungsgesetzes an Beamtinnen und Beamte werden festgesetzt:
1. für Leistungsstufen 0 Euro
2. für Leistungsprämien und Leistungszulagen 0 Euro
Verbandsgemeinde W a l l m e r o d
§ 14
Wallmerod, den
Leistungszulagen
Bürgermeister
§ 15 Inkrafttreten
Die Haushaltssatzung tritt am 01.01.2021 in Kraft.
Hinweis:
Hinweis:
Siehe hierzu Schreiben der Kreisverwaltung des Westerwaldkreises (Kommunalaufsicht),
Az.: vom
als Stellungnahme zum Haushalt 2021.
vom bis
Wallmerod, den
Verbandsgemeinde
Bescheinigung
Es wird bestätigt, dass die Haushaltssatzung nach Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde eine Woche lang, und zwar in der Zeit vom bis
Wallmerod, den
Verbandsgemeinde
Genehmigungsvermerke der Aufsichtsbehörde:
Bürgermeister
W a l l m e r o d
Bürgermeister
Sie haben folgenden Wortlaut:
öffentlich ausgelegen hat.
Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme
W a l l m e r o d
(Wochentag, Datum) Abt. 2-21 / Az. 029-901-10
über die Offenlage und Bekanntmachung der Haushaltssatzung
(Wochentag, Datum)
während der Dienststunden in der Verbandsgemeindeverwaltung Wallmerod, Zimmer 114, öffentlich aus.
in den §§ 2 und 3 der Haushaltssatzung sind erteilt.
Die nach § 95 Abs. 4 GemO erforderlichen Genehmigungen der Aufsichtsbehörde zu den Festsetzungen
Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
B. Allgemeines zur Haushaltsentwicklung
Die finanzielle Lage der Verbandsgemeinde Wallmerod ist vergleichbar mit dem Vorjahr 2020.
Trotz der nachfolgend näher erläuterten Verschiebungen ist die Finanzmittelausstattung kon- stant (./. 8 T€).
Das Gewerbesteueraufkommen verringert sich deutlich (./. 1.384.975 €), damit zeigt sich ein Einbruch von rund 25,8 %. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer verringert sich eben- falls (./. 184.786 €), das entspricht einer Verringerung von 2,5 %.
Weitere andere Umlagegrundlagen zeigen nur geringfügig veränderte Werte.
Um die Gewerbesteuereinbrüche aufgrund der Corona-Pandemie aufzufangen, werden von Bund und Land Gewerbesteuerkompensationsmittel den Ortsgemeinden für die Haushalte 2021 zur Verfügung gestellt. Diese fließen im Bereich der Steuerkraftentwicklung in die Umlage- grundlagen der Verbandsgemeindeumlage mit ein. Für die Haushaltsplanung 2021 werden ins- gesamt Zahlungen in Höhe von 611.519 € als zusätzliche Gelder erwartet. Hiervon partizipieren 13 Ortsgemeinden.
Die Umlagegrundlagen verringern sich trotz der Kompensationszahlungen um 837.068 €
(2020: 16.645.722 € / 2021: 15.808.654 €). Aufgrund der gesunkenen Umlagegrundlagen fällt die Verbandsgemeindeumlage um rund 5,0 % im Vergleich zum Vorjahr (./. 276.231 €). Der Umlagesatz bleibt unverändert bei 33 %.
Die Schlüsselzuweisung B-2 erhöht sich von 1.317.299 € (2020) um 474.638 € auf 1.791.937 € (2021). Der Grundbetrag B-2 beträgt im Haushaltsjahr 1.504 € (2020: 1.410 Euro). Ursächlich für die Erhöhung der Schlüsselzuweisung B-2 ist die Verringerung der Steuerkraftmeßzahlen insgesamt sowie die Anhebung des Grundbetrages in 2021.
Durch die Erhöhung der Schlüsselzuweisung B-2 als Berechnungsgrundlage erhöht sich damit auch die Kreisumlage um 189.856 € bei gleichbleibendem Umlagesatz (40,00 %) gegenüber dem Vorjahr (2020: 526.919 € / 2021: 716.775 €).
Alle Planungsjahre im Ergebnishaushalt zeigen positive Werte:
2021: 1.885 €; 2022: 4.060 €; 2023: 81.370 €; 2024: 5.540 €.
Die Investitionen belaufen sich in 2021 auf 2.523.450 €. Diese teilen sich auf die Investitions- schwerpunkte Schulen (727 T€), Rathaus (148 T€), Klimaschutz & Mobilität (360 T€), Brand- schutz (692 T€), Dorferneuerung (280 T€) und Erschließung von Konversionsflächen (300 T€) auf. Es werden Zuwendungen für Investitionen in Höhe von 1.313.145 € erwartet.
Zur Ausfinanzierung der geplanten Investitionen werden im Planungszeitraum keine Investiti- onskredite benötigt.
Der voraussichtliche Stand der liquiden Mittel zum 31.12.2020 fängt die Finanzierungsbedarfe
resultierend aus der Investitionstätigkeit in den Planungsjahren 2021-2023 ab.
40.000 7.976.400 376.500 287.015 124.030 650.690 115.915
Zins- u. sonstige Finanzerträge 2.115
Gesamt: 9.572.665
Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte privatrechtl. Leistungsentgelte Kostenerstattungen/Kostenumlagen Sonstige lfd. Erträge
Zuwendungen, allg. Umlagen, Transfererträge Erträge soziale Sicherung
F 1. Ergebnishaushalt Erträge
Steuern / Abgaben
Steuern / Abgaben 1%
Zuwendungen, allg.
Umlagen, Transfererträge Erträge soziale 83%
Sicherung 4%
Öffentl.‐rechtl.
Leistungsentgelte 3%
privatrechtl.
Leistungsentgelte 1%
Kostenerstattungen/Ko stenumlagen
7%
Sonstige lfd. Erträge
1% Zins‐ u. sonstige
Finanzerträge 0%
Erträge VG Wallmerod Haushalt 2021
Aufwendungen
Personal- und Versorgungsaufwendungen 5.209.000 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.104.310
Abschreibungen 984.430
Zuwendungen, Umlagen 764.575
Aufwendungen der sozialen Sicherung 480.500
sonstige laufende Aufwendungen 978.485
Zins- und sonstige Finanzaufwendungen 49.480
Gesamt: 9.570.780 €
F 1. Ergebnishaushalt
Personal‐ und Versorgungs‐
aufwendungen 54%
Aufwendungen für Sach‐ u.
Dienstleistungen 12%
Abschreibungen 10%
Zuwendungen, Umlagen, Transfer‐
aufwendungen 8%
Aufwendungen der sozialen Sicherung
5%
Sonstige lfd.
Aufwendungen 10%
Zins‐ u. sonstige Finanzaufwendungen
1%
Aufwendungen VG Wallmerod Haushalt 2021
F 2. Finanzhaushalt
Gesamtbetrag der Einzahlungen €
Gesamtbetrag der Auszahlungen €
Eingeplanter Investitionskredit zum €
Ausgleich des Finanzhaushalts in 2021:
Hinweise zur Haushaltsentwicklung:
Aus dem Rechnungsabschluss 20209 stehen Finanzmittel zur Verfügung.
Der voraussichtliche Stand der Finanzrechnung (liquide Mittel) zum 31.12.2020 beträgt ca. 1.031.000 €.
Zur Finanzierung der vorgesehenen Investitionen in 2021 und Folgejahre sind keine Investitionskredite erforderlich.
2021 2022 2023 2024
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.313.145 € 457.475 € 543.925 € 378.910 €
Einzahlungen aus verzinsten Krediten 0 € 0 € 0 € 0 €
1.313.145 € 457.475 € 543.925 € 378.910 €
Auszahlungen für Investitionen Gesamt
2021 2022 2023 2024
2.523.450 € 1.617.500 € 1.303.000 € 955.000 €
Saldo aus den Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
2021 2022 2023 2024
Saldo -1.210.305 € -1.160.025 € -759.075 € -576.090 €
Auf die Einzeldarstellung der Investitionen im Investitionsprogramm (sh. Anhang) wird verwiesen.
11.012.415
0 11.012.415
Einzahlungen für Investitionen Gesamt
Produkt Konto Produktbezeichnung Projekt 2021
€
2022
€
2023
€
2024
€ 114000 08210000 Rathaus Ausstattungsgegenstände Rathaus 8.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 114000 08222000 Rathaus Büromaschinen / Kopiersystem 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 114000 08240000 Rathaus Betriebs‐ und Geschäftsausstattung / GWG 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 114001 01300000 Gebäudemanagement Baukostenzuschüsse / Böschungsmäher VGW 16.000,00
114001 07119000 Gebäudemanagement Fahrzeuge / Traktor für Realschule Plus Salz 36.000,00
114001 07180000 Gebäudemanagement Zusatzgeräte für Fahrzeuge 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 114001 07240000 Gebäudemanagement Geräteausstattung 2.500,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 114001 07280000 Gebäudemanagement Geräteausstattung / GWG 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 114001 08210000 Gebäudemanagement Betriebs‐ und Geschäftsausstattung 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 114001 08240000 Gebäudemanagement Betriebs‐ und Geschäftsausstattung / GWG 500,00 500,00 500,00 500,00 114400 01120000 EDV Softwarelizenzen investiv 25.000,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 114400 08224000 EDV Betriebs‐ u. Geschäftsausstattung / Hardware 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 114400 08240000 EDV Betriebs‐ und Geschäftsausstattung / GWG 8.500,00 8.500,00 8.500,00 8.500,00
116000 01120000 Finanzen Finanzsoftware, Umstellungskosten 30.000,00
122330 08224000 Einwohnerwesen Beschaffung von 3 Signaturpads 2.000,00
126000 08214000 Brandschutz Mobile Schlauchprüfanlage 5.000,00
126000 08214400 Brandschutz Digitale Alarmierung 10.000,00 80.000,00
126000 08220000 Brandschutz Beschaffung (Investitionsbudget) 400,00 23.300,00 23.300,00 23.300,00
126001 07120000 FFW Arnshöfen Beschaffung Tragkraftspritzenfahrzeug‐Wasser (TSF‐W) 108.000,00
126008 01300000 FFW Herschbach Sanierung/Umbau FGH Herschbach 50.000,00 50.000,00
126009 07120000 FFW Hundsangen Beschaffung Mittleres Löschfahrzeug (MLF) 257.000,00
126011 07120002 FFW Meudt Beschaffung Hilfeleistungs‐Löschgruppenfahrzeug HLF 10
340.000,00 126011 07250000 FFW Meudt Ersatz Atemschutzkompressor Atemschutzwerkstatt 40.000,00
126011 07300000 FFW Meudt Umbau/Erweiterung Atemschutzwerkstatt 40.000,00
126011 07300001 FFW Meudt FGH Meudt, Notstromversorgung 100.000,00
126011 09600073 FFW Meudt Anbau FGH Meudt 117.500,00 117.500,00
126013 01300000 FFW Niederahr Anbau FGH Niederahr 70.000,00
126013 07120003 FFW Niederahr Beschaffung Mehrzwecktransportfahrzeug (MZF 1)
80.000,00 126013 07120004 FFW Niederahr Beschaffung Mittleres Löschfahrzeug (MLF) 117.500,00 117.500,00
126015 07120000 FFW Obererbach Beschaffung Kleinlöschfahrzeug (KLF) 102.000,00
126018 07120005 FFW Wallmerod Beschaffung Hilfeleistungslöschgruppen‐
fahrzeug 10 (HLF 10)
345.000,00 126018 07120006 FFW Wallmerod Beschaffung Mehrzwecktransportfahrzeug (MZF 1) 80.000,00 126018 07120008 FFW Wallmerod Beschaffung Tanklöschfahrzeug Waldbrand
(TLF 3000)
390.000,00
126018 07120009 FFW Wallmerod Kommandowagen (KdoW) (WL/Waldbrand) 65.000,00
126018 07250001 FFW Wallmerod Rettungssatz 40.000,00
126018 08214700 FFW Wallmerod 4 Atemschutzgeräte für HLF 10 12.000,00
126018 09600074 FFW Wallmerod Anbau FGH Wallmerod + Waschplatz 117.500,00 117.500,00
126019 07120007 FFW Weroth Beschaffung TSF‐W 94.000,00
211080 08220000 GS Herschbach (Oww.) Investitionsbudget 9.200,00 1.940,00 1.940,00 1.940,00 211090 08220000 GS Hundsangen Investitionsbudget 3.400,00 1.560,00 1.560,00 1.560,00 211091 08210001 Turnhalle Hundsangen Sonderprogramm "Erneuerung Schulsportgeräte"
Beschluss VG‐Rat vom 13.09.2018
10.000,00 211091 09600063 Turnhalle Hundsangen Sanierung/Umbau Schulturnhalle Hundsangen 115.000,00
211110 03311000 GS Meudt Unterstand Schulhof 8.000,00
Produkt Konto Produktbezeichnung Projekt 2021
€
2022
€
2023
€
2024
€ 211110 08220000 GS Meudt Investitionsbudget 2.500,00 3.260,00 3.260,00 3.260,00 211111 08210001 Turnhalle Meudt Sonderprogramm "Erneuerung Schulsportgeräte"
Beschluss VG‐Rat vom 13.09.2018
10.000,00
211111 09600065 Turnhalle Meudt Sanierung/Umbau Schulturnhalle Meudt 105.000,00
211130 08220000 GS Niederahr Investitionsbudget 2.650,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 211180 08220000 GS Wallmerod Investitionsbudget 4.100,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 211190 08210001 GS Weroth Sonderprogramm "Erneuerung Schulsportgeräte"
Beschluss VG‐Rat vom 13.09.2018
10.000,00
211190 08220000 GS Weroth Investitionsbudget 6.550,00 1.740,00 1.740,00 1.740,00 215000 08220000 RS+ Salz Investitionsbudget 8.150,00 19.200,00 19.200,00 19.200,00
215000 09600075 RS+ Salz Ausbau Zufahrt Pausenhof 40.000,00
215001 08210001 Turnhalle RS+ Salz Sonderprogramm "Erneuerung Schulsportgeräte"
Beschluss VG‐Rat vom 13.09.2018
20.000,00 243000 09600072 Sonstige Schulische Aufgaben Umsetzung Digitalpakt Schulen 392.000,00
424120 08210000 Mehrzweckhalle Wallmerod Putzmaschine 5.000,00
424180 08210011 Freibad Hundsangen Beschaffung bewegliches Anlagevermögen 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 511000 09600080 Räumliche Planungs‐ und
Entwicklungs‐maßnahmen
Erschließung Konversionsfläche "Hahner Stock";
Löschteich
300.000,00
511300 01200000 Dorferneuerung Programm "Leben im Dorf" / Inv.‐Zuschüsse an Privat 270.000,00 270.000,00 270.000,00 270.000,00 511300 01200001 Dorferneuerung Programm "Lange Leben im Dorf" / Inv.‐Zuschüsse an
Privat
10.000,00
10.000,00 10.000,00 10.000,00 511500 09600078 Quartiersmanagement Mobilitätsstationen öPNV 5.000,00 15.000,00 15.000,00
531000 09600076 Aktionsprogramm Energie Bau von Photovoltaikanlagen 10.000,00 10.000,00 10.000,00 551200 09600066 Radwegenetz Barrierefreier Ausbau Rad‐ und Wanderweg Wallmerod ‐
Westerburg
290.000,00
551200 09600079 Radwegenetz Anbindungen u. Lückenschlüsse Radwegenetz ‐ 30.000,00 30.000,00 30.000,00 561000 09600071 Klimaschutzmanagement Kimaschutz‐Projekt 50.000,00 100.000,00 50.000,00
561000 09600077 Klimaschutzmanagement Ladestationen E‐Bike, E‐Auto 5.000,00 15.000,00 15.000,00
Investitionssumme: 2.523.450,00 € 1.617.500,00 € 1.303.000,00 € 955.000,00 € Abzügl Zuwendungen: 1.313.145,00 € 457.475,00 € 543.925,00 € 378.910,00 € Netto‐Investitionssumme: 1.210.305,00 € 1.160.025,00 € 759.075,00 € 576.090,00 €
Produkt Konto Produktbezeichnung Projekt 2021
€
2022
€
2023
€
2024
€ 114001 07119000 Gebäudemanagement Fahrzeuge / Verkauf Alttraktor Realschule Plus Salz 2.500,00
114400 23131000 EDV Anteilige Inv.‐Kostenerstattung Werke 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00
126011 23142001 FFW Meudt Landeszuwendung Beschaffung HLF 10 42.000,00
126011 23142007 FFW Meudt Zuschuss Notstromversorgung 11.000,00
126013 23142003 FFW Niederahr Landeszuwendung MLF 31.000,00 27.000,00
126013 23143020 FFW Niederahr Kreiszuw. Beschaffung MZF 1 10.000,00 5.000,00
126018 23142004 FFW Wallmerod Landeszuwendung Beschaffung HLF 10 42.000,00 42.000,00
126018 23142009 FFW Wallmerod Landeszuwendung Beschaffung MZF 1 10.000,00 5.000,00
126018 23142010 FFW Wallmerod Landeszuwendung TLF 3000 39.000,00
126018 23142011 FFW Wallmerod Landeszuwendung KdoW 12.000,00
126018 23143040 FFW Wallmerod Kostenbeteiligung Westerwaldkreis TLF 3000 156.000,00
126019 23142005 FFW Weroth Landeszuwendung Beschaffung TSF‐W 32.570,00 4.215,00 4.215,00 ‐
211091 23312300 Turnhalle Hundsangen Zuweisung KI 3.0 (2) 103.500,00
211111 23312400 Turnhalle Meudt Zuweisung KI 3.0 (2) 94.500,00
211180 23313000 GS Wallmerod Kreiszuwendung Dachgeschossausbau inkl. Brandschutz 8.550,00 8.550,00
211180 23312000 GS Wallmerod Landeszuwendung Dachgeschossausbau inkl. Brandschutz 51.300,00 51.300,00
211190 23312500 GS Weroth Zuweisung KI 3.0 (2) 15.915,00
215000 23312100 RS+ Salz Zuweisung KI 3.0 (2) 118.200,00
243000 23312000 Sonstige Schulische Aufgaben Zuwendungen Digitalpakt Schulen 483.000,00 424110 23313200 Zentrale Sportanlage
Wallmerod
Tilgungsrate Kostenanteil OG Wallmerod für Erneuerung Zentrale Sportanlage Wallmerod
25.000,00
25.000,00 25.000,00 25.000,00 424180 23143001 Freibad Hundsangen Kostenerstattung OG Hundsangen für investive Maßnahmen
(bewegliches Anlagevermögen)
2.500,00
2.500,00 2.500,00 2.500,00 424180 23143004 Freibad Hundsangen Tilgungsrate Kostenanteil OG Hundsangen
für Sanierung Freibad
30.000,00
30.000,00 30.000,00 30.000,00 5110000 23142000 Räuml. Planungs‐ und
Entwicklungs‐Maßnahmen
Zuwendung Land / Löschteich 118.000,00
511300 23313100 Dorferneuerung Anzahl auf Inv.‐Zuwendung / VG Westerburg für Zuschüsse
"Leben im Dorf"
70.000,00
70.000,00 70.000,00 70.000,00 511300 23313101 Dorferneuerung Anzahl auf Inv.‐Zuwendung / VG Westerburg für Zuschüsse
"Lange Leben im Dorf"
5.000,00
5.000,00 5.000,00 5.000,00 511500 23311000 Quartiersmanagement Anzahl. Auf Inv.‐Zuwendung / Bund / Mobilitätsstationen 2.500,00 7.500,00 7.500,00
551200 23313100 Radwegenetz Investitionskostenzuschuss VG Westerburg barrierefreier Ausbau Radweg Wallmerod ‐ Westerburg
32.000,00 551200 23315000 Radwegenetz Zuwendung EU LEADER barrierefreier Ausbau Radweg
Wallmerod ‐ Westerburg
203.000,00 551200 23311000 Radwegenetz Anzahl. Auf Inv.‐Zuwendung / Bund / Lückenschlüsse
Radwegenetz
15.000,00
15.000,00 15.000,00 561000 23311000 Klimaschutzmanagement Zuweisung vom Bund / für Klimaschutz‐Projekt 25.000,00 50.000,00 25.000,00
611000 23312600 Steuern /
Allgemeine Zuweisungen
Investitionsschlüsselzuweisung 56.410,00 56.410,00 56.410,00 56.410,00 1.313.145,00
457.475,00 543.925,00 378.910,00
Ansätze desAnsätze desPlanungs-Planungs-Planungs- ErgebnisseHaushalts-Haushalts-daten des daten desdaten des des Haushalts-vorjahresjahresHaushalts-zweitendritten vorvorjahreseinschl.folgejahresHaushalts-Haushalts- Nachträge 1
2021
folgejahresfolgejahres Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen (§ 2 Abs. 1 Satz 1 Posten F 23 GemHVO)1.636.598 818.695 940.555 909.175 1.003.460 967.120
Auszahlung zur planmäßigen Tilgung von bereits genehmigten Investitionskrediten345.636 304.920 305.275 305.940 306.620 307.325
(§ 2 Abs. 1 Satz 1 Posten F 36 GemHVO)3 1.290.962 513.775 635.280 603.235 696.840 659.795
Auszahlung zur planmäßigen Tilgung von geplanten,0000
aber noch nicht genehmigten Investitionskrediten (§ 2 Abs. 1 Satz 1 Posten F 36 GemHVO)5 1.290.962 513.775 635.280 603.235 696.840 659.795 Endfällige Kredite: (Ablauf der Zinsfestschreibung) Jahr 2021: 546.022 € Stand der Kredite zur Liquiditätssicherung ³ Jahr 2022: 608.169 € Jahr 2023: 410.000 €
Jahr 2021:0 €(zum 31.12.2020)Jahr 2024: 166.315 €
1Ergebnisse des Haushaltsvorjahres, sofern vorliegend.
2Angaben können auch in 1.000 € erfolgen.
3Bei Ortsgemeinden Stand der Verbindlichkeiten gegenüber der Ver bandsgemeinde, bei Verbandsgemeinden nur den auf ihren Haushalt entfallenden Anteil.
für bereits genehmigte Kreditefür geplante, aber noch nicht genehmigte Kredite
Verw endungsrechnung
4
abzüglich X
1
einschließlich Zinsauszahlungeneinschließlich Zinsauszahlungen für bereits genehmigte Kredite und
Zwischensumme
Ents tehu ngs rec hnu ng Muster 14 (zu § 103 Abs. 2 Satz 3 GemO)
Verbandsgemeinde Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit (Berechnung der sog." freien Finanzspitze"; Ausgleich Finanzhau shalt) lfd. Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten in € ²
Wallmerod X "freie Finanzspitze" (Ziel in allen Jahren: > 0)
2
abzüglich
Verbandsgemeinde Wallmerod
Muster 4Stand Beginn Haushaltsvorjahr
Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres
Voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres
2020 2021 2021
1 Anleihen 0,00 0,00 0,00
2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Investitionen 2 3.573.969,61 3.269.067,37 2.963.806,50
3 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen zur Liquiditätssicherung 2, 3 0,00 0,00 0,00
4 Verbindlichkeiten aus Vorgängen,
die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 4 0,00 0,00 0,00
5 Summe der Kreditaufnahmen 3.573.969,61 3.269.067,37 2.963.806,50
1
2
3 Bei Ortsgemeinden: Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde im Rahmen der Einheitskasse.
4 Hierunter sind Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften anzusehen, aus denen eine Zahlungverpflichtung der Gemeinde begründet wurde, die einer Kreditaufnahme wirtschaftlich gleichkommt und die mit der Investitionstätigkeit der Gemeinde in Verbindung stehen. Hierzu zählen bspw. Leasingverträge, ÖPP-Maßnahmen, Leibrentenverträge, Stundungsvereinbarungen aus Kauf-, Dienst- oder Werkverträgen,
Schuldübernahmen, Gewährung von Schuldendiensthilfen an Dritte.
(zu § 1 Abs. 1 Nr. 5 GemHVO)
Übersicht
über den Stand der Kreditaufnahmen und ähnlicher Vorgänge 1, 2
lfd.
Nr.
Art
(gem. § 47 Abs. 5 Nr. 4 GemHVO)
in €
Die Übersicht ist als Anlage zum Haushaltsplan (§ 1 Abs. 1 Nr. 5 GemHVO) entbehrlich, sofern der Vorbericht eine entsprechend aussgekräftige Darstellung der Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Investitionen, zur Liquiditätssicherung und aus Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen sowie deren Entwicklung (vgl. § 6 Satz 5 Nr. 4 und 5 GemHVO) enthält.
Hierzu zählen auch Kredite, die von Beteiligungsunternehmen, Sondervermögen oder ähnlichen Tochterorganisationen aufgenommen wurden.
Verbandsgemeinde Wallmerod Muster 26
lfd. Nr. Jahr Jahr Betrag
in €
21 5. Haushaltsvorjahr (lt. festgestelltem Jahresabschluss) 2016 1.200.399
2 4. Haushaltsvorjahr (lt. festgestelltem Jahresabschluss) 2017 149.223
3 3. Haushaltsvorjahr (lt. festgestelltem Jahresabschluss) 2018 297.277
4 2. Haushaltsvorjahr (vorläufig) 2019 266.186
5 1. Haushaltsvorjahr (Ansatz einschl. Nachträge) 2020 11.965
6 Haushaltsjahr (Ansatz) 2021 1.885
7 Zwischensumme (lfd. Nr. 1 - 6) 1.926.936
8 1. Haushaltsfolgejahr (Planung) 2022 4.060
9 2. Haushaltsfolgejahr (Planung) 2023 81.370
10 3. Haushaltsfolgejahr (Planung) 2024 5.540
11 Summe 2.017.906
2
Angaben können auch in 1.000 € erfolgen.
Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse (gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Posten E 23 GemHVO)
11
Die Übersicht ist als Anlage zum Haushaltsplan entbehrlich, sofern der Vorbericht eine entsprechende Darstellung über die Entwicklung der Jahresergebnisse enthält.
(zu § 93 Abs. 4 GemO)
Verbandsgemeinde Wallmerod Muster 27
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
(§ 2 Abs. 1 Satz 1 Posten F 23 GemHVO)./.
planmäßige Tilgung
(§ 2 Abs. 1 Satz 1 Posten F 36 GemHVO)
= Betrag
1 5. Haushaltsvorjahr (lt. festgestelltem Jahresabschluss) 2016 950.099 534.887 415.212
2 4. Haushaltsvorjahr (lt. festgestelltem Jahresabschluss) 2017 955.242 302.744 652.497
3 3. Haushaltsvorjahr (lt. festgestelltem Jahresabschluss) 2018 1.279.904 336.125 943.778
4 2. Haushaltsvorjahr (vorl. Rechnungsergebnis
)2019 1.636.598 345.636 1.290.962
5 1. Haushaltsvorjahr (Ansatz einschl. Nachträge) 2020 818.655 304.920 513.735
6 Haushaltsjahr (Ansatz) 2021 940.555 305.275 635.280
7 Zwischensumme (lfd. Nr. 1 bis 6)
6.581.052 2.129.588 4.451.464
8 1. Haushaltsfolgejahr (Planung) 2022 909.175 305.940 € 603.235
9 2. Haushaltsfolgejahr (Planung) 2023 1.003.460 306.620 € 696.840
10 3. Haushaltsfolgejahr (Planung) 2024 967.120 307.325 € 659.795
11 Summe
9.460.807 3.049.473 6.411.334
2
Angaben können auch in 1.000 € erfolgen.
1
Die Übersicht ist als Anlage zum Haushaltsplan entbehrlich, sofern der Vorbericht eine entsprechend aussagekräftige Darstellung der Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse und -fehlbeträge enthält.
(zu § 93 Abs. 4 GemO)
Übersicht über die Über- / Unterdeckung im Finanzhaushalt bzw. in der Finanzrechnung
1lfd. Nr. Jahr Jahr in €
2Verbandsgemeinde Wallmerod Muster 28
Jahr Betrag
nachrichtlich:
aufgelaufenes Eigenkapital
1 Eigenkapital zum 31.12. des dritten Haushaltsvorjahres /
Jahresabschluss2018 297.277
7.459.5182 + Jahresergebnis des zweiten Haushaltsvorjahres / vorl.
Jahresabschluss2019 266.186
7.725.7043 + Ansatz für Jahresergebnis des Haushaltsvorjahres /
Haushaltsplanung2020 11.965 7.737.669 4 + Ansatz für Jahresergebnis des Haushaltsjahres /
Haushaltsplanung2021 1.885 7.739.554 5 + geplantes Jahresergebnis des Haushaltsfolgejahres /
Haushaltsplanung2022 4.060 7.743.614 6 + geplantes Jahresergebnis des 2. Haushaltsfolgejahres /
Haushaltsplanung2023 81.370 7.824.984 7 + geplantes Jahresergebnis des 3. Haushaltsfolgejahres /
Haushaltsplanung2024 5.540 7.830.524
nachrichtlich:
‐ Eigenkapital zum 31.12. des vierten HHVorjahres 2017 149.223
7.162.241(zu § 95 Abs. 3 GemO)
in € Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals
lfd.
Nr.
Ergebnis
(gem. § 2 Abs. 1 Satz 1 Posten E 23)
Die in 2020 - 2024 eingestellten Werte sind der jeweiligen Haushaltsplanung (Ergebnishaushalt) entnommen.
Hinweis:
- in Euro -
Schwellenwert78,50% A 914,93
Vervielfältiger bei Gew.Steuer angepasst ( 365 % ./. 35,00 % = 330,00 %; für 3 Quartale in 2020 ) !Nivellierung A = 300 % / B = 365 %
Pro-Kopf-BetragB 1 10,00
Schülerzahl (Realschule "Plus" in Salz) für Berechnung der SchlZuw. (B 2 / Investitionsschlzw.) 453 + 27 = 480 Schüler angepasst ! GrundbetragB 2 1.504,00
Gewerbesteuer-Kompensationsmittel sind mit 330 % nivelliert !GrundbetragInvestitionsschl.-Zuw.1.520,00
61100. 40110000 61100. 40120000 61100. 40130000 61100. XXXXXXXX 61100. 40210000 61100. 40220000 61100. 40521000 61100. 40110000 61100. 41113000VG-Umlagenachrichtlich: VG-UmlageKreisumlage EinwohnerSchl.-Zuw. B-22021
20202021
30.06.2020"Zentrale Orte"33,00% 33,00% 40,00%
Arnshöfen1542.262 12.222 1.536 1.611 64.379 211 6.593 88.814 52.085 0 140.899 46.497 44.340 56.360
Berod b. W.552644 48.043 54.459 18.874 220.969 4.985 22.628 370.602 134.439 0 505.041 166.664 159.393 202.016
Bilkheim4871.653 38.246 89.960 0 203.528 10.959 20.842 365.188 80.384 0 445.572 147.039 140.556 178.229
Dreikirchen1.0112.061 105.094 214.386 72.605 555.668 35.270 56.904 1.041.988 0 0 1.041.988 343.856 364.974 416.795
Ettinghausen346536 28.622 107.808 0 135.252 7.197 13.851 293.266 23.299 0 316.565 104.466 98.244 126.626
Hahn am See3962.101 45.040 85.475 74.660 185.717 8.970 19.018 420.981 0 0 420.981 138.924 130.923 168.392
Herschb. Oww.9221.381 82.552 422.067 0 461.974 49.210 47.309 1.064.493 0 0 1.064.493 351.283 444.107 425.797
Hundsangen2.0705.896 212.622 289.288 135.110 1.021.353 95.738 104.594 1.864.601 29.311 0 1.893.912 624.991 604.243 757.565
Kuhnhöfen1611.247 12.005 17.167 2.655 81.448 1.769 8.342 124.633 22.670 0 147.303 48.610 47.238 58.921
Meudt1.9277.621 188.802 1.162.544 0 915.414 102.505 93.744 2.470.630 0 0 2.470.630 815.308 1.037.281 988.252
Molsberg4652.347 36.204 104.052 0 189.242 6.825 19.379 358.049 67.392 0 425.441 140.396 136.788 170.176
Niederahr8141.387 104.990 200.905 139.552 463.273 129.621 47.442 1.087.170 0 0 1.087.170 358.766 334.888 434.868
Oberahr5482.590 57.981 91.266 7.988 317.260 25.314 32.489 534.888 0 0 534.888 176.513 181.068 213.955
Obererbach478891 45.506 9.341 46.383 285.533 3.736 29.240 420.630 16.706 0 437.336 144.321 142.584 174.934
Salz8511.858 66.162 31.633 45.739 414.107 13.043 42.407 614.949 163.655 0 778.604 256.939 247.204 311.442
Steinefrenz8152.945 75.608 94.657 4.974 399.449 20.322 40.906 638.861 106.805 0 745.666 246.070 232.713 298.266
Wallmerod1.4531.572 174.726 645.245 0 620.789 88.435 63.573 1.594.340 0 358.794 1.953.134 644.534 606.149 781.254
Weroth5871.519 74.735 303.879 0 290.728 49.716 29.772 750.349 0 0 750.349 247.615 334.053 300.140
Zehnh. b.W.185469 13.282 6.542 1.539 91.468 1.498 9.367 124.165 45.097 0 169.262 55.856 55.063 67.705
Elbingen321668 21.121 41.705 1.190 110.021 3.809 11.267 189.781 103.910 0 293.691 96.918 91.579 117.477
Mähren203815 14.675 20.417 0 94.991 1.470 9.729 142.097 43.632 0 185.729 61.291 59.700 74.292
Gesamtsumme:14.74642.463 1.458.238 3.994.332 552.880 7.122.563 660.603 729.396 14.560.47 5 889.385 358.794 15.808.654 5.216.857 5.493.088 6.323.462
Ortsgemeinden889.385
OG Wallmerod358.794
Von der VG zu zahlende VG Wallmerod147.460
Kreisumlage VG Wallmerod1.791.937 716.775
VG Wallmerod56.409
Hinweis:Schlüsselzuw. B 2 / § 9 Abs. 2 Nr. 2 LFAG2.150.731 7.040.237
Schlüsselzuw. B 2 an OG Wallmerod als Sitzgemeinde der VG / "Zentrale Orte"Schlüsselzuw. B 2 Gesamt:Kreisumlage Gesamt:
(40 % der Schl.Zuw. B 2)
B a s i s w e r t e Voraus -Berechnung der Verbandsgemeinde - Umlage für 2021 Schlüsselzuw. B 2
nachrichtlich davon: außerdem:
Steuerkraft- meßzahl Gesamt Umlage- grundlagen Gesamt
Produktsachkonten: Ortsgemeinden
21.10.2020 Verbandsgemeinde 56414 Wallmerod Investitionsschl.-Zuw.
Schlüsselzuw. A Schlüsselzuw. B 2 Schlüsselzuw. B 1
Schlüsselzu- weisung AGrundsteuer AGrundsteuer BGewerbe- steuerEinkommen- steueranteilGem.-Anteil Umsatzsteuer
Familien- leistungs- ausgleich
Gew.Steuer Kompen- sationsmittel
