Jahresbericht:

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Jahresbericht 2016

Landesamt für Gesundheit

und Soziales Berlin

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Jahresbericht

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Inhalt

ALLGEMEINES

6 Vorwort des Präsidenten Franz Allert

7 Grußwort der Senatorin Elke Breitenbach

8 Grußwort der Senatorin Dilek Kolat

9 Meilensteine des Jahres 2016

10 Aktivitäten des Personalrates

11 Kalender 2017

12 Ausstellungen im LAGeSo

14 Partnerschaften und Kontakte

16 Der Weg zum neuen Amt für Flüchtlingsangelegenheiten

ORGANISATION

20 Organigramm des LAGeSo

21 Standorte des LAGeSo

22 Unser Leitbild

24 Haushalt

25 Personal- und Gesundheitsmanagement

27 Zuwendungsangelegenheiten im LAGeSo

GESUNDHEIT

30 Ethik-Kommission 31 Landesprüfungsamt für Gesundheitsberufe 36 Apothekenwesen 38 Gentechnik 40 Lebensmittelwesen 42 Infektionsschutz

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Jahresbericht LAGeSo — Inhalt 43 Umweltbezogener Gesundheitsschutz 44 Trinkwasserhygiene 45 Raumluftqualität 47 Tierarzneimittelwesen 48 Veterinärwesen 50 Ärztliche Begutachtung

51 Zentrale Medizinische Gutachtenstelle (ZMGA)

52 Medizinproduktewesen, Krankenhausaufsicht,

Arzneimittelwesen und Reproduktionsmedizin

SOZIALES

58 Geschütztes Marktsegment

60 Heimaufsicht

62 Integrationsamt

66 Artothek der Sozialen Künstlerförderung

VERSORGUNG

70 Soziales Entschädigungsrecht – Opferentschädigung

72 Schwerbehindertenrecht

74 Sonderfahrdienst für Menschen mit Behinderung in Berlin

75 Das Krankenbuchlager (KBL)

WEITERE EINRICHTUNGEN

78 Deutsche Dienststelle (WASt)

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Allgemeines

Vor Ihnen liegt der Jahresbericht 2016 des Landesamtes für Gesundheit und Soziales Berlin, der die Möglichkeit ge-ben soll, sich über die Leistungsfähigkeit des Landesamtes zu informieren. »Der Mensch im Fokus« ist und bleibt unser tägliches Motto.

Wir verstehen uns als moderner Dienst-leister für die Bürgerinnen und Bürger Berlins. Das Aufgabenspektrum des Landesamtes ist vielfältig: Leistungen nach dem Sozialen Entschädigungs-recht, die Feststellung und Anerken-nung von Schwerbehinderungen und Leistungen an Arbeitgeber und Hilfen für behinderte Menschen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Wir sorgen auch dafür, dass Heime, Krankenhäuser, Apotheken und Arzneimittel und nicht zuletzt Trink- und Badegewässer geprüft werden. Auch der Tier- und Infektionsschutz und vieles mehr gehören zur Bandbreite der Aufga-ben und Leistungen des Landesamtes.

Für Menschen mit Behinderung ist es un-gleich schwieriger, einen ihrer Ausbildung und ihren Fähigkeiten angemessenen Arbeitsplatz zu finden, als für Menschen ohne Behinderung. Vorurteile veranlas-sen viele Unternehmen, auf die Einstel-lung schwerbehinderter Menschen zu verzichten. Uns geht es darum, Fähig-keiten von Menschen mit Behinderung zu fördern, Vorurteile abzubauen und die Chancen für eine selbstverständliche Teilhabe am Arbeitsleben zu verbessern. Spätestens mit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention ist es das erklärte Ziel aller politischen und ge-sellschaftlichen Akteure, eine inklusive Gesellschaft zu schaffen, in deren Mitte ganz selbstverständlich Menschen mit und ohne Behinderung leben.

Am 1. August 2016 hat das neue Landes-amt für Flüchtlingsangelegenheiten offi-ziell seine Arbeit aufgenommen. Mit die-sem Zeitpunkt wechselten nicht nur die Aufgaben, sondern auch diejenigen Kol-leginnen und Kollegen, die sich – direkt oder indirekt – mit der Unterbringung, Betreuung und Versorgung von Asylbe-werbern/Asylbewerberinnen befassten, in das neue Landesamt.

Der Terroranschlag auf dem Breitscheid-platz am 19. Dezember 2016 machte uns alle sehr betroffen. Das LAGeSo setzte sich sehr nachdrücklich dafür ein, dass Opfern und Angehörigen wirksam auf der Grundlage des Opferentschädigungs-gesetzes (OEG) geholfen werden kann. Hierzu gehörte auch, dass bereits seit dem 20.12.2016 die Trauma-Ambulanz der Charité psychologische Hilfe für die Betroffenen angeboten hatte. Angehö-rige der Opfer und Tatzeugen machten dankbar von diesem Angebot Gebrauch. An dieser Stelle möchte ich einen

herz-lichen Dank allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aussprechen. Nur durch deren besonderen Einsatz und Enga-gement waren und sind diese vielfälti-gen Aufgaben zu meistern. Besonderen Dank möchte ich auch den Mitgliedern der Gremien aussprechen. Gerade in den schwierigen und hektischen Zeiten in den letzten beiden Jahren wurden einer-seits stets die Interessen der Kolleginnen und Kollegen mit Nachdruck vertreten, zugleich wurde aber auch sehr kons-truktiv daran gearbeitet, gemeinsam Lösungen zu finden, die – trotz der z.T. unzureichenden Rahmenbedingungen – den Aufgaben und Zielsetzungen der Dienststelle gerecht wurden.

Angesichts der demografischen Ent-wicklung in der Berliner Verwaltung, insbesondere auch im LAGeSo, und der Zielsetzung, die Digitalisierung zügig vo-ranzubringen, liegen große Herausfor-derungen vor uns. Gemeinsam mit den Beschäftigten werden wir Lösungen fin-den, um die Dienstleistungsqualität für die Bürgerinnen und Bürger nachhaltig zu verbessern.

Weitergehende aktuelle Informationen zu den Aufgaben und Dienstleistungen des Landesamtes für Gesundheit und So-ziales finden Sie im Internet unter www. lageso.berlin.de.

Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern eine informative und interessante Lektü-re unseLektü-res JahLektü-resberichtes 2016.

Franz Allert

Präsident des Landesamtes für Gesundheit und Soziales Berlin

Vorwort des Präsidenten

Franz Allert

Präsident des Landesamtes für Gesundheit und Soziales in Berlin

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Jahresbericht LAGeSo — Vorwort

Die Jahresbilanz des Landesamtes für Gesundheit und Soziales Berlin zeigt die Arbeit einer engagierten und leistungs-starken Behörde, wenn es um Belange im Sozialbereich und in der Versorgung geht. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbei-ter haben auch 2016 wieder Gesetzes-änderungen und Umstrukturierungen erfolgreich umgesetzt und zusätzliche Aufgaben mit großem Engagement be-wältigt.

Als nachgeordnete Einrichtung meiner Verwaltung ist das LAGeSo zuständig für ein großes Spektrum an gesamtstäd-tischen Aufgaben. Diese sind:

Leistungen nach dem Sozialen Entschä-digungsrecht, die Feststellung und Aner-kennung von Schwerbehinderungen, das Integrationsamt mit seinen Leistungen an Arbeitgeber und den Hilfen für Men-schen mit Behinderungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, die Heimaufsicht und das Geschützte Marktsegment (GMS). Der Kooperationsvertrag GMS verpflich-tet die städtischen Wohnungsunter-nehmen jährlich 1.350 Wohnungen zur Verfügung zu stellen. 2016 konnte das Geschützte Marktsegment eine erfolg-reiche Vermittlung von 1.327 Wohnun-gen verzeichnen. Tendenziell ist jedoch festzustellen, dass der Bedarf an Woh-nungen aus dem Geschützten Marktseg-ment jährlich steigt. Im Jahr 2016 wur-den durch die bezirklichen Fachstellen die eingegangenen Wohnungsangebote 2.310 Mal angefragt. Deshalb möchte meine Verwaltung die Wohnungslosen-politik weiterentwickeln und die Anzahl der Wohnungen für das Geschützte Marktsegment auf 2.500 erhöhen.

Auch im Bereich der Heimaufsicht erwei-tert sich das Aufgabenspektrum jährlich. Neben den regelmäßigen Prüfungen der 579 stationären Einrichtungen ist die Heimaufsicht jetzt auch für die Beratung und Anlassprüfungen der 624 ambulant betreuten Pflege-Wohngemeinschaften für pflegebedürftige Menschen und 370 Wohngemeinschaften für Menschen mit Behinderung zuständig.

Im Bereich Arbeit für Menschen mit Behinderung betreut das LAGeSo ein Förderprogramm »Inklusionsinitiative II – AlleImBetrieb«, das das Bundesmi-nisterium für Arbeit und Soziales 2016 aufgelegt hat. Das Programm ermöglicht zusätzliche Arbeits- und Ausbildungs-plätze in bestehenden oder neuen Integ-rationsprojekten zu schaffen. Von 2016 bis 2019 wird das LAGeSo 175 neue Ar-beitsplätze von schwerbehinderten Men-schen fördern. Bisher konnten bereits Förderanträge für die Schaffung von 75 Arbeitsplätzen registriert werden. Ende 2016 konnte die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales zu-sammen mit dem LAGeSo zum vierzehn-ten Mal den Inklusionspreis verleihen. Mit dieser Auszeichnung werden Unter-nehmen öffentlich gewürdigt, die sich besonders um die Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen verdient gemacht haben. Sie haben damit unter Beweis gestellt, dass es trotz wirtschaft-licher Probleme und einer angespannten Situation auf dem Arbeitsmarkt möglich ist, Menschen mit Behinderung erfolg-reich und dauerhaft ins Arbeitsleben zu integrieren.

Ich danke der Leitung des LAGeSo, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den Gremien für den täglichen anstren-genden Einsatz und wünsche uns weiter-hin eine erfolgreiche Zusammenarbeit. Ihre

Elke Breitenbach

Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales des Landes Berlin

Vorwort der Senatorin Elke Breitenbach

Elke Breitenbach

Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales des Landes Berlin

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Dilek Kolat

Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung des Landes Berlin

Liebe Leserinnen und Leser,

Als Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung freue ich mich sehr, Ihnen an-hand des vorliegenden Jahresberichtes Ein-blick in die guten Arbeitsergebnisse im Bereich Gesundheit und Pflege des Landesamtes für Gesundheit und Soziales geben zu können. Bürgerinnen und Bürger in Berlin und eine große Zahl von Fachleuten profitieren täglich von den kontinuierlich verbesserten Service-leistungen, die das LAGeSo anbietet. Gemein-sam arbeiten wir dafür, dass in unserer Stadt gesunde, sichere und freundliche Lebensbe-dingungen für die Bevölkerung gewährleistet sind, der gesundheitliche Verbraucherschutz kontinuierlich gestärkt wird und die Pflege-bedingungen für die immer älter werdende Bevölkerung verbessert wird.

Ob es um die zuverlässige Koordinierung und Bewertung der Infektionskrankheiten, die prä-zise Überwachung von Trinkwasserschutzzo-nen oder die regelmäßige Überprüfung von 39 Badestellen in Berlin zur Badesaison geht, auf die Ergebnisse des LAGeSo ist immer Verlass. Die Überwachung der ordnungsgemäßen Ver-sorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln in gegenwärtig ca. 835 öffentlichen Apotheken und 12 Krankenhausapotheken in Berlin und die Prüfungen für akademische und nicht akademische Berufe im Gesundheitswesen werden im Landesamt für Gesundheit und Soziales organisiert und durchgeführt.

Das LAGeSo ist seit 2010 auch zuständig für Zuwendungsangelegenheiten im Bereich In-tegriertes Gesundheitsprogramm (IGP) sowie der Spitzenverbandsförderung und damit ein wichtiger und zuverlässiger Partner für die Projektträger im Gesundheitsbereich.

Das alles zeigt: Die Wahrnehmung ge-samtstädtischer Aufgaben im Gesundheits-wesen durch das LAGeSo bildet einen wich-tigen und unverzichtbaren Bestandteil des öffentlichen Gesundheitswesens in Berlin. Der Leitung des LAGeSo, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den Gremien danke ich für die engagierte und konstruktive Zu-sammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung und wünsche weiterhin viel Erfolg.

Dilek Kolat

Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleich-stellung des Landes Berlin

Grußwort der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung

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Jahresbericht LAGeSo - Allgemeines

Ereignisse des Jahres 2016

17. Februar 2016

LAGeSo empfängt Abgeordnete der Französischen Nationalversammlung

April 2016

Delegation aus den Niederlanden zu Besuch im Gentechnik-Bereich des LAGeSo

1. Juni 2016

Dankesfest in der Turmstraße

20. Juli 2016

Kranzniederlegung am Ehrenmal in der Invalidensiedlung Frohnau

22. August 2016

Delegation aus Shanghai besucht die Abteilung Gesundheit des LAGeSo

1. Oktober 2016

Ausstellung Kirsten Kötter im LAGeSo »Site Specific Research«

Oktober 2016

»Berliner Ratgeber für Menschen mit Behinderung« aktualisiert und in leichter

Sprache erschienen

November 2016

LAGeSo - Kalender 2017 erschien in Kooperation mit SOZIAL HELDEN

30. November 2016

Neuanfang für Apothekerinnen und Apotheker Infoveranstaltung zur Berufsanerkennung

November 2016

Städtepartnerschaft Berlin-Moskau: 17. Seminar zur umfassenden Teilhabe von

Menschen mit Handicap

Dezember 2016

Ausstellung »Bewegende Momente« – Berliner Mobilitätshilfedienste

-Dezember 2016

Verleihung des Inklusionspreises 2016 an Berliner Arbeitgeber

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Wandel auch im Personalrat

Die vergangenen Jahre haben beim Personal-rat durch die Bewältigung der Aufgaben im Asylbereich kaum Raum für andere Schwer-punktsetzungen gelassen. Bei der Menge an Problemen und Aufgaben, die der Bereich her-vorbrachte half eine dritte temporäre Freistel-lung für den Personalrat, um vor Ort Akzente zu setzen. Dadurch konnten Forderungen des Personalrates, wie z.B. eine Einarbeitung von

neuen Kolleginnen und Kollegen im Asylbe-reich oder eine Beendigung von Zwischenter-minierungen auf Grund von nicht zu bewäl-tigenden Kontingenten durchgesetzt werden. Alleine, dass die im Regeldienstbetrieb norma-lerweise eingehaltenen Gesetze und Verord-nungen im Notfall keine Rolle mehr spielten, hat den Personalrat einschneidend geprägt. Ebenso der Umgang mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch die Politik und durch Teile der Leitungsebene wirkt nach.

Gerade in Zeiten, wo die politisch gewollten Einsparungen der letzten Jahre den öffentli-chen Dienst jetzt noch massiver unter Druck setzen, sind mutige Interessenvertretungen gefordert.

Wir sind der Meinung, dass diese schweren Jahre aufgezeigt haben, dass selbst eigent-lich zementierte Regeln, wie Arbeitszeiten nach dem Arbeitsschutzgesetz selbst im öf-fentlichen Dienst stark unter Druck geraten können. Umso mehr ist ein starker Perso-nalrat nötig, der die Einhaltung der Gesetze und Regeln einfordert und notfalls alles dafür unternimmt.

Mit der Bewältigung der Mammutaufgabe als Übergangspersonalrat, also ein Personalrat für zwei Ämter, endete diese Amtsperiode des LAGeSo / LAF Personalrates. Es fanden reguläre Neuwahlen bzw. für das LAF erstmals Wahlen statt.

Trotz vieler Kritik und noch mehr Kämpfen, die wir als Personalrat für die Beschäftigten ausfochten, gab es Platz für positive Entwick-lungen.

So konnten wir den Vorstellungen und Plänen der LAGeSo-Abteilungen, die der Interimsprä-sident Herr Dr. Muschter von diesen einfor-derte, begleiten. Diese Projektliste zeigt auf, was die Abteilungen selbst an neuen Heraus-forderungen und Restrukturierungen erkannt haben, um einem »Normal« Betrieb im LAGe-So zu erreichen.

Hoffentlich wird diese zukünftig auch gelebt und nicht »aufgehübscht« in einer Schublade verschwinden.

Den Projekten zum Abschluss neuer Dienst-vereinbarungen zur Verbesserung der Work-Life Balance sehen wir positiv und konstruktiv entgegen.

Foto © LAGeSo

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Kalender 2017

Im Jahr 2016 hat das Landesamt für Gesundheit und Soziales zusammen mit Sozial Helden e.V. ein Konzept »Kalender« erarbeitet. Das Thema war Begleitung der Menschen mit Behinderung bei der Arbeit und in der Freizeit. Ziel war es sichtbar zu machen, dass viele Menschen mit Handicap sehr wohl aktiv und erfolgreich am Leben teilhaben können.

Wenn uns gar nicht mehr auffällt, dass ein

Mensch behindert ist, am Arbeitsplatz oder im Privatleben, dann ist es gelungene Inklusion. Die Möglichkeiten hierfür werden immer grö-ßer. Der technische Fortschritt erlaubt es, immer mehr Handicaps zu überwinden. Neue Arbeits-modelle mit virtuellen Teams stehen auch Men-schen offen, die nur eingeschränkt mobil sind. Die wachsende gesellschaftliche Akzeptanz öff-net Türen einen Spalt und junge, selbstbewuss-te Menschen mit Behinderung können sie dann immer weiter aufstoßen.

Oft braucht Inklusion, gerade im Arbeitsleben, ein wenig Förderung - hierfür ist das Integrati-onsamt im Landesamt für Gesundheit und Sozi-ales zuständig. Technische Hilfsmittel oder eine Arbeitsassistenz können finanziert werden. Ein Gründer mit Handicap kann Starthilfe bekom-men. Konflikte zwischen schwerbehinderten Mitarbeitern und Arbeitgebern können begleitet werden, Schulungen nehmen die Angst vor bü-rokratischen Hürden und besonders engagierte Unternehmen werden mit dem Berliner

Inklusi-Der Kalender zeigt Menschen mit Behinderung, in ihrem Privat- oder Berufsleben, als Anwältin, Schauspielerin, Profisportler oder Gründer, wie zum Beispiel Christiane Reppe, die erfolgreiche Handbikerin beim Team Sopur in Dresden oder Daniela Buchholz, Schauspielerin und Aktivistin. Aber die Behinderung fällt erst auf den zweiten Blick auf, wenn überhaupt - gelungene Inklusion halt!

Spenden für die Obdachlosen der

Berliner Stadtmission

Im Herbst 2016 haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des LAGeSo angefangen, ihre Kleiderschränke zu durchforsten, um Kleidung, Schuhe und Schlafsäcke für die Obdachlosen zu spenden. Ein Mitarbeiter der Stadtmission kam kurz vor Weihnachten mit dem Kältebus der Berliner Stadtmission und holte Kartons, Säcke, Taschen und Tüten angefüllt mit den Spenden der Mitarbeiterschaft aller drei Standorte des LAGeSo ab. Der Bus war bis obenhin vollgeladen, woran man die große Bereitschaft im LAGeSo sehen kann, den Ärmsten in unserer Stadt zu helfen.

Ein herzlicher Dank gilt allen, die sich aktiv an dieser erfolgreichen Spendenaktion beteiligten. Auch 2017 wird es wieder eine Spendenaktion für die Obdachlosen geben.

Fotos © Jan Eric Euler

Foto © Jörg Farys

Spenden für Obdachlosen-Kältebus der Berliner Stadtmission Das Deckblatt des LAGeSo-Kalenders 2017

2017

Landesamt für Gesundheit und Soziales

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Ausstellungen und Feste im LAGeSo

Die Ausstellung von Kirsten

Kötter

Frau Kötter malte und fotografierte im Früh-jahr 2016 auf dem Campus des LAGeSo die Geflüchteten, deren Kinder, die Mitarbeite-rinnen und Mitarbeiter des LAGeSo und die Security-Mitarbeiter. Sie unterhielt sich mit allen und einige malten mit. Es handelt sich um Momentaufnahmen einer Zeit, in der viel Leid, aber auch viel Menschlichkeit zu beobachten war. Diese Wahrnehmun-gen der Künstlerin fanden Gefallen bei den Betroffenen und es wurde beschlos-sen, eine Ausstel-lung an den Origi-nalschauplätzen zu machen.

Die Künstlerin wollte mit der Ausstellung Positives bewirken – für die Geflüchteten, für alle betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitar-beiter, Helferinnen und Helfer. Sie wollte allen Interessierten die Möglichkeit eröffnen, sich mit ihren Eindrücken und Gedanken ausein-andersetzen.

Als LAGeSo haben wir uns aus verschiedenen Gründen entschlossen, diese Ausstellung zu unterstützen. Wir wollten nicht von den ei-genen Fehlern ablenken oder die Zustände schönreden. Diese waren oft untragbar für die Geflüchteten und auch für alle Beteiligten. Was die Ausstellung Frau Kötters unseres Er-achtens zeigte, sind Momentaufnahmen, in denen sich die Pfade eines Geflüchteten und des LAGeSo für kurze Zeit kreuzten. Immer wieder haben die Flüchtlinge in diesen kriti-schen Momenten auch Elemente von Mensch-lichkeit erfahren – ein Lächeln, eine familien-gerechte Unterkunft, einen Krankenschein, ihr Taschengeld. Es ist genau diese Gleichzei-tigkeit von Krise und Menschlichkeit, die diese

Mit »Site-specific Research« bezeichnet Kirs-ten Kötter ihre künstlerische Arbeitsweise. Sie besucht immer wieder öffentliche Orte von medialem Interesse und protokolliert mit Malerei die Ereignisse. Dabei trägt sie immer ein Shirt mit den Angaben zu Ort (Längen- und Breitengrad) und Zeit (Datum). Diese Kunst-form nennt sich auch »Teilnehmende Beob-achtung«.

Frau Kötter reduziert in ihrer Malerei die Realität auf Umrisse, Gesten, starke Farben. Ihre Malerei ist eine abstrakte Sprache. Ein-zelschicksale zu zeichnen, ist dabei nicht ihr Ziel. Sie skizziert Personen, Räume, Situatio-nen, fotografiert, filmt und bringt alle Medien in Videos und Prints zusammen.

Entsprechend kann man auch die Menschen des LAGeSo und deren Arbeit in den Werken entdecken. Sie haben immer ihr Menschen-möglichstes gegeben, die Zustände so gut es ging zu gestalten – auch dieser Einsatz sollte hier gewürdigt werden. Durch die Künstlerin und ihre Werke wurde Raum und Forum für eine gemeinsame Rückschau mit allen Be-troffenen gegeben – Raum für eine Kunst, die nicht zum Verkauf oder auf Auftrag geschaf-fen wurde. Die Rezeption des Geschehenen wurde dabei zur Diskussion gestellt.

Foto © Kirsten Kötter

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»Bewegende Momente«–

Berliner Mobilitätshilfe

dienste

Diese Ausstellung, die von Herbst 2016 bis April 2017 im Foyer des LAGeSo gezeigt wurde, schildert in eindringlichen Fotos an Beispielen von älteren Menschen mit

Mobilitätseinschrän-kungen wie die Berliner Mobilitätshilfsdienste arbeiten.

In allen zwölf Berliner Bezirken bieten die durch den Senat geför-derten Mobilitätshilfe-dienste ihre Leistungen für ältere Menschen mit Mobilitätseinschrän-kungen an. Träger sind acht gemeinnützige Or-ganisationen.

2013 haben die Mobilitätshilfedienste über 300.000 Begleitstunden für mo-bilitätseingeschränkte und hochaltrige Menschen geleistet. Diese Menschen können ihre Häuslichkeit nicht ohne fremde Hilfe verlassen und sind auf diese Dienstleistungen angewiesen.

Nach dem Motto: »Draußen spielt das Leben – wir bringen Sie hin« kann es sich beispielsweise um eine Begleitung zum kleinen Einkauf, zu einer Veranstaltung oder zum Spazierengehen handeln. Hier-für wird eine geringe Eigenbeteiligung von den Klienten erhoben, aber die Be-gleitung ist kostenfrei.

Die Berliner Mobilitätshilfedienste leis-ten einen Beitrag zur Prävention und Vermeidung von stationärer Pflege. Es wird nach sorgfältig festgelegten Qualitätskriterien gearbeitet. Die Infra-struktur der Mobilitätshilfedienste wird durch Mittel des Landes Berlin sowie

Ei-zuwendungsgeförderten Mobilitätshilfe-diensten (MhD) handelt es sich um ein bundesweit einzigartiges Angebot der Altenhilfe, mit dem sich das Land Berlin sehen lassen kann: Im Jahr 2015 konn-ten immerhin 3.570 Klienkonn-ten mindeskonn-tens einmal wöchentlich begleitet werden, zum Spazierengehen, Einkaufen oder z.B. zum Besuch bei Freunden. Der aktuelle Doppelhaushalt konnte dem bisherigen Helfer-mangel abhelfen: In der ersten Jahreshälfte 2016 konnten insge-samt 95 Personen zu-sätzlich bei den Mhd fest eingestellt werden, so dass künftig wieder deutlich mehr Klientin-nen und Klienten be-treut werden können. Informationen zu den Mobilitätshil-fediensten, deren Aufgaben und den Standorten gibt es im Internet unter: www.berliner-mobilitaetshilfedienste.de

Ein gelungenes Dankesfest

Am 1. Juli haben wir bei Kaiserwetter auf dem Campus Turmstraße ein schönes Dankes- bzw. Sommerfest gefeiert. Die einzigen

Warte-Schlangen, die es an diesem sonni-gen Freitagnach-mittag gab, waren die gutgelaunter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Grill und am Buffet. Die Lebenswelten Restauration ver-wöhnte alle mit

Fleisch und Nachspeisen; besonders groß war die Begeisterung über die Erdbeer- und Mangobowle, die dann auch bald ge-leert war. Am heißen Grill bewiesen Se-nator Czaja und Präsident Dr. Muschter erstaunliche Ausdauer und schienen sich dabei auch noch zu amüsieren – Selfies einiger Mitarbeiterinnen mit dem Sena-tor inclusive. Alle Tische und Bänke un-ter den Zeltdächern waren besetzt und die Hits der aktuellen Charts animierten doch manche zu einem ausgelassenen Tänzchen.

Die Ansprachen waren kurz und kna-ckig, die Leitung bedankte sich bei der Belegschaft und bei den Helferinnen und Helfern für das außergewöhnliche und ausdauernde Engagement in den vergangenen Monaten und endete mit guten Wünschen für die bevorstehende Teilung in LAGeSo und LAF. Alle amü-sierten sich gut und fühlten sich wohl bei diesem Fest, auf dem jede und jeder einmal die Möglichkeit hatte, unter sehr angenehmen Bedingungen einmal ein paar Stunden ohne Stress und Druck mit den Kolleginnen und Kollegen zu feiern. Dank gilt allen, die das Fest initiierten und organisierten und allen, die es durch ihr Kommen zu einem vollen Erfolg wer-den ließen.

Foto © Ralf Behrendt

Foto © LAGeSo

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Fachseminare

Die Seminare im Bereich Soziales werden zweimal jährlich abwechselnd in Berlin und in Moskau durchgeführt. Anfang Juli fand in Moskau das 16. Sozialsemi-nar statt. Die Berliner Delegation wurde vom Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung geleitet. Er referierte zur Umsetzung der UN-Behinderten-rechtskonvention in Berlin. Die Dele-gation zeigte sich von den besichtigten sozial-medizinischen und universitären Einrichtungen beeindruckt. Angestrebt wird eine dauerhafte Kooperation mit der Moskauer Staatlichen Bauman-Universität für Technik (Studentenaus-tausch, Gastprofessuren, gemeinsame Forschung etc.). Auch wird das Thema »Technische Hilfsmittel für Menschen mit Behinderung« die künftige Koope-ration prägen. Die Bauman-Universität zählt in Sachen Kommunikationsmittel für Studierende mit einer Hörbehinde-rung zu den führenden Universitäten weltweit.

Ende November führte das LAGeSo das 17. Sozialseminar in Berlin un-ter Beteiligung zahlreicher Experten

Eröffnet wurde das Seminar vom Leiter der Abteilung Protokoll und Auslands-angelegenheiten der Senatskanzlei. Der Protokollchef lobte die fruchtbare Kooperation der Metropolen Berlin und Moskau auf dem Gebiet Soziales, die ei-nen wichtigen Beitrag zur Entwicklung der Beziehungen zwischen Deutschland und Russland leiste. Die russische Seite betonte die gegenseitige Wertschätzung der Verantwortlichen aus Berlin und Moskau. Die Fachgespräche widmeten sich vorrangig den Themen Universelles Design, Frühförderung und berufliche Teilhabe von Jugendlichen mit Handicap.

Moskauer Stiftung

Lebensqualität

Ende März organisierte das LAGeSo für die Moskauer Stiftung Lebensqualität ein Fachseminar. Die Stiftung realisiert im Auftrag der Moskauer Regierung ein innovatives Arbeitsmarktprogramm zur beruflichen Eingliederung von Menschen mit Handicap. Dieses Thema sowie die behinderungsgerechte Arbeitsplatzge-staltung waren Gegenstand der Fach-gespräche mit Berliner Spezialisten der Behindertenarbeit. Die russische

NGO-»Digitale Druckerei«, »Landschaftsar-beiten«, »Informationstechnik« und »Versand« in Moskauer Unternehmen erfolgreich praktiziert wird.

Moskauer Blindenschule

Im April organisierte das LAGeSo für die Leitung der Moskauer Internatsschule Nr. 1 für Blinde ein Fachseminar. Die 1882 gegründete Blindenschule ist dem Sozial departement unterstellt und gilt als führende Einrichtung für Schulbil-dung und Rehabilitation von blinden und sehbehinderten Kindern in der Russischen Föderation. Das Besuchs-programm beinhaltete ein umfangrei-ches Besichtigungs- und Gesprächspro-gramm.

Moskauer Staatliche Bauman

Univer sität für Technik

Mitte Juni organisierte das LAGeSo ein Fachseminar für Delegierte der Moskau-er Staatlichen Bauman-UnivMoskau-ersität für Technik. Der Besuch der Moskauer Part-ner verfolgte das Ziel, die Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin (HTW) für eine Kooperation mit der Moskauer Uni-versität zu gewinnen. Der Fachaustausch fand mit Wissenschaftlern der HTW Berlin zum Universellen Design statt. Präsentiert wurden die Lehrgebiete der HTW: Visuelle Gestaltung, 3-D-Design, Farbdesign, Universal Design Thinking,

Städtepartnerschaft Berlin – Moskau

Die Metropolen Berlin und Moskau verbindet eine Partnerschaft, die seit 25 Jahren besteht. Fachbereiche wie Stadtentwicklung, Wirtschaft, Soziales etc. sind feste Be-standteile dieser Kooperation. Die Zusammenarbeit wurde 2006 mit dem Abschluss einer Fachvereinbarung besiegelt und auf der Grundlage der UN-Behindertenrechts-konvention 2012 fortentwickelt. Auf Einladung des Russlandreferenten der Senats-kanzlei, fand im April 2016 ein Treffen der Verantwortlichen der Berliner Senatsver-waltungen mit Vertretern der Zivilgesellschaft statt. Es diente dazu, die Aktivitäten der Verwaltung und der Nichtregierungsorganisationen optimaler zu koordinieren und die für Anfang 2017 geplante Moskau-Reise des Regierenden Bürgermeisters von Berlin fachlich vorzubereiten. Eine weitere Intensivierung des deutsch-russischen Di-alogs ist im Land Berlin parteiübergreifend politischer Wille. Die anlässlich des 25-jäh-rigen Jubiläums der Kooperation mit Moskau am 3. Mai 2016 geführten Debatten der Berliner Parlamentarier belegten dies deutlich.

Foto © LAGeSo

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Die Niederlande

Anfang April empfing das LAGeSo Bio-logen und IT-Spezialisten vom Rijksins-tituut voor Volksgezondheid en Milieu, die für die Genehmigung von gentech-nischen Arbeiten in den Niederlanden verantwortlich sind. Um sich ein Bild von der Genehmigungspraxis in anderen europäischen Ländern zu verschaffen, reiste die Delegation zu verschiedenen Gentechnik-Behörden in Europa. In Ber-lin besuchten die Niederländer zunächst die Zentrale Kommission für Biologische Sicherheit. Mit der Besichtigung des LA-GeSo verfolgten die Delegierten das Ziel, die Genehmigungsbehörde eines Bun-deslandes kennenzulernen. Fachexper-ten der Abteilung Gesundheit referierFachexper-ten zur Gentechnik und stellten die Berliner Genehmigungspraxis vor.

Botschaftsräte

Auf Anfrage der Französischen Botschaft organisierte das LAGeSo im April ein Fachgespräch für 25 Botschaftsräte so-wie Referenten für Sozialpolitik aus EU-Ländern und den USA. Dem intensiven Fachaustausch zur Aufnahme, Unter-bringung und Versorgung von Flüchtlin-gen in Berlin folgte ein Rundgang durch die Einrichtung in der Bundesallee zur Erstregistrierung von Flüchtlingen. Am Beispiel einer Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge mit besonderem Schutz-bedürfnis konnten sich die Botschafts-vertreter ein Bild über die Wohnsituati-on vWohnsituati-on 300 traumatisierten Geflüchteten verschaffen.

Französische National

versammlung

Auf Anfrage der Französischen Bot-schaft organisierte das LAGeSo Ende April für einen Abgeordneten der

Fran-Fachaustausch in der Notunterkunft für Flüchtlinge im stillgelegten Flughafen Berlin-Tempelhof. Dem Fachvortrag des LAGeSo zur Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern in Berlin schloss sich eine Diskussion mit der begleitenden Delegation an. Beein-druckt zeigten sich die Delegierten von den mit Zelten und Wohncontainern ausgestatteten Hangars, die geflüchte-ten Erwachsenen und Kindern Schutz vor Obdachlosigkeit boten.

USA

Auf Anfrage des Institute for the Inter-national Education of Students empfing das LAGeSo im Mai Studierende der Tri-nity University zu einem Fachaustausch.

»LAGeSo - Kompetenzzentrum für ge-sundheitliche und soziale Leistungen in Berlin«. Die Gäste zeigten sich von der Vielfalt der gesamtstädtischen Aufga-ben der Berliner Behörde beeindruckt, insbesondere, bezogen auf die Abtei-lung Gesundheit. Interessiert beteiligten sich die Studierenden am Fachgespräch zur Flüchtlingssituation in Europa und Deutschland.

China

Im August besuchte eine Delegation aus Shanghai die Abteilung Gesundheit des LAGeSo. Vorgestellt wurde das Aufga-benspektrum der Abteilung. Ein Interes-senschwerpunkt war dabei die Kranken-hausaufsicht.

Internationale Kontakte

Foto © yuyang/ depositphotos.com

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Der Weg zum neuen Landesamt für

Flüchtlingsangelegenheiten

Um die Entwicklungen von 2016 zu verstehen, braucht es zunächst einen Blick zurück. Im Jahr 2015 hatte die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge alles bisher Dagewe-sene übertroffen. Fast 80.000 Geflüchtete fanden 2015 in Berlin Schutz, 55.000 von ih-nen blieben in Berlin, um hier ihr Asylverfah-ren zu durchlaufen. Um das LAGeSo bei der Aufnahme, Versorgung und Unterbringung der vielen Menschen zu unterstützen, wurde im August 2015 der Landesweite Koordinie-rungsstab Flüchtlingsmanagement (LKF) ins Leben gerufen. Mehr als 500 Beschäftigte aus allen Bereichen der öffentlichen Verwaltung meldeten sich freiwillig zum Einsatz im Stab. Ihre Aufgabe wurde es, gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des LAGe-So Maßnahmen zur LAGe-Soforthilfe einzuleiten und vor allem die dringend benötigten Not-unterkünfte für mehrere hundert Flüchtlinge am Tag zu schaffen. Dazu gehörte auch, die Wartesituation und die Versorgung der Neu-ankömmlinge auf dem LAGeSo-Campus zu verbessern und Maßnahmen zur medizini-schen Versorgung aufzusetzen, um das Re-gelsystem zu entlasten.

Die Ausnahmesituati-on des Herbstes 2015 ist vorbei. Doch die Aufgabe, eine große Anzahl Menschen aus schwierigsten Lebensumständen aufzunehmen und vom ersten Tag an zu integrieren, bleibt eine längerfristige gesamtstädtische He-rausforderung für Berlin. Deshalb beschloss der Senat, eine eigene Verwaltung für die Auf-nahme, Unterbringung, Versorgung und ers-ten Integrationsschritte der in Deutschland vor Krieg oder Verfolgung Schutz suchenden Menschen zu schaffen. Der Senatsbeschluss

sah vor, diese Bereiche aus dem bisherigen Aufgabenbereich des LAGeSo herauszulösen und in einem neuen Landesamt anzusiedeln. Auch die notwendigen operativen Aufgaben des Stabes sollten vom neuen Landesamt weiter geführt werden.

Das neu geschaffene Landesamt für Flücht-lingsangelegenheiten (LAF) nahm am 1. Au-gust 2016 seine Arbeit auf. Seit Jahresbeginn waren die Strukturen der neuen Verwaltung für die Aufnahme und Versorgung von Flücht-lingen aufgebaut worden. Der Zeitplan war straff! Anfang 2016 kam die Projektgruppe für den Aufbau des neuen Amtes erstmals zu-sammen. Die Leitung übernahmen Wolf Ples-mann, stellvertretender Leiter des LKF, sowie Claudia Langeheine, zu der Zeit Direktorin des Landesamtes für Bürger- und Ordnungs-angelegenheiten.

Die besondere Herausforderung der Pro-jektgruppe LAF bestand darin, die organi-satorischen Strukturen des neuen Amtes aufzubauen und gleichzeitig die wichtigsten fachlichen Schwerpunkte anzugehen. Dieses war nur durch die engagierten Beschäftigten des LAGeSo möglich, die sich parallel zur nach wie vor hohen Arbeitsbelastung einbrachten. Parallel begann unter großem Zeitdruck die Suche nach den künftigen Standorten der neuen Behörde. Und dann musste das neue Amt arbeitsfähig gemacht werden: Von neuen Stempeln und Briefköpfen bis hin zur Infor-mation der anderen Berliner Behörden über seine künftigen Aufgaben. Dabei waren viele Prioritäten zu setzen und immer die Frage zu stellen: Welche Aufgaben müssen bis zum 1. August erledigt sein, welche können noch warten? So wurde zum Beispiel entschieden, die Zusammenlegung der beiden Leistungs-bereiche erst nach dem Start des LAF umzu-setzen.

Außerdem ging es darum, wichtige operative Aufgabenbereiche des Landesweiten

Koor-3518 6039 12227 55001 16889 2655 0 10000 20000 30000 40000 50000 60000 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Asylanträge Jahr

Zugänge von Asylbegehrenden in Berlin

(17)

dinierungsstabes Flüchtlingsmanage-ment ins neue Amt einzubinden. Dazu gehörten die Themen »Medizinische Versorgung von Flüchtlingen«, »Bele-gungssteuerung von Unterkünften« und »Wohnungen«, die als Arbeitsgrup-pen des Stabes begannen und später die Keimzellen der entsprechenden Referate im neuen LAF bildeten. Auf diese Weise wuchsen im ersten Halbjahr 2016 Stück für Stück die Strukturen der neuen Be-hörde. Pünktlich zum

1. August 2016 konnte das neue Landesamt für Flüchtlingsangele-genheiten als »Amt im Aufbau« seine Arbeit aufnehmen.

Die Anfang August rund 550 im LAF ein gesetzten Mitarbeite rinnen und Mitarbeiter verteilen sich auf fünf Standorte:

• Ankunftszentrum: Kurzzeit-Unter-kunft im Flughafen Tempelhof/ Regis-trierung und erste Leistungsgewäh-rung in der Bundesallee

• Leistungszentrum: Erstanlaufstelle ICC und Leistungsbereich Turmstraße (ab Mai 2017: Darwinstraße)

• Verwaltung der Unterkünfte und ge-samtstädtische Planung: Treptowers • Zentraler Service: Turmstraße (ab Mai

2017: Darwinstraße)

Die wichtigsten Meilensteine des Jahres 2016 im Rückblick

• Mai: Inbetriebnahme des neuen Leis-tungszentrums im ICC mit geschütz-ten, klimatisierten Wartebereichen und Shuttle-Service zum LAGeSo. Ein-fache Anliegen werden direkt vor Ort bearbeitet, Busse bringen die Geflüch-teten zu ihren Terminen im LAGeSo. Dadurch wurden die Wartezeiten an-genehmer und kürzer, gleichzeitig die

Sachbearbeitung entlastet.

• Juli - Umzug der Abteilung Unterkünf-te (damals: BUL-Berliner UnUnterkünf-terbrin- Unterbrin-gungsleitstelle) in den neuen Stand-ort in den Treptowers. Die Bedeutung dieses Bereiches wächst; der Umzug ermöglicht mehr Platz für die LAGeSo-Beschäftigen sowie die vielen abgeord-neten Mitarbeiterinnen und Mitarbei-ter aus anderen Verwaltungen und die Pensionäre, die diesen Bereich unter-stützen. Im September ziehen die

Mit-arbeiter des Stabs (LKF) ebenfalls dort ein. Der gemeinsame neue Standort bietet kürzere Wege und damit schnel-lere Abstimmungen.

• August: Eröffnung des Ankunftszen-trums mit Kurzzeit-Unterkunft in Hangar 5 des ehemaligen Flughafens Tempelhof. Neuankömmlinge werden hier grundsätzlich bis zu 3 Tage unter-gebracht und erst nach Abschluss ihrer

Registrierung auf Unterkünfte verteilt. Der Vorteil: Sollten die Flüchtlingszah-len wieder ansteigen, gibt es ausrei-chend Platz für die Erstaufnahme. • Dezember – Die ersten

Notunterkünf-te in Turnhallen wurden ab Mai Stück für Stück freigezogen, Mitte Dezember erfolgte die erste große Freizugswelle. Noch vor Weihnachten können rund 1.000 Geflüchtete aus Turnhallen in bessere Unterkünfte ziehen. Diese erfreuliche Entwicklung bedeutete einen erheblichen Kraftakt für viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter quer durch das LAF.

* Personen, die Leistungen nach Asylb LG beziehen, pro Monat im Jahresdurchschnitt ** in landeseigenen Unterkünften untergebrachte Personen zum Jahresende

Jahr EASYZugang Berlin Leistungsbezug LAGeSo/LAF* Unterkünfte**

2015 55.001 ca. 26.000 ca. 45.000

2016 16.889 ca. 36.000 ca. 34.000

Notunterkunft in einer Turnhalle nach Auszug Paar beim Einzug in eine Gemeinschaftsunterkunft

(18)

(19)

Jahresbericht LAGeSo - Organisation

ORGANISATION

Das Landesamt für Gesundheit und Soziales ist

organisato-risch der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und

Sozi-ales nachgeordnet. Inzwischen wird schon jeder sechste

Ber-liner mit Leistungen aus dem sozialen oder gesundheitlichen

Bereich versorgt. Das Aufgabenspektrum des Landesamtes ist

vielfältig und in drei Bereiche aufgegliedert: Gesundheit,

So-ziales und Versorgung. Erfahren Sie in diesem Abschnitt mehr

über die Organisation der Behörde.

(20)

Organigramm des LAGeSo

Pe rso na lra t Tu Fr au B us ch Te l. 90 22 9 ( qu er 9 22 9) -1 05 0 Fa x 1 09 0 Fra ue nv er tre tu ng Tu Fr au W itti g Te l. 90 22 9 ( qu er 9 22 9) -1 05 3 F ax 1 09 0 Sc hw er be hi nde rt env er tr et ung Tu Fr au H ar tfi el Te l. 90 22 9 ( qu er 9 22 9) -1 05 4 Fa x1 09 0 Ab te ilu ng Z S -Zen tr al er S er vi ce Tu He rr T hi el Te l. 90 22 9 ( qu er 9 22 9) -1 20 0 F ax 1 09 7 Ab te ilu ng I -G es undh ei t Tu Fr au Dr . W irtm üll er Te l. 90 22 9 (q ue r 9 22 9) -2 00 0 F ax 9 02 8 ( 92 8) -5 05 3 Ab te ilu ng II – So zi al es Tu He rr T hi el (k ) Te l. 90 22 9 ( qu er 9 22 9) -1 20 0 F ax 1 09 7 Ab te ilu ng III – Ve rs or gu ng S Fr au W in te rli ng Te l. 90 22 9 ( qu er 9 22 9) -6 00 0 F ax 6 09 9 I L T u Bü ro le itu ng , H au sh al t, IT , G esc hä ft sst el le IT -G es He rr H er rm an n Te l. 90 22 9 (q ue r 9 22 9) -2 00 7 Fa x 90 28 (9 28 )-5 05 3 I A F1 Ang el eg enh ei te n de r B er uf e im G es undhe its -u nd So zi al w es en, L ande spr üf ung sa m t He rr G er tz en Te l. 90 22 9 ( qu er 9 22 9) -2 10 0 F ax 2 09 4 I B D Apo the ke n-und Be tä ubu ng sm itt el w es en Fr au D r. Pl oc k Te l. 90 22 9 (q ue r 9 22 9) -2 33 0 F ax 2 09 7 I C D Vet er in är w es en (In sp ek to ra t T ier im pf st of fe) , Le be ns m itt el w es en, G ent ec hni k, Inf ek tio ns sc hut z, ge sund he itl . V er br auc he rs chut z He rr Dr . S ag eb ie l Te l. 90 22 9 (q ue r 9 22 9) -2 40 0 F ax 2 09 6 I D T u Är zt lic he B eg ut ac ht ung He rr D r. Hi llman n Te l. 90 22 9 (q ue r 9 22 9) -2 70 0 F ax 2 09 5 I E T u Ze nt ra le M edi zi ni sc he G ut ac ht ens te lle (Z M G A) He rr D r. Hi llman n Te l. 90 22 9 (q ue r 9 22 9) -2 70 0 Fa x2 59 0 I F D M edi zi npr odu kt e, K ra nk en ha us auf si cht , Ar zn ei mi tt el w es en (P ha rm. In sp ekt or at ), Re pr oduk tio ns m edi zi n He rr S te m m le r Te l. 90 22 9 (q ue r 9 22 9) -2 30 1 F ax 2 09 7 Re fe re nt d es Pr äsi de nt en Tu He rr C er imag ic Te l. 90 22 9( qu er 9 22 9) -1 04 0 F ax 1 09 9 Pr äsi de nt T u He rr A lle rt Te l.9 02 29 (q ue r 9 22 9) -1 00 0 Fa x 10 99 Z – Ze nt ra le s Q ua lit ät s – un d Tu Be sc hw er de m an ag em ent , S te ue rung sdi en st , Ö ff en tli ch kei ts ar bei t, E-Go v, R ev is io n N .N . Te l. 90 22 9 ( qu er 9 22 9) -1 00 7 Fa x 10 99 II B D Re ha bi lit ie ru ng sb eh ör de B er lin, Ve rt rieb en en an gel eg en he ite n, G es ch üt zt es M ar kt se gme nt , He im au fs ic ht u nd Ar to th ek de r K üns tle rf ör de ru ng R He rr Me ye r ( k) Te l. 90 22 9 ( qu er 9 22 9) -3 20 0 F ax 3 29 7 III A S /R /T u Al lg . V er wa ltu ng s-,Pe rso na l-un d G rund sa tz an ge le ge nhe ite n, H aus ha lt, K LR , IT , Ve rs or gu ng sa rch iv He rr K or m an n Te l. 90 22 9 ( qu er 9 22 9) -6 01 0 F ax 6 09 9 III B S Re nt en gr up pe n, H au pt fü rs or ge st el le u nd O rt ho pä di sc he V er so rg ung ss te lle He rr S ta ac k Te l. 90 22 9 ( qu er 9 22 9) -6 20 0 F ax 6 09 8 III C S Kunde nC ent er , S on de rF ahr Di ens t, Ve rs ic he ru ng sam t, W er tm ar ke n Fr au W ötz el Te l. 90 22 9 ( qu er 9 22 9) -6 80 0 F ax 3 37 6 III D S Sc hw er beh in der ten rec ht He rr H ub e Te l. 90 22 9 ( qu er 9 22 9) -6 60 0 F ax 6 09 6 EK F1 G esc hä ft sst el le d er E th ik -K om m iss io n de s La nde s B er lin Fra u O tt ilie Te l. 90 22 9 ( qu er 9 22 9) -1 22 0 F ax 9 02 8-3 38 3 ZS A S Ser vi ce be rei ch R ec ht Fr au L oe ne ke -K oo rm an n Te l. 90 22 9 ( qu er 9 22 9) -1 40 0 F ax 1 09 3 ZS B T u Ser vi ce be rei ch IT He rr T rau tman n Te l. 90 22 9 ( qu er 9 22 9) -1 50 0 F ax 1 09 6 ZS C T u Se rv ic ebe re ic h Fi na nz en u nd Pe rs ona l He rr B eu tli ch Te l. 90 22 9 ( qu er 9 22 9) -1 60 1 F ax 1 09 7 ZS D T u Se rv ic ebe re ic h O rg an is at io n und Z ent ra le Di ens te Fr au Al sc he r Te l. 90 22 9 ( qu er 9 22 9) -1 80 0 F ax 1 09 7 ZS E Tu Zuw endu ng sa ng el eg en he ite n im G es undh ei ts -und So zi al be re ic h He rr G ha rb i ( k) Te l. 90 22 9 ( qu er 9 22 9) -1 90 0 F ax 1 09 8 ZS D 1 3 – St an d J un i 2 01 7 II C D Int eg ra tio ns am t He rr Me ye r-Go llin g Te l. 90 22 9 ( qu er 9 22 9) -3 30 0 F ax 3 19 7 St an do rt e T el ef on nu m m er D = D ar w in st r. 1 3-17 1 05 89 B er lin 9 0229 -0 E = E ic hb or nd am m 179 13 403 Be rli n 41904-0 F1 = F eh rb el lin er P la tz 1 10 70 7 B er lin 9 02 29 -0 R = R in gs tr . 6 6 12 10 5 B er lin 9 02 29 -0 S = S äc hs isc he S tr . 2 8 10 70 7 B er lin 9 02 29 -0 Tu = T ur m st r. 2 1 10 55 9 B er lin 9 02 29 -0 Po st ansc hr ift und Er re ic hba rk ei t La nde sa m t f ür G esundhe it und So zia le s B er lin Po st fa ch 31 09 29, 10639 B er lin Te l. 902 29 (q ue r 92 29) – 0 E-Ma il-Ad re ss en : -a llg em ei n: po st st el le @ la ge so .be rli n. de -e le kt ro n. Z ug an gs er öf fn un g g em . § 3 a A bs . 1 V w Vf G: po st @ la ge so .be rli n. de Dt . D ie ns ts te lle f. d . B en ac hr ic ht ig un g d er E nä ch st en A ng eh ör ig en v on Ge fa lle ne n de r eh em alig en D t. W eh rm ach t (W AS t) He rr S öc ht ig Te l. 4190 4-115 F ax 100 Be hö rdl ic he D at ens chu tz be au ft ra gt e S Fr au A ve Te l. 90 22 9 ( qu er 9 22 9) -1 20 9 Fax 1 09 5

(21)

Standorte des LAGeSo

Turmstraße 21

GSZM

10559 Berlin (Moabit) Tel.: 030/90 229-0

Präsident, Leitungsbereich Z, Gremien, Zen-traler Service, Zuwendungsangelegenheiten im Gesundheits- und Sozialbereich, Ärztliche Begutachtung, Zentrale Medizinische Gut-achtenstelle (ZMGA), Archiv des ehemaligen Krankenhauses Moabit

Sächsische Straße 28

10707 Berlin (Wilmersdorf) Tel.: 030/90 229-0

Darwinstraße 15

10589 Berlin Tel.: 030/90 229-0

Zentraler Service »Recht«, Rentengruppen und Hauptfürsorgestelle, Orthopädische Versorgungsstelle, Schwerbehindertenrecht, KundenCenter, Sonderfahrdienst, Versiche-rungsamt

Apotheken- und Betäubungsmittelwesen, Veterinärwesen (Inspektorat Tierimpfstoffe), Lebensmittelwesen, Gentechnik, Infektions-schutz, gesundheitlicher VerbraucherInfektions-schutz, Medizinprodukte, Krankenhausaufsicht, Arzneimittelwesen (Pharm. Inspektorat), Re-produktionsmedizin, Rehabilitierungsbehör-de Berlin, Geschütztes Marktsegment, Heim-aufsicht, Integrationsamt

Fehrbelliner Platz 1

10707 Berlin (Wilmersdorf) Tel.: 030/90 229-0

Geschäftsstelle der Ethik-Kommission des Landes Berlin, Berufe im Gesundheits- und Sozialwesen, Landesprüfungsamt

Ringstraße 4466

12105 Berlin (Mariendorf) Tel.: 030/46302-0

Artothek der Sozialen Künstlerförderung, Ver-sorgungsarchiv, Archiv des ehemaligen Lan-desinstituts für Sportmedizin

(22)

Unser Leitbild

1. Bürgernähe und Kundenfreund

lichkeit sind die zentralen

Anliegen unseres Handelns.

Wir verstehen uns als qualifizierte Partner/ innen unserer Kunden. Wir beachten das Gleichheitsgebot, handeln unparteiisch und mit interkultureller Kompetenz. Wir begegnen unseren Kunden freundlich, offen, vertrau-ensvoll, tolerant und ehrlich. Wir nehmen die Kundenanliegen ernst und entscheiden zeit-nah. Mit kundenorientierten Öffnungszeiten und dem Einsatz moderner Kommunikations-technik gewährleisten wir eine bestmögliche Erreichbarkeit. Unsere Dienstleistungen prä-sentieren wir zielgerichtet in der Öffentlich-keit.

2. Wir sind eine lernende

Organisation.

Als moderne Gesundheits- und Sozialbehörde entwickeln wir gemeinsam die Qualität unse-rer Arbeit. Unsere Verwaltung befindet sich in einem ständigen Prozess der Fortentwicklung. Veränderungen begreifen wir als Chancen. Unsere Aufgaben und deren Wahrnehmung überprüfen wir kritisch. Wir akzeptieren, dass wir Fehler machen und lernen aus ihnen.

3. Wir identifizieren uns mit

unseren Aufgaben und erledigen

diese engagiert.

Die täglichen Anforderungen bewältigen wir kreativ und ergebnisorientiert. Gegenseitiges Vertrauen ermöglicht es uns auch, unkon-ventionelle Lösungswege zu erproben. Dabei gewinnen wir neue Erfahrungen und Erkennt-nisse. Mit unserer Gestaltungs- und Entschei-dungsfreiheit gehen wir verantwortungsvoll um. Wir beteiligen uns kontinuierlich und ak-tiv an der Verbesserung von Arbeitsabläufen und Informationsflüssen. Hierbei greifen wir

auf unsere Ideen und Erfahrungen zurück. Mit anderen Behörden und Institutionen arbeiten wir vertrauensvoll und partnerschaftlich zu-sammen.

4. Durch kompetentes Handeln

schaffen wir Vertrauen.

Rechtmäßigkeit ist unser oberstes Gebot. Wir nutzen die gegebenen Gestaltungsrahmen für wirksame und bedarfsgerechte Leistun-gen. Unsere Entscheidungen formulieren wir klar, verständlich und nachvollziehbar. Unse-ren Kunden gegenüber treten wir verlässlich auf. Unsere fachliche und soziale Kompetenz erweitern wir durch praxisgerechte und ziel-gerichtete Fortbildung. Unsere berufliche und persönliche Qualifizierung orientiert sich an unseren aktuellen und künftigen Aufgaben.

5. Wir handeln wirtschaftlich.

Wir alle tragen die Verantwortung für eine wirtschaftliche Aufgabenerledigung und den sachgerechten Umgang mit unseren Ressour-cen. Arbeitsabläufe und Organisationsstruk-turen gestalten wir transparent, effizient und ergebnisorientiert. Über Änderungen unserer Arbeitsgrundlagen und –organisation infor-mieren wir die davon Betroffenen zeitnah und zielgerichtet. Serviceeinheit und Fachabtei-lungen arbeiten kundenorientiert zusammen.

6. Partnerschaftliches Verhalten

bestimmt unser Miteinander.

Wir erarbeiten Lösungen im konstruktiven Dialog. Wir unterstützen uns gegenseitig bei der Bewältigung neuer Herausforderungen. Wir übernehmen die Verantwortung für un-ser Handeln und Verhalten. Wir sind über Hierarchiegrenzen hinweg gesprächsbereit und betrachten uns als ein Team. Wir bringen uns aktiv in Entscheidungsprozesse ein und

(23)

Jahresbericht LAGeSo — Organisation

tragen Entscheidungen gemeinsam. Perso-nal-, Haushalts- und IT-Entscheidungen tref-fen wir transparent und nachvollziehbar; die Betroffenen und die Arbeitsbereiche beziehen wir mit ein.

7. Gegenseitige und zielgerichte

te Information kennzeichnet

unsere Zusammenarbeit.

Wir beraten und informieren uns gegenseitig und gestalten aktiv unsere Zusammenarbeit. Informationsbedürfnisse werden zielgerichtet und umfassend erfüllt. Regelmäßige Dienst-besprechungen sind für uns selbstverständ-lich.

8. Unsere Führungskräfte tragen

eine besondere soziale und er

gebnisbezogene Verantwortung.

Die Zusammenarbeit mit den Beschäftig-tenvertretungen ist offen, konstruktiv und kooperativ. Führungskräfte haben eine be-sondere Vorbildfunktion. Führen und Leiten bedürfen einer kontinuierlichen Fortbildung. Wir optimieren gemeinsam Arbeitsergebnis-se. Grundlage hierfür sind rechtzeitige und umfassende Informationen, die Vereinbarung

von Zielen und die Transparenz von Entschei-dungen. Führungskräfte und Mitarbeiter/in-nen unterstützen sich gegenseitig.

9. Unser Miteinander ist von

Toleranz geprägt.

Wir begegnen uns mit Offenheit und Klar-heit. Konstruktive Kritik ist ausdrücklich er-wünscht. Konflikte tragen wir sachlich und in gegenseitiger Achtung aus. Wir respektieren uns, verhalten uns partnerschaftlich, ehrlich, loyal, tolerant und achten abweichende Mei-nungen. Jede Form von Diskriminierung leh-nen wir ab.

10. Wir respektieren unterschied

liche Lebensweisen und unter

stützen die Vereinbarkeit von

Lebensplanung und Beruf.

Der Ausgleich dienstlicher und persönlicher Interessen ist uns wichtig. Wir nehmen Rück-sicht auf individuelle Bedürfnisse. Auf die Gesundheit als schützenswertes Gut legen wir bei der Planung und Gestaltung unserer Arbeit besonderen Wert.

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Die fortschreitende Entwicklung des Haus-haltsvolumens, insbesondere der Ausgaben, setzte sich mit gesteigerter Dynamik in 2015 und 2016 fort. Grund war die Entwicklung der Zunahme der Asylbegehrenden (+ 61,6 Mio. €). Die Gesamtausgaben des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) beliefen sich in 2015 auf 574,5 Mio. € und in 2016 auf 699,6 Mio. € (2014: 322,1 Mio. €). Davon stel-len die sogenannten Transferausgaben mit mehr als vier Fünfteln den weitaus größten Anteil der Ausgaben dar. Dazu gehören Zah-lungen an Bürgerinnen und Bürger, Verbände und Unternehmen aufgrund sozialrechtlicher Leistungsansprüche.

Seit dem 1. August 2016 wird die Unterbrin-gung und Betreuung von Asylbegehrenden im neu gegründeten Landesamt für Flücht-lingsangelegenheiten (LAF) wahrgenommen. Somit werden auch seit diesem Zeitpunkt die hierfür erforderlichen Ausgaben nur noch im Haushalt der neugeschaffenen Dienststelle nachgewiesen. Seit 2014 stellten diese Auf-wendungen den weitaus größten Teil des Ausgabenvolumens des LAGeSo dar.

Im LAGeSo verbleiben folgende Ausgaben-schwerpunkte:

Zunächst sind für 2016 die Aufwendungen von 15,4 Mio. € (2015: 18,2 Mio. €, 2014: 21,9 Mio. €) für die Kriegsopferversorgung zu nen-nen. Sie sind hauptsächlich demographisch bedingt rückläufig. Die Ausgaben werden di-rekt aus dem Haushalt des Bundes gezahlt. Weitere Transferausgaben werden unmittel-bar aus dem Haushalt des Landes Berlin ge-leistet, zum Teil mit erheblichen Refinanzie-rungsanteilen des Bundes.

Beispielhaft zu nennen sind hier:

- Aufwendungen für die Kriegsopferfürsorge 7,7 Mio. € (2015: 8,6 Mio. €, 2014: 9,8 Mio. €)

- Leistungen nach dem 1., 2. und 3. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz 28,1 Mio. € (2015: 28,7 Mio. €, 2014: 25,1 Mio. €) - Leistungen nach dem

Opferentschädi-gungsgesetz 22,1 Mio. € (2014: 18,1 Mio. €, 2015: 19,1 Mio. €)

- Leistungen nach dem Infektionsschutzge-setz 6,0 Mio. € (2015: 5,9 Mio. €, 2014: 5,7 Mio. €)

- Ausgaben im Zusammenhang mit der Ausgleichsabgabe nach SGB IX 30,1 Mio. € (2015: 29,6 Mio. €, 2014: 33,5 Mio. €). Die Personalaufwendungen für den Betrieb der Dienststelle betrugen für 2016 46,9 Mio. € (2015: 46,4 Mio. €, 2014: 42,3 Mio. €). Der Anstieg ist auf die Erfordernisse im Bereich der Betreuung und Unterbringung von Asyl-begehrenden zurückzuführen.

Die erheblichen Steigerungen der Sachausga-ben (einschließlich Investitionen) von rd. 17,6 Mio. € in 2014 auf jeweils über 80 Mio. € in den Jahren 2015 und 2016 sind wesentlich auf Ausgaben im Zusammenhang mit der Schaf-fung von Unterkünften für Asylbegehrende zurückzuführen. Darüber hinaus mussten zu-sätzliche Büroflächen für die Administration im gesamten Bereich der Betreuung und Un-terbringung dieses Personenkreises finanziert werden.

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Die vielfältigen Aufgaben des Bereiches Perso-nal- und Gesundheitsmanagement umfassen die Personalplanung und -beschaffung, die Personalwirtschaft und das Personalcont-rolling. Weitere Aufgaben entfallen auf die Personalentwicklung, die Fort- und Weiter-bildung und das Wissensmanagement. Das Gesundheitsmanagement hat das Ziel, die Beschäftigungsfähigkeit der Beschäftigten zu erhalten und zu erhöhen.

In den vergangenen zwei Jahren war das Personal- und Gesundheitsmanagement im LAGeSo geprägt von dem enormen Anstieg der Flüchtlingszahlen in Berlin. Oberstes Ziel war es deshalb die Zahl der Beschäftigten so zu verstärken, dass einerseits diesem »An-sturm« begegnet und die Anträge der Asyl-begehrenden bearbeitet werden konnten. An-dererseits mussten die im Asylbereich tätigen Beschäftigten, die die ständig steigende Zahl an Flüchtlingen allein nicht mehr bewältigen konnten, entlastet und unterstützt werden. Während die Beschäftigtenzahl des Asylbe-reiches 2011 noch 64 Beschäftigte umfasste, wurde sie bis zur Gründung des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten am 1. August 2016 um ca. 500 Prozent erhöht.

Diese enorme Personalaufstockung konnte nur aufgrund einer Vielzahl von Initiativbe-werbungen (bis Januar 2016 allein 1.425 für den Asylbereich) realisiert werden. Um eine entsprechende Anzahl an Neueinstellungen vorzunehmen, fanden wöchentlich an min-destens zwei bis drei Tagen ganztägig Bewer-bergespräche für den Asylbereich statt. Zu-sätzlich wurden Stellenbesetzungsverfahren in den anderen Bereichen des LAGeSo

durch-geführt. Von Oktober 2015 bis Januar 2016 wurden 366 Bewerberinnen und Bewerber zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen. Im Ergebnis wurden in diesem kurzen Zeitraum 168 Einstellungsvorgänge nur für den Asylbe-reich bearbeitet.

Unterstützung erhielt das LAGeSo in dieser ar-beitsreichen Zeit von einer Vielzahl Beschäf-tigter aus anderen Abteilungen des LAGeSo und anderer Behörden des Landes Berlin, die im Wege einer Abordnung vorübergehend im Asylbereich arbeiteten. Zu Beginn des Jahres 2016 waren 186 Kolleginnen und Kollegen aus fast allen Berliner Behörden im Asylreferat eingesetzt. Zum 01.07.2016 betrug die Zahl der Abordnungen noch 131 Beschäftigte. Da-von entfielen allein 41 Abordnungen auf Re-gierungsinspektorinnen und -inspektoren so-wie Regierungsrätinnen und -räte auf Probe, die unser Haus tatkräftig unterstützten. Hierfür möchten wir an dieser Stelle noch einmal allen Beschäftigten sowie den abge-benden Behörden ausdrücklich Danke sagen. Ohne diese Hilfe hätten wir die Arbeit nicht geschafft.

Andere Abteilungen und Bereiche mussten in dieser aufregenden Zeit aus Kapazitätsgrün-den unter anderem bei der Initiierung und Durchführung von Maßnahmen der Perso-nalentwicklung und des Gesundheitsmanage-ments zurückstecken. Dennoch blieben diese Teilaspekte des Personalmanagements nicht gänzlich außen vor.

2016 haben, unabhängig von der zusätzlichen Belastung, 233 Beschäftigte des LAGeSo (33 % aller Beschäftigten) an 356 Fortbildungen mit 2.371 Doppelstunden teilgenommen.

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23 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hospi-tierten über einen Zeitraum von 113 Wochen in einem anderen Aufgabengebiet. 44 % al-ler Beschäftigten führten mit ihren direkten Vorgesetzten das jährliche Personalentwick-lungsgespräch und erörterten ihre individuel-le Personaindividuel-lentwicklung.

Zudem führte die Wissensmanagerin des LAGeSo zahlreiche Wissenstransfers durch. Damit wurde ein reibungsloser Übergang der Aufgaben eines ausscheidenden Beschäftig-ten auf eine neue Kollegin oder einen neuen Kollegen im Wege einer Dialogbegleitung un-terstützt.

Am 1. August 2016 wurde das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten gegründet. Mit der Gründung verließen 383 Kollegen und Kolleginnen das LAGeSo. Selbstverständlich unterstützte der Bereich Personal- und Ge-sundheitsmanagement für mehrere Monate die neue Behörde noch tatkräftig und steht auch weiterhin für Fragen zur Verfügung. Für die Zukunft möchten wir das Personal- und Gesundheitsmanagement durch neue und veränderte Instrumente der Personal-entwicklung und -gewinnung modernisieren und verbessern. Hierzu fand im November 2016 auf der Leitungsebene eine Klausurta-gung statt, in der zahlreiche Maßnahmen be-schlossen und mit deren Umsetzung bereits begonnen wurden.

Foto © LAGeSo

(27)

Zuwendungsangelegenheiten im LAGeSo

Das LAGeSo ist seit dem 01.01.2011 Ansprech-partner für Zuwendungsangelegenheiten. Dabei handelt es sich um die Beratung von Antragstellerinnen und Antragstellern in zu-wendungsrechtlichen Fragen, die Antragsan-nahme, -bearbeitung und -prüfung, die Ertei-lung von Bescheiden, die Zahlbarmachung der Zuwendungen, die kursorische Verwendungs-nachweisprüfung sowie die Bearbeitung von Rückforderungen.

Im Vergleich zum Jahr 2014 haben sich Verän-derungen hinsichtlich des Volumens laufen-der Zuwendungsprogramme und durch den Zugang neuer Projekte und Aufgabenstellun-gen ergeben. Von der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales wurden in der Zwi-schenzeit die gesamtstädtisch ausgerichteten Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen übernommen. Außerdem einzelne, speziell ausgerichtete Gesundheitsprojekte. Über das neu ausgerichtete Aktionsprogramm Gesund-heit wurden zusätzliche Projekte initiiert. Die Asylproblematik führte zu weiteren zuwen-dungsfinanzierten Maßnahmen. Beispiels-weise für die Entwicklung der Willkommens-kultur sowie für die medizinische Versorgung von Asylsuchenden nach Maßgabe eines ge-samtstädtischen Rahmenkonzeptes

Zudem wurde das Zuwendungsdatenbank-system »FAZIT Berlin« weiterentwickelt. Es wurde eine onlinebasierte Komponente zur Einreichung der Verwendungsnachweise realisiert.

Vergleich der Ausgaben für Zuwendungen an Projekte in

den Jahren 2014 und 2016

2014 2016

Integriertes Sozialproramm (ISP) 13.198.000 € 17.317.000 € Integriertes Gesundheitsprogramm (IGP) 11.976.000 € 13.558.000 € Infrastrukturförderprogramm Stadtteilzentren (ISP STZ) 4.227.000 € 4.627.000 € Entwicklung von Strukturen der Willkommenskultur - 600.000 € Auf- und Ausbau niedrigschwelliger Beratungsangebote 1.668.000 € 1.668.000 €

Aktionsprogramm Gesundheit 396.000 € 1.437.000 €

Studie Pflegekammer 35.000 €

-Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen - 3.775.000 € Medizinische Versorgung von Asylsuchenden - 3.474.000 € Zuwendungen im Bereich der Gesundheitswirtschaft - 300.000 €

Sonstige Gesundheitsprojekte - 203.000 €

Deutsches Zentralinstitut für soziale Fragen 185.000 € 285.000 € 31.685.000 € 47.244.000 €

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Jahresbericht LAGeSo — Gesundheit

GESUNDHEIT

Die Abteilung Gesundheit im LAGeSo nimmt

gesamtstädti-sche Angelegenheiten des Gesundheitswesens in Berlin wahr.

Hochqualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den

Bereichen Medizin, Veterinär- und Apothekenwesen, Biologie,

Chemie aber auch spezialisierte

Verwaltungsmitarbeiterin-nen und -mitarbeiter befassen sich mit vielfältigen

Überwa-chungs- und Ordnungsangelegenheiten im gesundheitlichen

Bereich und tragen so zur Gestaltung des Gesundheitswesens

im Land Berlin bei.

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EthikKommission – seit über

10 Jahren wirtschaftlich

2016 wurden von den fünf Ausschüssen in 42 Sitzungen insgesamt 522 Anträge abschlie-ßend bearbeitet. 14 Anträge wurden vor einer abschließenden Bewertung zurückgenom-men. In zwei Fällen wurde die zustimmende Bewertung durch die Ethik-Kommission ver-sagt, weil die eingereichten Unterlagen für die Beantwortung der Fragestellung unzu-reichend geeignet waren. In der überwiegen-den Zahl der Fälle wurde die zustimmende Bewertung mit aufschiebenden Bedingungen versehen.

Auch 2016 konnte sich die Ethik-Kommissi-on vollständig selbst refinanzieren. Für die beantragten Amtshandlungen konnten ins-gesamt Gebühren in Höhe von 1.585.465€ vereinnahmt werden. Die Vollkosten der Ethik-Kommission (Entschädigungen für die 51 Mitglieder, sämtlich Personal- und Sach-kosten für den Betrieb der Geschäftsstelle)

beliefen sich auf insgesamt 1.479.622 €. Der Kostendeckungsgrad lag in 2016 mithin bei 107 %. Die Ethik-Kommission arbeitet damit seit dem Jahr 2006 konstant kostendeckend. Im Durchschnitt lag der Kostendeckungsgrad in den letzten zehn Jahren bei 100,13 %. Im Übrigen stand das Berichtsjahr unter dem Zeichen der bevorstehenden Umsetzung der EU-Verordnung 536/2014 vom 16. April 2014 über klinische Prüfungen mit Humanarznei-mitteln. Das Vierte Gesetz zur Änderung arz-neimittelrechtlicher und anderer Vorschrif-ten, das die nationale Durchführung der EU-Verordnung regelt, wurde im Dezember 2016 verkündet. Damit verbunden sind in den Jahren 2017/2018 gravierende Veränderun-gen in der Arbeitsweise und Zuständigkeit der Ethik-Kommissionen und ihrer Zusammenar-beit mit der Bundesoberbehörde.