2016/2017
2016/2017 Verwaltungsgericht
Beträge in EURO
Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R)
2016 2017 2015 2014
Einnahmen
11109 051 Gerichtskosten 2.430.000 2.430.000 3.608.500 2.427.796,82
310.000,0 EUR wurden bislang bei 38101 nachgewiesen.
1.500,0 EUR werden künftig bei 11912 nachgewiesen.
Gerichtskosten (Gebühren und Auslagen) werden für Verfahren vor den Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit nach dem Gerichtskostengesetz (§ 1 Nr. 2 GKG) erhoben.
11906 051 Ersatz von Fernmeldegebühren 1.800 1.800 1.800 1.073,63
Entgelte für die private Nutzung von Dienstfernsprechern
11912
(neu)
051 Rückzahlung von Prozess- und Verfahrenskostenhilfe
1.500 1.500 1.500 1.000,00
1.500,0 EUR wurden bislang bei 11109 nachgewiesen.
11979 051 Verschiedene Einnahmen 3.000 3.000 3.000 382,44
Insbesondere Schadenersatzleistungen und Rückzahlungen überzahlter Beträge
Gesamteinnahmen 2.436.300 2.436.300 3.614.800 2.430.252,89
Prozentuale Veränderung -32,6 %
Ausgaben
41201 051 Aufwendungen für ehrenamtlich
Tätige
22.600 22.600 20.300 22.534,46
Die Entschädigungen an ehrenamtliche Richter/innen sind nach dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG) für Zeitversäumnis, Fahrkosten, Aufwand und sonstige Aufwendungen, Nachteile bei der Haushaltsführung sowie Ver-dienstausfall zu gewähren.
42201 051 Bezüge der planmäßigen
Beam-ten/Beamtinnen
2.181.000 2.239.000 2.005.000 2.001.569,68
42202 051 Bezüge der planmäßigen Rich-ter/Richterinnen
6.231.000 6.611.000 6.241.000 5.771.621,49
42801 051 Entgelte der planmäßigen Tarifbe-schäftigten
2.189.000 2.294.000 2.324.000 2.107.200,17
44100 051 Beihilfen für Dienstkräfte 493.000 508.000 515.000 464.397,62
44379 051 Sonstige Fürsorgeleistungen für
Dienstkräfte
9.000 9.000 8.100 8.364,31
Sicherheitsmaßnahmen für Dienstkräfte im Rahmen der gesetzlichen Fürsorgepflicht; ärztliche Untersuchungen von Dienstkräften sowie vertragliche Vereinbarung mit der Charité zum Arbeitsschutz- und Arbeitssicherheitsgesetz
Mehr in Anpassung an den gesetzlich vorgeschriebenen Betreuungsumfang gemäß DGUV Vorschrift 2 45300 051 Trennungsgelder,
Umzugskosten-vergütungen
2.800 2.800 2.800 —
51101 051 Geschäftsbedarf 280.000 280.000 310.000 265.088,52
2016/2017 2015 1. Schreib- und Bürobedarf. ...40.000 € 43.000 € 2. Vervielfältigungen ...20.000 € 23.000 € 3. Bücher, Fachzeitschriften ...92.000 € 97.000 € 4. Postgebühren, Postdienstleistungen ...100.000 € 116.000 € 5. Juris/Beck-online ... 20.000 € 23.000 € 6. GEZ ... 1.000 € 1.000 €
7. Telefongesprächsgebühren ... 7.000 € 7.000 € 280.000 € 310.000 €
2016/2017 Verwaltungsgericht
Beträge in EURO
Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R)
2016 2017 2015 2014
51111 051 Geschäftsbedarf für die verfah-rensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51136 051 Geschäftsbedarf für die
verfah-rensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32
51140 051 Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüs-tungsgegenstände
18.200 18.200 18.200 18.856,19
Neu- und Ersatzbeschaffung, Wartung und Instandsetzung von Geräten, technischen Einrichtungen und Ausstattungen 2016/2017 2015 Technische Geräte (einschließlich Wartung und Instandsetzung) ...9.100 € 9.100 € Büroeinrichtungsgegenstände ...9.100 € 9.100 € 18.200 € 18.200 €
51143 051 Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüs-tungsgegenstände für die verfah-rensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51168 051 Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüs-tungsgegenstände für die verfah-rensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32
51715 051 Betriebs- und Nebenkosten im
Rahmen des Facility Managements
956.000 977.000 810.000 791.242,01
Deckungsvermerk: Die Ausgaben der Titel 51715 und 51820 sind einzelplanübergreifend und nur gegenseitig deckungs-fähig; sie sind außerdem nach Maßgabe des § 20 Abs. 1 LHO deckungsberechtigt.
Bewirtschaftungsausgaben für das angemietete Dienstgebäude Kirchstraße 6 – 7.
Mehr aufgrund allgemeiner Kostensteigerungen (u. a. Tarifanpassungen bei Reinigungsdienstleistungen).
51802 051 Mieten für Fahrzeuge 1.000 1.000 1.000 —
51820 051 Mietausgaben für die
Nettokaltmie-te aufgrund vertraglicher Verpflich-tungen aus dem Facility Manage-ment
1.437.000 1.458.000 1.428.000 1.993.745,53
Deckungsvermerk: Die Ausgaben der Titel 51715 und 51820 sind einzelplanübergreifend und nur gegenseitig deckungs-fähig; sie sind außerdem nach Maßgabe des § 20 Abs. 1 LHO deckungsberechtigt.
Miete für das angemietete Dienstgebäude Kirchstraße 6 – 7.
51925 051 Nutzerspezifische Nebenkosten im
Rahmen des Facility Managements
49.700 49.700 450.000 448.203,20
2016/2017 2015 Nutzerspezifische Betriebs- und Nebenkosten sowie Wartungskosten für
nutzerspezifische Anlagen ...5.700 € 6.000 € Netzwerkkabel, Netzdosen, Patchpanel, Kabelkanal, Dienstleistung
Switches, Patchkabel, Anschlussarbeiten der Neuverkabelung ...44.000 € 444.000 € 49.700 € 450.000 €
52501 051 Aus- und Fortbildung 5.000 5.000 5.000 4.097,46
Kosten der Schulung von Dienstkräften; Fortbildung von Führungskräften inkl. Coaching
52511 051 Aus- und Fortbildung für die
ver-fahrensunabhängige IuK-Technik
2016/2017 Verwaltungsgericht
Beträge in EURO
Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R)
2016 2017 2015 2014
52601 051 Gerichts- und ähnliche Kosten 700.000 700.000 590.000 694.870,48 Auslagen für Zeugen und Sachverständigengebühren sowie für Gutachten nach dem Justizvergütungs und -entschädigungsgesetz; Vergütung an im Wege der Prozesskostenhilfe beigeordnete Rechtsanwältinnen/-anwälte (§§ 44 ff RVG); Erstattung von Kosten, die das Gericht der Staatskasse auferlegt hat, und sonstiger Auslagen aufgrund gesetzlicher Vorschriften.
2016/2017 2015
1. Prozesskostenhilfe ...382.000 € 334.000 € 2. Sachverständige und Zeugen ... 45.000 € 32.000 € 3. Gutachten ... 175.000 € 149.000 € 4. Dolmetscher ...98.000 € 75.000 € 700.000 € 590.000 € Mehr entsprechend der Ausgabenentwicklung.
52602 051 Sitzungsgelder,
Kostenentschädi-gungen
1.000 1.000 1.000 31,00
Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
52703 051 Dienstreisen 3.400 3.400 3.400 990,70
Dienstreisen im Sinne des Bundesreisekostengesetzes (BRKG) in Verwaltungs- und Rechtssachen sowie Dienstgänge und Dienstreisen zu Fortbildungen
54002
(neu)
051 Personal- und Organisationsma-nagement (ohne Aus- und Fortbil-dung)
1.000 1.000
54060 051 Dienstleistungen für die
verfah-rensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
54079 051 Verschiedene Ausgaben 6.000 6.000 6.000 5.643,49
Ausgaben für Schutzkleidung, Hausapotheke, Kontaktpflege, Ausschreibungen und Bekanntmachungen, Rundfunkgebüh-ren u. a.
54085 051 Dienstleistungen für die
verfah-rensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32
81240 051 Kommunikation und
Datenverar-beitung
Siehe Maßnahmegruppe 32
81259
(neu)
051 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrens-abhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32
81260 051 Datenverarbeitung in der
Verwal-tungsgerichtsbarkeit
Siehe Maßnahmegruppe 31
81279 051 Geräte, technische Einrichtungen,
Ausstattungen
10.000 10.000 10.000 6.868,08
Erläuterungen 2016
Erneuerung der Frankiermaschine Erläuterungen 2017
Erweiterung der Rollregalanlage in der Kellerregistratur
Die Unterbringung der aufzubewahrenden Altakten ist aus Platzmangel nur durch die Erweiterung der vorhandenen Rollregalanlage möglich.
MG 31 2016/2017 Verwaltungsgericht
Beträge in EURO
Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R)
2016 2017 2015 2014
MG 31
Ausgaben für verfahrensunab-hängige IuK
Art Preis Anzahl
Istausgaben MG 31
2014
Max.
Veranschla-gungswert
Ansatz 2016
Ansatz 2017
Spalten-Nr. 1 2 3 4 = 1 x 2 5 6
Eigen-
leistung IT 810 € 293 172.166,32 € 237.330 € 444.000 € 324.000 €
Fremd- leistung IT
Summe IT --- 293 172.166,32 € 237.330 € 444.000 € 324.000 €
TK 150 € 304 47.297,30 € 45.600 € 80.000 € 80.000 €
Insgesamt --- --- 219.463,62 € 282.930 € 524.000 € 404.000 €
Die Überschreitung des max. Veranschlagungswerts wird durch eine entsprechende Unterschreitung in den Kapiteln 0608, 0615 und 0651 ausgeglichen.
51111 051 Geschäftsbedarf für die
verfah-rensunabhängige IuK-Technik
22.500 22.500 22.500 12.853,17
Ausgaben für Druckerverbrauchsmaterialien, Reinigungsmittel, Datenträger u.ä.
51143 051 Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüs-tungsgegenstände für die verfah-rensunabhängige IuK-Technik
14.000 14.000 14.000 10.331,55
Wartung, Reparatur und Ersatzbeschaffung zum Erhalt bestehender IT-Infrastruktur
52511 051 Aus- und Fortbildung für die
ver-fahrensunabhängige IuK-Technik
4.500 4.500 4.500 4.490,85
Aus- und Fortbildung von Beschäftigten für die Nutzung von z.B. digitalen Diktiergeräten und Spracherkennungssoftware sowie Spezial-Administratorenschulungen
54060 051 Dienstleistungen für die
verfah-rensunabhängige IuK-Technik
133.000 133.000 133.000 122.225,79
2016/2017 2015 1. Netzzugang (MAN-Anschluss u.a. für ProFiskal, Internet/E-Mail, IPV, EWW-Portal)
(Leistungen des ITDZ) ...45.000 € 47.000 € 2. Vertragsleistungen für Fax-Server-Support u.ä. ...5.000 € 6.000 € 3. IT-Sicherheitskonzept ...8.000 € --- € Telefonie
4. Telefonanlage einschl. Nebenstellen (Leistungen des ITDZ) ...75.000 € 80.000 € 133.000 € 133.000 €
81260 051 Datenverarbeitung in der
Verwal-tungsgerichtsbarkeit
250.000 160.000 50.000 54.562,26
2016 2017
1. Anwendungs- und Systemaktualisierung (u.a. Windows) ... 110.000 € 50.000 € 2. Aktualisierung von Sicherheits- und Managementsoftware ... 20.000 € 45.000 € 3. Einführung scriptbasierte Metadatenerfassung und PDF-Generierung ... 30.000 € --- € 4. Aktive Netzwerkkomponenten ... 90.000 € --- € 5. Aktualisierung der Spracherkennung ... --- € 15.000 € 6. Erweiterung Deduplizierungs-/Archivspeichersystem ... --- € 50.000 € 250.000 € 160.000 €
MG 31 2016/2017 Verwaltungsgericht
Beträge in EURO
Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R)
2016 2017 2015 2014
81289 051 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrens-unabhängige IuK-Technik
100.000 70.000 100.000 15.000,00
2016 2017
Austausch System-Server-Hostsysteme ... 100.000 € --- € Netzwerkszugangskontrolle (network Access Control-System NAC) ... --- € 70.000 € 100.000 € 70.000 €
Summe Maßnahmegruppe 31 524.000 404.000 324.000 219.463,62
MG 32 2016/2017 Verwaltungsgericht
Beträge in EURO
Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R)
2016 2017 2015 2014
MG 32
Ausgaben für verfahrensab-hängige IuK
51136 051 Geschäftsbedarf für die
verfah-rensabhängige IuK-Technik
5.000 5.000 1.000 —
Ausgaben für Druckerverbrauchsmaterialien, Datenträger u.ä.
51168 051 Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüs-tungsgegenstände für die verfah-rensabhängige IuK-Technik
5.000 5.000 4.300 4.294,60
Wartung, Reparatur und Ersatzbeschaffung zum Erhalt bestehender IT-Infrastruktur
52536 051 Aus- und Fortbildung für die
ver-fahrensabhängige IuK-Technik
8.000 8.000 6.000 6.000,00
Aus- und Fortbildung von Beschäftigten für das Fachverfahren GO§A und die Spracherkennung, DMS/VBS-Schulungen sowie Spezial-IT-Administratorenschulungen
54085 051 Dienstleistungen für die
verfah-rensabhängige IuK-Technik
60.000 90.000 71.400 51.306,52
2016 2017
1. GO§A-Pflegevertrag ... 21.000 € 21.000 € 2. Weiterentwicklung des Fachverfahrens ... 8.000 € 10.000 € 3. GO§A-Pflegevertrag für EGA-Verwaltung und eSchreibtisch ... 9.000 € 20.000 € 4. EDEV (DMS/VBS) Pflegevertrag EDEV ... 12.000 € 15.000 € 5. EDEV (DMS/VBS) Weiterentwicklung ... 9.000 € 10.000 € 6. Aktualisierung der Zeiterfassungssoftware ... 1.000 € 1.000 € 7. Aktualisierung des (EDEV-) Sicherheitskonzepts ... --- € 10.000 € 8. Pflegevertrag Scansoftware (EDEV) ... --- € 3.000 € 60.000 € 90.000 €
81240 051 Kommunikation und
Datenverar-beitung
10.000 110.000 40.000 65.000,00
2016 2017
1. Kartenlesesystem und Zertifikatsimplementierung ... 10.000 € 10.000 € 2. Umstellung EDEV auf VIS 5, Einführung von Smartclient und mobiler Handakte ... --- € 100.000 € 10.000 € 110.000 €
81259
(neu)
051 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrens-abhängige IuK-Technik
90.000 110.000
2016 2017
GO§A-Server-Hostsystem ...60.000 € --- € Virtualisierung (Erweiterung) ...30.000 € --- € Dokumentenscanner ... --- € 60.000 € Erweiterung Sitzungssaal-Informationssystem ... --- € 50.000 € 90.000 € 110.000 €
Summe Maßnahmegruppe 32 178.000 328.000 122.700 126.601,12
Gesamtausgaben 15.298.700 15.928.700 15.195.500 14.951.389,13
Prozentuale Veränderung 0,7 % 4,1 %