Konsumentenschutz
Was lernen wir in dieser Einheit?
• Konsumentenschutzbestimmun gen
• Regeln für
Verbrauchergeschäfte
• Online Shopping: Vor- und Nachteile
• Informationspflicht bei Fernabsatz, Auswärts -und Verbraucherkreditgeschäften
• Rücktrittsmöglichkeiten
Konsumentenschutzbestimm ungen im Zusammenhang
mit Kaufverträgen
• Gewöhnliche Ladengeschäfte
– Käufer/in muss vor dem Kauf
Mindestinformationen erhalten. Es besteht jedoch kein Rücktrittsrecht.
• Fernabsatzgeschäfte
– Webshop, Versandhandel,
Telefonshopping, Kauf per E-Mail: Vor dem Kauf umfassende Informationen und Rücktrittsrecht, um Ware testen probieren.
• Auswärtsgeschäfte
– Vertragsabschlüsse in der Wohnung bei Vertreterbesuchen, Werbefahrten,
Tupperware Partys: Vor dem Kauf umfassende Informationen, 14 Tage Rücktrittsrecht.
• Verbraucherkreditgeschäfte
– umfassende Informationen vor Kauf erhalten, 14 Tage ein umfassendes Rücktrittsrecht, besondere
Bestimmungen bei Immobilien.
Regeln für
Verbrauchergeschäfte
•
Einfache Informationspflicht
– Produkteigenschaften, Liefertermin,
Gewährleistungen, Garantie, Zahlungspflicht, spezielle Regelungen für digitale Inhalte (z.B.
Software)
•
Genaue Preisauszeichnung
– Bruttopreis und alle Zuschläge sind anzugeben.
Bei Maßeinheiten muss der Preis für z.B. 1kg angegeben werden, sowie die Wegkosten bei Leistungen.
•
Kostenvoranschläge
– Kostenvoranschläge sind meist gratis.
Ausnahme: Es wurde vorher etwas anderes ausdrücklich vereinbart.
•
Unzulässige Bestandteile
– Unklare oder unverständliche Regelungen sind ungültig.
•
Rasche Lieferung
– Unverzügliche Lieferung. Lieferzeiten über 30 Tage sind ausdrücklich zu vereinbaren.
•
Strengere Gewährleistung
– Fristen (2 bzw. 3 Jahre) sind nicht verkürzbar
Online Shopping
• Vorteile Verkäufer
– Geringere Kosten (z.B. kein Mietaufwand) – Grenzüberschreitende Präsenz
– Angebot kann rasch aktualisiert werden
• Vorteile Konsument
– Weltweiter Überblick – 24/7 zugänglich
– Angebote vergleichbar – Keine Fahrtkosten
– Einkauf ist rasch und unbürokratisch
• Nachteile Konsument
– Betrugsgefahr
– Keine Möglichkeit Ware zu besichtigen – Unbekannte ausländische Gesetze – Datenmissbrauch
• Tipps für Verbraucher:
- Informationen über den Verkäufer finden
- Webshops in der EU - AGBs lesen
- Dokumente speichern - Misstrauisch sein
- Zusatzspesen beachten - Vorsichtig sein bei
Vorauskasse
Informationspflicht im Fernabsatz & bei Auswärts –und Verbraucherkreditgeschäften
• Vor dem Kauf:
– Information über Produkt – Information über Kosten – Information über Verkäufer
• Nach dem Kauf:
– 14 Tage Rücktrittsrecht bzw.
Verlängerung, wenn es keine
Information über Rücktrittsrechte gibt
Rücktrittsmöglichkeit en
• Fern –und Auswärtsgeschäfte
– 14 Tage ab Lieferung + 12 Monate ohne Rücktrittsbelehrung
• Verbraucherkreditgeschäfte
– 14 Tage nach Vertragsabschluss, danach 1 Woche vom Kaufvertragsabschluss, falls der Kredit mit einem Kauf verbunden war
• Versicherungsgeschäfte
– 14 Tage nach Vertragsabschluss, 1 Monat ohne Rücktrittsbelehrung
• Immobiliengeschäfte
– 1 Woche ab Zusage des Verbrauchers, 1 Monat ab Erstbesichtigung (ohne Rücktrittsbelehrung oder Vertragskopie)
• Ausnahmen vom Rücktrittsrecht
– Hauszustellung (Pizza), Sonderanfertigungen, CDs und DVDs sobald Siegel aufgebrochen, Flugtickets, Theaterkarten, usw.
