erzuschlag besteht. Die Steuer wird vor der Überführung der Treibstoffe in den steuerrechtlich freien Verkehr erhoben.
Somit sind im Preis an der Tankstelle die Mineralölsteuer und der Mineralölsteuer- zuschlag (für den Strassenverkehr) ent- halten. Die Steuersätze für das Jahr 2000 betragen:
Inhalt Seite
Steuerbelastung auf
Treibstoffen 1
Rückerstattung an die
Landwirtschaft 1
Rückerstattungsverfahren 2 Berechnung von Normverbrauch
und Rückerstattung 2
Vergleich von Normverbrauch und effektivem Verbrauch 2
Rechtsgrundlagen 2
Obwohl ein Rückerstattungsbetrag von 70 Mio. Franken im Verhältnis zu anderen landwirtschaftlichen Zah- lungen als gering erscheinen mag, ist dieser Betrag für den einzelnen Betrieb doch ein nicht unwesentli- cher Faktor zur Senkung der Produk- tionskosten.
Das Rückerstattungsverfahren wird seit 1962 angewendet und die Norm- verbräuche wurden letztmals 1996 den geänderten Verhältnissen ange- passt. Es hat nach wie vor seine Berechtigung, nicht zuletzt auch des- halb, weil die europäischen Konkur- renten für ihre landwirtschaftliche Produktion ebenfalls Begünstigun- gen bei der Mineralölsteuer erhalten.
Gesamthaft gesehen kann festgehal- ten werden, dass das Rückerstat- tungsverfahren mit einem vertret- baren Aufwand vollzogen wird, ausreichend exakt, gerecht und auch für den Antragsteller nachvollzieh- bar ist.
Gleichzeitig bieten die durch die Rückerstattungsanträge ermittelten Verbrauchszahlen eine gute, praxis- gestützte Basis für die Treibstoff- bewirtschaftung in Krisenzeiten (Treibstoffrationierung), ein «Neben- produkt» des Rückerstattungsver- fahrens, das nicht zu vernachlässigen ist.
Steuerbelastung auf Treibstoffen
Der Bund erhebt auf Treibstoffen eine besondere Verbrauchssteuer, die aus der Mineralölsteuer und dem Mineralölsteu-
Berichte
Nr. 557 2000
Eidgenössische Forschungsanstalt für Agrarwirtschaft und Landtechnik (FAT), CH-8356 Tänikon TG, Tel. 052/368 31 31, Fax 052/365 11 90
Teilrückerstattung der Mineralölsteuer an die Landwirtschaft
Warum wird der Landwirtschaft die Mineralölsteuer grösstenteils rück- erstattet? Wie wird die Rückerstattung berechnet?
Fritz Bergmann, Eidgenössische Forschungsanstalt für Agrarwirtschaft und Landtechnik (FAT), CH-8356 Tänikon Stephan Hatz, Eidgenössische Zollverwaltung, CH-3003 Bern
Treibstoffe, die in Pilot- und Demonstrati- onsanlagen aus erneuerbaren Rohstoffen gewonnen werden, sind grundsätzlich sowohl von der Mineralölsteuer als auch vom Steuerzuschlag befreit (zum Beispiel Rapsmethylester).
Rückerstattung an die Landwirtschaft
Die Steuerbegünstigungen sind im Mine- ralölsteuerrecht bezeichnet.
Die Mineralölsteuer und der Mineralöl- steuerzuschlag sind Fiskalabgaben. Die Belastung der vollen Steuer auf in der Landwirtschaft verbrauchte Treibstoffe würde die landwirtschaftlichen Produkti- onskosten erhöhen und damit die herge- stellten Landwirtschaftsprodukte verteu- ern. Deshalb wird der Landwirtschaft, wie übrigens auch der Forstwirtschaft und der Berufsfischerei, der Mineralöl- steuerzuschlag vollständig und die Mine-
Benzin Dieselöl
Rappen je Liter Rappen je Liter
Mineralölsteuer 43,12 45,87
Mineralölsteuerzuschlag 30,00 30,00
Gesamtsteuerbelastung 73,12 75,87
ralölsteuer teilweise rückerstattet. Die Rückerstattung für das Jahr 2000 wird zu folgenden Sätzen berechnet:
Rappen je Liter
• Benzin 57,72
• Dieselöl 58,59
Rückerstattungsverfahren
Das Rückerstattungsverfahren soll gerecht, transparent, umweltverträglich und mit vertretbarem Aufwand durch- führbar sein. Zusätzlich ist die politische Akzeptanz zu beachten. In diesen Anfor- derungen sind Zielkonflikte verborgen.
Bei einer Rückerstattung nach der tatsächlich verbrauchten Treibstoffmen- ge müssten für jedes Fahrzeug und jede Maschine Verbrauchskontrollen (Notie- rung der Betriebsstunden und Treibstof- feinfüllmengen) geführt werden. Zudem müsste der Nachweis erbracht werden, dass der Treibstoff zu landwirtschaftli- chen Zwecken verbraucht worden ist. Ein solches Verfahren wäre sehr aufwändig und wenig umweltfreundlich, weil es einem verschwenderischen Treibstoffver- brauch Vorschub leisten würde. Die Ver- billigung der Treibstoffe durch eine uneingeschränkte Steuerrückerstattung würde kaum zu Sparanstrengungen ani- mieren. Für die politische Akzeptanz ist aber wichtig, dass das Rückerstattungs- verfahren ökologisch motivierten Sparan- strengungen zumindest nicht zuwider- läuft.
Auf Grund dieser Rahmenbedingungen wird die Steuer auf der Treibstoffmenge rückerstattet, die unter durchschnittli- chen Bedingungen je Flächeneinheit und Kulturart, unter Berücksichtigung der eingesetzten Maschinen und Fahrzeuge, normalerweise verbraucht wird (Art. 58 Abs. 1 der Mineralölsteuerverordnung).
Rückerstattet wird also nicht nach effek- tivem Verbrauch, sondern nach dem
«Normverbrauch».
Die Normen wurden zusammen mit dem Schweizerischen Bauernverband, dem Schweizerischen Verband für Landtech- nik und der Eidgenössischen Forschungs- anstalt Tänikon letztmals im Jahre 1996 berechnet. Durch die Zusammenarbeit dieser Fachinstanzen wurde ein Resultat erreicht, das die Realität, wie sie im Durchschnitt anzutreffen ist, relativ zu- verlässig wiedergibt.
Die Steuer wird den Bewirtschaftern landwirtschaftlicher Betriebe rückerstat- tet. Die Bewirtschafter reichen die Rückerstattungsanträge der Gemeinde- Ackerbaustelle auf amtlichem Formular ein.
Die landwirtschaftlichen Betriebsdaten, die durch die Kantone im Rahmen des Vollzugs des Landwirtschaftsrechts erho- ben werden, werden ebenfalls für die Berechnung des Normverbrauchs ver-
wendet. Die Antragsteller sind somit davon entbunden, gleiche Daten zwei- mal zu deklarieren.
Berechnung von Normver- brauch und Rückerstattung
Das Eidgenössische Finanzdepartement hat die Normen festgelegt und dabei fol- gende Bewirtschaftungsformen und Transportarten berücksichtigt:
• Feldarbeiten;
• Waldarbeiten;
• Hofarbeiten;
• Fuhren zwischen Hof und Feld;
• Holztransporte aus dem Wald bis zu einer Strasse, die mit Lastwagen für den Abtransport befahrbar ist.
Für die Berechnung des Normverbrauchs wird zuerst die Flächenziffer ermittelt, welche die Grösse und die Art der bear- beiteten Flächen wiedergibt. Die Flächen- ziffer (mit einem Korrekturfaktor verse- hen) wird alsdann mit einem Standardwert (für Benzin 130 Liter, für Dieselöl 100 Liter) multipliziert. Die Ein- zelheiten für die Berechnung des Norm- verbrauchs sind im Anhang 1 aufgeführt.
In den Anhängen 2a und 2b wird anhand praktischer Beispiele die Berechnung des Normverbrauchs und des Rückerstat- tungsbetrages für einen Talbetrieb und einen Bergbetrieb aufgezeigt.
Im Rückerstattungsbetrag sind die Arbei- ten berücksichtigt, die allenfalls Dritte ausführen. Landwirtschaftliche Betriebe und Lohnunternehmen, die mit ihren Maschinen und Fahrzeugen für Dritte Arbeiten ausführen, erhalten für diese Arbeiten selbstredend keine Rückerstat- tung.
Vergleich von Norm- verbrauch und effektivem Verbrauch
Die nach Normverbrauch errechnete Treibstoffmenge ist mit rund 90 Mio.
Franken Mineralölsteuer und Mineralöl- steuerzuschlag belastet. Davon werden rund 70 Mio. Franken rückerstattet.
Die von den Antragstellern für die Steu- errückerstattung deklarierten Verbräu- che liegen beim Benzin um 18% und beim Dieselöl um 26% über den Ver- brauchsnormen.
Effektivverbrauch Normverbrauch Mio/Liter Mio/Liter
• Benzin 28 23
• Dieselöl 132 97
Diese Differenz ist zu einem Teil darauf zurückzuführen, dass beim deklarierten Verbrauch kleinere Mengen Treibstoff für nichtlandwirtschaftliche bzw. nichtrück- erstattungsberechtigte Arbeiten mitent- halten sind.
Insbesondere beim Dieselölverbrauch wurde über Jahre eine steigende Ver- brauchsmenge festgestellt, die sich wegen höherem Traktorgewicht (Kabi- nen) und höherem Allradanteil (höherer Rollwiderstand) teilweise erklären lässt.
Ein Teil des gestiegenen Verbrauches geht wohl auf das Konto grösserer Trans- portdistanzen (weniger örtliche Genos- senschaften und Abnahmestellen, grös- sere Distanzen zwischen Feld und Hof bei Betriebsvergrösserungen).
Ein Teil der Differenz zwischen dem tatsächlichen Verbrauch und dem
«Normverbrauch» wird bewusst in Kauf genommen. Denn ein Normansatz, der genau dem durchschnittlichen Verbrauch entspricht und somit von 50% der Betrie- be zum Teil locker unterschritten würde, hätte unüberwindliche politische und ökologische Akzeptanzprobleme.
Rechtsgrundlagen
Die geltenden Rechtsgrundlagen sind:
– Mineralölsteuergesetz (MinöStG) SR 641.61
vom 21. Juni 1996
– Mineralölsteuerverordnung (MinöStV) SR 641.611
vom 20. November 1996
– Verordnung über die Steuerbegünsti- gungen und den Verzugszins bei der Mineralölsteuer
SR 641.612
vom 28. November 1996
Anhang 1
Berechnung des Normverbrauchs
1. Flächenziffer
Die Flächenziffer ist die Summe der Resultate, die sich aus der Multiplikation der jeweiligen Anzahl Hektaren mit den folgenden Faktoren ergeben:
Kulturarten Faktoren
– Streuefläche, Flugplätze, Allmenden, Buntbrache, Hecken und Gehölze 0,3
– Wiesland, Grünbrache (Rotationsbrache), Chinaschilf 1
– Offenes Ackerland 1,7
– Obst– und Beerenplantagen, Obst- und Forstbaumschulen 1,5
– Reben und Rebschulen 2
– Gemüseland, Schnittblumenkulturen 3
– Wald 0,15
2. Berechnung der Wieslandfläche im Berggebiet
Bei Betrieben, deren überwiegender Flächenanteil des Betriebes im Berggebiet liegt (Zonen I bis IV), wird die Wieslandfläche aufgrund des Raufutter verzehrenden Tierbestandes berechnet. Dabei wird die Anzahl Tiere mit folgenden Faktoren multipliziert:
Tierarten Faktoren
– Kühe 0,55
– Rinder 0,35
– Stiere und Ochsen 0,40
– Jungvieh, von vier bis zwölf Monaten 0,20
– Ziegen und Schafe, Hirsche, Strausse 0,05
– Pferde, unter drei Jahren 0,25
– Pferde, ab drei Jahre 0,50
– Ponys und Kleinpferde 0,25
– Esel, Maultiere, Maulesel 0,35
Die Summe der Resultate der einzelnen Multiplikationen gilt als Wieslandfläche in Hektaren.
3. Berechnung des Normverbrauchs aufgrund der Flächenziffer
Beträgt die Flächenziffer zwölf oder weniger, ergibt sich der Normverbrauch aus nachstehender Tabelle:
FZ Benzin Dieselöl FZ Benzin Dieselöl
1 242 186 7 1092 840
2 397 305 8 1216 935
3 546 420 9 1334 1026
4 690 531 10 1447 1113
5 829 638 11 1555 1196
6 963 741 12 1658 1275
In den übrigen Fällen berechnet sich der Normverbrauch wie folgt:
– Normverbrauch von Benzin: (Flächenziffer + 0,5) x 130 Liter
– Normverbrauch von Dieselöl: (Flächenziffer + 0,5) x 100 Liter
4. Verschiedene Treibstoffe
Der Normverbrauch wird wie folgt auf die Treibstoffarten aufgeteilt:
– Nur mit Benzin betriebene Fahrzeuge 100% Benzin
– Nur mit Dieselöl betriebene Fahrzeuge 12% Benzin, 88% Dieselöl – Mit Benzin und Dieselöl betriebene Fahrzeuge 35% Benzin, 65% Dieselöl
5. Betriebe ohne Fahrzeuge
Betriebe ohne zweiachsige Motorfahrzeuge erhalten die halbe Rückerstattung.
Berechnungsbeispiel für Talbetrieb
Antragsteller:
Antragsteller-Nr.: Antragsjahr: 2000
1. Berechnung der Flächenziffer (FZ) Hektaren Normen Flächenziffer
Unproduktive od. ungenutzte Flächen 0,00 0,00
Dauerweiden, Sömmerungsweiden 0,00 0,00
Streueland, Allmenden, Hecken, Buntbrache 1,20 0,30 0,36
Wiesland, Grünbrache, Hofstatt 12,75 1,00 12,75
Offenes Ackerland 3,80 1,70 6,46
Obst- und Beerenplantagen, Obst- und Forstbaumschulen 0,80 1,50 1,20
Reben, Rebschulen 2,00 0,00
Gemüse, Schnittblumen 3,00 0,00
Wald 2,50 0,15 0,38
Total 21,05 21,15
FZ = 21
2. Berechnung der Rückerstattungsmenge (Liter) Benzin Dieselöl
Normverbrauch FZ 21 2795 2150
Aufteilung: Benzin / Dieselöl Code 2 12% 88%
– Code 1: nur Benzin-Fahrzeug – Code 2: nur Diesel-Fahrzeug
– Code 3: Benzin- und Diesel-Fahrzeug
Rückerstattungsberechtigte Normmenge Code 4 335 1892
– Code 4: Traktorbetrieb
– Code 5: Kleinmaschinenbetrieb
3. Berechnung des Rückerstattungsbetrages (Fr.) Liter Ansatz Fr.
Benzin 335 57.72 193.35
Dieselöl 1892 58.59 1108.50
Bruttobetrag 1301.85
Abzüglich 3% Gebühr (Min. Fr. 20.–, Max. Fr. 500.–) 40.00
Nettobetrag 1261.85
4. Nur für Betriebe im Berggebiet: Anzahl Normen Fläche in
Berechnung der Wieslandfläche aufgrund des Tierbestandes Hektaren
Kühe 0,55 0,00
Rinder 0,35 0,00
Stiere und Ochsen 0,40 0,00
Jungvieh von 4 bis 12 Monaten 0,20 0,00
Kälber bis 4 Monate 0,00 0,00
Ziegen, Schafe (ausg. aus Wanderherden), Hirsche, Strausse 0,05 0,00
Pferde von unter 3 Jahren 0,25 0,00
Pferde ab 3 Jahren 0,50 0,00
Ponys und Kleinpferde 0,25 0,00
Esel, Maultiere, Maulesel 0,35 0,00
Wieslandfläche in Hektaren 0,00
Anhang 2b
Berechnungsbeispiel für Bergbetrieb
Antragsteller:
Antragsteller-Nr.: Antragsjahr: 2000
1. Berechnung der Flächenziffer (FZ) Hektaren Normen Flächenziffer
Unproduktive od. ungenutzte Flächen 2,00 0,00 0,00
Dauerweiden, Sömmerungsweiden 0,00 0,00
Streueland, Allmenden, Hecken, Buntbrache 3,00 0,30 0,90
Wiesland, Grünbrache, Hofstatt (siehe Ziffer 4) 9,20 1,00 9,20
Offenes Ackerland 0,90 1,70 1,53
Obst- und Beerenplantagen, Obst- und Forstbaumschulen 1,50 0,00
Reben, Rebschulen 2,00 0,00
Gemüse, Schnittblumen 3,00 0,00
Wald 3,00 0,15 0,45
Total 17,40 12,08
FZ = 12
2. Berechnung der Rückerstattungsmenge (Liter) Benzin Dieselöl
Normverbrauch FZ 12 1658 1275
Aufteilung: Benzin / Dieselöl Code 3 35% 65%
– Code 1: nur Benzin-Fahrzeug – Code 2: nur Diesel-Fahrzeug
– Code 3: Benzin- und Diesel-Fahrzeug
Rückerstattungsberechtigte Normmenge Code 4 580 829
– Code 4: Traktorbetrieb
– Code 5: Kleinmaschinenbetrieb
3. Berechnung des Rückerstattungsbetrages (Fr.) Liter Ansatz Fr.
Benzin 580 57.72 334.80
Dieselöl 829 58.59 485.70
Bruttobetrag 820.50
Abzüglich 3% Gebühr (Min. Fr. 20.–, Max. Fr. 500.–) 25.00
Nettobetrag 795.50
4. Nur für Betriebe im Berggebiet: Anzahl Normen Fläche in
Berechnung der Wieslandfläche aufgrund des Tierbestandes Hektaren
Kühe 6 0,55 3,30
Rinder 12 0,35 4,20
Stiere und Ochsen 0,40 0,00
Jungvieh von 4 bis 12 Monaten 6 0,20 1,20
Kälber bis 4 Monate 0,00 0,00
Ziegen, Schafe (ausg. aus Wanderherden), Hirsche, Strausse 0,05 0,00
Pferde von unter 3 Jahren 0,25 0,00
Pferde ab 3 Jahren 1 0,50 0,50
Ponys und Kleinpferde 0,25 0,00
Esel, Maultiere, Maulesel 0,35 0,00
Wieslandfläche in Hektaren 9,20
Die FAT-Berichte erscheinen in zirka 20 Nummern pro Jahr. – Jahresabonnement Fr. 50.–. Bestellung von Abonnements und Einzelnummern: FAT, CH-8356 Tänikon. Tel. 052 368 31 31, Fax 052 365 11 90.
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8315 Lindau, Telefon 052 354 98 60 BE Jutzeler Martin, Inforama Berner Oberland,
3702 Hondrich, Telefon 033 654 95 45 Hügi Kurt, Inforama Seeland,
3232 Ins, Telefon 032 312 91 11 Marti Fritz, Inforama Rütti und Waldhof, 3052 Zollikofen, Telefon 031 910 52 10 Hofmann Hans Ueli, Inforama Schwand, 3110 Münsingen, Telefon 031 720 11 21 LU Moser Anton, LBBZ Schüpfheim,
6170 Schüpfheim, Telefon 041 485 88 00 Hodel René, LBBZ, Centralstr. 21,
6210 Sursee, Telefon 041 925 74 74 Marti Pius, LBBZ Schüpfheim,
6170 Schüpfheim, Telefon 041 485 88 00 Widmer Norbert, LMS,
6276 Hohenrain, Telefon 041 910 26 02 UR Landw. Beratungsdienst, Aprostr. 44,
6462 Seedorf, Telefon 041 871 05 66 SZ Landolt Hugo, Landw. Schule Pfäffikon,
8808 Pfäffikon, Telefon 055 415 79 22 OWMüller Erwin, BWZ Obwalden,
6074 Giswil, Telefon 041 675 16 16 Landwirtschaftsamt, St. Antonistr. 4, 6061 Sarnen, Telefon 041 666 63 58 NWWolf Franz, Landwirtschaftsamt, Kreuzstr. 2,
6371 Stans, Telefon 041 618 40 07 GL Amt für Landwirtschaft, Poststr. 29, 8750 Glarus, Telefon 055 646 67 00
ZG Gut Willy, LBBZ Schluechthof, 6330 Cham, Telefon 041 780 46 46 Furrer Jules, LBBZ Schluechthof, 6330 Cham, Telefon 041 780 46 46 FR Krebs Hans, Landw. Institut Freiburg (IAG),
1725 Posieux, Telefon 026 305 58 50
SO Wyss Stefan, Landw. Bildungszentrum Wallierhof, 4533 Riedholz, Telefon 032 627 09 62
BL Ziörjen Fritz, Landw. Zentrum Ebenrain, 4450 Sissach, Telefon 061 976 21 21 SH Landw. Beratungszentrum Charlottenfels,
8212 Neuhausen, Telefon 052 674 05 20 AI Koller Lorenz, Gaiserstrasse 8,
9050 Appenzell, Telefon 071 788 95 76 AR Vuilleumier Marc, Landwirtschaftsamt AR,
9102 Herisau, Telefon 071 353 67 56 SG Haltiner Ulrich, Landw. Schule Rheinhof,
9465 Salez, Telefon 081 757 18 88 Steiner Gallus, Landw. Schule Flawil, 9230 Flawil, Telefon 071 394 53 53 GR Urwyler Hansueli, Grabenstrasse 1,
7000 Chur, Telefon 081 257 24 03 Föhn Josef, Landw. Schule Plantahof, 7302 Landquart, Telefon 081 307 45 25 AG Müri Paul, LBBZ Liebegg,
5722 Gränichen, Telefon 062 855 86 27 TG Herrmann Samuel, LBBZ Arenenberg, Fachstelle
Betriebsberatung und Landtechnik, Amriswilerstr. 50, 8570 Weinfelden, Telefon 071 622 10 22
TI Müller Antonio, Ufficio consulenza agricola, 6501 Bellinzona, Telefon 091 814 35 53
Anfragen über das behandelte Thema und über andere landtechnische Probleme sind an die unten aufgeführten Berater für Land- technik zu richten. Weitere Publikationen und Prüfberichte können direkt bei der FAT (CH-8356 Tänikon) angefordert werden. (Tel.
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