• Keine Ergebnisse gefunden

Beschlussdokument Mittwoch (Nachmittag), 3. Juni 2020

N/A
N/A
Protected

Academic year: 2022

Aktie "Beschlussdokument Mittwoch (Nachmittag), 3. Juni 2020"

Copied!
1
0
0

Wird geladen.... (Jetzt Volltext ansehen)

Volltext

(1)

Der Grosse Rat des Kantons Bern

Le Grand Conseil

du canton de Berne Beschlussdokument

Mittwoch (Nachmittag), 3. Juni 2020

Regierungsrat

22 2020.STA.

533

Verordnung

Verordnung über den Fristenstillstand bei kantonalen und kommunalen Volksbegehren wegen der Coronavirus-Krise (Stand 01.04.2020). STA

Eintreten ist obligatorisch (gemäss Art. 94 Abs. 4 GO, Art. 91 KV) Detailberatung

Coronavirus-Krise (CKV)

Art. 1 – Art. 5: werden stillschweigend genehmigt

Schlussabstimmung Abstimmung

Annahme Verordnung über den Fristenstillstand bei kantonalen und kommunalen Volksbegehren wegen der Coronavirus-Krise

Ja: 149

Nein: 1

Enthalten: 0

Referenzen

ÄHNLICHE DOKUMENTE

Ich möchte aber hier an Folgendes erinnern: Das Gesundheitswesen im Kanton Bern besteht nicht nur aus Listenspitälern oder aus Listengeburtshäusern, sondern eben: Wir haben

Verordnung über Massnahmen zur Bewältigung der Coronavirus-Krise im Bereich der familienergänzenden Kinderbetreuung (CKKBV) (Stand

Argumente für eine Unterstützung, hinter denen auch die SVP steht, sind folgende: In diesen schwie- rigen Zeiten mit Corona galt es, aber es gilt auch heute, Plätze für alle Eltern

Vote final (2020.STA.533 ; OCCV ; Ordonnance sur la suspension des délais applicables aux initia- tives populaires et aux demandes de vote populaire au plan cantonal et communal

Änderung Gesetz über Handel und Gewerbe (HGG) Wird stillschweigend genehmigt. Änderung Gastgewerbegesetz (GGG) Wird

Annahme Verordnung über Sofortmassnahmen zur Bewältigung der Coronavirus-Krise im Lotteriebereich (CKLV) im Kultursektor (CKKV). Ja:

Prüfstandorte für landwirtschaftliche Fahrzeuge und Spezialmaschinen nicht weiter

Räumliche Zuteilung zur periodischen Motorfahrzeugprüfung durch das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern. Der