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2016/2017 Grundschulen

Im Dokument Haushaltsplan von Berlin: (Seite 161-167)

2016/2017

Reinickendorf 3701 2016/2017 Grundschulen

Beträge in EURO Titel Fkt

Kb

Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R)

2016 2017 2015 2014

Einnahmen

11110 129

E05

Kostenbeteiligung nach dem TKBG für Angebote im Rahmen der er-gänzenden Förderung und Betreu-ung (ehemals Hort)

3.932.000 4.062.000 4.224.000 3.711.997,72

Entgelte für die Hortbetreuung und Beköstigung in allen Grundschulen.

11117 112

E05

Kostenbeteiligung für in Branden-burg betreute Kinder

4.000 4.000 1.000 4.342,00

Kostenbeteiligung für in Brandenburger Horten untergebrachte Reinickendorfer Schulkinder.

12516 112

E02

Einnahmen aus eigenem Handeln der Schule

1.000 1.000 1.000

Zweckbindungsvermerk:

80 % der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 52516.

Eine Pauschale von 20 % für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt.

26105 112

E05

Kostenerstattung für Brandenbur-ger Kinder in schulischen Betreu-ungsangeboten in Berlin

410.000 415.000 160.000 413.834,73

Kostenerstattungen Brandenburgs für deren in Berliner Einrichtungen betreute Schülerinnen und Schüler gemäß Staats-vertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die gegenseitige Nutzung von Plätzen in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung.

35921 850

E00

Entnahme aus der Rücklage nach

§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben)

1.000 1.000 1.000 207.207,82

Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel (s. auch Erläuterungen zu Titel 91921).

35922 850

E00

Entnahme aus der Rücklage nach

§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben)

1.000 1.000 1.000 100.221,28

Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben (s. auch Erläuterungen zu Titel 91922).

Gesamteinnahmen 4.349.000 4.484.000 4.388.000 4.437.603,55

Prozentuale Veränderung -0,9 % 3,1 %

Ausgaben

51420 129

A07

Beköstigung 3.044.000 3.139.000 3.193.000 2.417.849,51

Ausgaben für das Schulmittagessen.

52509 112

A01

Lehr- und Lernmittel sowie Unter-richtsmaterial inkl. der IuK-Technik in Schulen

998.000 998.000 984.000 957.876,23

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 3701, 3702, 3703, 3704 und 3705.

384.000,0 EUR wurden bislang bei 52507 nachgewiesen.

2016/2017 Grundschulen

Beträge in EURO Titel Fkt

Kb

Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R)

2016 2017 2015 2014

52516 112 A10

Ausgaben im Rahmen der schuli-schen Eigenverantwortung

1.000 1.000 1.000

Übertragbarkeitsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar.

Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe geleistet werden.

(verbindliche Erläuterung)

53405 112

A09

Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz

330.000 326.000 330.000 270.689,09

Deckungsvermerk: Die Ausgaben des Titels sind gegenseitig deckungsfähig nur mit den Ausgaben bei 3701, 3702, 3703, 3704 und 3705.

Maßnahmen gem. § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung (z. B. Geschäftsbedarf, Telefongebühren, Postgebühren, Rundfunk- u. Fernsehgebühren, allgemeine Verbrauchsmittel, Verbrauchsmittel für die IuK-Technik, Dienstleistungen, Schulmöbel etc.).

67177 112

T

Erstattung von Kosten für Berliner Kinder in Brandenburger Tagesein-richtungen

36.300 38.000 8.700 42.342,28

Kostenerstattungen an das Land Brandenburg für in Brandenburger Einrichtungen betreute Berliner Schülerinnen und Schüler gemäß Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die gegenseitige Nutzung von Plätzen in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung.

68180 259

T

Leistungen für Bildung und Teilha-be - Mittagsverpflegung Schule

326.000 335.000 135.000 556.687,83

Bezuschussung von Mittagsverpflegung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket.

Mehr aufgrund der gezielten Zuweisung.

71508 112 Peter-Witte-Grundschule Fenster-

und Fassadensanierung

500.000 224.260,45

Die Fensteranlagen der Schule sind in einem sehr schlechten baulichen und bauphysika- lischen Zustand, so dass nur eine komplette Erneuerung / ein Austausch der Fenster wirtschaftlich vertretbar ist. Die Fassade wird im Zusammenhang mit der energetischen Sanierung der Fenster dem Standard der Energieeinsparverordnung (EnEV) angepasst. Zur Verbesserung des Brandschutzes werden des Weiteren die baulichen Rettungswege dauerhaft hergestellt. Zur barrierefreien Erschlie-ßung ist der Einbau einer Aufzugsanlage vorgesehen.

Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 120.000 € aus.

Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 06.05.2013 über 2.609.000 € liegen vor.

Finanzierung:

bis einschließlich 2014 316.000 €

2015 2.293.000 € Gesamt 2.609.000 €

Reinickendorf 3701 2016/2017 Grundschulen

Beträge in EURO Titel Fkt

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Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R)

2016 2017 2015 2014

71509 112 Chamisso-Grundschule Umbau des Mehrzweckraums zur Mensa

570.000

Wegfallvermerk: Der Titel fällt weg.

Die Essensversorgung der Schüler der Chamisso Grundschule wird derzeit in der Lauterbach Grundschule durchgeführt.

Die Organisation der Essensdurchgänge stößt schon jetzt an die Grenze der Machbarkeit bzw. auch an das aus Schulträgersicht Zumutbare.

Aufgrund steigender Schülerzahlen sowie schulorganisatorischer Erfordernisse in den Lauterbach-Schulen ist es notwendig, der Chamisso-Grundschule eine eigene, zentrale Ganztagsversorgung zur Verfügung zu stellen. Hierfür wird im Bestand der vorhandene Mehrzweckraum zur Mensa umgebaut. Aufgrund der vorhandenen Höhenstaffelung wird das Fußbodenniveau angepasst. Dieser Bereich wird barrierefrei gestaltet. Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 80,0 T€ aus.

Bauplanungsunterlagen vom 07.05.2015 liegen vor.

Die Fertigstellung ist für 2016 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 588.240

€ betragen.

Finanzierung:

Ansatz 2016 570.000 €

71511

(neu)

112 Ringelnatzgrundschule Fenster- und Fassadensanierung

800.000 900.000

Verpflichtungsermächtigung 1.755.000

Davon fällig 2017 900.000

Davon fällig 2018 855.000

Davon fällig 2019

Davon fällig 2020

Davon fällig 2021

Die Fensteranlagen der Schule sind in einem sehr schlechten baulichen und bauphysika lischen Zustand, so dass nur eine komplette Erneuerung / ein Austausch der Fenster wirtschaftlich vertretbar ist. Die Fassade wird im Zusammenhang mit der energetischen Sanierung der Fenster dem Standard der Energieeinsparverordnung (EnEV) angepasst. Die Sanierung der Gebäudehülle erfordert zusammenhängende Sanierungsabschnitte. Die Maßnahme dient der mittelfristigen Anpassung des gesamten Gebäudekomplexes an den heutigen baulichen Standard. Die Maßnahme dient der Verbesserung des baulichen Wärmeschutzes und wirkt sich somit nachhaltig auf die Bewirtschaftungsausgaben aus.

Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 150.000 € aus.

Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 31.08.2015 über 2.555.000 € liegen vor.

Die Fertigstellung ist für 2018 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt könnten die Gesamtkosten baupreisindexbedingt 2.729.500 € betragen.

Finanzierung:

Ansatz 2016 800.000 €

Ansatz 2017 900.000 €

Restkosten ab 2018 855.000 €

Gesamt 2.555.000 €

2016/2017 Grundschulen

Beträge in EURO Titel Fkt

Kb

Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R)

2016 2017 2015 2014

71513 112 Gustav-Dreyer Grundschule Ein-richtung einer Mensa und Küche

350.000

Das in der direkt am Schulgelände angrenzenden Kindertagesstätte zubereitete Essen wird den Schülern derzeit in einem vom Eigenbetrieb Kindertagesstätten NordWest angemieteten Gebäude in der Fichtestraße 1-3 bereitgestellt. Zur Gewährleistung des Rechtsanspruchs auf einen Kindertagesstättenplatz meldete der Eigenbetrieb für dieses Objekt Eigenbedarf an, sodass der bis zum 31.12.2015 befristete Mietvertrag nicht verlängert wird. Als Ersatz für die wegfallenden Räume für Betreuung und Beköstigung der Schüler wird eine Mensa mit Essensausgabe in dem Erdgeschoss des Hauptgebäudes der Schule eingerichtet. Die Räumlichkeiten im Erdgeschoss dienten bisher als Schülerküche und zur Hortbetreuung. Die Baumaßnahme geht einher mit einer organisatorischen Neugliederung der Hortbetreuung an der Schule, welche ihre drei bisherigen weit voneinander entfernten Betreuungsräume an einem Standort im Pavillon Fichtestraße 11 konzentriert. Die für den Einbau der Mensa vorgesehenen Räume im

Erdgeschoss des Schulgebäudes stehen zur Verfügung.

Der Erläuterungsbericht vom 18.01.2013 liegt vor.

Die Planung geht von Bauverwaltungskosten in Höhe von 15.000 € aus.

Genehmigte Bauplanungsunterlagen vom 02.08.2013 über 350.000 € liegen vor.

Finanzierung:

2015 350.000 €

71515 112 Sanierung einer Sporthalle und

Standardanpassung nach Brand-schaden

R 650.000,00

81209 112 A01

Investive IuKLehrmittel und -Unterrichtsmaterialien in Schulen

10.000 10.000 10.000 4.925,35

Ersatz oder Neubeschaffung von technischer Ausstattung an 18 Grundschulen .

91921 850

A01

Zuführung an die Rücklage nach

§ 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben)

1.000 1.000 1.000 193.331,59

Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 1 und 2 Schulgesetz, Lehr- und Lernmittel (s. auch Erläuterungen zu Titel 35921).

91922 850

A10

Zuführung an die Rücklage nach

§ 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben)

1.000 1.000 1.000 159.532,19

Zuführung zur Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 bis 6 Schulgesetz, Sachausgaben (s. auch Erläuterungen zu Titel 35922).

Gesamtausgaben 6.117.300 5.749.000 5.513.700 4.827.494,52

Prozentuale Veränderung 10,9 % -6,0 %

Reinickendorf 3701 2016/2017 Grundschulen

Beträge in EURO Titel Fkt

Kb

Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R)

2016 2017 2015 2014

Abschluss Kapitel 3701

111-186

Verwaltungseinnahmen, Einnah-men aus Schuldendienst und der-gleichen

3.937.000 4.067.000 4.226.000 3.716.339,72

211-299

Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen

410.000 415.000 160.000 413.834,73

351-389

Besondere Finanzierungseinnah-men

2.000 2.000 2.000 307.429,10

Gesamteinnahmen 4.349.000 4.484.000 4.388.000 4.437.603,55

511-549

Sächliche Verwaltungsausgaben 4.373.000 4.464.000 4.508.000 3.646.414,83

611-699

Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen

362.300 373.000 143.700 599.030,11

700-739

Investitionsausgaben für bauliche Zwecke

1.370.000 900.000 850.000 224.260,45

811-899

Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförde-rung

10.000 10.000 10.000 4.925,35

911-989

Besondere Finanzierungsausga-ben

2.000 2.000 2.000 352.863,78

Gesamtausgaben 6.117.300 5.749.000 5.513.700 4.827.494,52

Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.768.300 -1.265.000 -1.125.700 -389.890,97

2016/2017

Im Dokument Haushaltsplan von Berlin: (Seite 161-167)