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2.2 E-Government und Standardisierung in Kommunen

2.1.4 E-Government und Standardisierung (XÖV)

E-Government hat somit das Potenzial, die Effizienz der Verwaltungsprozesse deutlich zu verbessern. Es ist schwierig die horizontale und vertikale Integration der Verwaltungsprozesse umzusetzen, weil verschiedene heterogene IT-Systeme, Service-Anbieter und Verfahren existieren. Das Problem wird deutlicher, wenn man die Anzahl der Organisationen auf Ebene der 16 deutschen Bundesländer und schließlich der Systeme auf kommunaler Ebene, mit mehr als 300 Landkreisen sowie 13.000 Gemeinden, betrachtet. Verschiedene Initiativen haben gezeigt, wie die integrierte elektronische Unterstützung der Arbeitsabläufe verbessert und die deutschen E-Government-Anforderungen umgesetzt werden können. Ein Beispiel dafür war die Initiative Deutschland-Online, eine von Bund, Ländern und Kommunen getragene E-Government-Strategie, die nach Abschluss sogar durch den IT-Planungsrat eine gesetzliche Verankerung im Artikel 91c Grundgesetz erfährt (Bundesministerium des Innern, 2010).

Zudem konnte die Initiative die Anforderungen und Ziele aufzeigen, die ein E-Government in Verwaltungen hat, nämlich die Erreichbarkeit der Verwaltung zu verbessern, eine Verlässlichkeit zu haben, denen Bürger Vertrauen können, aber die vor allem einen breiten Nutzen durch ein Online-Verfahren der Verwaltung haben, siehe nachfolgende Abbildung 8.

Abbildung 8: Komponenten und Anforderungen des E-Government 2.0 (Bundesministerium des Innern, 2010) Die Abbildung 8 definiert nicht nur die Komponenten sondern auch Ziele und Anforderungen an ein E-Government für Bund, Land und Kommunen. Hier stehen Bürgerportale im Vordergrund, aber auch die Anforderung Multikanal Services zu entwickeln, ein Feedback einzuholen, gemeinsame Geschäftsprozesse zu initiieren sowie zu prüfen, inwieweit Rechtsnormen wie das BauGB den Anforderungen des E-Government für Kommunen genügt. In diesem Programm E-Government 2.0 wird auch ein wichtiges Ziel definiert,

“die verwaltungsebenenübergreifende Realisierung von Onlinedienstleistungen, die Einführung von gemeinsamen Standards sowie die Harmonisierung der Angebote – z. B. im Rahmen einer gemeinsamen, erstmals nationalen E-Government-Strategie – zu nutzen.” (Bundesministerium des Innern, 2010, S. 41).

Im Kontext zu dieser Arbeit wurden im Sinne der nationalen E-Government-Strategie des IT-Planungsrates (IT-Planungsrat, 2010) explizit nationale und internationale Standards angewendet bzw. mitentwickelt. In den Zielen heißt es:

“Ziel 19: Internationale Standards, insbesondere zur Interoperabilität, werden angewandt und in der EU sowie international aktiv mitgestaltet” (IT-Planungsrat, 2010, S. 15)

Mittlerweile wurden mehr als 20 Standards, die sog. XÖV- oder X-Type-Standards der öffentlichen Verwaltung unter Verwendung von XML-Encoding (siehe Abbildung 9) mit kommunalem Bezug modelliert. Dies sind Standards des Meldewesens (XMeld), des Personenstandes (XPersonenstand), der Vorgangsbearbeitung (XDomea) aber auch im Bereich Bauverwaltung (XBau) und Planung (XPlanung). Die Einführung der angewandten Standards kann helfen die vertikale Integration der Prozesse, von der Bundesebene über die Landesebene bis zur kommunalen Ebene zu definieren. In nachfolgender Abbildung 9 ist ein Auszug aus den XStandards für kommunale Verwaltungen dargestellt, in der für mehr als 20 verschiedene Verwaltungsvorgänge Schnittstellen erarbeitet wurden (KoSIT, 2014).

Erreichbarkeit

VVertrauen Nutzen

Verlässlichkeit

Bürger-portale

Bessere Online Services

Gemeinsame

Geschäfts-prozesse

Sichere Kommunikations

-infrastruktur

Rechtsnormen an E-Government

anpassen Multikanal

Services entwickeln

Evaluation und Kundenfeedback

Elektronischer

Personal-ausweis

Abbildung 9: Auszug von XStandards für kommunale Verwaltungen in XML-Format (KoSIT, 2014)

Einer dieser Standards XPlanung ist auch vertiefender Untersuchungsgegenstand der Arbeit. XPlanung befasst sich speziell mit dem Thema der Regional- und Bauleitplanung und ist daher von besonderer Bedeutung für die Diskussion über die Interoperabilität im Zusammenhang mit den Prozessen und kommunalen Diensten. Die Anwendung von Standards ermöglicht Interoperabilität der Verwaltungen in Deutschland, die auch in der Digitalen Agenda auf europäischer Ebene fundamentale Bedeutung hat.

„Für den Aufbau einer wirklich digitalen Gesellschaft brauchen wir die effektive Interoperabilität aller IT-Produkte und –Dienste.“ (Europäische Kommission, 2010, S. 17)

In diesem Zusammenhang spiegelt das Europäische Interoperabilitätsframework (EIF) eine wichtige Rolle.

Dieses ist durch die Mitgliedstaaten ab spätestens 2013 anzuwenden (Europäische Kommission, 2010, S. 18).

Über die Anwendung der Interoperabilität, von der EU-Ebene bis zur kommunalen Verwaltung, wird in folgenden Abschnitten näher diskutiert, auch wie die kommunale Verwaltung mit XStandards bzw. konkret dem Standard XPlanung für kommunale Bauleitplanung einen Beitrag zur Interoperabilität in Europa leisten kann.

Zudem soll es zukünftig ermöglicht werden, alle Geodaten der Verwaltungen im Untersuchungsgebiet über Geodateninfrastrukturen für Bürger abrufbar und nutzbar zu machen. Neben der Visualisierung von Geodaten, die bereits umgesetzt ist, sollen dem Nutzer zukünftig Funktionalitäten eines Geo-Informationssystems über das Internet eröffnet werden. Dazu zählen neben dem reinen Darstellen auch das Erfassen, Speichern sowie Analyse und Transaktion mit Geodaten. Diese Form der Interaktion in Planungsprozessen zwischen Verwaltung, Öffentlichkeit, den Planungsbüros und den Trägern öffentlicher Belange ist kohärent mit der E-Government-Strategie des Landes. Zudem muss im Sinne eines E-Government-Service für die Verwaltung selbst (Entscheidungsfindung) die Bereitstellung für die Bürger (Mitwirkungsrecht) über die reine Informationsfindung auf der Internetseite der Gemeinde hinausgehen.

XFalll (Antragsverfahren)

XDomea (Vorgangs-bearbeitung)

XStatistik (Berichterstattung)

XPlanung (Bauleitplanung) XFinanz

(Finanzwesen) XMeld

(Meldewesen)

XKfz (KFZ-Wesen)

XKatastrophenhilfe (Katastrophenschutz) XPersonenstand (Personenstandswesen)

XUKommunalabwasser (Abwasserbeseitigung)

XBau (Bauverwaltung)

XInneres (Innen-verwaltung)

Dies ist notwendig, weil vermehrt die Öffentlichkeit an kommunalen Daten und damit verbundenen E-Government-Prozessen interessiert ist. Durch die Bereitstellung von Planungsdaten lediglich durch eine XML-Datei wird die Beteiligung der Öffentlichkeit ohne die Nutzung einer zentralen Visualisierungsplattform sogar erschwert. Hierbei galt es zu evaluieren, über welche Wege eine Inwertsetzung realisiert werden kann, die nicht nur der Kreisverwaltung, sondern auch weiteren Nutzern von Planungsdaten in Deutschland zugutekommt.

Dieser Punkt war auch eine wesentliche Aufgabe im Rahmen des Projektes (Müller & Würriehausen, 2013a), nämlich einen Mehrwert durch Planungsservices zu generieren, der über die Nutzung reiner PDF-Pläne zum Download hinausgeht. Beispielhaft ist zu nennen, dass zur Erreichung der semantischen Interoperabilität bei Geodaten auch ein semantisches Modell, wie es z.B. mit XPlanGML für die Bauleitplanung realisiert wurde, notwendig ist. Zudem ist zu beschreiben, wie mit XPlanGML-Daten, die auf kommunaler Ebene vorhanden sind, eine Transformation für INSPIRE auf der semantischen Ebene erfolgen kann. Das Ziel sollte auch hier sein, eine Integration der kommunalen Daten zu erreichen. In Anlehnung an die Datenaustauschbeziehungen kann hier die Geodateninfrastruktur zur Generierung einer Wertschöpfung beitragen.

Abbildung 10: Mit GDI zur Wertschöpfung von XPlanung, eigene Entwicklung

Die GDI schafft die Voraussetzung für die Wertschöpfung durch viele Nutzer in Verwaltungen sowie im kommerziellen und nichtkommerziellen Bereich. Aus ihr können sich neue Services entwickeln.

„Man muss also davon ausgehen, dass sich in der GDI komplexe Produktionsketten etablieren werden.“ (Bill, 2008)

Informationsanbieter und Informationsnutzer treten nicht mehr direkt miteinander in Verbindung, sondern bedienen sich möglicherweise gestufter Services zur Identifikation und Aufbereitung der gewünschten Informationsprodukte. Es war wichtig zu differenzieren, wie und auf welcher Ebene diese Anforderung erreicht werden kann. Zudem ist zu untersuchen, wie Informationen die auf kommunaler Ebene über die Daten vorhanden sind, auf der semantischen Ebene modelliert und in der Europäischen Geodateninfrastruktur INSPIRE ausgetauscht werden können.