2016/2017 Kammergericht

In document Haushaltsplan von Berlin: Einzelplan 06 Justiz und Verbraucherschutz (Page 96-103)

2016/2017 Kammergericht

MG 32 2016/2017 Kammergericht

Beträge in EURO

Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R)

2016 2017 2015 2014

MG 32

Ausgaben für verfahrensab-hängige IuK

51136 051 Geschäftsbedarf für die

verfah-rensabhängige IuK-Technik

40.000 40.000 30.000 43.590,27

51168 051 Geräte, Ausstattungs- und

Ausrüs-tungsgegenstände für die verfah-rensabhängige IuK-Technik

30.000 30.000 30.000 14.993,68

2016/2017 2015

Hardwareinstandsetzung ...10.000 € 10.000 € Konsolidierung/Ersatzbeschaffung für Hardware ...10.000 € 10.000 € Scannerwartung AG Schöneberg ... 10.000 € 10.000 € 30.000 € 30.000 €

51170 051 Datenfernübertragung für die

ver-fahrensabhängige IuK-Technik

1.000 1.000 55.000 45.200,00

51453 051 Verbrauchsmittel für die

verfah-rensabhängige IuK-Technik

2.000 2.000 2.000 1.450,06

Beschaffung von Tonern, Tintenpatronen, Fotoleitern, Bildtrommeln

54085 051 Dienstleistungen für die

verfah-rensabhängige IuK-Technik

2.850.000 3.200.000 2.743.000 2.415.288,37

2016 2017

Serviceverträge mit dem ITDZ

SV IT Services, Bereitstellung Fachverfahren ... 560.000 € 560.000 € Betrieb Zentrale AuLAK-Systeme ... 400.000 € 360.000 € Betrieb AUREG und AUREG DMS ... 560.000 € 560.000 € Betrieb SolumSTAR-Serverbetrieb ... 47.000 € 300.000 € Betrieb ZERA + Kopfstellen ... 30.000 € 30.000 € Betrieb KEJ (AJUKA) ... 29.000 € 100.000 € Betrieb forumSTAR ... 350.000 € 400.000 € Betrieb Entwicklungsumgebung forumSTAR ... 81.000 € 81.000 € Betrieb EUREKA ... 36.000 € 36.000 € Betrieb GVA - Modul ... 25.000 € 25.000 € Betrieb ZMS ... 15.000 € 15.000 € Betrieb Bürgereinsichtsplätze ... 12.000 € 12.000 € Archivierung Familienakten ... 80.000 € 94.000 € Zertifikate für qualifizierte Signaturen (Handelsregister) ... 7.000 € 7.000 € Zertifikate für fortgeschrittene Signaturen (Privat-Insolvenz) ... 7.000 € --- € Softwarepflege Dokumentenviewer Handelsregister ... 10.000 € 10.000 € Softwarepflege AuLAK ... 61.000 € 61.000 € Servicevertrag für eHinterlegung/Depos ... 70.000 € 70.000 € Softwarepflege Kovis ... 14.000 € 14.000 € Betrieb SolumSTAR (Support und Services) ... 81.000 € 80.000 € Kosten IPV-AuREF ... 5.000 € 5.000 € Softwarepflege EUREKA ... 10.000 € 10.000 € SoPART (Betriebskostenbeteiligung, Pflege) ... 45.000 € 45.000 € Pflege Oracle Datenbanken ... 220.000 € 230.000 € Informix Lizenzen Server AULAK beim ITDZ ... 55.000 € 55.000 € Sonstiges (Saalanzeigesystem, Allegro, div. Lizenzen…) ... 40.000 € 40.000 € 2.850.000 € 3.200.000 €

81251 051 Rechnereinsatz im Handelsregister

- HAREG -

490.000 120.000 1.000.000 419.877,89

Das bisher genutzte Fachverfahren AUREG (Automatisiertes Register) wird durch das in dem neuen Länderverbund entwi-ckelte AuRegis/RegisSTAR abgelöst. Dem Länderverbund ist das Land Berlin 2012 beigetreten. In 2018 wird die Migration dieses neuen Registerverfahrens erfolgen.

MG 32 2016/2017 Kammergericht

Beträge in EURO

Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R)

2016 2017 2015 2014

Erläuterungen 2016

AuRegis-Erweiterungen/-Anpassungen im Rahmen des Entwicklungsverbundes ... 60.000 € AUREG-Erweiterungen/-Anpassungen im Rahmen des Entwicklungsverbundes ... 430.000 € 490.000 € Erläuterungen 2017

AuRegis-Erweiterungen/-Anpassungen im Rahmen des Entwicklungsverbundes ... 60.000 € AUREG-Erweiterungen/-Anpassungen im Rahmen des Entwicklungsverbundes ... 60.000 € 120.000 € Planungsunterlagen vom 13. Februar 2015 liegen vor.

Die Maßnahme soll in künftigen Haushaltsjahren fortgesetzt werden.

81252 051 Mikrofilmstelle 100.000 23.894,01

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

81253 051 Automation der Kosteneinziehung-stelle der Justiz AJUKA

150.000 150.000 100.000 70.257,60

Erläuterungen 2016

Das bisher genutzte Fachverfahren AJUKA wird ab 2015 einem Redesign unterzogen.

Erläuterungen 2017

Das bisher genutzte Fachverfahren AJUKA wird ab 2015 einem Redesign unterzogen.

Planungsunterlagen vom 13. Februar 2015 liegen vor.

Die Maßnahme soll in künftigen Haushaltsjahren fortgesetzt werden.

81254 051 Informationsmanagement in der

Ordentlichen Gerichtsbarkeit (Mas-terplan IMOG)

1.315.000 1.280.000 960.000 273.600,30

Die Berliner Amtsgerichte, das Landgericht und das Kammergericht müssen entsprechend dem Masterplan IMOG (Informa-tionsmanagement in der ordentlichen Gerichtsbarkeit) mit Informationstechnik und der zu deren Einsatz erforderlichen Hardware ausgestattet werden, um die Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes sicherzustellen.

Erläuterungen 2016

Erstellung von Webapplikationen, Portalen und Anwendungen zur Unterstützung der Geschäftsprozesse in den Gerichten und für Sicherheitslösungen (Planung, Konzeptionierung, Erstellung, Betriebseinführung,

Schulung, ggf. Migration vorhandener Daten), Einführung Personalverwaltungs- und Statistikmodul ... 250.000 € Pflege, Anpassung der noch genutzten AULAK-Module ... 35.000 € Das Fachverfahren SolumStar wird im Rahmen eines Länderverbundes entwickelt.

Erweiterungen und Anpassungen des bestehenden Fachverfahrens, Entwicklung eGrundakte und

Daten-bankgrundbuch ...1.030.000 € 1.315.000 € Erläuterungen 2017

Erstellung von Webapplikationen, Portalen und Anwendungen zur Unterstützung der Geschäftsprozesse in den Gerichten und für Sicherheitslösungen (Planung, Konzeptionierung, Erstellung, Betriebseinführung,

Schulung, ggf. Migration vorhandener Daten), Einführung Personalverwaltungs- und Statistikmodul ... 200.000 € Pflege, Anpassung der noch genutzten AULAK-Module ... 80.000 € Das Fachverfahren SolumStar wird im Rahmen eines Länderverbundes entwickelt.

Erweiterungen und Anpassungen des bestehenden Fachverfahren Entwicklung eGrundakte und

Daten-bankgrundbuch ...1.000.000 € 1.280.000 € Planungsunterlagen vom 13. Februar 2015 liegen vor.

MG 32 2016/2017 Kammergericht

Beträge in EURO

Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R)

2016 2017 2015 2014

81255 051 Informationsmanagement in der Ordentlichen Gerichtsbarkeit (fo-rumSTAR)

1.900.000 1.900.000 3.300.000 2.168.291,75

Migration der bisherigen Gerichtsorganisationssoftware AULAK zu dem neuen Leitverfahren ForumSTAR.

ForumSTAR wird von mehreren Ländern als Verbundverfahren entwickelt. Für den Einsatz in Berlin sind Änderungen an dem Standard erforderlich.

Erläuterungen 2016

Für die notwendigen Anpassungsarbeiten werden benötigt:

ein technischer Projektleiter, Kosten (pro Jahr) ca. ... 300.000 € maximal 4 Programmierer, Kosten (pro Jahr) ca. ... 450.000 € Schulungsaufwendungen ... 200.000 € Erstellung Schnittstellen zu anderen Fachverfahren und Migrationsaufwendungen, berlinspezifische CRs

im Verbund, softwareergonomische Aufwendungen ... 50.000 € Weiterentwicklung des Fachverfahrens im Verbund ... 810.000 € Projektleistungen durch das ITDZ ... 90.000 € 1.900.000 € Erläuterungen 2017

Für die notwendigen Anpassungsarbeiten werden benötigt:

ein technischer Projektleiter, Kosten (pro Jahr) ca. ... 300.000 € maximal 4 Programmierer, Kosten (pro Jahr) ca. ... 450.000 € Schulungsaufwendungen ... 200.000 € Erstellung Schnittstellen zu anderen Fachverfahren und Migrationsaufwendungen, berlinspezifische CRs

im Verbund, softwareergonomische Aufwendungen ... 50.000 € Weiterentwicklung des Fachverfahrens im Verbund ... 810.000 € Projektleistungen durch das ITDZ ... 90.000 € 1.900.000 € Planungsunterlagen vom 13. Februar 2015 liegen vor.

Die Maßnahme soll in den künftigen Jahren fortgesetzt werden.

Summe Maßnahmegruppe 32 6.778.000 6.723.000 8.320.000 5.476.443,93

Gesamtausgaben 77.746.000 81.431.000 73.451.100 70.979.459,95

Prozentuale Veränderung 5,8 % 4,7 %

Abschluss Kapitel 0615

111-186

Verwaltungseinnahmen, Einnah-men aus Schuldendienst und der-gleichen

14.480.500 14.531.500 12.483.000 14.489.450,02

211-299

Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen

50.000 50.000 50.000 13.558,32

Gesamteinnahmen 14.530.500 14.581.500 12.533.000 14.503.008,34

411-462

Personalausgaben 57.758.800 61.250.800 52.901.900 51.555.410,94

511-549

Sächliche Verwaltungsausgaben 15.372.200 15.935.200 14.073.200 13.859.632,32

811-899

Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförde-rung

4.615.000 4.245.000 6.476.000 5.564.416,69

Gesamtausgaben 77.746.000 81.431.000 73.451.100 70.979.459,95

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -63.215.500 -66.849.500 -60.918.100 -56.476.451,61

2016/2017 Kammergericht

Produktdarstellung

Eine Gesamtübersicht des Ressorts befindet sich in Teil E der Allgemeinen Erläuterungen zum Einzelplan.

Übersicht Bereich/Strategisches Ziel

001047 Sicherstellung des Rechtsgewährungsanspruches durch die Gerichte

Anzahl der 2014 in € 2013 in € Änderung in %

Kostenträgergruppen 4 Personalkosten 116.295.470 109.971.406 +5,75

Kostenträger 84 Sachkosten 142.886.402 135.873.525 +5,16

davon Transferkosten 16.819.903 16.174.192 +3,99

Produkte 82 Verrechnungskosten 33.078.993 31.232.479 +5,91 MGF 2 kalkulatorische Kosten 24.672.468 23.423.677 +5,33 Projekte 0 Gemeinkosten 127.468.866 127.404.053 +0,05

Summe Verwaltungskosten 461.222.102 444.079.332 +3,86

Transfers 0 0

Gesamtsumme 461.222.102 444.079.332 +3,86

Erläuterung zu dem Bereich / Strategischen Ziel „Sicherstellung der Rechtsgewährungsanspruches durch die Gerichte“:

Die entstehenden Kosten werden hier leistungsstrangbezogen und behördenübergreifend gebündelt. Dies bezieht sich auf die Kosten bei der Senatsverwaltung, bei der ordentlichen Gerichtsbarkeit und bei der Fachgerichtsbarkeit.

Die Kosten dieses Bereichs entsprechen den Ausgaben der Kapitel 0615 bis 0651 (Gerichte) sowie in Teilen dem Kapitel 0600 (Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz). Dementsprechend sind die Kostenträger des Kammergerichts beim Kapitel 0615, die des Landgerichts beim Kapitel 0616, die aller Amtsgerichte beim Kapitel 0619 (AG Charlottenburg) und teilweise beim Kapitel 0630 (AG Tiergarten), die des OVG beim Kapitel 0641, die des VG beim Kapitel 0642 und die des SG beim Kapitel 0651 ausgewiesen.

Um die Einordnung zu erleichtern, wird die Abbildung der Übersicht zu diesem Bereich / Strategischen Ziel bei jedem betroffenen Kapitel wiederholt.

Bislang werden die Personalkosten des richterlichen Personals im Bereich der Rechtspflege nicht gebucht.

Gruppe/Operatives Ziel Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt €

004987 2014 415.625.186 0 415.625.186

Sicherstellung des Rechtsgewährungsan-spruchs durch die ordentliche Gerichtsbar-keit

2013 400.975.759 0 400.975.759

Beim Kammergericht gibt es insgesamt 14 externe Produkte in dieser Produktgruppe. Sofern ihr Kostenanteil unter 5%

am Bereich/ strategisches Ziel liegt, wurde teils auf eine Darstellung verzichtet.

Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt €

79560 2014 1.573.573 0 1.573.573

Beschwerden gegen Endentscheidungen

in Familiensachen (KG) 2013 1.384.225 0 1.384.225

2016/2017 Kammergericht

2014 2013

Menge: Anzahl der erledigten Verfahren (Fundstelle siehe unter

Bemer-kungen) 1.512 1.531

Kosten je ME in € ... 1.040,72 904,13 Kostenanteil am Bereich/Strategischen Ziel in % ... 0,34 0,31 Anteil der Transferkosten an den Verwaltungskosten in € ... 0,00 0,00 Verwaltungserträge in € ... 0,00 1.201,06 Kostendeckungsgrad in % ... 0,00 0,09 Das Produkt enthält alle Aufgaben der Rechtspflege im Rahmen von UF-Verfahren. Erfasst werden sämtliche Tätigkei-ten bis zum Abschluss des Beschwerdeverfahrens.

Fachspezifische Informationen

2014 2013

Familiensachen –Beschwerden gegen Endentscheidungen -

a) Eingänge 1) 1.617 1.473

b) Erledigungen 1) 1.501 1.517

c) durchschnittliche Verfahrensdauer in Monaten 5,5 5,6

1) bereinigt um Abgaben innerhalb des Gerichts bzw. der Behörde

Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt €

79562 2014 1.382.869 0 1.382.869

Beschwerden in Zivilsachen (KG) 2013 1.683.192 0 1.683.192

2014 2013

Menge: Anzahl der Eingänge (Fundstelle siehe unter Bemerkungen) 3.174 3.049

Kosten je ME in € ... 435,69 552,05 Kostenanteil am Bereich/Strategischen Ziel in % ... 0,30 0,38 Anteil der Transferkosten an den Verwaltungskosten in € ... 0,00 0,00 Verwaltungserträge in € ... 0,00 0,00 Kostendeckungsgrad in % ... 0,00 0,00 Das Produkt enthält alle Aufgaben der Rechtspflege im Rahmen von Beschwerde- und sonstigen Antragsverfahren.

Erfasst werden sämtliche Tätigkeiten bis zum Abschluss des Verfahrens.

Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt €

79563 2014 826.744 0 826.744

Sonstige Beschwerden in Familiensachen

(KG) 2013 741.662 0 741.662

2014 2013

Menge: Anzahl der Eingänge (Fundstelle siehe unter Bemerkungen) 1.696 1.669

Kosten je ME in € ... 487,47 444,38 Kostenanteil am Bereich/Strategischen Ziel in % ... 0,18 0,17 Anteil der Transferkosten an den Verwaltungskosten in € ... 0,00 0,00 Verwaltungserträge in € ... 0,00 0,00 Kostendeckungsgrad in % ... 0,00 0,00 Das Produkt enthält alle Aufgaben der Rechtspflege im Rahmen von WF-Verfahren. Erfasst werden sämtliche Tätigkei-ten bis zum Abschluss des Beschwerdeverfahrens.

2016/2017 Kammergericht

Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt €

80334 2014 4.503.295 0 4.503.295

Alle Berufungssachen Zivil (KG) 2013 4.148.240 0 4.148.240

2014 2013

Menge: Anzahl der erledigten Verfahren (Fundstelle siehe unter

Bemer-kungen) 3.637 3.597

Kosten je ME in € ... 1.238,19 1.153,25 Kostenanteil am Bereich/Strategischen Ziel in % ... 0,98 0,93 Anteil der Transferkosten an den Verwaltungskosten in € ... 0,00 0,00 Verwaltungserträge in € ... 0,00 0,00 Kostendeckungsgrad in % ... 0,00 0,00 Das Produkt umfasst alle Aufgaben der Rechtspflege für Berufungsverfahren in Zivilsachen (U). Erfasst werden sämtli-che Tätigkeiten bis zum Abschluss des Berufungsverfahrens.

Fachspezifische Informationen

2014 2013

Zivilsachen – Berufungen -

a) Eingänge 1) 3.194 3.585

b) Erledigungen 1) 3.592 3.476

c) durchschnittliche Verfahrensdauer in Monaten 12,7 12,2

1) bereinigt um Abgaben innerhalb des Gerichts bzw. der Behörde

Übersicht Bereich/Strategisches Ziel

001052 Sicherstellung der juristischen Aus- und Fortbildung

Anzahl der 2014 in € 2013 in € Änderung in %

Kostenträgergruppen 2 Personalkosten 22.859.479 22.139.464 +3,25

Kostenträger 7 Sachkosten 153.233 156.525 -2,10

davon Transferkosten 118.047 109.653 +7,65

Produkte 6 Verrechnungskosten 5.201.639 5.007.194 +3,88

MGF 1 kalkulatorische Kosten 601.817 469.389 +28,21

Projekte 0 Gemeinkosten 1.815.939 1.528.645 +18,79

Summe Verwaltungskosten 30.750.154 29.410.870 +4,55

Transfers 0 0

Gesamtsumme 30.750.154 29.410.870 +4,55

Erläuterung zu dem Bereich / Strategischen Ziel „Sicherstellung der juristischen Aus- und Fortbildung“: Die entstehenden Kosten werden hier leistungsstrangbezogen und behördenübergreifend beim Gemeinsamen Justizprüfungsamt (GJPA) und beim Kammergericht gebündelt. Die dargestellten Kosten entsprechen den Ausgaben in den Kapiteln 0605 (GJPA) und 0615 (KG), wobei der Schwerpunkt im Kammergericht liegt.

Um die Einordnung zu erleichtern, wird die Abbildung der Übersicht zu diesem Bereich / Strategischen Ziel bei jedem betroffenen Kapitel wiederholt.

2016/2017 Kammergericht

Gruppe/Operatives Ziel Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt €

005463 2014 26.769.186 0 26.769.186

Sicherstellung der Referendarausbildung

durch das Kammergericht 2013 26.112.472 0 26.112.472

In dieser Kostenträgergruppe gibt es nur ein externes Produkt.

Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt €

79566 2014 26.769.186 0 26.769.186

Ausbildung der Referendarinnen und

Refe-rendare (KG) 2013 26.112.472 0 26.112.472

2014 2013

Menge: Anzahl der Referendar/innen 19.380 19.152

Kosten je ME in € ... 1.381,28 1.363,43 Kostenanteil am Bereich/Strategischen Ziel in % ... 87,05 88,79 Anteil der Transferkosten an den Verwaltungskosten in € ... 0,00 0,00 Verwaltungserträge in € ... 0,00 0,00 Kostendeckungsgrad in % ... 0,00 0,00 Das Produkt umfasst alle Aufgaben im Rahmen der Ausbildung von Referendaren, soweit diese der Präsidentin des Kammergerichts übertragen und nicht den berlinweiten Produkten der Personalbetreuung zuzuordnen sind.

Fachspezifische Informationen

Die Menge ergibt sich aus der über zwölf Monate kumulierten Anzahl aller in der Ausbildung befindlichen Referendarin-nen und Referendare.

In den Verwaltungskosten sind Vergütungen der Referendarinnen und Referendare sowie Verrechnungskosten enthal-ten. Die Verrechnungskosten entstehen überwiegend aufgrund der kapitelübergreifend erbrachten praktischen Ausbil-dungsleistungen anderer Berliner Behörden, insbesondere der Staatsanwaltschaft Berlin.

2016/2017

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