• Keine Ergebnisse gefunden

Das ,,normale" Verfahren

N/A
N/A
Protected

Academic year: 2022

Aktie "Das ,,normale" Verfahren "

Copied!
3
0
0

Wird geladen.... (Jetzt Volltext ansehen)

Volltext

(1)

Anhang 4

Verfahrensübersichten

Das ,,normale" Verfahren

2

m

m m

2

ui

C\1 M

V>

-

m

.- +

8

m

5

13>

C 3 13>

:m 3

L2

a

V>

a>

U 0-J C

a>

m

U c

3

cn C

-

3

a= .-

W

E

Aufstellungsbeschluss und seine ortsübliche Bekanntmachung

5

2 Abc. 1 Satz 2 BauGB

Frühzeitige Beteiligung der

Öffentlichkeit parallel möglich der Behörden

3

4 Abs. 1

!j 3 Abc. 1 BauGB

1

BauGB

1

Ausarbeitung eines Planentwurfs mit Begründung

1

Auslegungs-/Billigungsbeschluss - entsprechend kornrnunalrechtlicher Vorgaben

-

Förmliche Beteiligung der

1

Öffentlichkeit:

parallel möglich Behörden

Ortsübliche Bekanntmachung

5

4 Abs. 2 BauGB

+

Auslegung 4

(5

3 Abs.2 BauGB)

E 2;

V a W :

Beschlussmäßige Behandlung der Stellungnahmen

3

3 Abs. 2 Satz 4 BauGB

5

10 Abs. 2 BauGB

I

Zusammenfassende Erklärung

g

10 Abc. 4 BauGB

'

P

Mi

.

a;

6 ;

Änderung des

%:

Planentwurfs

8 :z:

-0 . C - a:

In-Kraft-Treten des Bebauungsplans durch seine Ersatzverkündung und Bereithaltung zu jedermanns Einsicht

5

10 Abc. 3 BauGB M. Geiß

z m !

.... ....

m ,:

L ai Satzungsbeschluss

5

10 Abc. 1 BauGB

2

C : Erneuter Auslegungs-/Billigungs-

beschluss

$ i

8 % ; ...

I

Mitteilung riach

5

3 Abc. 2 Satz 4 BauGB

V

Ggf. Genehrnigungsverfahren

(2)

Das vereinfachte Verfahren nach

5 13 BauGB

m

2

m

m

Cr>

2

vj

cv m

-

V)

.- m

+

G

m

5

0 C 2 cn :m 3

3

V) a, U

0 C

2

a,

m

$

U C 3 0 C

-

3 l= .- W

E

I

Ggf. Genehmigungsverfahren

V

In-Kraft-Treten des Bebauungsplans durch seine Ersatzverkündung und Bereithaltung zu jedermanns Einsicht

§ 10 Abs. 3 BauGB

M. Geiß evtl. Aufstellungsbeschluss

1

Ausarbeitung eines Planentwurfs mit Begründung

Ortsübliche Bekanntmachung der Auslegung

+

Auslegung

§ 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m.

5

3 Abc. 2 BauGB oder:

Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit

I I

parallel möglich

§ 13 Abs. 2 Nr. 2, 1. Alt. BauGB

d...

...

:

Förmliche Beteiligung der Behörden

§ 13 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m.

§ 4 Abs. 2 BauGB oder:

Beteiligung der betroffenen Behörden

§ 13 Abs. 2 Nr. 3, 1. Alt. BauGB

+..:

I

Beschlussmäßige Behandlung der

Stellungnahmen (Abwägung) Änderung des Planentwurfs

/'

Oe*..

***.

*A Satzungsbeschluss

5

10 Abs. 1 BauGB

I

V

Mitteilung nach § 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB (entspr.)

Erneute Beteiligung nach Maßgaben

des

5

4a Abs. 3

,...

(3)

m

2

m

m

m

2

In

N M

-

W

.- m

.

8

dm

5

0 C 3

:m 0 D

I a

V>

U W 0

:

C

z

m

-U C 3 0 C

-

3 f : .- W

E

Das beschleunigte Verfahren, § 13a BauGB*

Prüfen der Voraussetzungen des § 13a Abs. 1 BauGB, ggf. auch Vorprüfung nach § 3 a UVPG

, I

Zusätzlich im Falle des

5

13a Abc. 1 Satz 1 Nr. 2: Vorprüfung nach Anlage 2 Beteiligung der Behörden nach § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BauGB

oder: frühzeitige Behördenbeteiligung (§ 4 Abs. 1)

1

Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB

1

Ortsübliche Bekanntmachung zur Entbehrlichkeit der UP und zur Einsichtnahmemöglichkeit, § 13a Abs. 3 Nr. 1 und 2 BauGB oder: frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 Abs. 1 BauGB

Ausarbeitung eines Planentwurfs mit Begründung

Förmliche Beteiligung der Behörden

5

4 Abs. 2 BauGB oder:

Beteiligung der betroffenen Behörden (§ 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB)

Satzungsbeschluss

4....,

Mitteilung nach

5

3 Abs.

I

2 Satz 4 BauGB

In-Kraft-Treten des Bebauungsplans durch seine Ersatzverkündung und Bereithaltung zu jedermanns Einsicht

'mogliche Verfahrensgestaltung M. Geiß Erneuter Auslegungs-/

Billigungsbeschluss Auslegungs-IBilligungsbeschluss

m...

Ortsübliche Bekanntmachung der Auslegung + Auslegung (§ 3 Abs.2 BauGB) oder:

Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit

(3

13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB)

!

d...:

1

Beschlussmäßige Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) Änderung des

i

-...

Planentwurfs

i

7

.*...A

Referenzen

ÄHNLICHE DOKUMENTE

Rechenstrategie: Verdoppeln Training, Hausaufgaben /

Die Nutzung ist nur für den genannten Zweck gesta et, nicht jedoch für einen weiteren kommerziellen Gebrauch, für die Weiterleitung an Dri e oder für die Veröff entlichung im

Der Einstieg in die Sozialhilfe erfolgt somit gemäss den neuen Richtlinien bei Einzelpersonen und Familien mit Kleinkindern leicht höher, bei Familien mit Kindern über 16

Ob dem auch die Krankenkassen fol- gen werden, ist hingegen eine noch völlig offene Frage.. Schorre: „Wir werden das in den Verhandlungen

Mit Abschluss des Moduls Advanced Brewing Technology für den Master beherrschen die Studierenden folgende Kenntnisse:. - Anspruchsvolle, ingenieurtechnische Problemstellungen aus

Die Bildungspläne treten für die Jahrgänge, die nach dem 31.07.04 in die 5. 04.09.2002) wird für die entsprechenden Jahr- gangsstufen außer Kraft gesetzt. Die

Deshalb bin ich zuversicht- lich, daß Sie erkennen, wie sehr wir bemüht waren, eine ausgewogene Überarbeitung zustande zu bringen, die allen Kassenärzten eine ange- messene

PTV 2: Angaben des Therapeuten zum Antrag des Versicherten Es werden unten auf dem Formular Angaben zur jeweiligen Abrechnungsge- nehmigung des Therapeuten und eine Kennzeichnung