Signifikanter Fortschritt

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Interview mit Norbert Möller, Bürgermeister von Waren (Müritz)

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ie Infrastrukturen der Daseinsvorsorge waren 2016 Jahresthema in UNTERNEHMERIN KOMMUNE. Nicht zuletzt aufgrund der großen Resonanz auf unsere Berichterstattung und der weiterhin hohen politischen Dynamik in diesem Themenfeld haben wir auch in diesem Jahr den Fokus gesetzt auf die Entwicklung der kommunalen Versorgungsstrukturen. Schnelles Internet spielt in diesem Zusammenhang eine zentrale Rolle. Es ist zwar eine Binsenweisheit, dass in einer hochvernetzten Gesellschaft leistungsfähiges Breitband eine Kernvoraussetzung für wirtschaftliche Prosperität darstellt, doch angesichts eines eher schleppenden Ausbaus verdient dieser Zusammenhang nach wie vor Erwähnung.

Nicht zuletzt deshalb, weil die vom Bund im Rahmen seines Förderprogramms bereitgestellten Mittel eher zögerlich abgerufen werden, widmen wir uns weiter Projekten, die im Rahmen von kommunalen Gebietskörperschaften realisiert werden. Dabei haben wir natürlich auch die Aktivitäten der großen Telekommunikationsanbieter im Blick. Lesen Sie im Folgenden ein Interview mit Bürgermeister Norbert Möller. In seiner Stadt Waren (Müritz) sind im vergangenen Jahr tausende Haushalte an ein leistungsfähiges Breitbandnetz angeschlossen worden.

Norbert Möller

UNTERNEHMERIN KOMMUNE • AUSGABE 02 / NOVEMBER 2017 87

KOMMUNALWIRTSCHAFT AKTUELL

Möller:

Wenn man die Entwicklung der Technik betrachtet, kommt man relativ schnell zur Erkenntnis, dass leistungsfähiges Internet zunehmend unerlässlich ist für eine zeitgemäße Daseinsvorsorge. Es ist eine zentrale Voraus-setzung damit eine Kommune sich weiter-entwickeln und für ihre Bürger lebenswert bleiben kann. Die Standards sind aber differenziert zu betrachten. Die Versorgung muss in einer ländlich geprägten Gemeinde nicht die gleichen Parameter erfüllen wie in der Großstadt oder in Regionen mit einer starken Gewerbeansiedlung.

Digitalisierung und der ländliche Raum

UNTERNEHMERIN KOMMUNE:

Der Breitbandausbau ist vor allem dort noch nicht ausreichend vorangekommen, wo geringe Siedlungsdichten nur geringe Renditen versprechen. Wie lassen sich private Investoren auch für den ländlichen Raum interessieren?

Möller:

Das kann aus meiner Sicht nur durch die weitere Verbesserung der verkehrlichen Infrastruktur

in dünn besiedelten Regionen gelingen. Auch der Bund muss hier noch stärker in die Pflicht genommen werden.

Grundsätzlich birgt die Digitalisierung große Chancen für die ländlichen Gebiete. Dies betrifft die Wirtschaft genauso wie die alltägliche Lebens-qualität. Notwendig ist jedoch eine noch bessere Verzahnung aller politischen Ebenen.

UNTERNEHMERIN KOMMUNE:

Ist es im Grundsatz überhaupt nachvollzieh-bar, dass der Breitbandausbau vor allem dort stockt, wo die Strukturen ohnehin schon herausfordernd sind. Wie lässt sich der Widerspruch auflösen, dass privates Engagement natürlich gefragt ist, dass der

Breitbandausbau aber auch strategischen Erwägungen und volkswirtschaftlichen Kriterien folgen muss?

Möller:

Dieser Widerspruch lässt sich nur durch eine bessere Förderung und die gezielte Stärkung des ländlichen Raums auflösen.

UNTERNEHMERIN KOMMUNE:

Für die Kernstadt Waren (Müritz) mit all ihren touristischen Möglichkeiten und einer nach wie vor gesunden Gewerbestruktur lässt sich annehmen, dass eine leistungsfähige Breit-bandanbindung wirtschaftlich erschlossen und betrieben werden kann. Doch wie sieht es mit den kleineren Ortsteilen und mit der Nachbar-gemeinde Kargow aus, die ja zusammen einen Großteil des Müritz-Nationalparks abbilden und daher von erheblicher touristischer Relevanz sind?

Möller:

Waren (Müritz) hat acht Ortsteile, die sämt-lich an das digitale Netz angeschlossen sind.

Die Übertragungsgeschwindigkeiten unter-scheiden sich allerdings noch immer erheblich voneinander. Unser Ziel ist es, so schnell wie Telekommunikation

Wenn man die Entwicklung der Technik betrachtet, kommt man relativ schnell zur Erkenntnis,

dass leistungsfähiges Internet zunehmend unerlässlich ist für eine zeitgemäße Daseinsvorsorge. „ ______________________

Norbert Möller

Das Rathaus von Waren (Müritz).

UNSER GESPRÄCHSPARTNER Norbert Möller wurde 1959 in Waren (Müritz) geboren. Nach dem Abschluss der Lehrerausbildung war er bis ins Jahr 2013 im Schuldienst tätig, davon 21 Jahre als Schulleiter. Im September 2013 wurde Möl-ler als Nachfolger von Günter Rhein in das Amt des Bürgermeisters von Waren (Mü-ritz) gewählt, welches er seit dem 1. Januar 2014 bekleidet.

In der Kommunalpolitik ist Möller seit 1991 engagiert – als Stadtvertreter, in verschiede-nen Fachausschüssen, als langjähriger Vor-sitzender der SPD-Fraktion in der Warener Stadtvertretung und von 2009 bis 2013 als Präsident der Stadtvertretung.

Waren (Müritz) ist das touristische und wirtschaftliche Zentrum der Mecklenburgischen Seenplatte.

möglich in allen Ortsteilen höchstes Leistungs-niveau anzubieten.

Auch einige Nachbargemeinden konnten in der Vergangenheit vom Ausbau durch die Deutsche Telekom profitieren, doch perspektivisch sollte die gesamte Region angebunden sein. Hier sind in erster Linie die Gemeinden selbst gefragt. Sie müssen ent-scheiden, mit welcher Priorität sie den Netz-ausbau vorantreiben wollen.

UNTERNEHMERIN KOMMUNE:

Die Frage der Verhältnismäßigkeit stellt sich nicht nur für private Investoren. Mit dem demografischen Wandel werden sich die grundlegenden Unterschiede zwischen Stadt und Land weiter vertiefen. Ist es vor diesem

Hintergrund nicht nachvollziehbar, dass sich diese auch im Versorgungsgrad abbilden und dass Abstand genommen werden muss von einem allzu starren Grundsatz der überall gleichen Lebensbedingungen?

Möller:

Wir werden nicht überall in der Bundesrepublik gleiche Lebensbedingungen erreichen. Das ist gesetzlich auch nicht vorgegeben. Paragraph 72 des Grundgesetzes spricht von gleicher Wertigkeit und nicht von vollständiger Identität. In einem kleinen Dorf wird man immer anders leben wie in einer großen Metropole. Beides birgt Vor-, aber auch Nachteile.

Einen angemessenen Vergleich im Hinblick auf die Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen

kann man nur zwischen Kommunen bzw.

Regionen mit ähnlichen strukturellen Rahmen-bedingungen anstellen.

UNTERNEHMERIN KOMMUNE:

Im Land Mecklenburg-Vorpommern bestehen erhebliche Unterschiede hin-sichtlich der Breitbandinfrastruktur. Für einen nach wie geringen Ausbaugrad stehen exemplarisch jene Regionen, die zum einen abseits der größeren Städte liegen und zum anderen keine besondere touristische Anziehungskraft entfalten.

Wie kann es in Zukunft besser gelingen, privatwirtschaftliche Interessen sinnvoll mit den Förderprogrammen des Bundes und des Landes zu verknüpfen?

Möller:

Indem man weitere Anreize schafft, damit sich die private Wirtschaft im ländlichen Raum engagiert.

Eine Möglichkeit wäre, die Förderung bei der Erweiterung der Breitbandinfrastruktur nach Siedlungsdichten zu staffeln.

UNTERNEHMERIN KOMMUNE:

Waren (Müritz) ist das Kernzentrum des Müritz-Nationalparks und der mecklen-burgischen Seenplatte. Neben den viel-fältigen Naturerlebnissen rundherum weiß auch die Stadt selbst mit einer gut erhaltenen Bausubstanz und ihrer pittoresken Lage am Nordufer der Müritz zu entzücken. Daraus wiederum ergeben sich enorme Potentiale für das Tourismusmarketing. Welche Rolle spielt

in diesem Zusammenhang ein leistungs-fähiges Breitbandangebot?

Möller:

Ein modernes Tourismusmarketing ist ohne leistungsfähiges Internet gar nicht möglich.

Wenn wir auch weiterhin eine beliebte Urlaubs-region bleiben wollen und unsere Angebote auf dem jetzigen Niveau erhalten wollen, müssen wir an Bewährtem festhalten und gleichzeitig neue Wege beschreiten. Letzteres ist zwingend an eine angemessene Breitbandverbindung gekoppelt. n

Das Gespräch führte Falk Schäfer www.waren-mueritz.de

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