- Verbraucherschutz -
MG 02 2016/2017 Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz
- Verbraucherschutz -
Beträge in EURO
Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R)
2016 2017 2015 2014
MG 02
Landwirtschaft
16210 523 Zinsen 8.000 8.000 8.000 1.329,88
Einnahmen aus Zinsleistungen aus Darlehen, die im Rahmen des ländlichen Siedlungswesens für die Ansiedlung von landwirtschaftlichen Unternehmen und aus Darlehen, die im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrar-struktur und des Küstenschutzes (GAK)“ für Investitionsmaßnahmen in landwirtschaftlichen Betrieben (GAK-Maßnahmen) gewährt wurden.
60% der Zinsbeträge für die GAK-Maßnahmen stehen dem Bund zu und werden über den korrespondierenden Titel 63111 an die Bundeskasse überwiesen.
18210 523 Tilgungen 142.000 142.000 142.000 118.276,00
Einnahmen aus Tilgungsleistungen aus Darlehen, die im Rahmen des ländlichen Siedlungswesens für die Ansiedlung von landwirtschaftlichen Unternehmen und aus Darlehen, die im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrar-struktur und des Küstenschutzes (GAK)“ für Investitionsmaßnahmen in landwirtschaftlichen Betrieben (GAK-Maßnahmen) gewährt wurden.
60% der Tilgungsbeträge für die GAK-Maßnahmen stehen dem Bund zu und werden über den korrespondierenden Titel 63111 an die Bundeskasse überwiesen.
Summe Maßnahmegruppe 02 150.000 150.000 150.000 119.605,88
Gesamteinnahmen 205.000 205.000 179.000 211.543,96
Prozentuale Veränderung 14,5 % —
2016/2017 Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz
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Beträge in EURO
Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R)
2016 2017 2015 2014
Ausgaben
42201 314 Bezüge der planmäßigen
Beam-ten/Beamtinnen
1.267.000 1.371.000 685.000 760.180,30
42722 314 Ausbildungsentgelte
(Praktikantin-nen/Praktikanten, Volontärin-nen/Volontäre)
56.200 56.200 81.000 56.179,43
42801 314 Entgelte der planmäßigen
Tarifbe-schäftigten
869.000 890.000 994.000 831.372,21
44100 314 Beihilfen für Dienstkräfte 11.000 12.000 16.200 10.279,11
51101 311 Geschäftsbedarf 22.400 22.400 21.200 21.051,87
Ausgaben für allgemeinen Geschäftsbedarf, Postgebühren, Leasingkosten Kopierer, Bücher, Zeitschriften, Lose-Blatt-Sammlungen und Telefongesprächsgebühren
51111 314 Geschäftsbedarf für die
verfah-rensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51140 311 Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüs-tungsgegenstände
5.200 5.200 6.700 794,06
Büromöbel und sonstige Ausstattungsgegenstände
Davon sind jährlich 1.000 € für den Krisenfall Tierseuchen vorgesehen.
51143 314 Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüs-tungsgegenstände für die verfah-rensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51479 311 Allgemeine Verbrauchsmittel 1.000 1.000 1.000 40,42
Für die Beschaffung von Schutzkleidung und Reinigungs-/Desinfektionsmaterialien (Krisenfall Tierseuchen) und anderen Verbrauchsmitteln (z.B. Probenahmeutensilien).
Für die Beschaffung von Ködern zur Auslage von Impfstoffen zur oralen Bekämpfung der Tollwut des Fuchses (Bundespro-gramm) sowie Tierseuchen-Notstandsbedarf.
52501 311 Aus- und Fortbildung 2.000 2.000 2.000 1.968,25
Insbesondere Gebühren für Fortbildungsveranstaltungen in Berlin
52536 314 Aus- und Fortbildung für die
ver-fahrensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32
52601 314 Gerichts- und ähnliche Kosten 1.000 1.000 1.000 313,28
52610 314 Gutachten 1.000 1.000 2.000 —
52703 314 Dienstreisen 22.000 22.000 13.300 22.408,78
Dienstreisen zu Fachkongressen und Fachveranstaltungen
53101 314 Veröffentlichungen und
Dokumen-tationen im Rahmen der Öffent-lichkeitsarbeit
100.000 100.000 150.000 98.690,27
Ausgaben für Publikationen zum Zwecke der Verbraucherinformation
2016/2017 Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz
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Beträge in EURO
Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R)
2016 2017 2015 2014
53105 314 Beteiligung an Messen und Aus-stellungen
270.000 270.000 270.000 230.050,01
Verpflichtungsermächtigung 270.000 270.000
Davon fällig 2017 270.000
Davon fällig 2018 — 270.000
Verpflichtungen aus Vorjahren:
für 2016 für 2017 ab 2018
Bis 31.12.2014
eingegan-gene Verpflichtungen --- € --- € --- €
VE Plan 2015 270.000 € --- € --- €
Beteiligung des Landes Berlin an der Internationalen Grünen Woche (IGW) mit einem Länderstand sowie Beteiligung an ausgewählten Foren der IGW wie z.B. „Internationaler Agrarministergipfel“.
Die Verpflichtungsermächtigungen sind vorgesehen für den Abschluss von Verträgen vor dem Hintergrund längerfristiger Finanzierungszusagen für die Beteiligung des Landes Berlin an der IGW.
53111 311 Ausschreibungen,
Bekanntma-chungen
4.000 4.000 4.500 1.228,62
54010 314 Dienstleistungen 220.000 220.000 227.000 149.283,08
Die Ausgaben sind vorgesehen für:
2016 2017 2015 Ist 2014
1. Verbrauchermonitor ... 60.000 € 60.000 € 90.000 € --- € 2. Dienstleistungen für den Agrarbereich ... 1.000 € 1.000 € 1.000 € 667 € 3. Bewirtschaftung von Zuwendungen (Beleihungsvertrag) ... 41.000 € 41.000 € --- € --- € 4. Probennahme und Untersuchung zu anlassbezogenen
Fragestellungen im Tierseuchenbereich mit besonderer Bedeutung für das Land Berlin inkl. Erprobung und Etablie-rung eines diagnostischen Tierseuchen-Frühwarnsystems/
Tierseuchenprogramme, teilweise mit nachträglicher
EU-Beteiligung ... 8.000 € 8.000 € 16.000 € 6.000 € 5.
6.
Reinigung und Desinfektion von Fahrzeugen im Tierseu-chenkrisenfall ...
Errichtung eines Hunderegisters ...
10.000 € 100.000 €
10.000 € 100.000 €
--- € --- €
--- € --- € 7. Sonstiges ... --- € --- € 120.000 € 142.616 € 220.000 € 220.000 € 227.000 € 149.283 €
54026 314 Tierkörperbeseitigung 260.000 260.000 260.000 249.800,00
Verpflichtungsermächtigung 1.040.000 —
Davon fällig 2017 260.000
Davon fällig 2018 260.000 —
Davon fällig 2019 260.000 —
Davon fällig 2020 260.000 —
Entgelt für die unschädliche Beseitigung tierischer Nebenprodukte für das Land Berlin gemäß vertraglicher Vereinbarung (Vertragslaufzeit bis 30.09.2016).
Veranschlagung des vertraglich vereinbarten Pauschalbetrages von jährlich 250.000 € zzgl. 10.000 € für eventuell notwen-dige Zusatzleistungen, die nicht durch die Pauschale abgedeckt werden (z.B. Sonderleistungen bei Ausbrüchen von anzei-gepflichtigen Tierseuchen, bei Havarien in Tierbeständen oder bei Tiertransporten) sowie für die Beauftragung von Wirt-schaftsprüfern zwecks Prüfung der Kalkulationen (Vor- und Nachkalkulation).
Die Leistung wird in 2016 neu ausgeschrieben.
54038 523 Dienstleistungen von
Kreditinstitu-ten
Siehe Maßnahmegruppe 02
2016/2017 Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz
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Beträge in EURO
Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R)
2016 2017 2015 2014
54053 314 Veranstaltungen 34.700 52.700 45.000 12.423,42
Verpflichtungsermächtigung 6.500 6.500
Davon fällig 2017 6.500
Davon fällig 2018 — 6.500
Die Ausgaben sind vorgesehen für:
2016 2017 2015 Ist 2014
1. Amtschefkonferenz anlässlich der Internationalen Grünen
Woche (IGW) ... 6.500 € 6.500 € 6.500 € 5.039 € 2. Verbraucherpolitische Veranstaltungen ... 10.000 € 10.000 € 32.500 € 5.100 € 3. Veranstaltungen im Agrarbereich, u.a. Schulung der
Land-wirte beim ITDZ für die Antragstellung der Agrarbeihilfen .... 1.000 € 1.000 € 1.000 € 471 € 4. Schulungen zum Qualitätsmanagement (QM) für
QM-Beauftragte, Auditoren und Führungskräfte (auch Bezirke) . 10.000 € 10.000 € --- € --- € 5. Fortbildungstagung zu Futtermitteln ... 1.500 € 1.500 € 1.500 € 130 € 6. Fortbildungstagung zu Tierseuchen und Übungen für den
Krisenfall ... 3.500 € 3.500 € 3.500 € 6 € 7. Veranstaltungen des Tierschutzbeauftragten, u.a.
Tier-schutztag ... 2.000 € 2.000 € --- € 1.677 € 8. Weinreferentenkonferenz des Bundes ... --- € 18.000 € --- € --- € 9. Sonstige anlassbezogene Veranstaltungen (z.B. im
Le-bensmittelbereich) ... 200 € 200 € --- € --- € 34.700 € 52.700 € 45.000 € 12.423 €
54060 314 Dienstleistungen für die
verfah-rensunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
54068
(neu)
523 Ausgaben für den Tierschutz 100.000 100.000
Förderung des Tierschutzes, Tierschutzpreis und finanzielle Unterstützung der Wildtierklinik an der Freien Universität.
54079 314 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 —
Die Ausgaben sind u.a. vorgesehen für den Ersatz von Barauslagen für den Ankauf von Obst- und Gemüseproben zur Überwachung der EG-Vermarktungsnormen.
54085 314 Dienstleistungen für die
verfah-rensabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 32
63107 314 Ersatz von Ausgaben an den Bund 64.000 64.000 67.000 17.516,55
Anteil des Landes Berlin an:
2016 2017 2015 Ist 2014
1. Gemeinsame Internetplattform der Länder
www.lebensmittelwarnung.de zu nicht sicheren Lebensmit-teln und Erweiterung der Plattform um Kosmetika und
Bedarfsgegenstände ... 12.000 € 12.000 € 12.000 € --- € 2. Gemeinsame Zentralstelle zur Überprüfung des
Internet-handels mit Lebensmitteln und Tabakerzeugnissen
G@ZIELT ... 26.000 € 26.000 € 26.000 € 17.517 € 3. Finanzierung Regelbetrieb „Frühwarnsystem nach
Evaluie-rung des eFI Projekts“ (Elektronisches Früherkennungs- und Informationssystem), Pilotvorhaben der LAV-AG
Bun-desweite Datenbank ... 13.000 € 13.000 € 13.000 € --- € 4. Einrichtung und Finanzierung eines Bundeseinheitlichen
Transparenz-Modells ... 13.000 € 13.000 € 13.000 € --- € 5. Finanzierung der Einführung eines Zugangs zur
EMCS-Datenbank im Rahmen der Einfuhr und
innergemeinschaft-lichen Beförderung von Wein ... --- € --- € 3.000 € --- €
2016/2017 Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz
- Verbraucherschutz -
Beträge in EURO
Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R)
2016 2017 2015 2014
63111 523 Abführung von Zins- und Til-gungseinnahmen an den Bund
Siehe Maßnahmegruppe 02
63201 311 Ersatz von Verwaltungsausgaben
an Länder
275.000 275.000 241.000 231.588,29
Die Ausgaben sind vorgesehen für:
2016 2017 2015 Ist 2014
1. Erstattung an das Land Brandenburg für die Wahrneh-mung von Aufgaben im Bereich der Landwirtschaft ge-mäß Artikel 15 des Landwirtschaftsstaatsvertrages vom
17.12.2003 ... 250.000 € 250.000 € 215.600 € 215.600 € 2. Anteil des Landes Berlin am Herkunfts- und
Informations-system Tiere (HIT) einschl. InVekos-Anteil (ZID) und
Ausgaben für die TaskForce Tierseuchen ... 25.000 € 25.000 € 25.000 € 15.988 € 275.000 € 275.000 € 240.600 € 231.588 €
rd. 241.000 €
zu Nr. 1: Mit Änderungen der EU-Grundlagen in der neuen Förderperiode sind höhere Verwaltungsaufwände verbunden, die erhöhte Personalausgaben nach sich ziehen.
66237 523 Zinszuschüsse für besondere
Förderungsmaßnahmen in der Landwirtschaft mit Bundesbeteili-gung
Siehe Maßnahmegruppe 02
67101 314 Ersatz von Ausgaben 2.600 2.600 2.600 475,30
Anteil Land Berlin gemäß Rahmenvereinbarung vom 31.01.2012 zur Notfallreserve Tollwutimpfung mit Fuchsoral und ge-mäß Vertrag vom 15.10.2012 an der MKS (Maul- und Klauenseuche) -Antigenbank
68123
(neu)
314 Ehrungen, Preise 1.000 11.000
Beteiligung des Landes Berlin am Forschungspreis für Alternativmethoden zu Tierversuchen in Höhe von 10.000 € (im 2-Jahres-Rhytmus) und Ausgaben für die Berliner Tierschutzpreise (Berliner Tierschutzpreis, Jugend-Tierschutzpreis, Ehren-preis), die jährlich anlässlich des Berliner Tierschutztages verliehen werden.
68250 314 Zuschuss an das Landeslabor
Berlin-Brandenburg (LLBB)
18.000.000 18.000.000 18.000.000 18.000.000,00
Mit Staatsvertrag vom 30.09.2008 ist zum 01.01.2009 das Landeslabor Berlin-Brandenburg (LLBB) als gemeinsame rechts-fähige Anstalt öffentlichen Rechts der Länder Berlin und Brandenburg gegründet worden. Der Titel dient der Finanzierung der für das Land Berlin erbrachten amtlichen Untersuchungsleistungen im gesundheitlichen Verbraucherschutz, im umwelt-bezogenen Gesundheitsschutz, im Arzneimittelwesen, im Veterinärwesen, in der Umweltüberwachung, in der Landwirt-schaft und in der Geologie.
68304 523 Förderung der Tierzucht
Siehe Maßnahmegruppe 02
68337 523 Besondere
Förderungsmaßnah-men in der Landwirtschaft mit Bundes- und EU-Beteiligung
Siehe Maßnahmegruppe 02
2016/2017 Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz
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Beträge in EURO
Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R)
2016 2017 2015 2014
68469 314 Zuschuss an die Verbraucherzent-rale Berlin e.V.
1.384.000 1.384.000 1.284.000 1.284.000,00
Förderung der Verbraucherzentrale Berlin e.V.
Mehr zur Stärkung der verbraucherschutzpolitischen Landschaft.
Genderpolitische Analyse der Beschäftigungsstruktur:
Planmäßige Beschäftigte 2012 2013 2014
w m w m w m
Absoluter Anteil 29 13 27 11 30 13
Relativer Anteil 69,05% 30,95% 71,05% 28,95% 69,77% 30,23%
monatliches
durchschnittli-ches Gehalt 2012 2013 2014
Frauen 2.362,61 € 2.901,41 € 2.969,44 €
Männer 3.061,31 € 3.431,09 € 3.257,13 €
Verbraucherkontakte (neue statistische Erfassungsmethode in 2012 als Stichprobe)
2012 2013 2014
w m w m w m
Kontakte gesamt 14.153 13.794 23.229 22.992 21.758 19.834
in % 50,64% 49,36% 50,26% 49,74% 52,31% 47,69%
davon:
Beratung 2.758 2.304 6.516 5.208 7.521 5.880
Verweise 1.369 1.125 1.926 2.132 1.649 1.281
Auskunft 5.808 5.837 10.187 10.888 8.470 8.423
Schuldnerberatung 4.218 4.528 4.600 4.764 4.118 4.250
68475 314 Förderung der
Verbraucheraufklä-rung
450.000 450.000 400.000 351.254,20
Die Ausgaben sind vorgesehen für die Förderung von Projekten zu nachfolgenden Schwerpunktbereichen der Verbrau-cheraufklärung:
- Online-Schlichtung,
- Zielgruppenorientierter Verbraucherschutz für migrantische Verbraucher/innen insbesondere mit türkisch/arabischem und russisch/polnischem Schwerpunkt
- Zielgruppenorientierter Verbraucherschutz für Jugendliche - Zielgruppenorientierter Verbraucherschutz für Senioren - Bewusste Ernährung
- Verbraucher in der digitalen Welt
- Maßnahmen zur Förderung der Bienenhaltung
89237 523 Zuschüsse für besondere
Förde-rungsmaßnahmen in der Landwirt-schaft mit EU- und Bundesbeteili-gung
Siehe Maßnahmegruppe 02
MG 02 2016/2017 Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz
- Verbraucherschutz -
Beträge in EURO
Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R)
2016 2017 2015 2014
MG 02
Landwirtschaft
54038 523 Dienstleistungen von
Kreditinstitu-ten
20.000 20.000 21.000 15.648,48
Verwaltungskosten und Ersatz von Aufwendungen der Postbank Bonn, die mit der Verwaltung der im Rahmen des ländli-chen Siedlungswesens sowie der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) vergebenen Darlehen für die Förderung von landwirtschaftlichen Betrieben und Investitionsmaßnahmen beauftragt ist.
63111 523 Abführung von Zins- und
Til-gungseinnahmen an den Bund
30.000 30.000 90.000 11.117,35
Von den bei den Titeln 16210 und 18210 eingehenden Zins- und Tilgungsbeträgen aus Darlehen (60% Bundes- und 40%
Landesmitteln) für die Förderung von Investitionen in landwirtschaftlichen Betrieben im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe
„Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) sind die Bundesanteile an den Bund abzuführen (60%).
Weniger aufgrund niedrigerer Rückflüsse (Zins- und Tilgungseinnahmen aus gewährten GAK-Darlehen).
66237 523 Zinszuschüsse für besondere
Förderungsmaßnahmen in der Landwirtschaft mit Bundesbeteili-gung
20.000 —
Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.
68304 523 Förderung der Tierzucht 154.000 154.000 154.000 113.003,48
Verpflichtungsermächtigung 82.500 82.500
Davon fällig 2017 82.500
Davon fällig 2018 — 82.500
Die Ausgaben sind vorgesehen für:
2016 2017 2015 Ist 2014
1. Landeskofinanzierung im Rahmen des bis 2016 genehmig-ten Dreijahresprogramms für die Förderung aus dem Euro-päischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) für Maßnahmen zur Verbesserung der Erzeugungs- und Ver-marktungsbedingungen für Bienenerzeugnisse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 für Projekte der Mehrlän-derforschungsanstalt für Bienenkunde Hohen Neuendorf e.V. (LIB) ...
Die EU beteiligt sich mit 50% an den Projektkosten.
40.000 € 40.000 € 40.000 € 40.000 € 2. Finanzierung von Projekten zur Stabilisierung der
Bienen-bestände sowie den weiteren Aufbau von Bienenvölkern
zur Sicherung der Bestäubung ... 31.500 € 31.500 € 31.500 € 12.875 € 3. Landeskofinanzierung für die Förderung aus dem
Europäi-schen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) für die nachhal-tige Entwicklung der Fischerei und für Maßnahmen zum Schutz der Wasserfauna und –flora, insbesondere für:
- Aalbesatz im Rahmen des Aalbewirtschaftungsplans ... 52.500 € 52.500 € 52.500 € 51.450 € - andere Maßnahmen für die Fischwirtschaft ... 30.000 € 30.000 € 30.000 € 8.678 € Die EU beteiligt sich mit 75% an den Projektkosten.
154.000 € 154.000 € 154.000 € 113.003 € Da aufgrund des Landwirtschaftsstaatsvertrages vom 17.12.2003 die gemeinsame EU-Zahlstelle beim Brandenburger Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft (MLUL) im Land Brandenburg angesiedelt ist, wird der jeweilige komplementäre EU-Kofinanzierungsanteil aus den o. g. Förderprogrammen dort bei der Titelgruppe 80 und 85 nachgewiesen.
Gender-Budget:
Zu Teilziffer 1.:
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2016 2017 2015 2014
2013 2014 2015
w m w m w m
Beschäftigte gesamt 24 16 34 21 29 17
davon:
Festangestellte MA 5 6 5 6 5 6
Azubis 0 2 0 2 1 1
Drittmittelfinanzierte MA 19 8 29 13 23 10
davon:
Doktoranden 6 1 4 2 3 2
Aushilfen 4 3 6 3 5 2
FÖJ-ler 1 1 1 1 0 2
sonstige 8 3 18 7 15 4
68337 523 Besondere
Förderungsmaßnah-men in der Landwirtschaft mit Bundes- und EU-Beteiligung
55.000 55.000 55.000 27.360,91
Nach dem Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) ist auf der Grundlage des Rahmenplans in Verbindung mit dem Entwicklungsplan für den ländlichen Raum für Brandenburg und Berlin (EPLR) die Förderung von landwirtschaftlichen Betrieben durch Gewährung von Zuschüssen, wie z. B. die Aus-gleichszulage für benachteiligte Gebiete (AGZ) und die Förderung von Agrar-, Umwelt- und Klimamaßnahmen (AUKM) vorgesehen.
In der Förderperiode 2014-2020 beträgt die Beteiligung der EU aus Mitteln des ELER je nach Fördermaßnahme zwischen 53 und 75%. Die Beteiligung des Bundes an der nationalen Kofinanzierung für Maßnahmen nach der Gemeinschaftsaufga-be „VerGemeinschaftsaufga-besserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) Gemeinschaftsaufga-beträgt 60%.
Gemäß Landwirtschaftsstaatsvertrag vom 17.12.2003 ist die gemeinsame EU-Zahlstelle für Berlin und Brandenburg beim Brandenburger Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft (MLUL) angesiedelt. Die jeweiligen kom-plementären Kofinanzierungsanteile für die o.g. Förderprogramme werden dort bei der Titelgruppe 62 (Bundesmittel) und bei der Titelgruppe 80 und 85 (EU-Mittel) nachgewiesen.
MG 02 2016/2017 Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz
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Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R)
2016 2017 2015 2014
89237 523 Zuschüsse für besondere Förde-rungsmaßnahmen in der Landwirt-schaft mit EU- und Bundesbeteili-gung
214.000 214.000 214.000 —
Verpflichtungsermächtigung 214.000 214.000
Davon fällig 2017 214.000
Davon fällig 2018 — 214.000
Landes-Kofinanzierungsanteile an folgenden Fördermaßnahmen:
2016 2017 2015 Ist 2014
1. Aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Ent-wicklung des ländlichen Raums (ELER) ist gemäß Entwick-lungsplan für den ländlichen Raum Brandenburgs und Berlins (EPLR) die Förderung und Entwicklung in den ausgewiesenen
ländlichen Teilregionen Berlins vorgesehen ... 136.000 € 136.000 € 136.000 € --- € Die Beteiligung der EU an den Projektkosten liegt zwischen 53
und 75%.
2. Aus Mitteln des Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) werden Maßnahmen zur Verarbeitung und Vermarktung von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur, Binnenfi-scherei und Maßnahmen von allgemeinem Interesse, insbeson-dere Erhaltung der Ressourcen, Erhöhung der Qualität von Lebensmitteln, Verbesserung der Hygiene-, Arbeits- und Sicher-heitsbedingungen, Verbesserung des Ansehens der Fischerei- und Aquakulturerzeugnisse oder des Fischereisektors durch Kampagnen, Erforschung neuer selektiver Fangtechniken,
Schutz und Entwicklung der Wasserfauna und –flora gefördert .. 68.000 € 68.000 € 68.000 € --- € Die EU beteiligt sich mit 75% an den Projektkosten.
3. Aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Ent-wicklung des ländlichen Raums (ELER) ist gemäß Entwick-lungsplan für den ländlichen Raum Brandenburgs und Berlins in Verbindung mit dem Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe
„Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“
(GAK) die Förderung der Modernisierung in landwirtschaftlichen Betrieben zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und zur
Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft vorgesehen ... 10.000 € 10.000 € 10.000 € --- € Die EU beteiligt sich mit 53% an den Projektkosten.
214.000 € 214.000 € 214.000 € --- € Die Beteiligung des Bundes an der nationalen Kofinanzierung für Maßnahmen nach der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesse-rung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) beträgt 60 % (Pkt. 1 und 3)
Gemäß Landwirtschaftsstaatsvertrag vom 17.12.2003 ist die gemeinsame EU-Zahlstelle für Berlin und Brandenburg beim Brandenburger Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft (MLUL) angesiedelt. Die jeweiligen kom-plementären Kofinanzierungsanteile für die o.g. Förderprogramme werden dort bei der Titelgruppe 62 (Bundesmittel) und bei der Titelgruppe 80 und 85 (EU-Mittel) nachgewiesen.
Summe Maßnahmegruppe 02 473.000 473.000 554.000 167.130,22
MG 31 2016/2017 Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz
- Verbraucherschutz -
Beträge in EURO
Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R)
2016 2017 2015 2014
MG 31
Ausgaben für verfahrensunab-hängige IuK
Art Preis Anzahl
Istausgaben MG 31
2014
Max.
Veranschla-gungswert
Ansatz 2016
Ansatz 2017
Spalten-Nr. 1 2 3 4 = 1 x 2 5 6
Eigen-
leistung IT 810 € 31 1.349,18 € 25.110 € 12.500 € 12.500 €
Fremd- leistung IT
Summe IT --- 31 1.349,18 € 25.110 € 12.500 € 12.500 €
TK 150 € 40 10.844,41 € 6.000 € 15.500 € 15.500 €
Insgesamt --- --- 12.193.59 € 31.110 € 28.000 € 28.000 €
51111 314 Geschäftsbedarf für die
verfah-rensunabhängige IuK-Technik
4.000 4.000 4.000 1.349,18
51143 314 Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüs-tungsgegenstände für die verfah-rensunabhängige IuK-Technik
8.500 8.500 8.500 —
54060 314 Dienstleistungen für die
verfah-rensunabhängige IuK-Technik
15.500 15.500 24.200 10.844,41
Summe Maßnahmegruppe 31 28.000 28.000 36.700 12.193,59
MG 32 2016/2017 Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz
- Verbraucherschutz -
Beträge in EURO
Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R)
2016 2017 2015 2014
MG 32
Ausgaben für verfahrensab-hängige IuK
52536 314 Aus- und Fortbildung für die
ver-fahrensabhängige IuK-Technik
11.500 18.500 15.000 7.616,00
Schulungen für die Verfahren BALVi IP (Softwaresystem zur behördlichen Überwachung im Veterinär- und Lebensmittelbe-reich) und TSN (Tierseuchennachrichtensystem).
54085 314 Dienstleistungen für die
verfah-rensabhängige IuK-Technik
265.000 265.000 466.000 243.492,25
Die Ausgaben sind vorgesehen für:
1. Datenbankpflege Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) 2. Datenbankpflege Amtschef- und Agrarministerkonferenz (AMK/ACK)
3. Agrarmarktberichterstattungs-Datenbank der Agrarmarkt-Informations-Gesellschaft mbH (AMI)
4. Planungs-, Informations- und Auswertungssystem für Feldversuche (PIAF), Versuchsberichte Internet-Portal 5. Forschungsinformationssystemdatenbank (FISA) und Entwicklung und Realisierung einer Datenbank zur Verbraucherforschung
6. Betrieb und Pflege DV Qualitätskontrolle Obst und Gemüse (DVQK)
7. BALVI iP (Softwaresystem zur behördlichen Überwachung im Veterinär- und Lebensmittelbereich) 8. BALVI mobil
9. Tierseuchennachrichten-System (TSN) mit dem integrierten Krisenverwaltungsprogramm
Summe Maßnahmegruppe 32 276.500 283.500 481.000 251.108,25
Gesamtausgaben 24.201.600 24.362.600 23.847.200 22.761.329,51
Prozentuale Veränderung 1,5 % 0,7 %
Abschluss Kapitel 0608
111-186
Verwaltungseinnahmen, Einnah-men aus Schuldendienst und der-gleichen
195.000 195.000 178.000 200.723,07
211-299
Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
10.000 10.000 1.000 10.820,89
Gesamteinnahmen 205.000 205.000 179.000 211.543,96
411-462
Personalausgaben 2.203.200 2.329.200 1.776.200 1.658.011,05
511-549
Sächliche Verwaltungsausgaben 1.368.800 1.393.800 1.543.400 1.067.002,38
611-699
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
20.415.600 20.425.600 20.313.600 20.036.316,08
811-899
Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförde-rung
214.000 214.000 214.000 —
Gesamtausgaben 24.201.600 24.362.600 23.847.200 22.761.329,51
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -23.996.600 -24.157.600 -23.668.200 -22.549.785,55
2016/2017 Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz
- Verbraucherschutz -
Produktdarstellung
Eine Gesamtübersicht des Ressorts befindet sich in Teil E der Allgemeinen Erläuterungen zum Einzelplan.
Übersicht Bereich/Strategisches Ziel
001168 Allgemeiner, gesundheitlicher und wirtschaftlicher Verbraucherschutz sowie Agrarpolitik
Anzahl der 2014 in € 2013 in € Änderung in %
Kostenträgergruppen 3 Personalkosten 1.666.240 1.703.356 -2,18
Kostenträger 10 Sachkosten 1.000.774 908.874 +10,11
davon Transferkosten 19.884.834 18.330.744 + 8,48
Produkte 6 Verrechnungskosten 49.448 92.900 -46,77
MGF 4 kalkulatorische Kosten 316.023 343.280 -7,94
Projekte 0 Gemeinkosten 954.270 968.813 -1,50
Summe Verwaltungskosten 23.871.589 22.347.966 + 6,82
Transfers 151.482 967.766 - 84,35
Gesamtsumme 24.023.071 23.315.733 +3,03
Gruppe/Operatives Ziel Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt €
005484 2014 20.534.002 0 20.534.002
Gewährleistung des gesundheitlichen
Verbraucherschutzes 2013 19.479.078 0 19.479.078
In dieser Kostenträgergruppe existieren zwei externe Produkte und ein ministerielles Geschäftsfeld. Sofern ihr Kostenan-teil unter 5% am Bereich/ strategisches Ziel liegt, wurde Kostenan-teils auf eine Darstellung verzichtet.
Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt €
79124 2014 2.386.573 0 2.386.573
Gewährleistung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes (Ministerielles Ge-schäftsfeld)
2013 2.248.994 0 2.248.994
2014 2013
Menge: Ministerielles Geschäftsfeld 0 0
Kosten je ME in € ... 0,00 0,00 Kostenanteil am Bereich/Strategischen Ziel in % ... 9,93 9,65 Anteil der Transferkosten an den Verwaltungskosten in € ... 0,00 665,65 Verwaltungserträge in € ... 2.238,37 2.625,76 Kostendeckungsgrad in % ... 0,09 0,12
Lebensmittelwesen:
Grundsatz- und ministerielle Einzelangelegenheiten von Lebensmitteln und Lebensmittelhygiene einschließlich Fleisch-hygiene und GeflügelfleischFleisch-hygiene, Tabakwaren, Kosmetika und sonstigen Bedarfsgegenständen; bereichsbezogene Fachaufsicht über das LAGeSo, bereichsbezogene Rechtsaufsicht über die Bezirksämter - Bereich Veterinär- und Le-bensmittelaufsicht
Futtermittelwesen:
Grundsatz- und ministerielle Einzelangelegenheiten des Futtermittelwesens, bereichsbezogene Rechtsaufsicht über die Bezirke
2016/2017 Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz
- Verbraucherschutz -
Tierarzneimittelwesen:
Grundsatz- und ministerielle Einzelangelegenheiten des Tierarzneimittelwesens, bereichsbezogene Fachaufsicht über das LAGeSo, bereichsbezogene Rechtsaufsicht Bezirksämter - Bereich Veterinär- und Lebensmittelaufsicht
Tierschutz:
Grundsatz- und ministerielle Einzelangelegenheiten des Tierschutzes, bereichsbezogene Fachaufsicht über das LA-GeSo, bereichsbezogene Rechtsaufsicht Bezirksämter - Bereich Veterinär- und Lebensmittelaufsicht
Tiergesundheit:
Grundsatz und ministerielle Einzelangelegenheiten der Tiergesundheit, der Ein-, Aus- und Durchfuhr von Tieren und Waren tierischen Ursprungs, der Tierkörperbeseitigung; tierische Nebenprodukte-Beseitigungsrecht; Tierseuchennot-standszentrum; bereichsbezogene Fachaufsicht LAGeSo; bereichsbezogene Rechtsaufsicht Bezirksämter - Bereich Veterinär- und Lebensmittelaufsicht
Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt €
80515 2014 18.112.922 0 18.112.922
Landeslabor Berlin-Brandenburg (LLBB) 2013 17.214.233 0 17.214.233
2014 2013
Menge: keine, da Transferprodukt 0 0
Kosten je ME in € ... 0,00 0,00 Kostenanteil am Bereich/Strategischen Ziel in % ... 75,40 73,83 Anteil der Transferkosten an den Verwaltungskosten in € ... 18.000.000,00 16.982.425,00 Verwaltungserträge in € ... 0,00 0,00 Kostendeckungsgrad in % ... 0,00 0,00 Beauftragung und Abrechnung des LLBB sowie Aufsicht über das LLBB
Gruppe/Operatives Ziel Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt €
005485 2014 3.240.352 151.482 3.391.834
Gewährleistung des allgemeinen und wirt-schaftlichen Verbraucherschutzes sowie Agrarpolitik
2013 2.752.044 967.766 3.719.810
In dieser Kostenträgergruppe existieren vier externe Produkte und zwei ministerielle Geschäftsfelder. Sofern ihr Kosten-anteil unter 5% am Bereich/ strategisches Ziel liegt, wurde auf eine Darstellung verzichtet.
Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt €
79125 2014 620.778 0 620.778
Gewährleistung des allgemeinen
Verbrau-cherschutzes (Ministerielles Geschäftsfeld) 2013 760.176 0 760.176
2014 2013
Menge: Ministerielles Geschäftsfeld 0 0
Kosten je ME in € ... 0,00 0,00 Kostenanteil am Bereich/Strategischen Ziel in % ... 2,58 3,26 Anteil der Transferkosten an den Verwaltungskosten in € ... 830,00 38.089,28 Verwaltungserträge in € ... 120,00 0,00 Kostendeckungsgrad in % ... 0,02 0,00 Grundsatzfragen des Verbraucherschutzes in Berlin
2016/2017 Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz
- Verbraucherschutz -
Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt €
80513 2014 1.831.122 0 1.831.122
Zuwendungen im Verbraucherschutz nach
§§ 23, 44 LHO 2013 1.239.575 0 1.239.575
2014 2013
Menge: keine, da Transferprodukt 0 0
Kosten je ME in € ... 0,00 0,00 Kostenanteil am Bereich/Strategischen Ziel in % ... 7,62 5,32 Anteil der Transferkosten an den Verwaltungskosten in € ... 1.634.424,20 1.078.889,99 Verwaltungserträge in € ... 0,00 0,00 Kostendeckungsgrad in % ... 0,00 0,00 Das Produkt umfasst die Gewährung von finanziellen Zuwendungen an Dritte im Verbraucherschutz.
Fachspezifische Informationen
Institutionelle Förderung der Verbraucherzentrale Berlin e.V. und Projektförderungen der Verbraucheraufklärung
Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt €
80514 2014 515.472 151.482 666.954
Agrarpolitik (Ministerielles Geschäftsfeld) 2013 486.731 967.766 1.454.497
2014 2013
Menge: Ministerielles Geschäftsfeld 0 0
Kosten je ME in € ... 0,00 0,00 Kostenanteil am Bereich/Strategischen Ziel in % ... 2,78 6,24 Anteil der Transferkosten an den Verwaltungskosten in € ... 215.600,00 215.600,00 Verwaltungserträge in € ... 300,00 200,00 Kostendeckungsgrad in % ... 0,06 0,04 Grundsatzfragen der Agrarpolitik