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Zusammenfassung des Sitzungsprotokolls Ö F F E N T L I C H E R T E I L

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Academic year: 2022

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STADTAMTSDIREKTION

21.02.14

Zusammenfassung des Sitzungsprotokolls der 27. ordentlichen Sitzung des

GEMEINDERATES DER STADTGEMEINDE AMSTETTEN

am M I T T W O C H , dem 29. Jänner 2014 , um 16.00 Uhr

im Gemeinderatssitzungssaal

Ö F F E N T L I C H E R T E I L

Frau Bürgermeister Puchebner eröffnet die 27. Sitzung des Gemeinderates und begrüßt alle Anwesenden. Sie stellt fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß durchgeführt wurde.

Begründet entschuldigt: Vzbgm.NR.Königsberger-Ludwig, StR.Köhsler MSc., GR Öllinger, GR Punz, GR Kloimüller, GR Geister, GR Brandstetter, GR Weber

Da somit mehr als 2/3 der Gemeinderatsmitglieder anwesend sind, ist die Sitzung beschlussfähig.

1) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 11. Dezember 2013

Die Niederschrift über die ordentliche Sitzung des Gemeinderates am 11. Dezember 2013 wurde von Frau Bürgermeister, den Schriftführern und je einem Mitglied der Fraktionen unterfertigt.

Eine Abschrift des Sitzungsprotokolls wurde den Fraktionen nachweislich zugestellt.

2) Mitteilungen

entfallen

Frau Bürgermeister stellt den Antrag, folgende Punkte in die Tagesordnung aufzunehmen:

(2)

Referat des Gemeinderatsausschusses 1:

5.1) Sporthallensubvention für die FF Amstetten

5.2) Ankauf von Rad- und Laufdressen zur Vergabe an Hobby- und Breitensportler in Amstetten

Referat des Gemeinderatsausschusses 6:

9.1) Nachtrag zum Mietvertrag mit der Sportverein Union Mauer bei Amstetten Sport- und Infrastruktur KG, Hauptstraße 21, 3362 Mauer Öhling, Grdstk.Nr. 800/5, EZ 2056, KG Mauer, Sportplatz Mauer

9.2) Nachtrag zum Untermietvertrag mit dem Sportverein Union Mauer, Bahnhofstraße 11, 3362 Mauer-Öhling, Grdstk.Nr. 800/5, EZ 2056, KG Mauer, Betrieb des Sport- platzes in Mauer

Referat des Gemeinderatsausschusses 7:

13.1) Umdasch AG – maschinelle Änderungen in den Objekten 46, 47, 59 und 31 (Bereich Doka Metallbau) im Standort 3300 Amstetten, Josef-Umdasch-Platz 1, Grdst. 3300/1 KG Amstetten

13.2) Gelbmann Robert – Verlängerung der Betriebszeit (Lokal K1) von bisher 20:00 Uhr bis 05:00 Uhr auf nunmehr 20:00 Uhr bis 08:00 Uhr im Standort 3300 Amstetten, Kubastastraße 1

Referat des Gemeinderatsausschusses 9:

39.1) Vermietung einer Garage im Gemeindewohnhaus Mauer, Hauptplatz 18, an Radmila Scheidl

Begründung: Die angeführten Punkte wurden erst nach Erstellung der Tagesordnung sitzungsreif.

Abstimmungsergebnis : einstimmig

Weiters liegt ein Dringlichkeitsantrag der Volkspartei Amstetten betreffend „Verordnung über die Schulsprengel der Volksschule und der Hauptschule Hausmening“ vor, der der Niederschrift beigefügt ist.

Mündliche Begründung durch Vzbgm. Funke.

Abstimmungsergebnis : einstimmig

Dieser Punkt wird zur Beratung an den Gemeinderatsausschuss 6 als Tagesord- nungspunkt 9.3) verwiesen.

(3)

Es wurden alle weiteren Tagesordnungspunkte einstimmig beschlossen.

Referat des Gemeinderatsausschusses 1:

3. Übernahme der Haftung für ein Darlehen der Amstettner Schulinfrastrukturentwick- lung GmbH & CoKG

4. Anmietung eines Farbkopierers für die VS Allersdorf 5. Anmietung eines Kopierers für die Kundenbuchhaltung

Referat des Gemeinderatsausschusses 2:

6. Subventionsansuchen Verein Magone Austria (Betreuung Jugendzentrum Don Bosco)

7. Benennung von öffentlichen Verkehrsflächen, KG Mauer

8. Jugendhaus Schacherhof – Finanzielle Unterstützung für das Jugendmusikprojekt

„Die Da!? Mensch ist jedeR“

Referat des Gemeinderatsausschusses 6:

9. Bushaltestelle Gießhübl, Übernahme von Nebenanlagen in die Erhaltung und Verwaltung

Referat des Gemeinderatsausschusses 7:

10. Holzschuh FMZ Betriebs GmbH Amstetten-Greinsfurth – Änderung der bestehenden Fressnapf-Filiale im Standort 3300 Amstetten-Greinsfurth, Carl-Benz-Straße 8

11. Buntmetall Amstetten Gesellschaft mbH – Austausch des Nutzwasserkühlturms im Standort 3300 Amstetten, Fabrikstraße 4

12. Ingrid Houska – Erweiterung der Cafe/Weinbar im Standort 3300 Amstetten, Alte Zeile 2

13. Franziska Brandstetter – Umbau des Schweinestalles für Hundeboxen sowie den Umbau bestehender Hundeboxen im Standort 3300 Amstetten, Eisenreichdornach 43

Referat des Gemeinderatsausschusses 8:

14. Änderung des Flächenwidmungsplanes in der KG. Amstetten (Rettungsdienst Rotes Kreuz)

15. Änderung des Flächenwidmungsplanes in der KG. Amstetten (Kindergarten Schul- straße)

16. Änderung des Flächenwidmungsplanes in der KG. Amstetten (Merkur-Stadionstraße)

(4)

17. Änderung des Flächenwidmungsplanes in der KG. Amstetten (Die Siedlung – Kirchenstraße)

18. Änderung des Flächenwidmungsplanes in der KG. Amstetten (Agathakirche) 19. Änderung des Flächenwidmungsplanes in der KG. Preinsbach (Dworschak) 20. Änderung des Flächenwidmungsplanes in der KG. Preinsbach (Zeitlhofer)

21. Änderung des Flächenwidmungsplanes in der KG. Schönbichl (Loos, Winklarner- straße)

22. Änderung des Flächenwidmungsplanes in der KG. Mauer (Finkenstraße)

23. Änderung des Flächenwidmungsplanes in der KG. Mauer (B 121 Weißes Kreuz bis Kreisverkehr Wirtschaftspark Kematen)

24. Änderung des Flächenwidmungsplanes in der KG. Mauer (Weg und Brücke Meier- hofen)

25. Änderung des Flächenwidmungsplanes in der KG. Mauer (GWSG)

26. Änderung des Flächenwidmungsplanes in der KG. Ulmerfeld (Aichberger Stephanie) 27. Änderung des Bebauungsplanes 1 – AMSTETTEN-MITTE, Baufläche 44,

KG. Amstetten (Rettungsdienst Rotes Kreuz)

28. Änderung des Bebauungsplanes 1 – AMSTETTEN-MITTE, Baufläche 37, KG. Amstetten (Kindergarten Schulstraße)

29. Änderung des Bebauungsplanes 3 – AMSTETTEN-SÜD, Baufläche 46, KG. Amstetten (Merkur-Stadionstraße)

30. Änderung des Bebauungsplanes 1 – AMSTETTEN-MITTE, Baufläche 4, KG. Amstetten (Die Siedlung - Kirchenstraße)

31. Änderung des Bebauungsplanes 9/2 – GREINSFURTH-WALDHEIM, Baufläche 42 u.

61, KG. Mauer (Finkenstraße)

32. Änderung des Bebauungsplanes 11/1 – ULMERFELD-HAUSMENING, Baufläche 41, KG. Ulmerfeld (Aichberger Stephanie)

33. Änderung des Bebauungsplanes 1 – AMSTETTEN-MITTE, Baufläche 39, KG. Amstetten (Van-Swieten-Straße)

34. Änderung des Verordnungstextes zu den Bebauungsplänen (Werbeanlagen) 35. Teilfreigabe der Aufschließungszone BW-A2, Grst.Nr. 1162/1 (Windhager) 36. Begutachtung „Raumordnungsprogramm über die Nutzung der Windkraft in NÖ“

37. Änderung des Flächenwidmungsplanes in der KG Amstetten (Rinderzuchtverband) 38. Änderung des Bebauungsplanes 3 – AMSTETTEN-SÜD, Baufläche 50,

KG Amstetten (Rinderzuchtverband)

Referat des Gemeinderatsausschusses 9:

39. Wohnungstausch – Vermietung der Wohnung im Gemeindewohnhaus Amstetten Feldstraße 10 Tür 18, an Klara Horak

(5)

Referat des Gemeinderatsausschusses 10:

40. Bericht über vorgenommene Prüfungen

A N F R A G E N

Referenzen

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