Ostfriesische Beschäftigungs-
Beteiligungsbericht der Stadt Emden OBW GmbH
Verwaltungsrat
Die Gesellschaft hat einen ehrenamtlichen Verwaltungsrat. Die Zahl der Mitglieder wird von der Gesellschafterversammlung bestimmt. Ihm sollen insbesondere ein Vertreter der Paritätischer Niedersachsen e.V., Hannover, ein Vertreter der Stadt Emden, ein Vertreter des Landkreises Au-rich, ein Vertreter der Lebenshilfe für
Men-schen mit geistiger Behinderung, ein Ver-treter der Eltern der Behinderten und ein Vertreter der Beschäftigten angehören.
Zum Bilanzstichtag war für die Stadt Em-den Frau Tempel, Leiterin des FB 500 der Stadt Emden und Vertreterin des Vorsit-zenden im Verwaltungsrat tätig.
Geschäftsführung
Herr Professor Burghard Zirpins
Gesellschafterversammlung
In der Gesellschafterversammlung ist die Stadt Emden durch Ratsfrau Regina Mei-nen vertreten.
Tabelle 1: Bilanz
31.12.2006 31.12.2007 31.12.2008 31.12.2009
T€ T€ T€ T€
Aktiva
A. Anlagevermögen
I. Immaterielle
Vermögensgegen-stände 53 88 84 61
II. Sachanlagen 9.234 11.376 14.390 15.842
III. Finanzanlagen 6 6 6 6
B. Umlaufvermögen
I. Vorräte 745 921 702 628
II. Forderungen und sonstige
Vermögensgegenstände 1.747 1.260 1.368 1.155
III. Wertpapiere 1.155 1.156
III. Kassenbestand, Postbankgut- haben und Guthaben bei
Kreditinstituten, Schecks 6.468 6.613 6.319 9.288
C. Rechnungsabgrenzungsposten 0 0 4 37
Bilanzsumme 19.409 21.420 22.879 27.022
Passiva A. Eigenkapital
I. Gezeichnetes Kapital 7.142 7.142 7.142 7.142
II. Gewinnrücklagen 2.235 2.954 3.809 4.581
III. Bilanzgewinn 0 0 0 0
B. Sonderposten aus Zuschüssen und Zuweisungen zur
Finanzie-rung des Sachanlagevermögens 20 413 728 632
C. Rückstellungen 5.947 6.635 7.539 7.693
C. Verbindlichkeiten 3.421 3.610 3.254 6.382
D. Rechnungsabgrenzungsposten 645 665 406 591
Bilanzsumme 19.409 21.420 22.879 27.022
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Tabelle 2: Gewinn- und Verlustrechnung
2006 2007 2008 2009
T€ T€ T€ T€
1. Umsatzerlöse 20.034 20.878 21.364 21.829
2. Verminderung (-) / Erhöhung des Bestandes an unfertigen Leis-tungen
-316 151 -118 -76
3. andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0
4. Sonstige betriebliche Erträge 3.423 3.672 3.808 4.486
Gesamtleistungen 23.141 24.700 25.054 26.239
5. Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe sowie
bezo-gene Waren 2.174 2.280 2.283 1.921
6. Aufwendungen für bezogene
Leistungen 194 218 117 90
7. Personalaufwand 13.199 13.552 13.746 14.409
8. Abschreibungen 894 1.010 1.051 1.155
9. Sonstige betriebl. Aufwendun-gen
6.215 7.130 7.227 7.786
10. Sonstige Zinsen und ähnliche
Erträge 183 310 324 189
11. Abschreibungen auf
Finanzanla-gen 1 0 0 0
12. Zinsen und ähnliche
Aufwen-dungen 101 96 91 181
Ergebnis der gewöhnlichen
Geschäftstätigkeit 546 725 863 781
13. Sonstige Steuern 7 5 8 6
Jahresüberschuss 539 719 855 773
14. Entnahme aus Gewinnrücklagen
für eigene Anteile 0 0 0
14. Gewinnvortrag 0 0
14. Einstellung in die Rücklagen 539 719 855 773
Bilanzgewinn 0 0 0 0
Lagebericht
Geschäfts- und Rahmenbedingungen Nachdem das Verwaltungsgericht Han-nover mit Urteil vom 28.03.2006 ent-schieden hat, dass die im Jahr 2002 ab-geschlossenen Verträge (NDS. Rahmen-vertrag nach § 93 d Abs. 2 BSHG – LRV I- und des NDS. Landesrahmenvertrag zur Vergleichbarkeit – LRV II-9 weder Rahmenverträge im Sinne von § 93 d Abs. 2 BSHG noch solche im Sinne von § 79 Abs. 1 SGB XII sind, haben die in der Landesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege zusammengeschlosse-nen Spitzenverbände (LAG FW), das Land Niedersachsen und die kommuna-len Spitzenverbände in Niedersachsen vereinbart, die Inhalte und Regelungen des LRV I und LRV II fortzuführen.
Durch den im Dezember 2008 abge-schlossenen Ergänzungsvertrag (LRV III) wurde eine Fortführung des Korridorver-fahrens mit dem Ziel der Angleichung der Grund- und Maßnahmepauschalen auf die Landesdurchschnittswerte vereinbart.
Darüber hinaus wurde vereinbart, dass bereits ab 01.04.2009 für Neuaufnahmen beziehungsweise neu geschaffene Plätze diese Durchschnittswerte Anwendung finden.
Trotz der damit für die OBW zum Teil verbundenen Entgeltminderungen bedeu-tet dies, dass weiterhin Sicherheit hin-sichtlich der Preiskomponenten für die Entgelte bis zum Jahr 2012 besteht.
Im Frühjahr 2009 konnte der zweite Bau-abschnitt der neuen Werkstatt mit 180
Plätzen auf dem Grundstück in der Her-derstraße 19 bezogen werden. Neben der wesentlichen Verbesserung der Arbeits-bedingungen für die behinderten Mitar-beiter und das Personal, wird die neue Werkstatt durch die verbesserte Gestal-tung der Produktionsprozesse zur Erhö-hung der Effektivität und somit der Kon-kurrenzfähigkeit in immer enger werden-den Märkten beitragen.
Begonnen wurde mit der Grundinstand-setzung des Standortes Herderstraße 11, der Umgestaltung der Tagesstätte für Menschen mit psychischer Behinderung am Herrengarten in Emden sowie am Standort Friesland mit den Vorbereitun-gen des Baus einer Tagesstätte für ältere und vorgealterte Menschen mit geistiger oder mehrfacher Behinderung mit 28 Plätzen im Gebäude der ehemaligen Dru-ckerei.
Durch die Anmietung eines geeigneten Objektes in der Bergmannstraße in Leer konnte die Überbelegung in der Tages-stätte für Menschen mit psychischer Be-hinderung am Brinkmannshof abgebaut und die Bedingungen für die Besucher und das Personal wesentlich verbessert werden.
Insgesamt konnte die OBW auch im Jahr 2009 die in den letzen Jahren genomme-ne positive Entwicklung fortsetzen und eine solide Basis für die Bewältigung künftiger Anforderungen schaffen.
Umsatz- und Auftragsentwicklung Im Berichtsjahr blieb die Belegung im Wohnbereich im Vergleich zum Vorjahr relativ stabil. Einem minimalen Zuwachs in den Wohnstätten stand ein etwa gleich hoher Rückgang bei den Betreuten Wohngruppen gegenüber. Im Ambulant
Verbesserung der räumlichen Situation konnte die Belegung bei den Tagesstät-ten für Menschen mit seelischer Behinde-rung wieder gesteigert werden (+ 4,4 %).
Die Belegung der Tagesstätte für ältere und vorgealterte Menschen mit geistiger
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Diese Verbesserung ergibt sich aus dem Belegungszuwachs und den erhöhten Leistungsentgelten (+979 T€) bei einem Rückgang der Werkstattumsätze (-484 T€). Durch Einsparungen bei den
Auf-wendungen konnte trotz der gesunkenen Werkstattumsätze das Arbeitsergebnis gesteigert und der Durchschnittslohn (Entgelt) der behinderten Mitarbeiter
wei-ter erhöht werden.
Instandhaltung und Investitionen Bei der Bewertung des Jahresergebnis-ses 2009 ist zu berücksichtigen, dass insbesondere für den Werkstattbereich erhebliche Mittel in Höhe von 1.511 T€ , im Wohnbereich 982 T€, sowie in den Tagesstätten für Menschen mit seelischer Behinderung 200 T€ für die Instandhal-tung aufgewendet wurden.
Im Werkstattbereich wurden weitere Um-bau- und Instandhaltungsmaßnahmen insbesondere in der Herderstraße 11, Restarbeiten in der Herderstraße 19 und in Friesland realisiert. Im Zusammenhang mit dem Umzug der Druckerei in die Her-derstraße 11 und der Umnutzung der Gebäude in Friesland zu einer
Tagesstät-te für älTagesstät-tere und vorgealTagesstät-terTagesstät-te Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinde-rung und Wohnplätzen ergibt sich für die Jahre 2010 bis 2012 weiterhin ein hoher Bedarf an Instandhaltungsmaßnahmen.
Geplant sind für das Jahr 2010 Instand-haltungen in Höhe von 1.946 T€.
Insgesamt wurden ca. 2.689 T€ investiert, davon 1.518 T€ in den Werkstattneubau sowie 1.171 T€ in den Kauf von Fahrzeu-gen, Gegenständen der Betriebs- und Geschäftsausstattung, der EDV- Hard- und Softwareausstattung sowie gering-wertige Wirtschaftsgüter.
Finanzierungsmaßnahmen und -vorhaben Den Schwerpunkt der Investitions- und Instandhaltungstätigkeit in den Jahren 2010 bis 2012 bilden der Bau der Tages-stätte für ältere und vorgealterte Men-schen mit geistiger und mehrfacher Be-hinderung in Friesland, die
Grundinstand-setzung der herderstraße 11 und die er-forderlichen Umstrukturierungen im Be-stand Friesland. Bereits abgeschlossen wurden die umfangreichen Instandset-zungs- und Umgestaltungsmaßnahmen Am Herrengarten.
Personal- und Sozialbereich
Durch eine Besetzung bisher freier Plan-stellen und trotz im Zuge von Gesetzes-änderungen vorzunehmenden Auflösun-gen von AltersteilzeitrückstellunAuflösun-gen stie-gen die Kosten für das Personal im Ver-gleich zum Vorjahr bei den Gehältern um 15,4 % und bei den Sozialaufwendungen um 3,4 %.
Das Arbeitsergebnis des Geschäftsjahres ermöglichte eine weitere Steigerung der an die Mitarbeiter ausgezahlten Durch-schnittslöhne um 4,3 %. Die sozialen
Aufwendungen für diese Mitarbeiter stie-gen entsprechend um (+4,4 %).
Wie im Vorjahr ist die Gesellschaft in der Lage Einmalzahlungen an das Personal und die behinderten Mitarbeiter aus dem erzielten Jahresergebnis zu zahlen. Ent-sprechende Rückstellungen sind im Er-gebnis enthalten. Die Auszahlung erfolge im Jahre 2010.
Ergebnis
Das Jahr 2009 konnte mit einem Ergebnis von + 773 T€ (2008: +855 T€) abge-schlossen werden. Die Bilanzsumme
ver-änderte sich von 22.879 T€ auf 27.022 T€. Die Eigenmittel erhöhten sich von 11.679 T€ auf 12.356 T€.
Im operativen Bereich wurde per Saldo ein Ergebnis von + 491.001,37 € erzielt.
Damit konnten die für das Jahr 2009
ge-planten Ergebnisse in allen Bereichen mindestens erreicht werden.
Finanzlage
Aufgrund der Steigerung der kurzfristig liquiden Mittel um 2.755 T€ (flüssige Mit-tel plus Forderungen) – u.a. durch die Auszahlung eines Darlehens für den Werkstattneubau in der Herderstraße – überstiegen diese den Bestand der kurz-fristigen Rückstellungen und Verbindlich-keiten um T€ 2.420.
Stichtag bezogen ist die Liquidität somit als ausreichend zu betrachten.
Bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind keine Umstände oder Ereignisse einge-treten bzw. erkennbar, die zu einer ande-ren Schlussfolgerung Anlass geben könn-ten.
Vermögenslage
Zum 31.12.2009 sind das langfristig ge-bundene Vermögen und mit T€ 2.583 auch Teile des kurzfristig gebundenen Vermögens durch langfristige Mittel ge-deckt. Die langfristigen Mittel betragen im Verhältnis zum langfristig gebundenen Vermögen 116,2 %. Der Anteil des
Anla-gevermögens am Gesamtvermögen (An-lagequote) vermindert sich von 63,3 % auf 58,8 %.
Die Eigenmittelquote (Verhältnis der Ei-genmittel zum Gesamtkapital) konnte in den letzten beiden Jahren weiter auf 45,7
% verbessert werden.
Risikobericht
Die OBW steht sowohl im Bereich der Behindertenhilfe als auch in der Produkti-on im Wettbewerb zu anderen Unter-nehmen und Einrichtungen. Diese Teil-nahme am Wettbewerb ist – wie jedes unternehmerische Handeln - mit Risiken, aber auch mit Chancen verbunden. Risi-ken können dabei nie ganz ausgeschlos-sen werden.
Die OBW ist dem Landesrahmenvertrag (LRV), dem Korridorverfahren (LRV II) und dem Landesrahmenvertrag (LRV III) bei-getreten.
Aus dem Korridorverfahren resultiert im Bereich WfbM – bei konstanter Belegung – zum Ende des Verfahrens 2010 ein Rückgang der monatlichen Erträge um ca. 10 T€.
Die im Rahmen des
Landesrahmenver-teren Kürzung der Einnahmen aus Entgel-ten um voraussichtlich 200 T€ belasEntgel-ten.
Durch die Einführung von leistungsbe-rechtigten Gruppen im Bereich der Werk-stätten und TagesförderWerk-stätten ab dem 01.01.2013 ist mit weiteren, bisher nicht bezifferbaren Belastungen zu rechnen.
Trotz der partiellen Entgeltkürzungen er-gibt sich jedoch mittelfristig grundsätzlich mehr Sicherheit bezüglich der Refinanzie-rung der Gesamteinrichtung.
Durch die Einführung des „Persönlichen Budgets“ zum 01.01.2008 sowie der „Un-terstützen Beschäftigung“ zu Beginn des Jahres 2009 für Menschen mit Behinde-rung zeichnen sich wesentliche Verände-rungen ab, die völlig neue AnfordeVerände-rungen an die Gestaltung der Beziehungen zu
Beteiligungsbericht der Stadt Emden OBW GmbH
B. die Schaffung einzugsgebiets-unabhängiger Betreuungsangebote.
Im Rahmen des „Persönlichen Budgets“
werden sich die Leistungsangebote noch stärker nach der Nachfrage der Leis-tungsberechtigten ausrichten.
Die beschriebenen Vereinbarungen wer-den sich auf die Ertragslage der OBW auswirken. In den nächsten Jahren müs-sen geringere Erträge eingeplant werden.
In welcher Höhe, ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht in jedem Fall berechen-bar.
Die künftige wirtschaftliche Entwicklung lässt sich gegenwärtig nur sehr schwer einschätzen, so dass sich im Laufe des Wirtschafsjahres und der Folgejahre wei-tere Risiken für den Arbeitsbereich geben können.
Bestandsgefährdende Risiken bzw. sol-che mit wesentlisol-chem Einfluss auf die Vermögens-, Finanz- oder Ertragslage sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht erkennbar.
Prognosebericht
Eine Prognose der voraussichtlichen Entwicklung ist naturgemäß mit erhebli-chen Unsicherheiten verbunden. Es las-sen sich aber folgende Tendenzen erken-nen.
Durch die Vereinbarung der Entgelte bis zum 31.12.2010 und dem Beitritt zum Landesrahmenvertrag Teil III besteht Pla-nungssicherheit bezüglich der Preiskom-ponente bis zum Jahr 2012. Bei gleich bleibender Auslastung auf dem Niveau von 2009 ergeben sich aus dem Bereich der Leistungsentgelte inflationsbereinigt bis 2012 geringere Umsatzerlöse als für das abgelaufene Jahr.
Durch die fristgerechte Abgabe der An-gebote für Leistungsvereinbarungen für die einzelnen Leistungstypen zum Jah-resende 2009 ergeben sich aufgrund der enthaltenen Personaluntergrenzen i eini-gen Bereichen zusätzliche Kostenbelas-tungen, die bereits bei der Planung für die Jahre 2009 und 2010 Berücksichti-gung gefunden haben.
Im Sachkostenbereich ergeben sich Kos-tensteigerungen vor allem durch die Energiepreisentwicklung und die Ent-wicklung der Materialkosten, aber auch durch allgemeine Preissteigerungen.
Weitere erhebliche Kosten entstehen durch die geplanten Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen, die bereits unter Nr. 2.2 aufgeführt wurden.
Eine Prognose für den Produktionsbe-reich ist in der gegenwärtigen weltwirt-schaftlichen Lage kaum möglich.
Kurzfristig – in den nächsten 1 bis 2 Jah-ren – ist aber eher von geringeJah-ren Umsät-zen bei verschärfter Konkurrenzsituation auszugehen. Durch die Bildung entspre-chender Rücklagen erscheint aber eine Überbrückung dieses Zeitraumes ohne größere Einbußen bei der Entlohnung der behinderten Mitarbeiter möglich.
Bisher nicht konkret abschätzbare Risi-ken können sich aus Veränderungen der Gesetzeslage ergeben, wie sie im Vor-schlagspapier der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur „Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen“ zum Ausdruck kommen.
Trotz der beschriebenen Risiken setzen die in den vergangenen Jahren getroffe-nen Entscheidungen und durchgeführten Maßnahmen die OBW in die Lage, die künftigen Anforderungen zu bewältigen.
Industriewasserversorgungsgesellschaft Nordwest-Niedersachsen mbH
Gegenstand des Unternehmens
Gegenstand des Unternehmens sind Ge-winnung, Bezug, Transport und Verkauf von Wasser für Industriebetriebe sowie die Forschung und Planung auf dem Ge-biet der Erschließung von geeigneten Wassergewinnungsmöglichkeiten im nordwestlichen Niedersachsen.
Die Gesellschaft ist zu allen Handlungen berechtigt, die unmittelbar oder mittelbar diesem Zweck dienen oder ihm förderlich sind.
Der im Gesellschaftervertrag definierte Unternehmenszweck wurde im Berichts-jahr erfüllt.
Gesellschaftskapital und Gesellschafter
Stammkapital 153.500 €
Beteiligung der Stadt Emden 24.560 €
Weitere Gesellschafter sind:
- Stadt Wilhelmshaven 24.560 €
- Oldenburgisch-Ostfriesischer Wasserverband 104.380 €
Aufsichtsrat
Der Aufsichtsrat der Industriewasserver-sorgungsgesellschaft Nordwest-Niedersachsen mbH besteht seit der Än-derung des Gesellschaftervertrages vom 25.03.2003 aus fünf Mitgliedern und setzt sich zusammen aus je einem Mitglied aus der Stadt Wilhelmshaven und der Stadt
Emden und drei Mitgliedern des Olden-burgisch-Ostfriesichen Wasserverbandes.
Die Stadt Emden war am Bilanzstichtag durch Herrn Beigeordneten Haase im Auf-sichtsrat vertreten.
Gesellschafterversammlung
In der Gesellschafterversammlung hält jeder Gesellschafter pro 500 € Stammka-pital eine Stimme.
Der Gesellschafterversammlung gehörten zum Bilanzstichtag an:
Karl-Heinz Funke Oldenburgisch-Ostfriesichen Wasserverband
Wilfried Adam Beigeordneter Stadt Wilhelmshaven
Rico Mecklenburg Ratsherr Stadt Emden
Beteiligungsbericht der Stadt Emden IWAG mbH