DER S TADT R ATINGEN
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ERAUSGEBER: D
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ÜRGERMEISTER JAHRGANG: 14 NUMMER : 22DATUM : 02.10.2018 INHALTSVERZEICHNIS
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Lfd. Nr. Bezeichnung
48 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen
- Erster Nachtrag und redaktionelle Neufassung der Einladung zur Ratssitzung am Mittwoch, den 10. Oktober 2018 -
Amtsblatt der Stadt Ratingen. Herausgeber: Der Bürgermeister der Stadt Ratingen, Postfach 1 0 1 7 4 0 , 4 0 8 3 7 Ratingen. Tel. (02102) 550-0. V.i.S.d.P.: Robert Kuck. Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen. Der Versand erfolgt kostenlos als PDF-Datei per E-Mail. Das Amtsblatt ist auch beim Bürgerbüro der Stadt Ratingen in Papierform kostenlos erhältlich sowie unter www.stadt-ratingen.de einzusehen. Die Papierausgabe wird als die authentische im Sinne von § 15 Absatz 2 Satz 5 des „Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften“ vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749) angesehen. Druck: Eigendruck.
48 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen
Erster Nachtrag und redaktionelle Neufassung der Einladung zu der 38. öffentli- chen und nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Ratingen gemäß § 2 Abs.
2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Ratingen (GeschORatR) Zeit: Mittwoch, 10. Oktober 2018, um 16:00 Uhr
Ort: Freizeithaus, Erfurter Straße 37 in 40880 Ratingen
Ich darf Sie darüber in Kenntnis setzen, dass die bestehende Tagesordnung im öffentli- chen Teil um die Tagesordnungspunkte 12 a und 27 a zu erweitern ist. Die Dringlich- keit ergibt sich aus dem Sachverhalt der Vorlagen und wird in der Sitzung erläutert.
T a g e s o r d n u n g Öffentlich
TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage
Bemerkungen 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der
Beschlussfähigkeit
Nichtöffentlich
TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage
Bemerkungen
NÖ 1 Genehmigung der Tagesordnung
NÖ 2 Entscheidung über die Durchführung des Verfahrens zur Vergabe der Wasserkonzession
180/2018
NÖ 3 Mitteilungen der Verwaltung NÖ 4 Anfragen
Öffentlich
TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage
Bemerkungen
2 Genehmigung der Tagesordnung
3 Einbringung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2017
218/2018
4 Maßnahmen zur Umsetzung des Rettungsdienstbedarf- splanes
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Vergabe der rettungsdienstlichen Leistungen
234/2018
5 Überarbeitung der Elternbeitragstabellen der Satzung der Stadt Ratingen über die Erhebung von Elternbeiträ- gen für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder und in Kindertagespflege im Stadtgebiet Ratingen (ORS 534)
18/2018 und 1.Erg. 103/2018 und auf Antrag der Fraktion der Bür-
ger-Union 6 Fortführung der Qualifizierung von Tagespflegeperso-
nen gemäß den Standards des Bundesprogramms
190/2018
7 Antrag auf Stellenübernahme aufgrund der Personalsi- tuation im Bezirkssozialdienst
und
Wenn Eltern ihre Kinder misshandeln – berufliche Reali- täten im „Allgemeinen Sozialen Dienst“ (ASD):
Die Herausforderung sozialpädagogischer Arbeit heute
181/2018 und Auf Antrag der Fraktion der CDU 8 Umstrukturierung und Stellenerweiterung im Bereich der
Kindertagespflege sowie Fortführung der Qualifizierung zur Kindertagespflege gemäß Bundesprogramm
182/2018
9 Fortführung der U15-Partys in Ratingen Ost
hier: Empfehlung des Jugendrates vom 28.08.2018 10 Raumausstattung der Martin-Luther-King-Gesamtschule
hier: Neuorganisation Schulzentrum West
242/2017
11 Bebauungsplan E 260 „Haarbach / Berliner Straße“;
Beschluss von Zielsetzungen
226/2018
12 Bebauungsplan E 260 „Haarbach / Berliner Straße“;
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGG
233/2018
neu
12 a Bebauungsplan W 329 „Westtangente / Lise-Meitner- Straße“; hier:
a) Bestätigung der Zurückstellung der Bauvoranfra- ge für das Bauvorhaben „Am Sandbach 34“, b) Bestätigung der Konkretisierung der Ziele und zur
Fortführung des Bauleitplanverfahrens W 329
230/2018
13 Wasserversorgungskonzept Ratingen 153/2018
und auf Antrag der Fraktionen der CDU und Bürger-Union
14 Problemstraßen - Teil III: Umsetzung von Maßnahmen für Straßen mit hoher Gefährdung
155/2018 und auf Antrag der Fraktion der CDU 15 Verkaufsoffener Sonntag in Ratingen-Hösel am
02.12.2018 im Zusammenhang mit dem Nikolausmarkt
227/2018
16 Europabildung 171/2018
17 Bearbeitung des eingelagerten Zedernstammes aus dem Poensgenpark
191/2018
18 Stand der Aufarbeitung des Filmarchivs Kürten 176/2018 und auf Antrag der Fraktion der SPD 19 Kunst am Bau
hier: Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses vom 29.08.2018
20 Weiterentwicklung der Jugendarbeit in Homberg hier: Beschluss des Rates vom 15.05.2018
Auf Antrag der Fraktio- nen der SPD, Bündnis 90/
Die Grünen und FDP 21 Ertüchtigung/Umbau der Einmündung Düsseldorfer
Straße / Sandstraße
Auf Antrag der Fraktion der Bürger-Union 22 Taktile Leitlinien - Düsseldorfer Straße Auf Antrag der Fraktion der FDP 23 Anstehende Modernisierungen durch die LEG in Ratin-
gen
Auf Antrag der Fraktion der SPD 24 Erstellung eines Plans zur Aufstellung von Sitzbänken in
der Gemarkung Hösel/Eggerscheidt
Auf Antrag der Fraktion der SPD
25 Abbiegeunfälle mit LKW - Warnsysteme Auf Antrag
der Fraktion Bündnis 90/
Die Grünen 26 Beauftragung eines Klimafolgenanpassungskonzeptes
für Ratingen
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/
Die Grünen
27 Waldkindergarten auf dem Gelände des Blauen Sees Auf Antrag der Fraktion der CDU neu
27 a Sanierung der Unteren Steinhauser Straße, Lösung für den ÖPNV
Auf Antrag der Fraktion der FDP 28 Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
29 Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 GO NRW unabhängig vom Verlauf der Sitzung um ca.
18:00 Uhr (begrenzt auf höchstens 30 Minuten) 30 Mitteilungen der Verwaltung
31 Anfragen
Ratingen, den 02.10.2018
Klaus Pesch Bürgermeister
Etwaige Änderungen oder Ergänzungen der Tagesordnung werden nachrichtlich ab dem 3. Tag vor der Wahlausschusssitzung an der Bekanntmachungstafel im Schaukasten Minoritenstraße 3, 40878 Ratingen (Tordurchfahrt zwischen den Gebäuden Minoriten- straße 3 und 3 a) ausgehangen und können dort eingesehen werden.
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