Jahresdokumentation
2008
Aufgaben
Schwerpunkte
Impressum
Impressum
Herausgeber:
Landratsamt Biberach, Rollinstraße 9, 88400 Biberach
Zusammengestellt von
der Zentralstelle für Gremien, Öffentlichkeitsarbeit und
Wirtschaftsförderung sowie den Fachbereichen des Landratsamts
Redaktion, Konzeption, Grafiken:
Bernd Schwarzendorfer, Marlies Grötzinger
Fotos:
Foto Weiss (Seite 7), Klaus Brauner (Seite 69), Dr. Roland Specker (Seite 85),
alle weiteren Bilder: Archiv Landratsamt
Gestaltung, Layout, Satz und Bildbearbeitung:
Geiselmann PrintKommunikation GmbH, Laupheim
Druck:
VeBu Druck und Medien GmbH Printed in Germany
Auflage: 2000
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
Bereich Landrat und Kreistag
Vorwort Landrat Dr. Schmid ... 4
Bereich Landrat ... 8
Geschäftsstelle Kreistag ... 14
Personalrat ... 17
Bereich Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen Kommunal- und Rechtsamt ... 18
Ordnungsamt ... 19
Haupt- und Personalamt ... 25
Kreiskämmerei ... 27
Amt für Information und Kommunikation ... 1
Bereich Straßenbau, Bau, Verkehr Nahverkehrsamt ... 2 Straßenamt ... 5 Kreisbauamt ... 7 Vermessungsamt ... 9 Bereich Soziales Fachbereich Soziales ... 4 Versorgungsamt ... 48 Fachbereich Arbeit ... 49 Fachbereich Eingliederung ... 5 Jugendamt ... 55 Bereich Bildung Amt für Schule und Bildung ... 64
Kreisschulamt ... 69
Bereich Umwelt, Forst, Landwirtschaft Umwelt- und Abfallwirtschaftsamt ... 76
Abfallwirtschaftsbetrieb ... 79
Forstamt ... 81
Flurneuordnungsamt ... 82
Landwirtschaftsamt ... 84
Amt für Immissions- und Arbeitsschutz ... 90
Wasserwirtschaftsamt ... 9
Veterinäramt ... 96
Bereich Kultur Kreiskultur- und Archivamt ... 101
Bereich Gesundheit Kreiskliniken, Pflegeheime ... 108
Wir haben den Baubeschluss für die Erweiterung und Sanierung der Kilian-von-Steiner-Schule in Laupheim mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von über 1 Millionen Euro gefasst. Mit den Bauar-beiten werden wir noch in diesem Jahr be-ginnen.
Zu unser aller Bedauern sprach sich das Land Baden-Württemberg in 2008 dafür aus, das Schulamt wieder als Untere Staatliche Sonderbehörde unmittelbar dem Land zuzuordnen. Glücklicherweise gelang es, dass das Staatliche Schulamt seinen Sitz in Biberach hat. Nach der neuen Organisationsstruktur des Lan-des ist es auch für den Alb-Donau-Kreis und den Stadtkreis Ulm zuständig. Seit 1. Januar 2009 werden vom Staatlichen Schulamt Biberach annähernd .800 Leh-rerinnen und Lehrer sowie 210 Grund-, Haupt-, Real- und Sonderschulen betreut. Ende November 2008 gaben wir die neu ausgebaute Kreisstraße zwischen Großschafhausen und Wain für den Verkehr frei. Neue Radwege wurden zwischen Ahlen und Seekirch sowie zwischen Altheim und Waldhausen gebaut. Der Bund stellte die Ortsumfahrung Ut-tenweiler fertig und kurz vor Weihnachten Liebe Leserinnen und Leser,
es ist geschafft: Zum ersten Mal erstellte der Landkreis eine umfangreiche Jahres-dokumentation. Wir haben Ihnen auf den nächsten Seiten dargestellt, welche Tätigkeitsfelder durch den Kreistag sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landratsamtes im Jahr 2008 bearbeitet wurden, wo noch Nachholbedarf besteht und was wir im Jahr 2009 fortsetzen wol-len. Die Jahresdokumentation 2008 ist keine Eintagsfliege. Wir wollen diese Ge-samtschau unserer Arbeit künftig jedes Jahr erstellen und Sie umfassend infor-mieren.
Noch im Dezember 2007 verabschiedete der Kreistag einen zukunftsweisenden Haushalt und Fahrplan für das Jahr 2008. Die Schwerpunkte lagen in den Bereichen Schulen, Bildung, Verkehr und Soziales. Konsequent haben wir die vorgesehenen Projekte abgearbeitet. Beispielhaft möchte ich anführen:
Landrat und Kreistag
fand ein wegweisendes Gespräch im In-nenministerium Baden-Württemberg zu den Ortsumfahrungen Ringschnait, Och-senhausen, Erlenmoos und Edenbachen statt. Wenn alles so läuft, wie wir uns das vorstellen, kann in diesem Jahr mit der Umweltverträglichkeitsuntersuchung die-ser wichtigen Verbindung zwischen Biber-ach und Memmingen begonnen werden. So weit wie heute waren wir noch nie.
Im Bereich Soziales schrieben wir in Teilbereichen die Jugendhilfeplanung fort. Die Prävention soll noch mehr in den Vor-dergrund gerückt werden. Zusammen mit den Städten, Gemeinden und der Polizei brachten wir die Kooperationsverein-barung zum Jugendschutz im Landkreis Biberach auf den Weg. Außerdem sprach sich der Kreistag für die Einrichtung einer Suchtberaterstelle sowie die Verstärkung des allgemeinen Dienstes aus.
Die Arbeitslosenquote befand sich im Juli 2008 mit 2,1 Prozent auf einem his-torisch niedrigen Niveau. Die bis dato hervorragende wirtschaftliche Lage der Unternehmen im Landkreis hat zu diesem Spitzenergebnis beigetragen. Aber auch der Fachbereich Arbeit des Landratsamtes unternahm alles, um Langzeitarbeitslose
Die Kliniken GmbH musste im Jahr 2008 die Mehrwertsteuererhöhung sowie Be-triebs- und Personalkostensteigerungen ausgleichen. Kreistag, Aufsichtsrat und Geschäftsführer werden in diesem Jahr ein Zukunftskonzept Kliniken 2015PLUS erar-beiten, das unsere Kliniken für die kom-menden Jahrzehnte gut aufstellen wird.
Im November 2008 durfte ich auf Be-schluss des Kreistages eine offizielle Patenschaftsurkunde zwischen dem Mitt-leren Transporthubschrauberregiment 25 „Oberschwaben“ und dem Landkreis Bi-berach unterzeichnen. Diese Partner-schaft soll die bereits bestehenden Bezie-hungen weiter ausbauen und vertiefen.
Die in 2008 geplanten Investitionen konnten wir ohne eine Schuldenaufnahme tätigen. Im Gegenteil: Wir haben trotz eines Investitionsvolumens von 19 Mil-lionen Euro Schulden abgebaut. Außer-dem senkten wir den Kreisumlagensatz von 29,8 Punkten auf 28,4 Punkte. Liebe Leserinnen und Leser,
Sorgenfalten bereiteten mir Ende 2008 die Nachrichten aus den Unternehmen und Betrieben. Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise ist nach einer Verzöge-wieder in Lohn und Brot zu bringen. Seit
der Übernahme dieser Aufgabe im Jahr 2005 als sogenannte Optionskommune sank die Zahl der Langzeitarbeitslosen von .000 Personen auf knapp 1.200 Personen Ende 2008. Wir gehen davon aus, dass der Bundesgesetzgeber in die-sem Jahr die endgültige Entscheidung zum dauerhaften Erhalt der Optionskommune trifft.
Das Museumsdorf Kürnbach feierte seinen 40. Geburtstag. Ein Erfolgsjahr: Noch nie in seiner Geschichte besuchten das Freilichtmuseum so viele Gäste. Ende des Jahres 2008 waren es über 47.000 Interessierte.
Das Landwirtschaftsamt platzt aus allen Nähten. Deshalb sprach sich der Kreistag für einen Anbau aus. Wir wollen alles dafür tun, unsere Landwirtschaft nach Kräften zu unterstützen. Die Landwirtschaft war und ist es, welche die oberschwäbische Kulturlandschaft in den vergangenen Jahrhunderten prägte und ihren Teil zum wirtschaftlichen Erfolg in dieser Region beiträgt.
Im Bereich des Gesundheitswesens ste-hen wir vor großen Herausforderungen.
rungsphase auch in unserem Landkreis angekommen. Gleichwohl sollten wir nicht den Fehler begehen, pessimistisch in die Zukunft zu blicken. Die Wirtschaft in un-serem Landkreis ist robust und auf einer breiten Basis aufgestellt und auf jedes Ab folgt auch ein Auf.
Den Mitgliedern des Kreistages danke ich für ihr Engagement für diesen Land-kreis. In diesen Dank schließe ich auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landratsamtes ein, die eine gute Arbeit leisten.
Die vorliegende Dokumentation zeigt Ihnen die vielfältigen Aufgaben des Landkreises. Ihnen als Leser wünsche ich interessante Einblicke.
Ihr
Dr. Heiko Schmid Landrat
5
„Die Bürgerinnen und Bürger des Land-kreises, der Kreistag, bekennen sich zum militärisch-zivilen Miteinander. Mit dieser Patenschaft drücken wir unsere Anerken-nung für den Beitrag der Bundeswehr zur nationalen und internationalen Frie-dens- und Freiheitssicherung aus“, sagte Landrat Dr. Heiko Schmid anlässlich der Unterzeichnung der Patenschaftsurkunde zwischen dem Landkreis Biberach und dem Mittleren Transporthubschrauberre-giment 25 „Oberschwaben“ in Laupheim am 28. November 2008. Eine hohe Ehre erhielt die Unterzeichnung durch die An-wesenheit des Generalinspekteurs der Bundeswehr, General Wolfgang Schneider han, der seinerseits hervorhob, wie wichtig die engen Verbindungen zwischen Solda-ten und der zivilen Bevölkerung sind. Das Miteinander, das Füreinanderdasein, solle keine Einbahnstraße, sondern eine vielspurige und hoffentlich viel befahrene Autobahn sein, machte Regimentskom-mandeur Oberst Hans-Christoph Specht deutlich. Man sei stolz, dass die Paten-schaft zwischen dem Landkreis und dem Verband in Laupheim offiziell besiegelt werde.
Die Patenschaft wurde im Frühsommer durch den Divisionskommandeur der Division Luftbewegliche Operationen, Generalmajor Carl-Hubertus von Butler, genehmigt und im Juli vom Kreistag des Landkreises Biberach einstimmig be-schlossen.
Landrat und Kreistag
Landkreis und Transporthubschrauberregiment vereinbaren Patenschaft
Oberst Hans-Christoph Specht, Generalmajor Carl-Hubertus von Butler, Generalinspekteur Wolfgang Schnei-derhan und Landrat Dr. Heiko Schmid unterzeichnen die Patenschaftsurkunde
7
Landrat und Kreistag
Im Rahmen des Neujahrsempfangs 2008 eröffnete Landrat Dr. Heiko Schmid die „Tage der Menschen mit Behinderungen“
Der Zirkus „Aram Sam Sam“ der Heggbacher Einrichtungen ...
... und die „Rollifanten“ aus Laupheim begeister-ten das Publikum
Spielszene aus dem Fußballturnier des Freundeskreises Schussenried ...
… um die von der Kreissparkasse gestifteten Pokale
Das Jahr 2008 stand landkreisweit ganz im Zeichen der „Tage der Menschen mit Behinderungen“.
Unter dem Motto „Mittendrin statt außen vor“ wurden zusammen mit zahlreichen Einrichtungen, Kirchen, Diensten der Be-hindertenhilfe, Museen und vielen Ehren-amtlichen kreisweit annähernd 100 Ver-anstaltungen geboten.
Auftakt war der Neujahrsempfang des Landratsamtes im Januar. Menschen mit Behinderungen haben das Programm maßgeblich gestaltet. Zur offiziellen Eröff-nungsveranstaltung im Mai in der Kreis-sparkasse Biberach konnte Landrat Dr. Heiko Schmid als Vertreter der Landesre-gierung den Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Dieter Hillebrand (MdL) begrüßen.
Was ist mit den Sternen gemeint?
Einen Stern erhält die Schule, die ein präventives Thema in ihrem Schulprofil verankert hat und nachhaltig verfolgt.
Eine Schule bewirbt sich für einen Stern, indem sie sich mit ihrem Schulprofil zum jewei-ligen Themenbereich bei der Regionalen Arbeitsgemeinschaft für Gesundheitserziehung (RAG) vorstellt. Die RAG hat Kriterien für die Vergabe der Sterne festgelegt und bildet das Gremium zur Verleihung der Sterne. Sterne werden für drei Jahre verliehen. Alle Schulen des Landkreises sind angesprochen und können sich bewerben.
Die Bewerbungsfrist läuft jeweils bis zum Schuljahresende. Die Verleihung der Sterne erfolgt öffentlich.
Sterne für Schulen
Kinder und Jugendliche verbringen immer mehr Zeit des Tages an ihrer Schule. Es ist deshalb wichtig, dass die Schulen eine gesunde Lebenswelt bieten. Schüler und Lehrer fühlen sich dabei wohl und kön-nen gemeinsam gute Lernfortschritte er-reichen.
Landrat und Kreistag
Neues Projekt: Schulen, an denen präventive Themen ein fester Bestandteil im schulischen Alltag sind, sollen belohnt und gestärkt werden
INFO
Regionale Arbeitsgemeinschaft (RAG)
Das Projekt „Sterne für Schulen” ist im Rahmen der Regionalen Arbeitsgemeinschaft für Gesundheitserziehung (RAG) im Landkreis Biberach entstanden. Die RAG setzt sich für Maßnahmen und Projekte im Sinne der Gesundheitsförderung ein und bildet dafür ein wichtiges Netzwerk zum Thema Gesundheit im Landkreis. Das Gesundheitsamt hat den Vorsitz in der RAG.
Entstehungsgeschichte der Sterne
Bereits im Herbst 2006 entstand innerhalb der Regionalen Arbeitsgemeinschaft für Ge-sundheitserziehung der Wunsch eines Richtungswechsels der Prävention an Schulen. Weg vom Anbieten einzelner Projekte und Aktionen hin zu einer Gesamtkonzeption der jeweili-gen Schule. Es wurde nach einem Weg gesucht, wie die Schulen darin bestärkt werden können, sich gesundheitsfördernd auszurichten. Dabei ließ sich feststellen, dass sich viele Schulen bereits auf den Weg gemacht haben und großartige präventive Arbeit leisten. Aus diesen Überlegungen heraus kam es zu der Idee, die Schulen für die Umsetzung prä-ventiver Themen mit Sternen zu belohnen nach dem Vorbild der Hotels und Gaststätten.
9
Landrat und Kreistag
Die Preisträger des Jahres 2008 bei der Preisverleihung am 24. November in der Biberacher Stadthalle
Welche Sterne gibt es?
Sterne werden für die Umsetzung folgender Themen verliehen:
Projektgruppe „Sterne für Schulen“
Regelmäßige Mitarbeiter der Projektgruppe waren
Dr. med. Monika Spannenkrebs und Christina Prijono, Gesundheitsamt Biberach, Anna Sproll, Amt für Schule und Bildung,
Cordula Ludwig-Martin, Polizeidirektion Biberach, Marianne Eiperle , Mädchen- und Jungenprojekt, Dietmar Babion, AOK Ulm-Biberach,
Gertrud Gerner, Landwirtschaftsamt Biberach und Beki-Koordinatorin.
Wie werden die Sterne angenommen?
Im ersten Jahr haben sich 14 Schulen aller Schularten für 24 Sterne beworben. Die mei-sten Bewerbungen lagen für die Bereiche Bewegung und Ernährung vor.
Übrigens:
Die Sterne finden sich auch im Internet unter www.biberach.de/sterne_fuer_schulen.html
Zum sechsten Mal hat der Landkreis Biberach den ehrenamtlichen Einsatz von Bürgerinnen und Bürgern mit einem Ehrenamtspreis gewürdigt. Am 2. Dezem-ber, dem Tag des Ehrenamts, hat Land-rat Dr. Heiko Schmid zehn Gruppen und Einzelpersonen mit einer Urkunde und einem Scheck über jeweils 1.000 Euro ausgezeichnet. „Fassen Sie diesen Preis als Anerkennung und Würdigung der Allge-meinheit für das von Ihnen Geleistete, aber genauso auch als Ansporn für die Zukunft auf. Bleiben Sie dabei, geben Sie weiter Beispiel, helfen Sie mit, dass unser Landkreis so reich an Menschen bleibt, die Gutes in die Welt hinaus ge-ben.“ Dr. Schmid bezog sich damit auf das Motto der Preisverleihung, den von Albert Schweitzer geprägten Satz: „Was ein Mensch an Gutem in die Welt hinaus gibt, geht nicht verloren.” Aus insgesamt 55 Vorschlägen hat die Jury die Preisträger des Jahres 2008 ausgewählt:
Landrat und Kreistag
Ehrenamtspreis des Landkreises
Auszeichnung für vorbildliche Ehrenamtliche
Eine Gruppe der zehn Preisträger: Landrat Dr. Heiko Schmid (links) zeichnete die Frauen der Nähgruppe des Vereins für die Veranstaltung des Adelindis Heimat- und Kinderfestes Bad Buchau aus. Kreisrat und Mitglied der Jury Otto Minsch (rechts) hielt die Laudatio.
Preisträger Ehrenamtspreis des Landkreises 2008
Kneipp-Verein Riedlingen für die Errichtung einer Kneippanlage
Mentoren für Grundschüler und Vorschulkinder in Bad Buchau und Umgebung Kindergruppenleiterinnen der BUND Naturstrolche Mittelbuch:
Brigitte Gerster, Ulrike Traub, Heidi Frisch und Gabi Wiedermann
Klaus Knoll, Bad Buchau, dafür, dass er jedes Jahr Jugendliche mobilisiert, die für zwei Wochen Kriegsgräber in verschiedenen Ländern pflegen
Hans-Peter Kofler, Eberhardzell, dafür, dass er für einen sechsjährigen Jungen eine lebensnotwendige Knochentransplantation initiierte
Lilli und Waldemar Kalinin, Riedlingen, die jedes Jahr eine Ferienfreizeit für vom Unglück in Tschernobyl betroffene Kinder organisieren
Nähgruppe des Vereins für die Veranstaltung des Adelindis Heimat- und Kinderfestes, Bad Buchau, die über 600 Kostüme hergestellt hat
Freiwillige HelferInnen der Heggbacher Einrichtungen: Maria Dörner, Ute Kiesle, Angelika Otto, Simone Fleck, Gisela Burr, Stephanie Schädler, Lutz Missoweit Ökumenischer Arbeitskreis Asyl Ochsenhausen, dafür, dass sie Flüchtlingen und Asylsuchenden helfen
Walter Sigg, Winterstettendorf/Ingoldingen, für jahrzehntelanges vielfältiges ehrenamtliches Wirken
Die Stiftung Deutsche Kulturlandschaft hat ihren Preis „Landschafft 2008“ an die Region Oberschwaben verliehen. Es gab mehr als 100 Mitbewerber. Der Preis wurde erstmalig verleihen an die fünf oberschwä-bischen Landkreise Alb-Donau-Kreis, Bi-berach, Bodenseekreis, Ravensburg und Sigmaringen. Im April 2008 konnten die Vertreter der Landkreise den Preis – eine steinerne Skulptur des Ertinger Bildhauers Gerold Jäggle – in Bad Waldsee entgegen-nehmen. Die Vorsitzende des Vorstands der Stiftung, Dr. Angelika Westerwelle, erklärte, dass die Stiftung den Blick weg von Metropolen und Ballungsräumen hin auf den ländlichen Raum lenken und da-mit Heimat stiften will. „Die Region Ober-schwaben erhält die hohe Auszeichnung, weil sie vorbildliche Wirtschaftsstrukturen, weitgehend intakte Kulturlandschaften und viele Kulturangebote entwickelt und vorangebracht hat“. Zukünftig soll jedes Jahr eine Region in Deutschland ausge-zeichnet werden.
11
Landrat und Kreistag
Auszeichnung für die oberschwäbischen Landkreise
Gemeindebesuche des Landrats
1 offizielle Gemeindebesuche standen auf dem Programm von Landrat Dr. Heiko Schmid im Jahr 2008. Die offiziellen Besuche dienen Landrat Dr. Heiko Schmid vor allem dazu, sich ein Bild vor Ort von der einzelnen Stadt oder Gemeinde zu machen. Und er nimmt sich auch Zeit: In der Regel beginnt ein Gemeindebesuch bereits um 15 Uhr. Es stehen dann Besichtigungen von kommunalen Einrichtungen und Betrieben an. Wichtig ist den Vertretern des Landratsamtes auch das Gespräch und der Austausch mit den jeweiligen Gemeinderatsmitgliedern vor Ort. Am Abend lädt der jeweilige Bürgermeister/die Bürger-meisterin zu einer Bürgerversammlung ein, bei der die Bürgerinnen und Bürger die Gele-genheit haben, ihre Fragen an den Landrat zu richten. Seit seinem Amtsantritt im Oktober 2006 hat Landrat Dr. Heiko Schmid mittlerweile 25 von 44 Gemeinden, die unter der
Aufsicht des Landratsamtes stehen, offiziell besucht. Gemeindebesuch des Landrats
Die Vertreter des Landkreises und die Chefin der Kulturstiftung bei der Preisverleihung in Bad Waldsee (von links nach rechts): Wolfram Blüml, 1. Landesbeamter Landkreis Biberach, Rolf Vögtle, 1. Landesbeamter Landkreis Sigmaringen, Landrat Kurt Widmaier, Landkreis Ravensburg, Dr. Angelika Westerwelle, Vorsitzende des Vorstands der Deutschen Stiftung Kulturlandschaft, Landrat Heinz Seiffert, Alb-Donau-Kreis, Joachim Kruschwitz, 1. Landesbeamter Bodenseekreis
Landkreis zeichnet über hundert erfolgreiche Sportler aus
Mehr als 100 erfolgreiche Athleten aus neun Vereinen haben im Februar der Sportkreis Biberach und der Landkreis bei der ersten gemeinsamen Sportlerehrung ausgezeichnet. Ehrungen erhielten darüber hinaus drei Schulen für ihre erfolgreichen Mannschaften beim Wettkampf „Jugend trainiert für Olympia“ und acht Schulen, die junge Sportmen-toren eingesetzt haben. Interessant waren die Interviews der eingeladenen Profisportler: Triathlonweltmeister Daniel Unger aus Mengen und der Boxer Luan Krasniqi aus Rott-weil erzählten aus ihrem Alltag. Für weitere Unterhaltung sorgten die Jazztanzgruppen aus Äpfingen, Birkenhard und Mittelbiberach. Mit dem Hilde-Frey-Stadtschulpreis wurden zwölf junge Sportlerinnen und Sportler geehrt, die bei deutschen oder internationalen Meisterschaften erfolgreich waren.
Landrat und Kreistag
Landrat Dr. Heiko Schmid im Gespräch mit der Vorsitzenden des Sportkreises Elisabeth Strobel und Modera-tor Michael Dittrich
Jazztanzgruppen aus dem Landkreis sorgten für Unterhaltung
Luan Krasniqi, der „Löwe“ aus Rottweil, signierte unermüdlich Autogrammkarten
Neue Amtsleiter stellen sich vor
Wechsel an der Spitze des Haupt- und Personalamts
Seit Jahresbeginn 2008 leitet Manfred Storrer das Haupt- und Personalamt. Er wechselte nach der Wahl des bisherigen Leiters zum Geschäftsführer des Zweck-verbands Tierkörperbeseitigung Warthau-sen innerhalb des Landratsamts vom Abfallwirtschaftsbetrieb zum Haupt- und Personalamt.
Dr. Obert leitet Abfallwirtschaft
Ebenfalls zum 1. Januar hat Dr. Bernhard Obert die Leitung des Amtes für Umwelt- und Arbeitsschutz übernommen. Dazu gehören auch die Leitung des Abfallwirt-schaftsbetriebs und der Bereich des Ab-fallrechts. Die Bevölkerung vor schädlichen Immissionen zu schützen zählt ebenso zu seinen Aufgaben wie den betrieblichen Ar-beitsschutz zu gewährleisten.
1
Landrat und Kreistag
Manfred Storrer
Dr. Bernhard Obert
Dr. Rösch folgt Dr. Stoermer
Seit 15. Mai leitet Dr. Matthäus Rösch das Ordnungsamt im Landratsamt. Der Jurist ist Nachfolger von Dr. Nikolas Stoermer, der als Pressesprecher zum Landesrech-nungshof nach Karlsruhe wechselte. Der Aufgabenbereich des Ordnungsamts umfasst unter anderem die Sicherung des Straßenverkehrs, das Gewerbe- und Staatsangehörigkeitsrecht sowie die Aus-länder-, Führerschein- und Feuerwehrbe-hörde.
Glaser Nachfolger von Bergmann
Seit 1. November heißt der Leiter des Kreisbauamts im Landratsamt Mario Glaser. Der Jurist hat die Nachfolge von Knut Bergmann angetreten, der nun beim Baden-Württembergischen Sozialminis-terium tätig ist. Mario Glaser ist neben Baugenehmigungsverfahren und Bauauf-sicht verantwortlich für Natur- und Denk-malschutz und die Wohnraumförderung.
Dr. Matthäus Rösch
Landrat und Kreistag
Geschäftsstelle des Kreistags
Wichtige Beratungen und Beschlüsse des Kreistags und seiner Ausschüsse – eine Aus-wahl
Kreistag und Verwaltung
Verpflichtung von Alexander Eisele als Nachrücker in den Kreistag für den verstor-benen Kreisrat Xaver Schmid (14. Dezember 2007)
Verabschiedung von Kreisrat Harald Müller und Verpflichtung von Charlotte Mayen-berger
Patenschaft des Landkreises Biberach mit dem Mittleren Transporthubschrauberregi-ment 25 „Oberschwaben“ in Laupheim
Sanierung des Landratsamtes: Baustellenbegehung mit Besichtigung der bislang um-gesetzten Arbeiten
Anbau Gebäude Bergerhauser Straße 6, Biberach, Landwirtschaftsamt Neustrukturierung des Gebäudemanagements
Finanzen
Haushalt 2008 (14. Dezember 2007)
Feststellung der Jahresrechnung 2006 (14. Dezember 2007) Haushalt 2009 (Verabschiedung 12. Dezember 2008)
Schulen
Beschluss zur Erweiterung und Sanierung der Kilian-von-Steiner-Schule, Berufliche Schule, Laupheim für insgesamt 1,2 Millionen Euro
Energiekonzept mit Maßnahmenpaket für das Kreisberufsschulzentrum Biberach Beschaffung von Fräs- und Drehmaschinen für die Karl-Arnold-Schule, gewerbliche Schule Biberach
Einrichtung von Kooperationsklassen Berufliche Schulen – Hauptschulen
Neue Leiterin der Karl-Arnold-Schule: Renate Granacher-Buroh wird Nachfolgerin von Dr. Johann Ceh
Soziales/Gesundheit
Förderantrag des Konrad-Manopp-Stifts Riedlingen
Jugendhilfeplanung für die Bereiche Jugendschutz, Suchtprävention und Jugendarbeit Sprachförderung in Kindergärten und Schulen im Landkreis Biberach im Rahmen der Bruno-Frey-Stiftung
Einrichtung eines kommunalen Suchthilfenetzwerkes im Landkreis Biberach Schulsozialarbeit – Förderanträge für das Schuljahr 2008/2009
Familienbildungsprogramm „Projekt HIPPY“
Abfallwirtschaft
Ausschreibung Lieferung und Verteilung Altpapierbehälter (Blaue Tonne) Biomassekonzeption Landkreis Biberach – Rahmen- und Aktionsplan
Wirtschaft
Verkehr/Sicherheit
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes
Kooperationen mit den Nachbarverkehrsverbünden naldo und bodo
Ausbau der Kreisstraße K 7584 Erolzheim – Dettingen, mit Anlage eines Geh- und Radweges
Rad- und Gehweg Ahlen – Seekirch entlang der Kreisstraße K 7585 Kreisstraßenbereisung
Kultur/Sport/Tourismus
Oberschwäbisches Museumsdorfs Kürnbach – Konzept zur Weiterentwicklung Ernst-Jünger-Haus Wilflingen – Sachstandsbericht
Kostenbeteiligung des Landkreises am Bau einer Sportbahn (Kampfbahn C) durch die Stadt Riedlingen
Beschilderung von Rad- und Gehwegen – Förderung im Rahmen des Sonderpro-gramms „Sanfter Tourismus“
Alles auf einen Blick in 2008
Gremium Sitzungen Tagesordnungspunkte
Kreistag 6 71
Jugendhilfeausschuss 4 16
Sozialausschuss 4 22
Kultur- und Schulausschuss 4 2
Ausschuss für Umwelt und Technik 6 26
Verwaltungs- und Finanzausschuss 6 58
Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb 5 26
Klinikausschuss 2 12
Gesamt 7 254
Der Kreistag
Der Kreistag besteht aus dem Landrat als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern, den Kreisräten. Die Mitglieder werden für 5 Jahre gewählt, zuletzt am 1. Juni 2004. Dem 60-köpfigen Gremium ge-hören derzeit 52 Männer und acht Frauen an.
Der Kreistag ist als Vertretung der Einwoh-ner das wichtigste Organ des Landkreises. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung fest, überwacht die Ausführung von Be-schlüssen und sorgt bei Missständen für deren Beseitigung.
15
Landrat und Kreistag
REP 1 Sitz FDP 2 Sitze Frauen in den Kreistag 3 Sitze ÖGB 5 Sitze SPD 7 Sitze FWV 15 Sitze CDU 27 Sitze
Fromm, Peter FWV
Gebele, Werner FWV
Glaser, Gerhard CDU
Glaser, Reinhold CDU
Gruber, Christa Frauen
Heine, Leonhard FWV
Herre, Josef CDU
Jäger, Bernd CDU
Jeggle, Elisabeth CDU
Karremann, Günther CDU
Kerler, Josef FWV
Krug, Werner SPD
Lämmle, Manfred FWV
Leitz, Alexander FWV
Lemli, Franz SPD
Loth, Martin CDU
Dr. Mader, Bruno ÖGB
Martin, Josef SPD
Matheis, Günther CDU
Mayenberger, Charlotte FWV
Landrat und Kreistag
Mitglieder des Kreistags:
Angele, Brigitte CDU
Angele, Johannes ÖGB
Balle, Robert FWV
Berg, Hans FWV
Boos, Josef CDU
Braig, Alfred FDP
Braun, Elmar ÖGB
Buck, Reiner FWV
Buttschardt, Kristel SPD
Dahler, Wolfgang CDU
Denzel, Andreas CDU
Diesch, Peter CDU
Doubeck, Peter SPD
Dullenkopf, Hans-Jürgen CDU
Engler, Eugen CDU
Eisele, Alexander FDP
Fark, Cai-Ullrich ÖGB
Feneberg, Kai CDU
Fettback, Thomas SPD
Fichtl, Petra Frauen
Miller, Martina SPD
Minsch, Otto CDU
Mück, Richard CDU
Dr. Nestle, Wilhelm FWV
Petermann, Hans FWV
Pretzel, Rudolf FWV
Reichert, Klaus Bernd CDU
Rief, Josef CDU
Ruß, Eugen CDU
Scheffold, Heinz CDU
Schirmer, Gerhard FWV
Schniertshauer, Anton CDU Schust, Gerhard Wilhelm CDU
Ströbele, Alfons CDU
Thoms, Oliver Michael REP
Wahl, Gerhard CDU
Weber, Josef ÖGB
Wersch, Roland CDU
Zeller, Karl FWV
Zinser, Christina Frauen
Der Personalrat beim Landratsamt Bi-berach besteht aus 1 Mitgliedern: vier Vertreter von Beamten und neun Vertreter von Beschäftigten:
Vorsitzende ist Franziska Buck, Gabriele Lott ist die stellvertretende Vorsitzende. Weitere Vertreter sind Werner Breslauer, Karl-Heinz Fensterle, Helmut Ederle, Gisela Hoch, Ottmar Jochum, Johannes Kiem, Hans Kifferle, Gertraud Koch, Jür-gen Köhler, Daniela Pfender und Ulrich Zimmermann.
Das Jahr 2008 war, neben dem Tages-geschäft, geprägt von der Umsetzung des § 18 des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst, die leistungsorientierte Bezahlung. Diese Neuerung im öffentlichen Dienst für die Tarifbeschäftigten erforderte sehr viele Informationen, Schulungen und die gebo-tene Sensibilität, um die Mitarbeiter auf diesem Weg mitzunehmen und Akzeptanz zu erzielen.
Außerdem gibt es die Jugend- und Auszu-bildendenvertretung (JAV). Sie besteht aus fünf Mitgliedern: Carmen Hund, Florian Enderle, Patrick Christ, Christine Artelt und Daniela Bezet.
Ziel der JAV ist, darüber zu wachen, dass im Landratsamt eine qualifizierte Ausbil-dung durchgeführt wird, um jungen Men-schen einen guten Start ins Berufsleben zu geben.
Schwerbehindertenvertreter sind Hubert Sauter, Willi Döring und Franz-Xaver Tra-ber. Die Schwerbehindertenvertretung wacht über die Umsetzung des SGB IX und berät schwerbehinderte Beschäftigte bei Problemen am Arbeitsplatz. Das Landrats-amt beschäftigt mehr Schwerbehinderte, als es die Quote erfordert.
Personalrat, Jugend- und Auszubildendenvertretung und Schwerbehindertenvertretung des Landratsamts
17
Personalrat
Die Mitglieder des Personalrates beim Landratsamt
Vordere Reihe, von links nach rechts: Jürgen Köhler, Patrick Christ (JAV), Daniela Pfender, Gertraud Koch Hintere Reihen: Gabriele Lott, Franz-Xaver Traber (Schwerbehindertenvertretung), Franziska Buck, Karl-Heinz Fensterle, Werner Breslauer, Stephan Mast (Ersatzmitglied), Lothar Hein (Ersatzmitglied), Hans Kifferle, Helmut Ederle. Es fehlen: Johannes Kiem, Ulrich Zimmermann, Gisela Hoch, Ottmar Jochum
Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen –
Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen –
Kommunal- und Rechtsamt
Bürgermeisterwahlen 2008
INFO: Die Große Kreisstadt Biberach steht nicht unter der Aufsicht des Landratsam-tes. Rechtsaufsichtsbehörde ist das Regie-rungspräsidium Tübingen.
Die Finanzlage der Gemeinden und Städte des Landkreises Biberach hat sich im Jahr 2008 entspannt. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind gestiegen und Überschüsse aus dem Finanzausgleich des Landes taten ein Übriges. So lagen die Gewerbesteuereinnahmen der land-kreisangehörigen Gemeinden bei zirka 52 Millionen Euro, im Vorjahr waren es 48 Millionen Euro.
Noch beeindruckender sind diese Zahlen, wenn man den Vergleich mit dem Jahr 2006 heranzieht. Damals konnten die Gemeinden 40 Millionen Euro Gewer-besteuereinnahmen verbuchen. Ähnli-ches gilt für die Finanzzuweisungen, die 2006 bei 2 Millionen Euro lagen und sich im Jahr 2008 auf 4 Millionen Euro steigerten. Auch der Einkommensteueran-teil stieg innerhalb der zwei Jahre um elf Millionen auf 54 Millionen Euro.
Die deutlich verbesserten Einnahmen führten zu höheren Investitionen in den Städten und Gemeinden. Die Investi-tionsrate, auch „freie Spitze“ genannt, ist der Überschuss aus dem laufen-den Betrieb im Verwaltungshaus-halt abzüglich der Kredittilgungen. Dieser Betrag steht für Investitionen im Vermögenshaushalt zur Verfügung.
Der Vergleich zum Jahr 2006 zeigt eine Steigerungsrate um den Faktor fünf auf 25 Millionen Euro. Daraus lässt sich auch erklären, dass die Investitionen in-nerhalb von zwei Jahren von 6 Millionen Euro auf über 90 Millionen Euro explo-diert sind. Die Gemeinden und Städte sind demnach maßgeblich am gesamt-wirtschaftlichen Aufschwung beteiligt. Trotz dieser Investitionen wurden Schul-den abgebaut: innerhalb eines Jahres von 117 Millionen Euro auf 114 Millionen Euro.
Interessant ist auch die Entwicklung der Rücklagen der Gemeinden. Diese steiger-ten sich seit 200 kontinuierlich von 1 Millionen Euro auf fast 50 Millionen.
Kommunal- und Rechtsamt
Robert Balle Norbert Wäscher
1. April 2008 Rot an der Rot
Nach 24 Jahren hatte sich Bürgermeis-ter Robert Balle für eine vierte Amtszeit beworben. Gewählt wurde am 1. April. Robert Balle erhielt 96 Prozent aller ab-gegebenen Stimmen bei einer Wahlbeteili-gung von 7,1 Prozent.
27. April 2008 Altheim
In der Gemeinde Altheim bei Riedlingen wurde Norbert Wäscher am 27. April mit über 90 Prozent der abgegebenen Stimmen wiedergewählt. Die Wahlbeteiligung lag bei über 60 Prozent.
0 20 Mio. € 40 Mio. € 60 Mio. € 80 Mio. € 100 Mio. € 120 Mio. € 140 Mio. € 160 Mio. € Schulden Rücklagen 2008 2007 2006 2005 2004 2003
Rücklagen und Schulden der Städte und Gemeinden im Landkreis Biberach
INFO:Die Ausländerbehörde ist zuständig für das gesamte Kreisgebiet mit Ausnahme der Stadt Biberach. Die Stadtverwaltung Biberach hat als Große Kreisstadt eine eigene Auslän-derbehörde.
Im Ausländeramt werden ausländische Mit-bürger des Landkreises zu Fragen des Aufent-halts- und Arbeitsrechtes beraten. Auch werden die Menschen in weiterführende Sprachkurse vermittelt.
Aufenthaltsdauer
Herkunftsländer
19
Ordnungsamt
Die Gründe für diese positive Entwick-lung sind sicher vielfältiger Natur. Nicht zuletzt ist die Tendenz, im schwäbischen Oberland dauerhafte Wurzeln zu schlagen, durch das außergewöhnlich gute Angebot an Arbeitsplätzen einerseits und die mo-deraten Lebenshaltungskosten anderer-seits bedingt.
Die Ausländerbehörde und ihre Aufgaben
Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen –
Ordnungsamt
Über 65 Prozent der ausländischen Mitbürger halten sich schon mehr als zehn Jahre im Landkreis auf:
Im Jahr 2008 lebten mehr als 7.000 ausländische Mitbürger aus über 100 Nationen dieser Erde im Landkreis Biberach. Die Hauptherkunftsländer waren:
10 – 20 Jahre 29 % bis 10 Jahre 36 % über 20 Jahre 35 % Europäische Union 28 % Kroatien 9 % Serbien 12 % Sonstige 26 % Türkei 25 %
Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen –
Ordnungsamt
Ein Hauptgrund, warum Migranten nach Deutschland kommen, ist das Bedürfnis, mit ihren Familienangehörigen zusam-menzuleben. Bis August 2007 war die Einreise ohne deutsche Sprachkenntnisse möglich. Seit September 2007 müssen Einreisewillige bereits in ihrem Heimat-land gegenüber der deutschen Botschaft bzw. dem deutschen Konsulat einfache deutsche Sprachkenntnisse nachweisen. Ziel dieser Gesetzesänderung ist, dass die Integration leichter gelingt. Die Änderung führte vorübergehend zu einem deutlichen Rückgang neu eingereister Personen. Mittlerweile ist zu beobachten, dass be-reits in den Heimatländern Sprachkurse angeboten werden. Es ist deshalb davon auszugehen, dass sich nach einer Über-gangszeit die Zahl der Einreisewilligen auf bisherigem Niveau einpendelt.
Deutschkurse
Bereits vor der gesetzlich verbindlichen Regelung war es der Landkreisverwaltung ein wichtiges Anliegen, den im Landkreis lebenden Migranten Deutschkurse an-zubieten. Nach wie vor vermittelt die Ausländerbehörde und der Fachbe-reich Eingliederung des Sozialdezernats Deutschkurse als Schlüsselqualifikation für eine gute Integration. Die Sprachschü-ler werden intensiv begleitet, sodass eine überdurchschnittliche Zahl die Kurse auch erfolgreich absolviert.
Bleiberecht
Mit der Änderung des Ausländerrechts können unter bestimmten Voraussetzun-gen Personen, die sich seit mehreren Jahren in Deutschland aufhalten und bisher nur eine Duldung erhalten konnten, ein Bleiberecht bekommen. Das sind oft Personen, deren Antrag auf politisches Asyl abgelehnt wurde, denen die Rückkehr in ihr Heimatland aber aus anderen Grün-den, wie zum Beispiel Bürgerkrieg, nicht möglich war und ist.
Seit diese Regelung geschaffen wurde, haben 220 Personen ein Aufenthalts-recht beantragt. Bei 94 früher geduldeten Personen konnte es erteilt werden. Das Aufenthaltsrecht ist mit einer unbegrenz-ten Arbeitserlaubnis verbunden.
Ausstellung von kosovarischen Reisepässen
Nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo werden seit August 2008 ko-sovarische Reisepässe ausgestellt. Da-durch besteht für viele Flüchtlinge aus der ehemaligen serbischen Provinz zum ersten Mal seit vielen Jahren die Möglich-keit zu reisen. Auch ist in vielen Fällen der Besitz eines Reisepasses Vorausset-zung für die Erteilung einer längerfristigen
Arbeitsplatzbewerber
Der Fachkräftemangel beschäftigte auch die Ausländerbehörde. Viele Firmen suchen im Ausland qualifizierte Mitar-beiter. Das Ausländerrecht hat sich dem angepasst. So ist es jetzt Personen, die keine EU-Bürger sind, aber durch einen Mitgliedstaat eine Erlaubnis zum dauern-den Aufenthalt in der EU erhalten haben, möglich, in Deutschland zu arbeiten. Die Arbeitsplatzbewerber reisen ein und melden sich bei der Gemeinde an. Da-nach beantragen sie bei der Ausländer-behörde eine Aufenthaltserlaubnis mit Arbeitserlaubnis für Deutschland. Wenn bei der Bundesagentur für Arbeit keine bevorrechtigten arbeitslosen Personen für eine Stelle gemeldet sind, kann das Auf-enthaltsrecht erteilt werden. Danach kann der Neubürger seine Tätigkeit aufnehmen.
Aufenthaltserlaubnis. Der Kosovo hat jedoch in Deutschland noch keine Auslandsvertretung. Deshalb müssen Kosovaren den Pass direkt in ihrer Hei-mat beantragen. Um dies zu ermöglichen, stellt die Ausländerbehörde bis auf Wei-teres unbürokratisch Ersatzpässe in Form von Reiseausweisen für Ausländer aus.
Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen –
Nichtraucherschutz
In Baden-Württemberg wurde zum 1. Au-gust 2007 das Landesnichtraucher-schutzgesetz eingefürt. Dadurch gab es für Gastwirte einschneidende Verände-rungen. Ab diesem Zeitpunkt war das Rauchen in Gaststätten untersagt. Lediglich in vollständig abgetrennten Ne-benräumen war das Rauchen zulässig, wenn diese Räume deutlich erkennbar als Raucherräume gekennzeichnet waren und die Belange des Nichtraucherschutzes nicht beeinträchtigt wurden. Diese Aus-nahme vom Rauchverbot galt jedoch nicht für Diskotheken.
Einbürgerungen
Im Jahr 2008 erhielten im Landkreis Biber-ach 98 Antragsteller durch Einbürgerung die deutsche Staatsangehörigkeit. Seit 1. September 2008 setzt eine Einbür-gerung unter anderem voraus, dass der Einbürgerungsbewerber sich in Grundzü-gen der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse in Deutsch-land auskennt. Nachgewiesen werden diese Kenntnisse in der Regel durch einen Einbürgerungstest.
Den Test müssen alle Einbürgerungs-bewerber machen, die ihren Antrag nach dem 0. März 2007 gestellt haben. Wer seine Schulausbildung in Deutschland mindestens mit dem Hauptschulabschluss beendet hat, muss nicht am Einbürge-rungstest teilnehmen.
Aufgrund von Beschwerden von Gast-wirten gegen das Nichtraucherschutzge-setz hat das Bundesverfassungsgericht am 0. Juli 2008 entschieden, dass das Gesetz die Gastwirte in ihren Grund-rechten der Berufsfreiheit verletzt. Der Landesgesetzgeber muss nun bis zum 1. Dezember 2009 den Nichtraucher-schutz in Gaststätten neu regeln. Bis dahin bleiben aber die Bestim-mungen über das Rauchverbot an-wendbar. In der Übergangszeit werden jedoch Ausnahmen vom Rauchver-bot erweitert. So darf seit dem Urteil auch in Gaststätten mit nur einem Raum geraucht werden, wenn die Gastfläche nicht größer als 75 Quadratmeter ist,
21
Personen unter 18 Jahren keinen Zu-tritt haben und nur fertige kalte einfache Speisen verabreicht werden. Die Gaststät-ten müssen zudem am Eingangsbereich deutlich erkennbar als Rauchergaststätte gekennzeichnet sein.In Diskotheken, zu denen nur Personen ab 18 Jahren Zutritt haben, darf ein Rau-cherraum eingerichtet werden, der aller-dings keine Tanzfläche haben darf. Das Landratsamt wird auch weiterhin Ratgeber für betroffene Gastwirte sein. Seit Inkrafttreten des Gesetzes erbaten zahlreiche Gastwirte Auskünfte zu Inhalt und konkreten Auswirkungen auf ihre Be-triebe.
Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 10/6 für die Gemeinde Altheim Feuerwehrgerätehaus Steinhausen an der Rottum
Beschaffung eines Einsatzleitwagens ELW 1 für die Gemeinde Erolzheim Beschaffung von zwei Staffellöschfahrzeugen StLF 10/6 für die Gemeinde Schemmerhofen
Beschaffung von zwei Tragkraftspritzenfahrzeugen TSF-W für die Stadt Bad Schussenried
Im Landkreis Biberach haben bis zum 0. Juni 776 Fahranfänger einen Antrag auf begleitetes Fahren eingereicht. 7 Prüfbescheinigungen wurden erteilt. Im gleichen Zeitraum wurden 1100 reguläre Führerscheine der Klasse B ausgestellt. Die Zahlen zeigen, dass im Jahr 2008 nicht nur die meisten der 18-Jährigen ihre Fahr-erlaubnis erwerben wollen, sondern auch ein großer Teil der 17-Jährigen am Modell-versuch teilgenommen hat.
Straßenverkehrsordnung, Fahrzeugtech-nik, Sonder- und Wegerecht mussten die Fahrzeugführer auf dem Parkplatz Nord der Firma BoehringIngelheim unter er-schwerten Bedingungen ihr praktisches Können beim Ausweichen vor Hindernis-sen bis hin zur Vollbremsung beweiHindernis-sen.
Feuerwehrförderung aus Feuerschutzsteuermitteln
Für die Beschaffung von Feuerwehrfahr-zeugen und die Errichtung von Feuerwehr-häusern wurden 01.500 Euro bewilligt für folgende Investitionen:
Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen –
Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen –
Ordnungsamt
Tag der Sicherheit
Im Juni fand auf dem Gigelberg in Biber-ach ein Tag der Sicherheit statt. Neben Rettungsdiensten, Polizei, THW, DLRG, Bundeswehr und Notfallseelsorge zeig-ten den rund 6.000 Besuchern auch die Feuerwehren ihre Schlagkraft bei einer Höhenrettung, einer Fettexplosion und einer technischen Hilfe bei einem Ver-kehrsunfall.
Führerscheine
Die Feuerwehren im Landkreis Biberach
Für die Angehörigen der Gemeindefeuerwehren wurden 287.822 Euro Feuerwehrpauschale bewilligt.
Übergabe Drehleiter
Zum 1. Januar 2008 hat Baden-Württem-berg als letztes Bundesland den Modell-versuch „Begleitetes Fahren ab 17“ ein-geführt. Danach können junge Erwach-sene ab dem 17. Lebensjahr eine Fahrer-laubnis der Klasse B und BE erwerben. Sie erhalten jedoch keinen Führerschein, sondern eine Prüfbescheinigung. Zudem dürfen sie Kraftfahrzeuge der Klasse B und BE nur in Begleitung einer Person führen, die in ihre Prüfbescheinigung eingetragen wurde. Der Gesetzgeber hofft, dass durch das begleitete Fahren die Zahl der Unfälle junger Fahrerinnen und Fahrer gesenkt werden kann.
In den 45 Gemeinden im Landkreis waren zum 1. Januar 2008 11 Feuerwehren vorhanden, davon
120 Ortsfeuerwehren 7 Stützpunktfeuerwehren 4 Werkfeuerwehren.
Insgesamt gehörten den Feuerwehren zu Jahresbeginn in den aktiven Abteilungen, den Alters- und Jugendabteilungen 5.194 Personen an. Gegenüber dem Vorjahr ist das ein Zuwachs von zirka zwei Prozent.
Heißausbildung im Brandübungscontainer
Rund 700 Feuerwehrangehörige aus dem gesamten Landkreis konnten von März bis Juni 2008 in einer mobilen Brand-übungsanlage der EnBW an den Stand-orten Laupheim, Erolzheim und Bad Schussenried unter realitätsnahen Bedin-gungen den Ernstfall trainieren.
Fahrsicherheitstraining
Im April trafen sich rund 100 Fahrzeugfüh-rer zum Fahrsicherheitstraining in Biber-ach. Die rund 100 Teilnehmer wurden von der Verkehrsfachschule Markdorf aus-gebildet. Nach einem theoretischen Teil im Gerätehaus Biberach zu den Themen
Bußgeldstelle: Kontrolldruck zeigt Wirkung
Statistiken belegen, dass als Hauptunfallursache auf deutschen Straßen nach wie vor die überhöhte Geschwindigkeit gilt. Im Landkreis Biberach sind im innerörtlichen Bereich zwei Messfahrzeuge unterwegs. Auf den Hauptverkehrsstraßen außerorts kontrolliert die Polizei. Vergleiche der letzten Jahre zeigen, dass die monatliche Beanstandungsquote rückläufig ist. Das ist insbesondere durch den Einsatz des zweiten Messfahrzeugs begründet.
Höhere Geldbußen und Fahrverbote sollen Raser zur Einhaltung der vorgegebenen Geschwindigkeitsbegrenzungen anhalten. Die Bußgeld-stelle musste in den ersten neun Monaten des Jahres 2008 260 Fahrverbote zwischen einem und drei Monaten verhängen. Hauptursa-chen waren auch hier zu schnelles Fahren und Fahrten unter Alkoholeinfluss bzw. Betäubungsmitteln.
Die Sicherheit im Straßenverkehr zu erhöhen ist Aufgabe der Straßenver-kehrsbehörde im Landratsamt. Um dieses Ziel zu erreichen, werden mit Vertretern der Polizei und der Straßenbaubehörde regelmäßig Ortsbesichtigungen durchge-führt. Diese sogenannten „Verkehrs-schauen“ finden statt aufgrund von Unfallmeldungen und Unfallstatis-tiken der Polizei. Es werden aber auch Hinweise und Beanstandungen von Verkehrsteilnehmern und Kommunen aufgegriffen, die dann vor Ort mit den Betroffenen besprochen werden. Fester Bestandteil der Verkehrssicherheitsarbeit
ist auch die Unfallkommission. Sie hat die Aufgabe, Unfallschwerpunkte zu erkennen und zu entschärfen. Unter Federführung der Straßenverkehrsbehörde werden in Zusammenarbeit mit Polizei und Straßen-baubehörden Verkehrsunfälle ausgewer-tet, um Besonderheiten der Straße und des Verkehrsablaufs aufzudecken. Unfallursache Nummer eins ist nach wie vor eine nicht angepasste Geschwindigkeit. Bei jedem vierten Verkehrsunfall, bei dem mindestens ein Mensch verletzt oder
ge-2
tötet worden ist, war ein Unfallbeteiligter zu schnell unterwegs.Mit ihrer Entscheidung, den gesamten vierspurigen Bereich der B 0 im Kreisge-biet Biberach auf 120 km/h zu beschrän-ken, konnte die Umfallkommission einen ihrer größten Erfolge erzielen: Seit Ein-führung des Tempolimits im Januar 2007 gingen die Unfallzahlen um 62,5 Prozent zurück. Auf diesem Streckenabschnitt sind seither weder Schwerverletzte noch Tote zu beklagen.
Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen –
Ordnungsamt
Sachschaden in T€ Leichtverletzte Schwerverletzte Tote Unfälle 114 88 33 4 0 0 17 12 0 59 27 8 988 533 148
bisher höchste Zahl seit 2003 bisher niedrigste Zahl seit 2003 2008
Entwicklung der Unfälle auf der vierspurigen B 30 im Kreis Biberach
Die Straßenverkehrsbehörde gewährleistet und verbessert die Verkehrssicherheit auf unseren Straßen Personenstandswesen
Mit der Personenstandsreform soll ab dem 1. Januar 2009 ein großer Schritt zu einer noch bürgerfreundlicheren Verwaltung im Stan-desamtsbereich getan werden. Die Devise lautet: „Die Daten sollen laufen und nicht die Bürger.“
Durch die Einführung elektronischer Personenstandsregister anstelle der bisherigen Personenstandsbücher sollen künftig alle zur Beurkundung des Personenstandes eines Menschen (Geburt, Heirat und Tod) erforderlichen Daten im Standesamt elektronisch erfasst und dauerhaft aufbewahrt werden. Dieser Datenbestand soll auch für den Ausdruck von Personenstandsurkunden und Mitteilungen an andere Behörden genutzt werden. Dies ist eines der priorisierten Fachprojekte des Aktionsplanes Deutschland-Online.
Die Straßenverkehrsbehörde
Erlaubnis- und Aufsichtbehörde für das Fahrlehrer- und Fahrschulwesen im gesamten Landkreis
Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen –
Ordnungsamt
Eine weitere Daueraufgabe mit Blick auf die Gewährleistung von Verkehrssicherheit ergibt sich aus der Planung und Organisation von Arbeitsstellen oder Veranstaltungen im öffentli-chen Straßenraum. Im Jahr 2008 konnten so durch frühzeitige Planungen und Koordina-tion aller Beteiligten vier Großbaumaßnahmen im Bereich Ochsenhausen – Erlenmoos zum Teil übergreifend innerhalb der Sommerferien durchgeführt werden.
So wurde der Allgemeinverkehr geringstmöglich belastet, der öffentliche Personennah-verkehr konnte nahezu uneingeschränkt aufrechterhalten bleiben.
Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen –
Der Risikofaktor Mensch im Straßenverkehr bekommt angesichts von sicherheitstech-nisch immer besser ausgerüsteten Autos zunehmenden Stellenwert. Die Straßenver-kehrsbehörde hat auch sicherzustellen, dass künftige Kraftfahrzeugführer in professionel-len Fahrschuprofessionel-len sorgfältig ausgebildet werden.
Berufskraftfahrerqualifikationsgesetz
Die in diesem Jahr neu eingeführte Grundqualifikation und regelmäßige Weiterbildung von Berufskraftfahrern ist als weiterer Baustein und Chance zu sehen, um die Verkehrssicher-heit auf unseren Straßen zu verbessern.
Leistungsentgelt für Beschäftigte
Für die „Leistungsorientierte Bezahlung“ konnte am 1. Dezember 2007 eine Dienst-vereinbarung mit dem Personalrat unterzeichnet werden. Ab 2008 wird ein Prozent des Monatsentgelts leistungsorientiert gezahlt. Für 2008 errechnet sich die Leistungsvergü-tung auf 144.62 Euro.
Statistik
Derzeit arbeiten im Landratsamt 1225 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (506 Beamte und 719 in anderen Dienstverhältnissen Beschäftigte). Davon sind 52,7 Prozent Frauen und 47,27 Prozent Männer. Im Durchschnitt sind die Beschäftigten 44,42 Jahre alt. Der Anteil der Teilzeitbeschäftigten liegt mit knapp 42 Prozent deutlich über dem Landesdurchschnitt. Dies ist auch ein wichtiger Beitrag zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die Beschäftigten haben sich für folgende Arbeitszeitmodelle ausgesprochen:
Beamte arbeiten nach wie vor 41 Stunden pro Woche. Tarifentwicklung für Beschäftigte
Der Landkreis ist zum Jahresende 2005 aus dem Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) ausgetreten. Am 25. Januar 2008 hat der Kreistag der Dienstvereinbarung zur Übernahme der tariflichen Wochen-arbeitszeit und Entgeltregelung entspre-chend dem KAV ab 1. April 2008 zu-gestimmt. Auch die 40-Stunden-Woche sollte weiterentwickelt werden.
25
Haupt- und Personalamt
Personalentwicklung
Wichtige Impulse für die Vorhaben der Ver-waltungs-, Führungs- und Mitarbeiterent-wicklung in der Kreisverwaltung Biberach brachte eine zweitägige Klausurtagung im September mit Landrat, Dezernentinnen, Dezernenten, Amtsleiterinnen, Amtslei-tern und der Personalratsvorsitzenden, moderiert von Dr. Helmut Bechter vom Be-ratungsbüro g-o-e. Einigkeit bestand darin, dass ein mehrjähriges Gesamtkonzept zur Verwaltungsentwicklung notwendig sei. Dazu wurde im November eine Projekt-gruppe „Verwaltungsentwicklung” einge-richtet, die die Vorbereitung und Steuerung der Entwicklungsvorhaben übernimmt.
Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen –
Haupt- und Personalamt
Arbeitszeit Zahl der MitarbeiterInnen Prozent
40 Stunden 14 4,64
9 Stunden 1 4,5
8,5 Stunden 16 2,2
Andere (Azubis, Altersteilzeit) 76 10,6
Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen –
Haupt- und Personalamt
Ausbildung
Die Zahl der Ausbildungsplätze konnte ge-genüber dem Vorjahr um weitere acht von bisher 60 auf 68 erhöht werden. Gemes-sen an Vollzeitstellen liegt die Ausbildungs-quote bei annähernd zehn Prozent. Am 1. September 2008 haben 19 neue Auszubildende im Landratsamt mit ihrer Ausbildung begonnen: Sechs Fachan-gestellte für Bürokommunikation, zwei Verwaltungswirte, vier Verwaltungsprak-tikanten des gehobenen Dienstes, zwei Forstwirte, drei Straßenwärter, ein In-formatikkaufmann sowie eine Vermes-sungstechnikerin. Die Neuen starteten ihre Ausbildung mit drei Einführungstagen, an denen sie von der Jugend- und Aus-zubildendenvertretung betreut wurden. Verschiedene Aktivitäten wie ein AOK-Workshop für gesunde Ernährung, eine Stadtführung, eine Besichtigung des Beruf-schulzentrums und eine Rallye durch das Landratsamt haben den Einstieg in den Berufsalltag erleichtert.
Die Kinderferienbetreuung – ein wei-terer Baustein zur Verbesserung von Ver-einbarkeit von Familie und Beruf – war sowohl in den Sommer- als auch in den Herbstferien ein voller Erfolg. Die Erzie-herinnen Christine Zimmermann und Ste-fanie Ruepp verstanden es bestens, die Kinder zusammenzuführen und mit einem abwechslungsreichen Programm zu be-geistern.
Ob ein Ausflug ins Museumsdorf nach Kürnbach oder in den Wackelwald nach Bad Buchau, die Kinder fanden es genauso toll wie das Bemalen von T-Shirts oder den Spaziergang mit dem Bollerwagen zum Wasserspielplatz.
Kinderferienbetreuung in den Sommer- und Herbstferien
Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen –
Begrüßung der neuen Azubis 2008
Der Kreistag hat am 14. Dezember 2007 den Kreishaushalt 2008 verabschiedet. Es ist besonders erfreulich, dass trotz hoher Investitionen mit rund 18,1 Millionen Euro keine Kreditaufnahmen notwendig waren. Darüber hinaus konnte der Kreisumlage-hebesatz für die Städte und Gemeinden um 1,4 auf 28,4 Prozentpunkte gesenkt werden. Die Senkung entlastet die Städte und Gemeinden im Landkreis und versetzt sie in die Lage, ihre notwendigen Investi-tionen zu tätigen. Das Gesamtvolumen des Kreishaushalts 2008 betrug 192,5 Millionen Euro.
Kreisumlage
Das Kreisumlageaufkommen im Jahr 2008 stieg trotz der Reduzierung des Hebesatzes auf 28,4 Prozentpunkte von 46,4 Millionen Euro in 2007 auf 64, Millionen Euro an. Grund war die um 45 Prozent gestiegene Steuerkraftsumme der Städte und Ge-meinden im Landkreis.
Investitionen
Schwerpunkte der Investitionsmaßnah-men in Höhe von 18,1 Millionen Euro waren Bildung und Betreuung sowie die Verkehrsinfrastruktur. 5,1 Millionen Euro flossen in die kreiseigenen Schulen, um den Schülerinnen und Schülern moderns-te Ausbildungsbedingungen biemoderns-ten zu kön-nen.
Für Straßenbaumaßnahmen im Bereich der Kreisstraßen waren 5,5 Millionen Euro eingeplant. Zur Finanzierung der Vorhaben konnte eine Nettoinvestitionsrate (= Zufüh-rung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt abzüglich Tilgungs-leistungen) in Höhe von 11,4 Millionen Euro eingesetzt werden.
Soziale Sicherung
Die Nettobelastung des Landkreises im Bereich der Sozialen Sicherung belief sich auf 58,5 Millionen Euro. Der Zuschussbe-darf bei den Sozialleistungen (u. a. Sozial- und Jugendhilfe) erhöhte sich gegenüber dem Jahr 2007 bereinigt um verschiedene Sondereffekte um rund zwei Prozent auf 50 Millionen Euro.
27
Kreiskämmerei
Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen –
Kreiskämmerei
Zinsen und Sonstiges 5,8 % Wirtschaftliche Unternehmen /
Grund- und Sondervermögen 2,7 % Öffentl. Einrichtungen/ Wirtschaftsförderung 1,9 %
Straßenmeistereien 4,4 % Öffentl. Sicherheit und Ordnung 4,0 %
Allgemeine Verwaltung 7,4 % Zuführung zum VmH 6,9 %
FAG-Umlage 1,7 %
ÖPNV / Schülerbeförderung 5,6 %
Kreisstraßen 1,6 %
Schulen, Wissenschaft, Kultur 7,5 % Sozialausgaben 50,5 %
Ausgaben des Verwaltungshaushaltes im Jahr 2008 Kreishaushalt 2008
Der Kreishaushalt 2008 im Überblick:
Kreisstraßen 5,50 Mio. € Förderung Pflegeeinrichtungen 0,45 Mio. € Stationäres Hospiz 0,25 Mio. €
Straßenmeistereien 0,52 Mio. € Anbau Landwirtschaftsamt 0,23 Mio. €
Sonstige Investitionen 0,69 Mio. €
Sanierung Landratsamt 5,40 Mio. € Kreiseigene Schulen 5,07 Mio. €
Das Rechnungsprüfungsamt
Das Rechnungsprüfungsamt ist zuständig für die interne Finanzkontrolle in der Kreisver-waltung.
Das Aufgabengebiet ist sehr vielseitig und verantwortungsvoll und spiegelt den Kreishaus-halt einschließlich der Eigenbetriebe wider. Es umfasst die gesamten Finanzvorgänge, insbesondere die Abfallwirtschaft, Bauprüfungen, EDV-Programmprüfungen, Gesund-heitswesen, Jugendhilfe, Kasse, Krankenhäuser und Pflegeheime, Schulwesen, Sozialhilfe, Schülerbeförderung, öffentlicher Personennahverkehr, Straßen und Vergabekontrollen. Das Rechnungsprüfungsamt prüft nicht nur im Nachhinein, sondern berät im Bedarfsfall die Ämter auch im Vorfeld.
Damit die Rechnungsprüfer ihre Aufgabe unbeeinflusst ausüben können, sind sie unab-hängig, an Weisungen nicht gebunden und unmittelbar dem Landrat unterstellt.
Die Prüfung der Jahresrechnung des Landkreises und des Kreisfeuerlöschverbandes, der Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe Abfallwirtschaft und Immobilien der Kreiskliniken des Jahres 2007 sind abgeschlossen. Die Schlussberichte wurden dem Kreistag in der letzten Sitzung im Dezember 2008 vorgelegt. Bei der Kreiskasse und weiteren Zahlstellen wurden Kassenprüfungen vorgenommen.
Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen –
Kreiskämmerei
Verschuldung
Ganz im Sinne einer nachhaltigen und soliden Finanzwirtschaft konnte 2008 die Verschuldung trotz der hohen Investitions-tätigkeit weiter abgebaut werden. Zum Jahresende beträgt der Schuldenstand im Bereich des Kreishaushalts voraus-sichtlich 5, Millionen Euro. Der Landkreis Biberach hat damit landesweit eine der niedrigsten Pro-Kopf-Verschuldungen.
Ausblick
Nach der aktuellen Finanzplanung will der Landkreis bis zum Jahr 2011 weitere 51 Millionen Euro investieren. Wichtige Maß-nahmen sind die Erweiterung der Be-ruflichen Schule in Laupheim und die Er-weiterung der Schwarzbach-Schule in Biberach sowie die Zuschüsse nach dem Landespflegegesetz für die Schaffung von Pflegeplätzen im Landkreis.
Außerdem sind im Investitionsprogramm der kommenden Jahre Planungsraten und Baukosten für die anstehenden
großen Straßenbauprojekte (Nordwest-umfahrung Biberach, Kernstadtentlas-tungsstraße Riedlingen) berücksichtigt. An der Kreisklinik Biberach sollen im Zuge von Strukturveränderungen bauliche Maßnahmen vorgenommen werden. Der genaue Zeitplan sowie die Höhe der Ge-samtausgaben sind derzeit noch nicht ab-sehbar. In der Finanzplanung sind hierfür in den Jahren 2009 bis 2011 insgesamt 9,5 Millionen Euro eingestellt.
Künftige Organisation des Gebäudemanagements
Zum 1. November 2008 wurde die Ver-waltung der kreiseigenen Gebäude neu strukturiert. Dies ist das Ergebnis einer Organisationsuntersuchung durch die WIBERA Wirtschaftsberatung. Die Um-strukturierung war auch notwendig, weil einige neue Gebäude dazugekommen sind, etwa die Neubauten im Schulbereich und das Landratsamt am Wielandpark. Auch werden die Herausforderungen an die Energieeffizienz der Gebäude größer. Bis November 2008 waren die Aufgaben des Gebäudemanagements (technische Gebäudeunterhaltung, Hausmeister, Reini-gungskräfte, allgemeine Liegenschaftsver-waltung) auf mehrere Ämter verteilt. Seit November 2008 werden die Zuständig-keiten gebündelt im neuen Fachbereich Gebäudemanagement, angesiedelt bei der Kreiskämmerei.
Die Leitung des Fachbereichs übernahm Holger Thiessen. Mit Achim Dempel wurde zum 1. Oktober 2008 außerdem ein neuer Mitarbeiter eingestellt. Er wird insbeson-dere den Bereich Energiemanagement aufbauen und bearbeiten.
29
Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen –
Kreiskämmerei
Einführung eines Gebäudemanagements beim Landratsamt Biberach
Achim Dempel ist der neue Mitar-beiter
Zentrale Gebäudewirtschaft
Kaufmännische Verwaltung/
Dienstleistungen Technische Dienstleistungen
Finanz- und Rechnungswesen
Controlling Planung, Bau, Sanierung Projektmanagement
Verwaltung und Bewirtschaftung
von Immobilien Bauunterhaltung
Infrastrukturdienste
(Reinigung, Hausmeister) Energiemanagement
Holger Thiessen ist der Leiter des neuen Fachbereichs Gebäu-demanagement
Wärmepunpe mit Grundwassernutzung
Aufgrund der günstigen geologischen Voraussetzungen am Standort hat sich der Kreistag für den Parallelbetrieb einer Wärmepumpe mit Grundwassernutzung und dem bereits vorhandenen Gasniedertemperaturkessel zur Abdeckung der Spitzenlast entschlossen. Diese Art der Wärmeerzeugung wird bereits bei der Gebhard-Müller-Schule in Biberach erfolgreich praktiziert. Durch die Fassadensanierung und das Energiekonzept können die Energieverbräuche künftig um rund 600 Megawattstunden und die CO²-Emissionen um rund 152 Tonnen pro Jahr reduziert werden.
Die Gesamtkosten der Sanierung betragen 8,1 Millionen Euro. Vom Land gibt es über das Klimaschutz-Plus-Förderprogramm 150.000 Euro an Fördermitteln.
Künftig sind rund 500 Beschäftigte der verschiedenen Ämter des Landratsamtes in der Rollinstraße konzentriert. Außerdem wird ab 1. Februar 2009 das Staatliche Schulamt Biberach im 1. Obergeschoss untergebracht sein. Die neue Sonderbehörde des Landes ist für die ehemaligen Schulamtsbezirke Alb-Donau-Kreis, Stadtkreis Ulm und Landkreis Biberach zuständig.
Im Jahre 2007 konnte das erfolgreich sanierte Gebäude in der Rollinstraße 18 in Biber-ach (ehemaliges Kaufhaus X) bezogen werden. Dort befinden sich neben dem Dezernat Arbeit, Jugend und Soziales im . Obergeschoss auch die Büros von Landrat Dr. Heiko Schmid und mehreren Dezernenten.
Durch den Auszug des Dezernats Arbeit, Jugend und Soziales und weitere Umzüge konnte der Altbau in der Rollinstraße 9 weitestgehend geräumt werden. So bot sich die einmalige Gelegenheit, die Renovierung des 40 Jahre alten, dringend sanierungsbedürfti-gen Landratsamts mit seinen 150 Büroräumen in Angriff zu nehmen. Die Sanierung um-fasste die Gebäudehülle (Fassade und Fenster), die gesamte Elektrotechnik, die Bereiche Heizung, Lüftung und Sanitär sowie die Erneuerung der Bodenbeläge und der abgehäng-ten Decken. Zudem waren einige Brandschutzmaßnahmen notwendig.
Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen –
Kreiskämmerei
Innovatives Energiekonzept
Ziel aller Planungen ist, mit der Sanie-rung ein deutliches Zeichen für den Um-weltschutz zu setzen und das alte Gebäude in technischer und bauphysikalischer Hinsicht in ein modernes Verwaltungsge-bäude zu verwandeln, ohne den Charme des Hauses anzutasten. Um dieses Ziel zu erreichen, wurde mit dem Architektur-büro Schirmer und Partner aus Ertingen und den Ingenieurbüros Bauphysik 5 aus Backnang, Fischer aus Biberach und Ne-her-Butz aus Konstanz ein innovatives Ener-giekonzept erarbeitet.
Landratsamt in Biberach wird für acht Millionen Euro saniert
Blick auf die beiden Gebäude Landratsamt Rollinstraße 9 und 18
Das Amt für Information und Kommuni-kation (IuK) betreut rund 2.500 EDV-Ar-beitsplätze im Landratsamt, in den Kliniken des Landkreises und den kreiseigenen Berufsschulen.
Ziel: Stromsparende IT-Systeme
Von der IuK-Zentrale wurde in einer „Energie-Konzeption“ der Energiever-brauch verschiedener PCs untersucht. Die bisher genutzten Desktop-PC-Systeme verursachen während der Nutzungszeit von vier Jahren Stromkosten in Höhe von 440.000 Euro, energieeffiziente Geräte hingegen nur 250.000 Euro. Seit 2008 beschafft der Landkreis nur noch strom-sparende PCs.
Digitale Archivierung wird erweitert
In den vergangenen Jahren sind trotz EDV die zu archivierenden Papierdokumente stark angestiegen. Deshalb soll die digi-tale Archivierung zügig ausgebaut werden. Davon erhofft sich der Landkreis Einspa-rungen bei Archivraum und Arbeitszeit.
Neue Telefonanlage für die Verwaltung
Das Landratsamt hat 2007 eine auf IP-Technik basierende Telefonanlage in-stalliert. Die Lösung nutzt vorhandene EDV-Technik. Gewählt wird über die Tas-tatur des PCs unter Zuhilfenahme der im Bürokommunikationssystem des Land-kreises gespeicherten Kontakte. Anstelle herkömmlicher Telefone mit Wähltastatur gibt es nur noch einen am PC angeschlos-senen Telefonhörer.
1
Amt für Information und Kommunikation
EDV-Unterstützung für die Kreisschulen
Auch das Schulnetz im Kreisberufsschul-zentrum Biberach und im Kreisgymna-sium Riedlingen wird von der IuK-Zentrale unterstützt. Die Lehrer-Administratoren und die Services der IuK-Zentrale ergän-zen sich gegenseitig. Derzeit werden rund 1.200 PC-Arbeitsplätze betreut. In den Sommerferien wurden an rund 500 Arbeitsplätzen PCs im BSZ Biberach aus-getauscht.
Ausbau der Radiologie-EDV in den Kliniken
In der Radiologischen Praxis an der Kreis-klinik Biberach wurde ein Radiologie-Informationssystem mit elektronischer Bildarchivierung eingeführt. Damit kann der Radiologe den Befund am Bildschirm betrachten und den Bericht diktieren, der mittels Spracherkennungssoftware in Text umgesetzt wird.
Der behandelnde Arzt kann das Röntgen-bild einschließlich Befund sofort an allen PCs der Klinik einsehen. Die schnellere Kommunikation im Haus verkürzt Behand-lungszeiten. Auf die IuK-Zentrale kommen durch Systeme dieser Art neue Anforde-rungen hinsichtlich Langzeitspeicherung und Sicherstellung eines möglichst aus-fallsicheren, 24-stündigen EDV-Betriebs an sieben Tagen pro Woche zu.
Verwaltung, Ordnung, Prüfung, Finanzen –
Amt für Information und Kommunikation
Informations- und Kommunikationstechnik beim Landkreis Biberach
Desktop-PC mit Röhrenmonitor/ Stromspar-PC mit LCD-Monitor
Befundungsplatz Radiologie EDV-Arbeitsplatz mit Telefon
Straßenbau, Bau, Verkehr –
Nahverkehrsamt
Nahverkehrsplan fortgeschrieben
Im Sommer konnte nach fast zweijähriger Arbeit die Fortschreibung des Nahverkehrs-planes für den Landkreis abgeschlossen werden. Mit dem Beschluss des Kreistags im Juli 2008 wurden die Grundlagen für die weitere Entwicklung des ÖPNV ge-schaffen.
Der Nahverkehrsplan enthält eine Be-standsanalyse, eine Verkehrsprognose, Ziele und Rahmenvorgaben für die Gestal-tung des ÖPNV sowie die Investitionen mit Kosten und Finanzierung. Aussagen zur Angebotsoptimierung und zu Qua-litätsstandards ergänzen die Wünsche und Forderungen. Dabei wird auf effizien-ten Einsatz von Finanzmitteln sorgfältig geachtet.
Der Landkreis setzt verstärkt auf Ko-operationen mit den Verkehrsunterneh-men in den einzelnen Nahverkehrsräu-men. Nur wenn auf diesem Weg Ziele nicht erreicht werden, werden Wettbewerbe initiiert. Zusammen mit den Verkehrsun-ternehmen und den Gemeinden soll der Schienen- und Busverkehr weiter entwi-ckelt werden, um für die Bevölkerung eine ausreichende ÖPNV-Versorgung und Mo-bilität auch für die Zukunft zu garantieren.
Aktionstag „Ohne Auto - mobil“
Der Landkreis beteiligt sich an dem jährlich stattfindenden europaweiten Ak-tionstag „Ohne Auto - mobil“, der vom Donau-Iller-Nahverkehrsverbund (DING) mit organisiert wird. Am Aktionstag kön-nen die öffentlichen Verkehrsmittel im gesamten Verbundgebiet einen ganzen Tag lang kostenlos genutzt werden, um Ausflüge und Einkaufsfahrten zu machen oder aber um das Aktionstags-Programm zu nutzen. Schwerpunktthema 2008 war „Nachhaltiger Umgang mit Energie“.
Nahverkehrsraum Laupheim
In Laupheim wurde ein eigenständiger Stadtverkehr eingeführt, der über vier Linien die Wohn- und Gewerbegebiete sowie die Kurt-Georg-Kiesinger-Kaserne und den Westbahnhof erschließt. Zentrale Haltestelle ist die Rabenstraße, auch als Umsteigehaltestelle.
Der neue Stadtverkehr ermöglicht den Fahrgästen im Taktverkehr die innerörtli-chen Ziele zu erreiinnerörtli-chen. Bereits vor dem Start wurden Fahrgastzählungen durch-geführt. Weitere Zählungen sollen die Ent-wicklung dokumentieren.
Neue Ära im Busverkehr Biberach
Im Oktober 2008 begann mit der Fertig-stellung des neuen Omnibusbetriebshofes in der Bleicherstraße eine neue Ära im Biberacher Linienverkehr, der von den Stadtwerken Biberach organisiert wird. Die Bushallen tragen dazu bei, dass die Fahrzeuge künftig witterungsunabhän-gig eingesetzt werden können, im Winter ist das für die Fahrgäste wesentlich an-genehmer. Weiterhin großer Beliebtheit erfreut sich der Schützenbus, den in der Schützenwoche zigtausende Fahrgäste in und um Biberach nutzen.
DING-Verkehrsverbund
Der Landkreis ist Gesellschafter beim Donau-Iller-Nahverkehrsverbund (DING) und dadurch in den Arbeitsgruppen und im Aufsichtsrat vertreten. Verbesserungen für den gesamten Landkreis können so ge-meinsam und überregional vorangetrieben werden. 2008 wurden Tarifkooperationen mit den Nahverkehrsverbünden Naldo (Neckar-Alb-Donau-Verbund) und Bodo (Bodensee-Oberschwaben-Verbund) abge-schlossen. Diese sollen ab 2009 durchläs-sige Tarif- und Vertriebsmöglichkeiten und für die Kunden günstigere Fahrpreise im Übergangsbereich Bad Schussenried–Au-lendorf und Riedlingen–Zwiefalten brin-gen.
Regelmäßige Schulbuskontrollen
Mehr als 400 Schülerinnen und Schüler werden in über 50 speziell eingerichteten Touren zu den Förderschulen in Biberach befördert. Sie werden täglich zu Einrich-tungen wie zum Beispiel der Schwarz-bachschule, der Sprachheilschule, dem Mondkindergarten oder der Pflugschule, überwiegend mit Kleinbussen zum und vom Unterricht gefahren. Mitarbeiter des Nah-verkehrsamtes kontrollierten zusammen
Nahverkehrsamt
Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
Prüfung der Sonderschultouren