Veterinärwesen

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Tierärztliche Hausapotheken

Tierärztinnen und Tierärzte, die im Rahmen ihrer Niederlassung Arzneimittel erwerben, lagern und abgegeben wollen, müssen dies beim LAGeSo als zuständiger Behörde für die Überwa-chung des Verkehrs mit Arzneimitteln anzeigen. Das LAGeSo ist außerdem zuständige Behör-de für die Überwachung Behör-des Verkehrs mit Arzneimitteln.

Rechtliche Grundlagen finden sich im Arzneimittelgesetz (AMG), dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG), der tierärztlichen Hausapothekenverordnung (TÄHAV) und der Betäubungsmittelver-schreibungsverordnung (BtMVV).

an zugelassene Betriebe könnten aber auch da-rauf beruhen, dass zusätzlich zur Überwachung der bezirklichen Veterinär- und Lebensmittelauf-sichtsämter eine weitere Behörde die Betriebe begutachtet. Eine alte Volksweisheit lautet: Vier Augen sehen mehr als zwei. Bei einer Kontrolle nach dem Vier-Augen-Prinzip fallen andere und mehr Mängel auf, die anschließend abgestellt werden müssen.

Liegen Mängel vor, so erfolgt eine Zulassung mit der Auflage, diese abzustellen. Jedoch nur ein kleiner Teil dieser Auflagen basiert auf spezial-rechtlichen Vorschriften zur Zulassung. Die über-wiegende Anzahl der Auflagen begründet sich da-mit, dass die Betriebe grundlegende Standards der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 zur Lebens-mittelhygiene zum Zeitpunkt der Zulassung nicht

oder nicht zufriedenstellend realisiert haben. Am häufigsten sind die erforderlichen Eigenkontrol-len nicht ausreichend etabliert.

Die Mängel der Berliner Betriebe zum Zeitpunkt der Zulassung machen deutlich, dass es immer noch möglich ist, die Qualität der Überwachung zu verbessern. Hierfür könnten bewährte Stra-tegien aus der Qualitätssicherung wie ISO 9000, Total Quality Management oder Supervision

an-gepasst und in den Verwaltungsalltag integriert werden. Schließlich arbeitet eine qualitativ bes-sere Überwachung langfristig wirtschaftlicher und effektiver. In der Folge sind die Lebensmittelun-ternehmen stärker im Einklang mit den gültigen Gesetzen und das Niveau der Lebensmittelsi-cherheit steigt. Qualitätssicherung in der Über-wachung ist damit gelebter Verbraucherschutz.

In 2011 waren 358 (2010: 357) tierärztli-che Hausapotheken beim LAGeSo ange-zeigt. Dem großstädtischen Umfeld ent-sprechend sind es überwiegend Hausapotheken für die tierärztliche Versorgung von Heim- und Kleintieren (290 Einzelpraxen, 43 Gemeinschaft-spraxen), aber auch entsprechende Einrichtun-gen (25) für Zoos, VersuchstierhaltunEinrichtun-gen und Kliniken.

2011 wurden insgesamt 18 Einzelpraxen über-prüft (2010: 30). Das sind 5% der tierärztlichen Hausapotheken (2010: 11%). In 8 Fällen wurden Mängel festgestellt, die es erforderlich machten, Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstö-ßen gegen arzneimittelrechtliche Vorschriften

einzuleiten. In fünf Fällen wurden Bußgelder (250 bis 3.500 €) festgesetzt. Davon sind zwei Verfahren abgeschlossen und drei befinden sich noch im Anhörungsverfahren. Ein Ordnungswid-rigkeitenverfahren wurde eingestellt, da die be-schuldigte Tierärztin für geschäftsunfähig erklärt wurde.

Es erfolgten darüber hinaus sechs Vorprüfungen von mobilen Tierarztpraxen. Dabei handelt es sich um Tierärzte, die ausschließlich Hausbesu-che durchführen und keine ortsgebundenen Be-handlungsräume besitzen. Dafür ist jedoch eine Niederlassung und die Anzeige einer tierärztli-chen Hausapotheke erforderlich, in der die Arz-neimittel ordnungsgemäß zu lagern sind. Bei den

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Dem LAGeSo wurde angezeigt, dass ein unzureichend gekennzeichnetes Arznei-mittel über eine tierärztliche Hausapothe-ke abgegeben wurde. Der Überwachungsbeam-tin, die daraufhin die tierärztliche Hausapotheke überprüfen wollte, wurde der Zutritt verweigert.

Auch die Hinzuziehung der Polizei brachte kei-nen Erfolg. Auf gewaltsamen Zugriff wurde ver-zichtet, da keine Gefahr im Verzug war. Während des Verfahrensablaufs zweifelte der

Beschuldig-te die Rechtmäßigkeit der zitierBeschuldig-ten Gesetzeslage und die Zuständigkeit des LAGeSo an. Es wur-de zunehmend wur-deutlich, dass er wur-den Bezug zur Realität nicht mehr herstellen konnte oder wollte.

Gegen ihn wurde ein Ordnungswirdigkeitenver-fahren wegen Verstoß gegen die Duldungs- und Mitwirkungspflicht und Verstoß gegen arzneimit-telrechtliche Vorschriften eingeleitet. Das Verfah-ren ist noch nicht abgeschlossen.

Genehmigung und Überwachung von Tierversuchen

Auf der Grundlage des Tierschutzgesetzes (TierSchG) sind Tiere vor unnötigen Schmer-zen, Leiden und Schäden zu schützen. Europäische Leitlinien (2007/526/EG) und Richtlini-en (2010/63/EG) bestimmRichtlini-en MindestanforderungRichtlini-en, die in allRichtlini-en MitgliedsstaatRichtlini-en eingehaltRichtlini-en werden müssen.

Tierversuche dürfen nur durchgeführt wer-den, wenn es keine andere Möglichkeit gibt, die gewünschten Erkenntnisse zu gewinnen und die für die Tiere damit verbunde-nen Schmerzen, Leiden und Schäden auf das unerlässliche Maß beschränkt sind. In dem nach Tierschutzgesetz erforderlichen

Genehmigungs-prozess werden die Unerlässlichkeit und ethische Vertretbarkeit der beantragten Versuche geprüft.

Es wird auch hinterfragt, ob Alternativmethoden zur Verfügung stehen, für die keine oder weniger Tiere benötigt werden oder die weniger belastend

sind.

2011 sind 211 Anträge auf Genehmigung von Tierversuchen gestellt worden (2010:

256). 223 Tierversuchsanträge konnten 2011 genehmigt werden (2010: 221). 33 Tierver-suchsvorhaben wurden abgelehnt, da die Un-erlässlichkeit der Versuche nicht ausreichend wissenschaftlich begründet wurde. Außerdem gingen 175 (2010: 176) Anzeigen über andere Eingriffe und Behandlungen zu wissenschaft-lichen Zwecken ein. Die Anzahl der genehmi-gungspflichtigen Tierversuchsanträge sank ge-genüber 2010 um 18%. Da die Vorhaben zum Teil bis zu 5 Jahre laufen, hat sich der Rückgang

der Neuanträge nicht in der Anzahl der 2011 ver-wendeten Tiere niederschlagen. Das wird auch deutlich, wenn man die Zahl der laufenden Vor-haben betrachtet. Zum 5.1.2012 waren 1.037 Tierversuche genehmigt, 54 mehr als zum

glei-chen Zeitpunkt 2011. Insgesamt sind 1.926 lau-fende Vorhaben registriert, eine Steigerung um

9% gegenüber dem Vorjahr. Überprüft wurden 57 Projekte, etwa 3% (5%) der laufenden Vorha-ben (2010: 85). In 23 Fällen wurden wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Tierschutz-gesetz Ordnungswidrigkeitenverfahren eingelei-tet (2010: 77). 2010 wurden 383.527 Wirbeltiere zu wissenschaftlichen Zwecken eingesetzt, 3%

mehr als 2009 (370.456). 2011 liegt die Zahl der gemeldeten Tiere mit 375.261 zwar um 2% nied-riger als 2010, die Anzahl der in Tierversuchen nach § 7 Abs. 1 TierSchG eingesetzten Tiere stieg jedoch um 3,9% gegenüber 2010 an.

Auch die Anzahl transgener Versuchstiere stieg in den letzten Jahren kontinuierlich an. Im Zeitraum von 2003 bis 2010 verdreifachte sich die Zahl von 64.496 auf 178.186. In 2011 ist mit 165.524 trans-genen Tieren ein leichter Rückgang zu verzeich-nen, es sind aber immer noch 44% aller gemelde-ten Tiere. Gentechnische Veränderungen wurden Vorprüfungen wird die Erfüllung der gesetzlichen

Voraussetzungen zur Erteilung einer tierärztli-chen Hausapothekenbescheinigung überprüft.

Insgesamt wurden im Jahr 2011 31 Anzeigen zur

Erteilung einer tierärztlichen Hausapothekenbe-scheinigung eingereicht (im Jahr 2010 waren es 37 Bescheinigungen).

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Gesundheit Veterinärwesen an Mäusen, Ratten und Fischen vorgenommen.

Es muss in diesem Zusammenhang berücksich-tigt werden, dass für die Entwicklung und Zucht dieser in Versuchen eingesetzten gentechnisch veränderten Tiere eine vielfache Anzahl an Tie-ren benötigt wird. Wie viele Tiere in diesem Be-reich tatsächlich eingesetzt werden, ist aufgrund der fehlenden Meldepflicht für den Zucht- und Haltungsbereich nicht bekannt. Da für die Unter-suchungen in Tierversuchen nur bestimmte Ge-notypen benötigt werden, kommt es im Zuge der Zucht zu einer hohen Anzahl sogenannter "Über-schusstiere", die diesem Genotyp nicht entspre-chen und deshalb getötet werden. Insbesondere ist nicht bekannt, welchen Belastungen die Tiere durch die genetische Veränderung im Einzelnen ausgesetzt sind.

Um einen Überblick der Belastungen dieser Tiere zu erhalten wurden im Rahmen eines Projektes Informationen ausgewertet, die im Zusammen-hang mit genehmigungspflichtigen Versuchsvor-haben eingereicht worden sind. Für einen Teil der Tiere (40%) wurden Belastungen festgestellt, die durch gentechnische Veränderungen verursacht wurden. Bei den Tieren können u.a. Störungen des Immunsystems, Tumorbildung, Lähmungen und eine verkürzte Lebensdauer auftreten. An-hand welcher Kriterien die Belastungseinschät-zung vom Antragsteller stattgefunden hat und ob sie realistisch durchgeführt wurde, kann anhand der äußerst spärlichen Angaben nicht nachvoll-zogen werden. Welche spezifischen Haltungs-

Versuchstierzahlen mit transgenen Tieren 2003 bis 2011

und Pflegemaßnahmen für erkrankte Tiere vor-gesehen sind, wurde ebenfalls nur unzureichend dargestellt.

Ab Januar 2013 wird eine neue Tierschutzgesetz-gebung in Kraft treten (Umsetzung der Richtlinie 2010/63/EU), die verstärkt auch auf eine Vermin-derung von Schmerzen, Leiden und Schäden bei der Haltung von Versuchstieren hinwirkt. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, muss die Überwachung genetisch veränderter Tiere inten-siviert werden. Nur so kann festgestellt werden, ob deren Veränderungen mit Beeinträchtigun-gen verbunden sind. In der Überwachungspra-xis müssen deshalb effiziente Werkzeuge entwi-ckelt werden, um die Belastungen erfassen und leidensminimierende Maßnahmen durchsetzen zu können. Dazu sollen leicht handhabbare Do-kumentationsprotokolle entwickelt werden, die einerseits die Akzeptanz der Forscher und des Pflegepersonals haben, die andererseits auch geeignete Informationen liefern, um eine Aussa-ge über die Belastung der Tiere und leidensmin-dernde Maßnahmen treffen zu können.

Forschungspreis für Ersatz- und Ergänzungsmethoden

Das LAGeSo setzt sich in besonderem Maße dafür ein, Alternativmethoden zu fördern und zu unterstützen. Im September 2010 konnte ein mit 15.000 Euro dotierter Forschungspreis des

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Preisverleihung Liese-Meitner-Schule

Landes Berlin für Ersatz- und Ergänzungsme-thoden zum Tierversuch in Forschung und Lehre ausgeschrieben werden. Es gingen 10 attraktive Bewerbungen aus Berlin und Brandenburg ein, aus denen schließlich ein Preisträger von einer Fachjury ausgewählt wurde. Vergeben wurde der Preis an Herrn Dr. Andreas Hocke, der sich mit der Etablierung und Weiterentwicklung eines humanen LungengeweInfektionsmodells be-schäftigt, das als Ersatz von Tierversuchen in Maus-Pneumonie-Modellen genutzt werden soll.

Zusätzlich konnte ein Förderbeitrag von 2.000 Euro für die Lise-Meitner-Schule vergeben wer-den. Eine Projektgruppe des Ausbildungsgangs biologisch technischer Assistentinnen und

As-Preisverleihung Herr Allert, Herr Dr. Hocke und Frau Dr. Ratsch

Tierseuchenkasse

Durch die Fachgruppe Veterinärwesen werden die Daten von Nutztierhaltern erfasst und Bei-träge zur Gewährung von Entschädigungen für Tierverluste für Rindern, Schweine und Schafe erhoben. Die Beitragsgelder werden unabhängig vom Landeshaushalt verwaltet. Die zweckge-bundene Verwendung der Rücklage und der Zinsen wird gewährleistet.

Im Tierseuchengesetz (§§ 66-72b) ist geregelt, dass für bestimmte Tiere eine Entschädigung geleistet wird, wenn diese aufgrund von Seuchen sterben oder auf behördliche Anordnung ge-tötet werden müssen. Für einige Tierarten werden in diesem Zusammenhang Beiträge von den Tierhaltern erhoben, die die Hälfte dieser Entschädigung abdecken. Die beitragspflichtigen Tierarten

und die Beitragshöhe werden jährlich in einer Verordnung festgeschrieben.

Im Jahr 2011 gingen Meldungen zum Tier-bestand von 135 Tierhaltern ein (2010:

103). Danach sind 1.081 (840) Pferde, 444 (397) Rinder, 388 (328) Schafe, 79 (95) Schweine und 135 (103) Ziegen bei der Tierseuchenkasse erfasst. Soweit für eine Tierart Beiträge erhoben werden, haben das Land Berlin und die Tierseu-chenkasse die Entschädigungen je zur Hälfte zu leisten. Anderenfalls hat das Land Berlin die Entschädigung zu leisten. Durch die Veterinär-

und Lebensmittelaufsichtsämter der Bezirke von Berlin (Amtstierarzt) werden die Bedingungen, Minderungs- und Hinderungsgründe für die Ge-währung der Entschädigung für Tierverluste be-achtet und die Entschädigung der Höhe nach festgesetzt. Das LAGeSo prüft abschließend die Einhaltung der Vorschriften, nach denen der An-spruch auf Entschädigung geregelt ist und erläßt den Entschädigungsbescheid.

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sistenten hat sich mit der Umsetzung eines 3T3 Phototoxizitätstests unter Schulbedingungen zur Ergänzung der Fachpraxis in der Ausbildung zum biologisch technischen Assistenten beschäftigt.

Zwar wird dadurch direkt kein Tier ersetzt, aber die Etablierung von Alternativmethoden in die Ausbildung ist ein förderungswürdiger Ansatz und die Motivation der Schülerinnen und Schü-ler in diese Richtung sollte unbedingt unterstützt werden. Der Preis wurde von der damaligen Se-natorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucher-schutz Katrin Lompscher am 29. August 2011 im festlichen Rahmen verliehen. 2012 ist eine erneute Ausschreibung des Forschungspreises erfolgt http://www.berlin.de/lageso/gesundheit/

veterinaerwesen/alternativmethoden.html.

Trinkwasserbrunnen

Seite 41 Im Jahre 2011 wurden zwei Bienenhalter

mit einer Gesamtentschädigungssumme von 2.625 Euro für bienenseuchenbeding-te Verlusbienenseuchenbeding-te an Bienen aus dem Landeshaushalt

entschädigt (2010: 3 / 2.304). Eine Zahlung aus der Tierseuchenkasse erfolgt in diesen Fällen nicht, weil für Bienen keine Beiträge zur Tierseu-chenentschädigung erhoben werden.

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