Jahresbericht Handlungsfelder 2019
Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Kurzeinschätzung zur Zielerreichung:
Bezeichnung der Maßnahme: Lfd. Nr. B35 der Liste
Zulassung und Überwachung von genehmigungspflichtigen Anlagen nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz
Zielgruppe:
Bürgerinnen und Bürger
Ergebnisse/Wirkungen (Was soll bewirkt werden?):
Umfassende Prüfung von Anträgen für genehmigungspflichtige Anlagen gemäß bundesimmissionsschutzrechtlicher Vorgaben
Kennzahlenzur Messung der Zielerreichung : Einheit Planwert 2019
IST 2019 Bearbeitung eingehender Anträge Anzahl/Jahr nicht
planbar
38
Programm / Produkt (Was wird angeboten?):
Bewertung der Anträge, Begehung vor Ort; Erstellung des Genehmigungsbescheides ggf. mit Auflagen Kennzahlenzur Messung der Zielerreichung : Einheit Planwert
2019
IST 2019 durchschnittliche Bearbeitungszeit Zeit/Antrag 4 Monate 3 Monate Organisation/Prozesse (Wie erfolgt die Umsetzung?):
Einsatz von fachkompetentem Personal im Gewerbeaufsichtsamt
Kennzahlenzur Messung der Zielerreichung : Einheit Planwert 2019
IST 2019
Einsatz von Fachpersonal VZÄ 1,5 1,5
Sachstand zum Projektfortschritt:
Die eingegangenen Neugenehmigungen, Änderungsgenehmigungen und Anzeigen nach BImSchG konnten in kürzerer Zeit als im Vorjahr abgearbeitet werden. Zur Unterstützung der Antragsteller, also der Wirtschaft in Bremen, ist dies Projekt auch in den Folgejahren fortzuführen.
