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Einladung und Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung des Beirates Blumenthal am 21.10.2019

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FREIE HANSESTADT BREMEN ORTSAMT BLUMENTHAL -ORTSAMTSLEITER- An alle Beiratsmitglieder des Beirates beim Ortsamt Blumenthal

EINLADUNG

zur öffentlichen Sitzung des Beirates beim Ortsamt Blumenthal am Montag, 21.10.2019 um 19.00 Uhr

in der Aula des Schulzentrums Blumenthal, Eggestedter Str. 20, 28779 Bremen

Tagesordnung:

1.

(19:00 Uhr) Begrüßung und Eröffnung; Genehmigung der Tagesordnung

2.

(19:05 Uhr) Wahlen zu den Ausschüssen a. Sprecherausschuss

b. Ausschuss für Wohnen und Integration c. Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit

3.

(19:15 Uhr) Beschlussfassung zur Nutzung des Stadtteilbudgets a. Aufstellung des Ankers am Jenny-Ries-Platz

b. Kostenübernahme E-Day 2019 und 2020

c. Kostenübernahme Weihnachtsbeleuchtung Marktplatz

4.

(19:35 Uhr) Stellungnahme zum Kinderspielflächenortsgesetz (KSpOG)

5.

(19:45 Uhr) Anträge

a. SPD – Entfernung der Beschilderung Recyclinghof

b. SPD – Rodung von Wildwuchs auf dem Industriegebiet Farge Ost c. Bündnis90/Die Grünen – Verladebahnhof Tanklager Farge d. Bündnis 90/Die Grünen – Hafen Tanklager Farge

e. SPD/Die PARTEI - Mittelzuweisung für die Oberschule an der Lehmhorster Straße f. CDU – Dringlichkeitsantrag „Sackgasse in der Heinrich-Steffens-Straße“

g. SPD – Dringlichkeitsantrag „Resolution zum Klimaschutz“

6.

(20:05 Uhr) Bürger/Innen-Anträge; Fragen, Wünsche und Anregungen in Stadtteilangelegenheiten aus der Bevölkerung

a. Bürgerantrag – Raser in der Wilhelm-Wege-Straße/Bahnstraße

7.

(20:20 Uhr) Wünsche und Anregungen aus dem Beirat

8.

(20:25 Uhr) Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Beiratssitzung vom 19.08.2019

9.

(20:30 Uhr) Mitteilungen a. des Ortsamtsleiters b. des Beiratssprechers

10.

(20:40 Uhr) Verschiedenes

Ortsamtsleiter

Auskunft erteilt:

Herr Nowack Tel.: 3 61 – 74 20 Bremen, den 11.10.2019 Stand: 14.10.2019

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