STADTAMTSDIREKTION
21.02.14
Zusammenfassung des Sitzungsprotokolls der 27. ordentlichen Sitzung des
GEMEINDERATES DER STADTGEMEINDE AMSTETTEN
am M I T T W O C H , dem 29. Jänner 2014 , um 16.00 Uhr
im Gemeinderatssitzungssaal
Ö F F E N T L I C H E R T E I L
Frau Bürgermeister Puchebner eröffnet die 27. Sitzung des Gemeinderates und begrüßt alle Anwesenden. Sie stellt fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß durchgeführt wurde.
Begründet entschuldigt: Vzbgm.NR.Königsberger-Ludwig, StR.Köhsler MSc., GR Öllinger, GR Punz, GR Kloimüller, GR Geister, GR Brandstetter, GR Weber
Da somit mehr als 2/3 der Gemeinderatsmitglieder anwesend sind, ist die Sitzung beschlussfähig.
1) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 11. Dezember 2013
Die Niederschrift über die ordentliche Sitzung des Gemeinderates am 11. Dezember 2013 wurde von Frau Bürgermeister, den Schriftführern und je einem Mitglied der Fraktionen unterfertigt.
Eine Abschrift des Sitzungsprotokolls wurde den Fraktionen nachweislich zugestellt.
2) Mitteilungen
entfallen
Frau Bürgermeister stellt den Antrag, folgende Punkte in die Tagesordnung aufzunehmen:
Referat des Gemeinderatsausschusses 1:
5.1) Sporthallensubvention für die FF Amstetten
5.2) Ankauf von Rad- und Laufdressen zur Vergabe an Hobby- und Breitensportler in Amstetten
Referat des Gemeinderatsausschusses 6:
9.1) Nachtrag zum Mietvertrag mit der Sportverein Union Mauer bei Amstetten Sport- und Infrastruktur KG, Hauptstraße 21, 3362 Mauer Öhling, Grdstk.Nr. 800/5, EZ 2056, KG Mauer, Sportplatz Mauer
9.2) Nachtrag zum Untermietvertrag mit dem Sportverein Union Mauer, Bahnhofstraße 11, 3362 Mauer-Öhling, Grdstk.Nr. 800/5, EZ 2056, KG Mauer, Betrieb des Sport- platzes in Mauer
Referat des Gemeinderatsausschusses 7:
13.1) Umdasch AG – maschinelle Änderungen in den Objekten 46, 47, 59 und 31 (Bereich Doka Metallbau) im Standort 3300 Amstetten, Josef-Umdasch-Platz 1, Grdst. 3300/1 KG Amstetten
13.2) Gelbmann Robert – Verlängerung der Betriebszeit (Lokal K1) von bisher 20:00 Uhr bis 05:00 Uhr auf nunmehr 20:00 Uhr bis 08:00 Uhr im Standort 3300 Amstetten, Kubastastraße 1
Referat des Gemeinderatsausschusses 9:
39.1) Vermietung einer Garage im Gemeindewohnhaus Mauer, Hauptplatz 18, an Radmila Scheidl
Begründung: Die angeführten Punkte wurden erst nach Erstellung der Tagesordnung sitzungsreif.
Abstimmungsergebnis : einstimmig
Weiters liegt ein Dringlichkeitsantrag der Volkspartei Amstetten betreffend „Verordnung über die Schulsprengel der Volksschule und der Hauptschule Hausmening“ vor, der der Niederschrift beigefügt ist.
Mündliche Begründung durch Vzbgm. Funke.
Abstimmungsergebnis : einstimmig
Dieser Punkt wird zur Beratung an den Gemeinderatsausschuss 6 als Tagesord- nungspunkt 9.3) verwiesen.
Es wurden alle weiteren Tagesordnungspunkte einstimmig beschlossen.
Referat des Gemeinderatsausschusses 1:
3. Übernahme der Haftung für ein Darlehen der Amstettner Schulinfrastrukturentwick- lung GmbH & CoKG
4. Anmietung eines Farbkopierers für die VS Allersdorf 5. Anmietung eines Kopierers für die Kundenbuchhaltung
Referat des Gemeinderatsausschusses 2:
6. Subventionsansuchen Verein Magone Austria (Betreuung Jugendzentrum Don Bosco)
7. Benennung von öffentlichen Verkehrsflächen, KG Mauer
8. Jugendhaus Schacherhof – Finanzielle Unterstützung für das Jugendmusikprojekt
„Die Da!? Mensch ist jedeR“
Referat des Gemeinderatsausschusses 6:
9. Bushaltestelle Gießhübl, Übernahme von Nebenanlagen in die Erhaltung und Verwaltung
Referat des Gemeinderatsausschusses 7:
10. Holzschuh FMZ Betriebs GmbH Amstetten-Greinsfurth – Änderung der bestehenden Fressnapf-Filiale im Standort 3300 Amstetten-Greinsfurth, Carl-Benz-Straße 8
11. Buntmetall Amstetten Gesellschaft mbH – Austausch des Nutzwasserkühlturms im Standort 3300 Amstetten, Fabrikstraße 4
12. Ingrid Houska – Erweiterung der Cafe/Weinbar im Standort 3300 Amstetten, Alte Zeile 2
13. Franziska Brandstetter – Umbau des Schweinestalles für Hundeboxen sowie den Umbau bestehender Hundeboxen im Standort 3300 Amstetten, Eisenreichdornach 43
Referat des Gemeinderatsausschusses 8:
14. Änderung des Flächenwidmungsplanes in der KG. Amstetten (Rettungsdienst Rotes Kreuz)
15. Änderung des Flächenwidmungsplanes in der KG. Amstetten (Kindergarten Schul- straße)
16. Änderung des Flächenwidmungsplanes in der KG. Amstetten (Merkur-Stadionstraße)
17. Änderung des Flächenwidmungsplanes in der KG. Amstetten (Die Siedlung – Kirchenstraße)
18. Änderung des Flächenwidmungsplanes in der KG. Amstetten (Agathakirche) 19. Änderung des Flächenwidmungsplanes in der KG. Preinsbach (Dworschak) 20. Änderung des Flächenwidmungsplanes in der KG. Preinsbach (Zeitlhofer)
21. Änderung des Flächenwidmungsplanes in der KG. Schönbichl (Loos, Winklarner- straße)
22. Änderung des Flächenwidmungsplanes in der KG. Mauer (Finkenstraße)
23. Änderung des Flächenwidmungsplanes in der KG. Mauer (B 121 Weißes Kreuz bis Kreisverkehr Wirtschaftspark Kematen)
24. Änderung des Flächenwidmungsplanes in der KG. Mauer (Weg und Brücke Meier- hofen)
25. Änderung des Flächenwidmungsplanes in der KG. Mauer (GWSG)
26. Änderung des Flächenwidmungsplanes in der KG. Ulmerfeld (Aichberger Stephanie) 27. Änderung des Bebauungsplanes 1 – AMSTETTEN-MITTE, Baufläche 44,
KG. Amstetten (Rettungsdienst Rotes Kreuz)
28. Änderung des Bebauungsplanes 1 – AMSTETTEN-MITTE, Baufläche 37, KG. Amstetten (Kindergarten Schulstraße)
29. Änderung des Bebauungsplanes 3 – AMSTETTEN-SÜD, Baufläche 46, KG. Amstetten (Merkur-Stadionstraße)
30. Änderung des Bebauungsplanes 1 – AMSTETTEN-MITTE, Baufläche 4, KG. Amstetten (Die Siedlung - Kirchenstraße)
31. Änderung des Bebauungsplanes 9/2 – GREINSFURTH-WALDHEIM, Baufläche 42 u.
61, KG. Mauer (Finkenstraße)
32. Änderung des Bebauungsplanes 11/1 – ULMERFELD-HAUSMENING, Baufläche 41, KG. Ulmerfeld (Aichberger Stephanie)
33. Änderung des Bebauungsplanes 1 – AMSTETTEN-MITTE, Baufläche 39, KG. Amstetten (Van-Swieten-Straße)
34. Änderung des Verordnungstextes zu den Bebauungsplänen (Werbeanlagen) 35. Teilfreigabe der Aufschließungszone BW-A2, Grst.Nr. 1162/1 (Windhager) 36. Begutachtung „Raumordnungsprogramm über die Nutzung der Windkraft in NÖ“
37. Änderung des Flächenwidmungsplanes in der KG Amstetten (Rinderzuchtverband) 38. Änderung des Bebauungsplanes 3 – AMSTETTEN-SÜD, Baufläche 50,
KG Amstetten (Rinderzuchtverband)
Referat des Gemeinderatsausschusses 9:
39. Wohnungstausch – Vermietung der Wohnung im Gemeindewohnhaus Amstetten Feldstraße 10 Tür 18, an Klara Horak
Referat des Gemeinderatsausschusses 10:
40. Bericht über vorgenommene Prüfungen