1 Protokoll der öffentlichen Sitzung des Fachausschusses „Inneres“
Sitzungstag: Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Sitzungsort:
28.09.2020 16:30 Uhr 17:20 Uhr Ortsamt Hemelingen Godehardstr. 19, 1. Etage Anwesend:
Vom Ortsamt
Herr Jörn Hermening Frau Silke Lüerssen Vom Fachausschuss
Herr Timo Nobis in Vertretung für Frau Susanne Alm Herr Heinz Hoffhenke
Herr Philipp Laß Frau Beata Linka
Herr Gerhard Scherer in Vertretung für Herrn Michael Nägele Frau Sezer Öncü
Herr Harry Rechten Beratende Mitglieder Herr Uwe Janko
Herr Carsten Koczwara Gäste/Referent*innen
Herr Ralf Bohr (Beirat Hemelingen) Herr Wolfgang Rabe (Beirat Hemelingen)
Frau Birgit Benke (Stadtteilmarketing Hemelingen e. V.) Herr Dirk Bülow (Polizei Bremen)
Herr Hasemann (Weserkurier)
TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.07.2020 TOP 2: Einrichtung eines Präventionsrates im Stadtteil Hemelingen (Fortführung der Diskussion aus der Sitzung vom 02.07.2020)
TOP 3: Verschiedenes
Herr Hermening eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden
Da zum mit der Einladung versandten Vorschlag zur Tagesordnung von den
Fachausschussmitgliedern keine weiteren Änderungs-/ Ergänzungswünsche geäußert werden, gilt dieser als Tagesordnung beschlossen.
TOP 1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.07.2020 Das Protokoll der Sitzung vom 02.07.2020 wird genehmigt.
TOP 2 Einrichtung eines Präventionsrates im Stadtteil Hemelingen (Fortführung der Diskussion aus der Sitzung vom 02.07.2020)
Nach einer sehr intensiven Diskussion im Fachausschuss vereinbart der Fachausschuss folgendes Vorgehen:
2 Ein erstes Gründungstreffen soll – im Rahmen des Nachtwanderer-Treffens - am Mittwoch, den 12.11.2020 um 18:00 Uhr in der Kantine des Grone-Bildungszentren Bremen GmbH - gemeinnützig - An der Silberpräge 5, 28309 Bremen (max Platz für 20 Leute) stattfinden.
Das Ortsamt wird entsprechende Informationen weiterleiten.
TOP 3 Verschiedenes Feuerwehr im Stadtteil
Aus der Großen Anfrage der CDU (Drucksache 20/155 S) vom 09.04.2020 wurde vom Senat am 23.06.2020 (Drucksache 20/216 S) auf die Frage
Inwieweit gibt es einen Zeitplan zur Umsetzung des Strukturkonzeptes und wie sieht dieser aus? Inwiefern gibt es die Planung zusätzlicher Liegenschaften und wie ist der Zeitplan der bereits geplanten Liegenschaften?
geantwortet:
In der Fortschreibung des Strukturkonzeptes von 2018 ist eine zeitliche Priorisierung der baulichen Maßnahmen enthalten. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt sukzessive im Rahmen der in den jeweiligen Haushaltsjahren zur Verfügung stehenden Mittel.
Info
Sondersitzung zur Anhörung der Sachverständigen zum Gesetzesentwurf zur Änderung des Bremischen Polizeigesetzes und weiterer Gesetze (Drs.20/511) am 08.September 2020.
Themenvorschläge für künftige Sitzungen - Sicherheitskonzept Bahnhof Hemelingen
- Sicherheits- und Unsicherheitsbereiche in Hemelingen - Digitalisierung und Cyberkriminalität
- Drogenkonsum im Stadtteil, Angebote für Drogenabhängige im Stadtteil
Sitzungstermine FA Inneres 2021
Die folgenden Sitzungstermine für 2021 werden beschlossen:
Montag, 15.02.2021, Montag, 26.04.2021, Montag, 07.06.2021 und Montag, 04.10.2021, Beginn jeweils 16:30 Uhr.
Nächster Sitzungstermin
Die nächste Sitzung soll am 02.11.2020 stattfinden
gez. Hermening gez. Öncü gez. Lüerssen
Sitzungsleitung Sprecherin Protokoll
